In der politischen Atmosphäre hängt ein dichter Dunst wie Saharastaub, aus dem es stark nach Lockdown 2.0 riecht. Die Besessenheit der Classe Politique im Covid-Lockdown lässt ahnen, was da drohen kann.
Ein Tempolimit angesichts der Energiekrise schlägt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm als Polit-Placebo vor, das kein Schaden wäre (RP), und sagt zur Tankstellen-Regel der Regierung: „Die 12-Uhr-Regel ist vermutlich noch das geringste Übel … Das Ganze ist wohl politisch: Die Menschen erwarten, dass man etwas tut – also tut man etwas.“
Der sächsische CDU-Abgeordnete Florian Oest fordert „Steuererleichterungen und eine Preisobergrenze nach polnischem Vorbild (Stern).“ Dort gilt eine von der Regierung täglich gesetzte Preisgrenze für Benzin und Diesel. Zudem wurden die Mehrwert- und die Energiesteuer gesenkt. Zusätzlich will Oest eine Absenkung der Kraftstoffsteuern auf EU-Mindestniveau sowie eine Aussetzung der nationalen CO2-Bepreisung. Eine Senkung der Steuern auf Kraftstoffe wird nach Informationen des Stern auch in der Task Force für Energiepreise im Bundestag erwogen.
In Polen waren die Preise nach Angaben des Energieministeriums am Dienstag für Normalbenzin auf 6,16 Zloty (rund 1,44 Euro) begrenzt. Für Super lag das Limit bei 6,76 Zloty (etwa 1,58 Euro), für Diesel bei 7,60 Zloty (rund 1,77 Euro). An Grenzen und Tankstellen bildeten sich lange Schlangen.
Am Tag der Einführung des sogenannten Österreich-Modells ist der Dieselpreis in Deutschland auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Im Tagesdurchschnitt lag der Dieselpreis am Ende mit 2,327 Euro um 0,6 Cent über dem Allzeithoch von März 2022. Künftig sind Preiserhöhungen bei Kraftstoffen nur noch einmal täglich um 12 Uhr mittags möglich – laut ADAC kletterte der Preis am Mittwoch im Vergleich zu kurz vor 12 Uhr für Super E10 um 7,6 Cent auf 2,175 Euro, der Dieselpreis um 7,5 Cent auf 2,376 Euro. Bisher war Sprit in der Regel morgens zwischen 7 und 8 Uhr am teuersten und abends zwischen 19 und 20 Uhr am günstigsten. Durch die neue Regel ist das Tanken künftig kurz vor dem einzig möglichen Erhöhungszeitpunkt am Mittag am günstigsten.
Das Profilierungs-Barometer der CDU, der Vorsitzende der CDA, Dennis Radtke kritisiert, die bisherige Diskussion erwecke „eher den Eindruck, als seien vor allem Arbeitnehmer diejenigen, die die Hauptlast tragen sollen“. Aber genau die hätten „aktuell besonders große Angst vor Inflation und Verlust an Lebensstandard (SZ)“. Laut Infratest seien nur noch 15 Prozent der Bürger mit der Arbeit der Regierung zufrieden. Sie müsse „Führung und Orientierung“ anbieten: „Wir kämpfen gerade um den Erhalt unserer Demokratie und um die Basis unseres Wohlstandes … Diesen Kampf wird man mit Aufforderungen zu Mehrarbeit und einseitigen Zumutungen für Beschäftigte nicht gewinnen können … Mit Mini-Korrekturen werden wir keine Mammut-Aufgaben schultern können.“
SPD-Sekretär Tim Klüssendorf: „Wir brauchen eine verbindliche Preisobergrenze, die täglich für alle Marktteilnehmer vorgegeben wird. In Luxemburg und Belgien zeigt sich, wie das funktionieren kann (RP)“. Dort wurden Höchstpreise für Benzin, Diesel und Heizöl festgelegt: „Unterhalb dieser Grenze gehen die Mineralölkonzerne in den Wettbewerb um den günstigsten Preis.“
In der politischen Atmosphäre hängt ein dichter Dunst wie Saharastaub, aus dem es stark nach Lockdown 2.0 riecht. EU-Kommissar Jørgensen hat als sozialistischen Vorgeschmack die gewöhnlichen Menschen aufgefordert, von zu Hause aus zu arbeiten, weniger zu fahren und zu fliegen. Die EU-Länder ermahnte er, dem Rat der Internationalen Energieagentur zu folgen, „Geschwindigkeitsbegrenzungen der Autobahn um zehn Kilometer zu reduzieren“.
