Zur Europapolitik der KleGroKaZ

Was also steht drin im vierten Buch Merkel, Vers Schulz im Jahr des Herrn 2018 zur Europa-Politik? Die soll alles besser machen. Aber wie?

© Tobias Schwarz/AFP/getty Images

Franz Josef Strauß formulierte einmal sehr treffend, dass man, wenn man Sozialisten das Geld des Bürgers anvertraue in der Hoffnung, sie würden es ordentlich verwalten, man auch gleich den Hund damit beauftragen könne, den Wurstvorrat zu bewachen.

Das beschreibt präzise den Ansatz der KleGroKaZ, der kleinsten großen Koalition aller Zeiten zur Europapolitik.

Auch ohne Schulz – der Schaden ist angerichtet

Zwar ist Schulz kurz vor Amtsantritt zurückgetreten worden. Der Schaden seines Duetts mit Frau Merkel ist aber angerichtet und verabschiedet sich nicht gemeinsam mit ihm. Damit sich der deutsche Sparer und Steuerzahler schon mal emotional darauf einstellen kann, haben sich die HerrschaftInnen im Koalitions-„Vertrag zu Lasten Dritter“ auch schon darauf verständigt, wie dieser finale Rififi an Bürgers Einkommen und Vermögen vonstattengehen soll. Schaut man in dieses über 170 Seiten lange Papier, kommt Europa gleich an erster Stelle. Von Prioritäten verstehen wir ja offenbar was in dieser Regierung. Was also steht drin im vierten Buch Merkel Vers Schulz im Jahr des Herrn 2018?

Gemeinplätze statt Visionen

Das erste was beim Lesen dieses Konvoluts auffällt, ist die salbadernde Sprache, die Gemeinplätze und Glaubenssätze, Versatzstücke einer in Selbstvergewisserung geübten Eurokaste, deren Sprechblasen wahrscheinlich in Form intellektuell leicht verdaulicher gelber Post-it-Aufkleber auf dem Verhandlungstisch kleben: Das „europäische Friedensprojekt“ (Mit Postkarte von Macron aus Verdun), „Demokratie und Rechtsstaat“ (jetzt noch konsequenter!), „Vertrauen zurückgewinnen“ (Mit Powerball!), „Partnerschaft mit Frankreich“ (wer könnte dagegen sein?) und lieber Martin: ganz wichtig, die „Solidarität bitte nicht vergessen“! Bussi, Dein Jean Claude. PS: Ich drück Dich! PPS: Ganz fest! Europa wird zur Worthülse, zur Leerformel. Das hat es nicht verdient. Große Worte dienen der Umverteilung.

Die Umverteilungsmaschine „Investitionsprogramm“

Der größte Koalitionsvertrag aller Merkelzeiten kümmert sich sodann ums Detail des Geldausgebens nach und in Brüssel. Damit in Europa endlich wieder investiert wird, brauchen wir mehr europäisches Investitionsprogramm. Brüssel weiß so viel besser, welche Brücken ins Nirgendwo auf Sizilien Wohlstand schaffen, welche Flughäfen in Spanien ohne Passagiere bleiben, welche Fabriken gebaut werden sollten, als  Unternehmen das je könnten. Die haben nämlich eine Geheimwaffe namens Bürokratie. Friß das, neoliberales Gesindel!

Als Nächstes brauchen wir eine „europäische strategische Forschungspolitik“. Sowas hatten wir bisher natürlich auch schon, sogar als Chefsache bei der Kanzlerin, aber jetzt hat es die Bevölkerung schwarz auf weiß. Zur Erläuterung: Strategisch heißt mit Weitblick. Also so ungefähr das Gegenteil von „auf Sicht fahren“. Um strategische Kompetenz zu bekommen, muss man also nur immer das tun, was die Kanzlerin gerade nicht tut, die das „auf Sicht fahren“ zur Kunstform erhoben hat. Und weil sie ja weiß, was sie nicht tut, hat sie die strategische Kompetenz-Kompetenz. Comprende? Das muss sie dann nur noch auf die Forschung anwenden und voila: Star-Treck-Europa kann kommen! Fürs Kleinklein fragen wir Juncker im Berlaymont. Der soll da mal eine Abteilung einrichten.  Ach so, hätte ich beinahe vergessen: Also, so eine strategische Forschungspolitik mit allen Glöckchen und Pfeifchen, die kostet natürlich auch was. Nur so als kleine Vorankündigung, liebe Steuerzahler. Nicht weinen, ist für einen guten Zweck!

