Verteidigungsminister Pistorius sieht wachsende Kriegsgefahr

Militär- und Geheimdienstexperten warnen vor den Risiken eines russischen Angriffs in Europa. Verteidigungsminister Pistorius ist realistisch, wenn er dazu aufruft, sich auf eine Ausweitung des Ukrainekrieges einzustellen. Aus seiner Sicht gilt es, jetzt die Vorkehrungen zu treffen. West- und Mittel-Europa muss abschreckungsfähig werden.

IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Deutscher Bundestag, Berlin, 17. Januar 2024
Große Teile der deutschen Öffentlichkeit scheinen immer noch geprägt von einem ideologischen Posthistorismus. Das heißt: Sie sind quasi nostalgisch im Jahr 1990 stehengeblieben und glauben an die These des US-Politologen Francis Fukuyama vom „Ende der Geschichte“ – ein Ende, das er 1989 in einem Aufsatz bzw. 1992 mit einem entsprechend betitelten Buch anlässlich der Auflösung des „Ostblocks“ und der Sowjetunion meinte diagnostizieren zu können. Denn so, Fukuyama, jetzt (also damals!) hätten sich Liberalismus, Demokratie und Marktwirtschaft endgültig und überall durchgesetzt. Hegels „Weltgeist“ scheint Fukuyama geprägt zu haben.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD):
„Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein Fehler“
„Friedensdividende“ war angesagt, und Deutschland schrumpfte seine Bundeswehr zu einer Art THW in Tarnuniform. Samuel Huntingtons Gegenthese vom „Kampf der Kulturen“ (ab 1993) passte nicht in die westliche Selbstgefälligkeit und Selbstgewissheit. Das erwachende China, das demographisch explodierende Afrika, der sich erhebende Islamismus: All das wollte man nicht wissen. Die Sowjetunion war verflossen, und Russland musste sich noch am 25. März 2014 von dem vor allem in Deutschland schier heiliggesprochenen US-Präsidenten Barack Obama als „Regionalmacht“ abqualifizieren lassen. Welch Fehlurteil: Russland hatte ab dem 20. Februar 2014 die Krim besetzt, sie am 18. März nach Russland eingegliedert und die Ostukraine fortschreitend destabilisiert.

Das Weitere ist bekannt. Putin hatte massiv hochrüsten lassen. Am 24. Februar 2022 ließ er die Ukraine überfallen, seither führt er einen blutigen, völkerrechtswidrigen Krieg gegen die vormalige, nach Bevölkerung zweitgrößte Sowjetrepublik, die Anfang 1994 als bis dahin drittstärkste Atommacht der Welt alle Atomwaffen an Russland abgeliefert hatte. Dieser Krieg, der demnächst ins dritte Jahr geht, hat den Westen denn doch aufgerüttelt. Das Jahr 2014 hatte als Weckruf nicht gereicht.

Militäranalysten prognostizieren in fünf bis acht Jahren russische Angriffe auf Europa

Nun geht die Sorge, nicht nur die Phantasie um, Putin könnte im Sinne seiner Ideologie der „russischen Erde“ nicht mit der Ukraine zufrieden sein, sondern sich eines nicht zu fernen Tages etwa die baltischen Staaten und andere Sowjetverbündete zurückholen wollen. Die getreuesten seiner Getreuen in Moskau drohen mit Angriffen auf die Nato, auf Berlin, auf Finnland (das eine 1.340 Kilometer lange Grenze zu Russland hat) und mit dem Einsatz von russischen Atomwaffen.

Tatsächlich prognostizieren einige nicht ganz namenlose Zeitgeschichtler und Politikwissenschaftler in fünf bis acht Jahren aggressive russische Akte gegen Nato-Länder. Im Cyberraum, der neuen Dimension neben den klassischen Kriegen zu Land, zu Wasser und aus der Luft, haben diese ohnehin längst begonnen.

Der seit recht exakt nun ein Jahr im Amt befindliche Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist da sehr realistisch. Er hat dazu aufgerufen, sich auf eine Ausweitung des Ukrainekrieges einzustellen. „Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml – zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum“, sagte er dem Tagesspiegel. „Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift.“

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Aktuell hält Pistorius einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. „Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von fünf bis acht Jahren, in denen das möglich sein könnte.“ Er wolle mit seiner Warnung oder seiner Forderung, dass die Bundeswehr „kriegstüchtig“ werden müsse, „unsere Gesellschaft damit auch wachrütteln“. Aus Sicht dieses SPD-Politikers gilt es, jetzt die Vorkehrungen zu treffen. Dazu gehört für ihn eine neue Art von Wehrpflicht, für die er bis April 2024 Vorschläge aus seinem Ministerium erwartet.

Außerdem sagt Pistorius: Es brauche auch ein „Programm für einen stärkeren Zivilschutz“.

 Zudem müsse man die Rüstungsindustrie leistungsfähiger machen. „Das müssen wir in Deutschland verfolgen und in Europa insgesamt – gemeinsam“, sagte er auch mit Blick darauf, dass die USA nach einer möglichen Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus die Unterstützung der Ukraine herunterfahren und aus der Nato austreten könnten.