Was heute harmlos klingt, kann morgen schon nur mehr die Spitze des Eisbergs Energie-Lockdown sein. Wer nicht vergessen hat, mit welcher Besessenheit die Classe Politique im Covid-Lockdown den Bürgern vorschrieb, wann sie wohin gehen durften und zuhause zu bleiben hatten, weiß, was da drohen kann.
Wichtige Rohstoffe werden nicht sofort nach der weitgehenden Blockade der Straße von Hormus als Druckmittel des Terrorregimes in Teheran knapp, zeitlich verzögert in zwei bis drei Monaten, etwa ab Ende April. Laut Erdölbevorratungsverband (EBV) federn die Reserven einen 90-tägigen Import-Ausfall ab. Noch geben EU und IEA nur Tipps zum Energiesparen, die IEA nannte vor Jørgensen zehn Vorschläge, den Verbrauch von Öl und Gas zu drosseln: strenge Tempolimits auf Autobahnen, mehr Homeoffice und den Verzicht auf Flugreisen, Carsharing, Umstieg auf den ÖPNV.
Wann folgt ein Lockdown-Regime mit Gesetzen und Verordnungen? Die EU-Mitglieder haben die Verordnung 2017/1938 in nationales Recht umgesetzt. Mit der Begründung „dauerhafte Verschlechterung der Versorgungssituation“, kann die Bundesregierung per Verordnung mit dem Energiesicherungsgesetz (EnSiG) den Notfall ausrufen. Verordnungen können Preise deckeln, eine Verbrauchsumlage eintreiben, Heizen von Schwimmbädern oder die Beleuchtung im öffentlichen Raum verbieten.
Nach EnSiG kann die Regierung „durch Rechtsverordnung Vorschriften erlassen“ über „die Produktion, den Transport, die Lagerung, die Bevorratung, die Verteilung, die Abgabe, den Bezug, die Verwendung, die Einsparung, die Reduzierung des Verbrauchs sowie Höchstpreise“ bei Öl und Gas und die Rationierung von Sprit. Selbst die Rationierung von Energie durch den Shutdown der energieintensiven Industrie ist möglich. Nach Tempolimit, Zufahrt-Sperre von Autos für Städte wären wohl autofreie Tage dran wie in der Ölkrise 1973 vier autofreie Sonntage zwischen 25. November und 16. Dezember.
Spötter sagen, dann brächen die Grünen in allen Parteien in Jubel aus, müssten Dankgottesdienste für Trump lesen lassen, der sie endlich ans Ziel ihrer Wünsche gebracht hat. Noch ist es nicht so weit, aber cave canem.
Zur Frage, wer die Krise für seine Gewinne missbraucht, dieses Video (60 Minuten).
Von einer „massiven Pro-Donald-Trump-Kundgebung“ in Washington DC brachten Legacy-Medien in America und Europa nichts. Alle meldeten den viel kleineren Anti-Trump-Aufmarsch der „No Kings“-Bewegung in Chicago. Die Organisationskraft der Dem-Zivilgesellschaft nimmt ab.
Jack Prandelli sagt, das ist seine Methode. Trump habe die NATO auf die Probe gestellt. „Ich habe eigentlich nur gefragt, weil ich sehen wollte, was sie tun würden.“ Denken Sie darüber nach, was das bedeutet. Grönland? Ein Test. Überflugrechte für den Iran? Ein Test. Forderungen nach Zugang zu Militärbasen? Ein Test. Europa ist in jeder einzelnen Frage durchgefallen. Der Stresstest hat genau das bestätigt, was er vermutet hatte: Verbündete, die in entscheidenden Momenten nicht handeln, sind keine Verbündeten. Die Energiekrise, der Ölpreis, das Chaos in Hormus – all das lässt sich auf diesen Moment zurückführen. Strategische Schwäche hat ihren Preis.