Als nächstes geht es natürlich darum den Strukturfonds zu erhalten, oder besser noch: Auszubauen. Der fördert nämlich das Zusammenwachsen in Europa, investiert in den ärmste Regionen und bringt so die Pariser Vorstädte auf das Niveau von München-Bogenhausen. Der Ausbau dieser Programme liest sich gut – und ist Fehllallokation pur.

Die Nord-Süd-Umverteilungsmaschine

Natürlich geht das Geld dahin, wo die Antragskompetenz in geballter Form vorhanden ist, also in die reichsten Regionen der Länder mit Mittelmeergrundstücken und Seeanstoß-Immobilien. Die EU-Kommission hat sich für diese Morgengabe aus dem kalten Berlin auch schon bedankt: Deutsche Regionen sollen im Gegenzug für die Erhöhung des deutschen EU-Beitrags künftig von den Mitteln für Strukturförderung ausgeschlossen werden, auch wenn sie arm sind. Das ist richtig so, weil Deutschland ja reich ist, oder immer noch glaubt, reich zu sein, wenigstes im Durchschnitt. Das soll sich gefälligst selber kümmern um sein „Fly-over-MeckPom“. Da gibt es eh nur ein paar Pegida-Deplorables. Falls der Landkreis Würselen betroffen sein sollte, besteht aber noch Hoffnung auf Ausnahmeregelungen. So wird ganz Europa so schön wie Italien: Der Norden zahlt, Sizilien kriegt und hat die Mafia.

Abgestaubt: der Stabilität- und Wachstumspakt

Damit kommen wir zur Währungs- und Finanzmarktpolitik. Da holen wir zur Beruhigung aller Fans von rechtsstaatlichen Verhältnissen erst mal den zerknautschten Stabilitäts- und Wachstumspakt vom Speicher und schreiben, dass wir den toll finden. An den hat sich zwar seit seiner Erfindung keiner gehalten (außer den naiv-doofen Deutschen), macht aber nix. Das ist so ein Schäuble-Ding, wirkt wie Valium auf die EU-rodebatte, wenn man sich auf den großen alten Mann der Austerität berufen kann. Die hat zwar auch nie stattgefunden, aber wer will denn das schon wissen. Den alten Schinken stauben wir jetzt mal ab. Da können wir Junckers Rasierpinsel für nehmen. Den vermisst der eh nicht. So, jetzt noch ins Schaufenster vor dem Kanzleramt hängen. Fertig. Das war hart. Es ist ein Bekenntnis, das nichts bringt. Der Stabilität- und Wachstumspakt ist nicht das Papier wert, auf dem er steht.

Der Europäische Stabilitätsmechanismus

Dann müssen wir uns um die neue Weltwirtschafts- und Währungsordnung kümmern. Der IWF braucht endlich mal ein EU-Gegenstück, damit die in Washington wissen, wo der Hammer hängt. Der ESM, also der Europäische Stabilitätsmechanismus (Stabilität steht da drin, keine Ironie!), der wird jetzt zu so einer Art  Eierlegende-Wollmilchsau-Rettungsweste für Staaten und Banken ausgebaut. Darth Draghi`s Todesstern sozusagen, der eingreift, wenn die Banken oder gleich ganz Italien pleite geht. Der Todesstern macht die Schulden weg. So weit so gut. Leider sind es die Deutschen, die die Mittel zur Verfügung stellen. Sobald wir die deutschen Bürgschaften für den Laden verdreifacht und ihn mit Eurobonds gedopt haben, gehen wir auf die Suche nach Rettungskandidaten. Da können sich die Spekulanten und das ganze EU-skeptische Pack schon mal warm anziehen. Die kaufen vorher billigst Staatsanleihen, die dann der ESM oder die EZB  teuer übernehmen. Und schon sind die Spekulanten gerettet. Toll.

Bankenunion – alle gegen einen

Außerdem ist es für die Finanzmarktstabilität total wichtig – und es ist total gut dass  Juncker und Schulz vor seinem Rückzug vom Vordrängeln, da mal drüber gesprochen haben – dass endlich die Bankenunion vollendet wird.  Und das, liebe Sparkassen-, Volksbanken und andere deutsche Bankenkunden geht nun mal nicht ohne Solidarität. Banken brauchen Solidarität, das weiß doch mittlerweile jeder!  Solidarität heißt in dem Fall, dass deutsche Sparkassen mit griechischen solidarisch sind. Weil das die Spareinlagen sicherer macht. Fragt sich nur für wen.

Wir haben im Keller des Arbeitsministeriums  noch alte Aufkleber vom Blüm gefunden: „Die Rente ist sicher!“. Wir überkleben einfach Rente mit Spareinlagen, fertig. „Die Spareinlagen ist sicher“. Gut, was? Der grammatikalische Schluckauf mit dem „ist“ bohrt das so richtig ins Bewusstsein, ein politischer Gassenhauer erster Klasse! So kann man sich das merken! Und da sage noch mal einer, wir von der Größten Kleinen Koalition aller Zeiten könnten nicht sparen! Alles nur Fake News natürlich.