Warum die US den Krieg gegen den Terrorstaat Iran zu diesem Zeitpunkt begonnen haben, beantwortet Marco Rubio in kaum zwei Minuten.
Die iranischen Terrorziele bestätigt Hassan Rohani, von 2013 bis 2021 Präsident der Islamischen Republik Iran.
Für T. Casey Fleming geht es über den Golfkrieg hinaus darum, ob die Welt völlig frei wird wie die Vereinigten Staaten oder innerhalb des nächsten Jahrzehnts vollständig kommunistisch.
„Das ist der letzte Krieg.“
„Die Welt wird in den nächsten zehn Jahren oder weniger gewonnen oder verloren sein.“
„Entweder wird alles frei sein oder alles kommunistisch.“
„Die Kommunistische Partei Chinas sagt: Wir müssen gewinnen, und ihr müsst sterben.“
„Sie sagen nie, dass ihr verlieren müsst.“
„Sie werden niemals mit irgendjemandem koexistieren.“
◊
Der Karfreitag ist ein guter Tag zu bedenken, wie endlich und verletzlich das Leben ist. Und er verspricht, Liebe ist stärker als der Tod.
Sie müssenangemeldet sein um einen Kommentar oder eine Antwort schreiben zu können
Bitte loggen Sie sich ein
„Sie werden niemals mit irgendjemandem koexistieren.“
Das sieht nach einer klassischen Freudschen Projektion aus: was der Herr Fleming da äußert, trifft nur für die USA selbst zu.
China arbeitet wie Russland, Indien und andere Länder an einer multipolaren Weltordnung, während US verbissen an der unipolaren festhalten will.
„multipolar“ das klingt so attraktiv. Warum soll nur eine Nation die Welt-Supermacht sein? Warum nicht die Macht schiedlich-friedlich auf mehrere Schultern verteilen? Ja, warum?
Vielleicht weil das ganze nur ein Traum aus der Opium-Höhle ist? Und die KPCh nicht im geringsten beabsichtigt, etwas Macht abzugeben, sobald sie die Führungsrolle von den USA übernommen haben?
Zur causa “ Iran“ sei auf einige interessante Artikel auf Achgut verwiesen, z.B. aus dem middle- east- Forum , in denen man sich trotz gewisser Sympathien tatsächlich auch mit tiefer – und weitergehenden Fragen und Risiken beschäftigt. Vielleicht in etwa so , wie es die Generäle u.a. auch in den USA taten. Ich hoffe, die “ Strategen“ in den beiden Ländern sind zumindest ähnlich kenntnisreich und weitsichtig unterwegs. Denn beim mehr oder weniger erfolgreichen “ Draufhauen“ kann es wohl nicht bleiben.
Mir fehlt solcher Hintergrund – wie er bei der Ukraine ja offen liegt. Und mir läge auch daran zu wissen, wie es mit dem Schah damals endete, wer bei dem im Kerker landete und wie es dann dazu kam, dass die „Ideologie“ siegte – und sich 47 Jahre halten konnte. . Eine Kurzchronik dessen, was in der Ukraine seit 1990 angezettelt wurde: https://ansage.org/verpasste-chancen-und-tragoedien-die-unerzaehlte-geschichte-des-ukraine-konflikts-als-kurzchronik/ Denn der Konflikt besteht beileibe nicht erst seit Februar 2022. Erwähnt wird dort auch: „Wie der ehemalige ukrainische Präsident Poroschenko, die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande, die alle an den Verhandlungen teilnahmen, Jahre… Mehr
mir läge auch daran zu wissen, wie es mit dem Schah damals endete Hintergrund-Informationen zu Ihrer Frage finden sich in diesem Artikel von Peter Theroux. Anders als gemeinhin behauptet — und immer wieder stupide wiederholt, ohne Nachprüfung — war Mossadegh nicht der „demokratisch gewählte“ Held, der von bösen fremden Mächten abgesetzt wurde. Derartige Vorwürfe haben den Zweck, bei Westlern eine „Beißhemmung“ gegen das gegenwärtige iranische Regime auszulösen. Man will ja nicht denselben Fehler zweimal begehen. https://www.tabletmag.com/sections/israel-middle-east/articles/cia-coup-in-iran-that-never-was-mossadegh In der Ukraine reichen die Wurzeln des Konfliktes reichen viel tiefer zurück als 2014. Nachdem ich mich ein bisschen eingelesen habe, denke ich, es… Mehr
2,49 Diesel/Liter. Was für geniale Maßnahmen zur Stabilisierung des Spritpreises. Die Wut steigt ins unermessliche!
„Man muss nicht ständig Steuern zahlen. Die Mistgabel ist auch eine brauchbare Erfindung!“ [Zitat eines namentlich nicht bekannten Franzosen aus dem 18. Jahrhundert- und die haben sich noch ganz andere Sachen einfallen lassen]
Postete hier die Tage ein Mitkommentator. Wie recht er doch hat. Wenn sich die Angaben aus dem Krall & Bubeck Video von gestern bewahrheiten, das mehr als Hundert oder sogar Hunderte Öltanker in der Nordsee auf Reede liegen, ist es allerdings tatsächlich nötig endlich auf die Straße zu gehen und die Montagsdemonstrationen wieder aufzunehmen.
„Für T. Casey Fleming geht es über den Golfkrieg hinaus darum, ob die Welt völlig frei wird wie die Vereinigten Staaten oder innerhalb des nächsten Jahrzehnts vollständig kommunistisch.“ Für Westeuropa und Deutschland besteht die größte Gefahr, dass wir mit Hilfe der Kommunisten aller Couleur am Ende dem Islam unterworfen werden. Das größte Engagement dazu haben bei uns gerade CDU/CSU, SPD, GRÜNE und Linke samt der linksverstrahlten Gesellschaftsmanipulierer, geschaffen von den gleichen Parteien und ihren Regierungen! Inklusive den Medien jeder Art, die von Regierung und Parteien abhängig sind! Sie sind Sprachrohr und gemeinsamer Türöffner für die kommende negative Entwicklung. Die Auswüchse erleben wir schon heute! Den Nucleus bilden… Mehr
„“die größte Gefahr, dass wir mit Hilfe der Kommunisten aller Couleur am Ende dem Islam unterworfen werden““ Genau DAS war schon 1979 im Iran das Geschäftsmodell. Die Linken im Iran haben damals geglaubt, sich mit Hilfe der Islamisten des Schahs entledigen zu können (der sicher auch kein edler Mensch war), und anschliessend die Mullahs klein halten zu können. Es ist genau anders herum gekommen, wie wir heute wissen. Und Millionen Iraner haben seither ihre Heimst verlassen. Nach dem gleichen Muster läuft es auch heute im globalen Westen ab, mit den Linken als Steigbügelhalter der Islamisten. Nur werden die Linken auch… Mehr
Es muss heißen: „mit Hilfe des Islam“. Den uns insgesamt zugemuteten Schlamassel im link nebenan.
.
Und was wissen wir schon, was für ein Mensch der Schah war – aber wir könnten es wissen, wenn wir betrachten, mit welchen Berserkern wir hier inzwischen zu tun haben – und aus dem off angegriffen werden.
Auch Assad wird welche weggesperrt haben, die gesellschaftlich gar nicht mehr tragbar waren.
Ich wünschte mir, das würden mal endlich untersucht und öffentlich!
Der neue Herr dort in Syrien lässt jeden Pogrome auf Christen ungeahndet: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/syrien-suqaylabiyah-christen/
Und das sind dann die Regeln für die Dhimmis, deren Führer im Westen erneut solcher Ideologie zuarbeiten: https://goldseiten-forum.com/wcf/attachment/152566-scharia-f%C3%BCr-nicht-muslime-pdf/
Was aber tun gegen die Masse der ahnungslos gehaltenen Schäfchen?