Sorgen über eine Plünderung der Sicherungseinrichtungen von Sparkassen, Genossenschafts- und Privatbanken in Deutschland sind natürlich völlig unbegründet. Im Gegenteil! Wenn wir es krachen lassen im Europäischen Bankensystem, dann aber richtig! Wir wissen schließlich welche Weltuntergangsparty wir dem Wähler schuldig sind. Denn dank des geldpolitischen Zentralkomitees in der EZB und seiner Zinspolitik ist das deutsche Bankensystem fast genauso gründlich ausgehöhlt und pleite wie das des Club Med. Es wird also gar nix mehr zum Abgreifen da sein, wenn es rappelt. Ironie des Schicksals, was? Bei so viel Karma fällt sogar dem Dalai Lama nix mehr ein!

Liebe Leser, liebe Wähler, liebe Alle (egal wie lange hier), Sie sehen: Europa kann kommen!

Unterstützung
oder

Kommentare ( 34 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Andere bringen wir ungekürzt.
Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung
Der Koalitionsvertrag enthält genau das Geschwafel, das Schulz aus dem EU-Parlament kennt. Ein Parlament, das nichts zu melden hat und lediglich als als Feigenblatt für den Europäischen Rat gebraucht wird. Schulz hat nicht erkannt, dass „wir wollen dies, wir wollen das“ nicht reicht, denn er und seine Genossen müssen liefern und das ist anders als im EU-Parlament. Egal, wie und was Merkel als Kanzlerin entscheidet, sie kann gegen den Koalitions’vertrag‘ nicht verstoßen, weil nichts konkretes darin steht, auf das man sie festnageln könnte. Nur leider sind sich die beiden in einem offensichtlich einig: In der Anbiederung an Macron und der… Mehr

Wie man auf dem Foto sieht, lässt Merkel sich ganz gern sexuell belästigen vom großen EU-Führer… :o)

… Mit diesem Koalitionsvertrag flüchtet sich Merkel aus ihrer desaströsen dt. Innenpolitik in die europäische Politik. Da werden Gelder aus der deutschen Gießkanne für Brüssel versprochen, die Finanzindustrie jubelt und der europ. Süden lässt die Sektkorken knallen. Wir werden künftig nur noch aus Brüssel regiert, in jeglicher Hinsicht. Die fiskalische und juristische Hoheit der europ. Nationalstaaten löst sich immer schneller auf. Geschieht das alles aus „Solidarität“? Gar aus „Verantwortung gegenüber Europa“? Cui bono? Verhandelt wurde der Vertrag von Merkel und Schulz, letzterer bekanntlich seit 25 Jahren im EU-Parlament „anwesend“, zuletzt als Präsident des Europ. Parlamentes. Na, so ein Zufall aber… Mehr

Zitat: „…dass man, wenn man Sozialisten das Geld des Bürgers anvertraue in der Hoffnung, sie würden es ordentlich verwalten…“ Das gilt wohl auch für andere Parteien wie etwa der FDP. Der wirkliche Unterschied besteht doch nur im Empfängerkreis des Geldsegens. Siehe Bankenrettung, Besteuerung des Hotelgewerbes (Mövenpick lässt grüssen) etc….

Und das soll ein Koalitionsvertrag zum Wohle des deutschen Volkes sein? Die letzte Wahl war eine deutsche, in der das deutsche Volk ein deutsches Parlament gewählt hat, das die Interessen des deutschen Volks vertreten soll. Arbeiten wir auch gern noch bis 70 oder 80, wenn wir unsere Politiker damit glücklich machen können, dass sie uns in der Welt der Lächerlichkeit preisgeben können. Jede Ungerechtigkeit kommt ans Licht und jeder muss sich für ungerechtes Handeln ganz persönlich verantworten. Da immer mehr Licht auf alles fällt, ist es noch eine Zeit der Umkehr. Wer das als Chance versteht, ist noch zu retten.… Mehr
Wenn das die EU ist,dann kann Ich den Britten nur sagen:alles richtig gemacht! Es wird immer über Europa lamentiert,aber die EU gemeint.Ich höre und lese immer,welche Vorteile gerade Deutschland durch dir EU und den Euro hat. Drehen wir das Ding einmal in die richtige Richtung:die EU provitiert davon,das Deutschland dabei ist! Wer behauptet,ohne die EU wäre unser Außenhandel in Europa nicht möglich,der vergisst,das es schon zu Zeiten EWG für uns hervorragend lief! Das sich nun immer deutlicher abzeichnende Fiasko in der EU ist wohl der verfrühten Einführung des Euro geschuldet,alle hatten nun Geld,alle haben sich immer schneller verschuldet,aber keiner hat… Mehr
Frage an das Gewissen des Autors? Wen hat er eigentlich am 24.09.17 gewählt? Die FDP? Die all das so überhaupt nicht deutlich versucht hat zu verhindern, die Angela Merkel wiedergewählt hätte, bei entsprechenden Mehrheiten, die den Islam überhaupt nicht bekämpft? Oder die Union? Also nicht groß und mega-sarkastisch, alles richtig analysieren und an scharf kritisieren! Über 80% der Deutschen haben mehr oder weniger am 24.09.17 dafür gestimmt, sie bekommen also, was sie gewählt haben. Nicht jammern, mit Lust untergehen, jeder Generation ihren Untergang ( war nix mit „nie wieder“). Sorry, aber dieses Land schafft dich ab und reißt, mal wieder,… Mehr