> „Das ist der letzte Krieg.“ Was würde dann die Rüstungsindustrie machen? Ex-CIA schreibt aus dem Terrorstaat USA, der Große Diktator dreht komplett durch: >>>“Der Albtraum einer weiteren Woche in Washington – uncut-news.ch„<<< > „… Auf der humorvollen Seite – wenn auch mit mehr als nur einem Hauch von extremem Ekel – stehen die jüngsten Schritte des größenwahnsinnigen Oberhaupts im Weißen Haus, seinen Namen und sein Bild überall im Land und sogar auf Karten, die den Rest der Welt zeigen, anzubringen. Sein jüngster Vorstoß bestand darin, in eine ansonsten harmlose Rede den Vorschlag einzustreuen, dass er die viel diskutierte Straße… Mehr
Mehr als 50% des Deutschen Ölbedarfs stammt aus dem Deutschen Ölfeld in der Nordsee. Die Förderung könnte jederzeit hochgefahren werden. Weitere ~ 17% stammen aus Norwegen. Auch von dort könnte mehr Öl gekauft werden. Deutschland könnte auch Öl aus den USA und aus der Türkei dazu kaufen, um die ~ 30% an Bedarf zu ergänzen. Das machen Deutsche Politiker aber nicht. Weil es politisch nicht gewollt ist. Gewollt ist, Deutschland auf den Stand von 1945 zu verbringen. Kein Öl, kein Gas, keine Kohle, keine innere Sicherheit und Grundrechte für Räuber Hotzenplotz und Shakespears Luft- und Wassergeister. S. „Der Sturm“ /… Mehr
Der polnische Benzinpreisdeckel könnte eine Ansage an die Börsen sein. Keine Ahnung, warum man den Raubtierkapitalisten nicht zwischendurch mal ihre Grenzen zieht. Offensichtlich fühlen sich aber die Opfer noch ganz wohl. Sonst würden sie denjenigen mal die Mistforke zeigen, die die Raubtiere durchaus im Zaum halten könnten, aber diese Arbeitspflicht konsequent verweigern!
> Für T. Casey Fleming geht es über den Golfkrieg hinaus darum, ob die Welt völlig frei wird wie die Vereinigten Staaten
So frei, dass die USA jedem weltweit diktieren, wer was wo für welchen Preis und welche Währung kaufen darf? Ein Blog für Polit-Glossen?
Lockdown 2.0? Natürlich werden sie es wieder versuchen. Aber ein erneuter Lockdown träfe diesmal auf ein in vielerlei Hinsicht verändertes Volk. Viele haben inzwischen nämlich kapiert, was hier gespielt wird, der Rest ahnt es. Ein weiterer Unterschied besteht im Folgenden: Auf eine Bedrohung durch ein tödliches Virus reagieren Menschen mit Angst, Rückzug und Isolation. Deshalb hat das mit der Spaltung beim ersten Lockdown ja auch so gut funktioniert. Aber Hunger, Kälte und Armut führen im Gegenteil dazu, daß Betroffene enger zusammenrücken und sich solidarisieren. Es weckt ihre Phantasie und Kreativität. Da wendet man sich nicht mehr an die Sparkasse, wenn´s… Mehr
Deshalb machen sie es ja erneut schlau schleichend wie mit der Migration: in den Frühling und Sommer hinein, wo zumeist gar nicht geheizt werden muss und „der Mangel“ erst auffällt, wenn die ersten kühlen Herbsttage kommen.
Was für ein eklig perfider (Gesamt-)Plan dahinter stehen muss, uns derart zu vernichten?
„…des Terrorregimes in Teheran…“
In Teheran das böse Terrorregime und in Berlin wird einem über Nacht per Ukas zum respektablen Staatsmann umgelabelten 10-Millionen-Dollar-Kopfgeld-Terroristen der rote Teppich ausgerollt.
Alles eins. Sie werden schon sehen.
Merz ist halt noch nicht öffentlichkeitswirksam auf dem Gebetsteppich gelandet – Starmer wie der King in GB allerdings schon.
„Charles has plenty of time to send messages during Ramadan, but not enough time for Easter?“ https://x.com/WallStreetMav/status/2039765629708681603