Umverteilt wird nicht von Nord nach Süd, sondern von Unten nach Oben (zu Blackrock, Blackstone und anderen). Alles andere ist Augenwischerei oder Stimmungsmache.

Umverteilt wird sowohl von Nord nach Süd als auch von Unten nach Oben – das muss man sich ja nicht als Exklusivitätsverhältnis vorstellen. Beides geschieht zu Gunsten derselben Personengruppen: Der exportorientierten Großindustrie mit ihren Vorständen und Shareholdern. Beides geht aber auch zu Lasten derselben Personengruppen, nämlich der deutschen Arbeitnehmer, die man damit von zwei Seiten in die Zange nimmt.
Aufschlussreich zu dem Thema z.B. die Vorträge von Heiner Flassbeck, auch wenn ich nicht jede seiner Schlussfolgerungen teile.

Im eigenen Land zerbricht das Volk durch diese Politik immer mehr aber Hauptsache Europa steht an erster Stelle in diesem Koalitionsverteilprogramm. Wie will diese GroKo denn diese Europapolitik betreiben wenn das Land zerbricht?

Aber , aber , Herr / Frau Bader ….. Das würde ja bedeuten , die uns regierenden Politiker würden sich Gedanken um die Bevölkerung in diesem Land machen …. Ich lach mich tot ! Es geht nur um ihre Posten und Pöstchen , nichts weiter !!!! Sie , ich , wir und unsere Zukunft , die Zukunft unserer Kinder , sind diesen Leuten piepschnurzegal ! Ich frage mich immer wieder : Wann kapiert endlich der doofe deutsche Bürger diese Tatsache ! Und , vor allem , wann reagiert er darauf ? Und , wann reagiert er richtig ? Und ,… Mehr
Was drei große Kriege mit Deutschland nicht schafften, das machen die Deutschen mit deutscher Gründlichkeit. Sie zerstören ihr eigenes Land von innen heraus.1618-1648 die wirkliche Urkathasstrophe der Deutschen war vorbei. die Sieger teilten die Beute. Deutschland war für 200 Jahre geographisch und politsch pulverisiert. Die Zeit, eine dauerhafte Nation wachsen zu lassen aus und vorbei. Preußen sammelte die Bruchstücke mühsam ein. Bis 1914-1945 der zweite 30ig-jährige Krieg, die Reste für weitere 44 Jahre Total in zwei Lager gespalten. In beiden Lagern hatten die Deutschen nichts zu melden, Befehlslakaien. Ab 1968 wurden die Weichen gestellt ALEA IACTA EST( der Würfel ist… Mehr
Danke Herr Krall f.d. sehr ausführliche Zusammenfassung der EU-Apokalypse, und Ihnen Herr Hügel f.d. geschichtlichen Hintergründe, weshalb sich bis heute, keine wirklich einige deutsche Nation bilden konnte. Deutschlands Stärke, heute sowieso(auch gut so)nur die wirtschaftliche, war und ist nicht erwünscht und wenn schon nicht zu verhindern, dann maximal auszunutzen. Leider merken, oder wollen es etliche Eigenen, nicht merken !? Deutschland forscht, entwickelt, produziert, akquiriert, liefert, Target 2 schreibt an, und letztlich wird auf Forderungen verzichtet. Und das im großen Stile, das muß in die Insolvenz(wenn nicht schon die Wirklichkeit) führen. Nur der Bereitschaft einer noch tatkräftigen Bevölkerung, die sich immer… Mehr

Ich will einmal hoffen das Sie kein Recht behalten Herr Hügel!

Aber ihre Beschreibung trifft in den meisten Fällen voll zu!

wpDiscuz