Nicht wenige Militär- und Geheimdienstexperten der Nato warnen jedenfalls vor den Risiken eines weiteren möglichen russischen Angriffs in Europa. Militäranalysten rechnen mit einem erhöhten Kriegsrisiko für Europa. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hatte das Thema mit einem Papier angesprochen, aber auch der britische Thinktank Royal United Services Institute for Defence and Security Studies (RUSI).

Man schaue sich die Sorgen der Polen, der Finnen – der Balten an!

Es ist keine hysterische, rein deutsche Debatte. Es hat seinen Grund, warum Finnland und Schweden in die Nato drängen. Mehrere europäische Regierungen unterstreichen die Gefahr eines möglichen russischen Krieges gegen Mittel- und West-Europa: etwa der Chef des polnischen Nationalen Sicherheitsbüros oder der belgische Armeechef, aber auch die estnische Präsidentin Kallas. Schweden empfiehlt seinen Bürgern, Vorkehrungen für einen Krieg zu treffen. Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor dem realen Risiko eines Angriffs durch Russland auf die Nato-Staaten.

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Die Prognosen unterscheiden sich bei der Schätzung der Zeiträume. Einige Beiträge gehen davon aus, dass Russland zunächst wieder Kapazitäten aufbauen muss. Andere meinen, dass es diese Wiederaufbauphase vielleicht gar nicht braucht.

Diese Einschätzung ist bereits gemeinsame Politik: So sind sich alle 31 Nato-Staaten einig, dass Russland derzeit die größte greifbare Bedrohung für die Sicherheit Europas darstellt. Dementsprechend wurde das strategische Konzept der Nato von 2022 aktualisiert: Bis dahin war die Nato davon ausgegangen, dass von Russland keine Gefahr ausgehe. Diese Einschätzung ist ad acta gelegt.

Worum geht es jetzt – außer mitzuhelfen, dass die Ukraine Russland nicht unterliegt? Es geht im Sinne der alten lateinischen Sentenz „SI VIS PACEM PARA BELLUM“ („Wenn du Frieden willst, rüste dich für einen Krieg!“) darum, die europäischen Verteidigungsapparate so zu ertüchtigen, dass Europa sich effektiv verteidigen kann und ein Angriff auf ein europäisches Land für Russland zu einem großen Risiko wird. Mit anderen Worten: Europa muss auch ohne die USA abschreckungsfähig werden.

Pistorius als einsamer Rufer?

Die ohnehin öffentlich im freien Fall befindliche „Ampel“ weiß um die Unbeliebtheit des Themas. Das ist Putins Kalkül und Trumpf. Dennoch hat Pistorius die richtigen Perspektiven aufgezeigt. Bereits bei der Bundeswehrtagung vom 10. November 2023 hatte er gesagt: „Wir müssen kriegstüchtig werden.“ Diese Aussage mag manche wegen der handfesten Rhetorik aufgeschreckt haben. Über Schalmeienklänge aus dem Westen und Transparente zu „Diplomatie statt Krieg“ auf dem „Alex“ lächelt Putin nur müde – und zufrieden, denn sein Ziel der Spaltung des Westens trägt Früchte.

Dennoch: Blauäugigkeit beruhigt, aber macht blind. Ein westliches, europäisches Zögern verschärft die Bedrohung. Wenn man sich allein vergegenwärtigt, dass die Bundeswehr auch zwei Jahre nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine, trotz vom Kanzler ausgerufener „Zeitenwende“ und trotz eines 100-Milliarden-Sondervermögens für die Bundeswehr Munition nach wie vor nur für wenige Tage einer größeren kriegerischen Auseinandersetzung hätte.

Insofern ist es richtig, dass Deutschland – wenn auch mit Mühen – eine 5.000-Mann- Brigade in Litauen stellen wird. Und auch die angekündigte Nato-Großübung mit 90.000 Soldaten ist ein starkes Zeichen. Diese im Februar 2024 startende Übung namens „Steadfast Defender“ wird die größte Nato-Übung seit dem Ende des Kalten Krieges sein.

Anmerkung des Autors: Eine ausführliche Darstellung des „Pflichtenheftes“ von Pistorius findet sich im aktuellen TICHYSEINBLICK-Heft >>>


 

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Kommentare ( 73 )

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Hotzenplotz
1 Monat her

Werter Herr Krauss, Sie waren schon einmal differenzierter in Ihren Beiträgen. Sie vergessen zu erwähnen die Rolle und die Interessen der USA seit 2008-etwa in Georgien, 2014/2015 in dem MAIDAN Putsch, die Vorgeschichte zum Februar 2022, darin die Ablehnung RUS Sicherheitsinteressen, die offensichtlichen Fakes Minsk I +II. Nicht zu vergessen,die Möglichkeit der Einstellung des Krieges mit den Istanbulern Vertragspapieren zwischen UKR und RUS. Diese Möglichkeit wurde offensichtlich durch USA und UK im März 22 verworfen und den UKR die Fortsetzung des Krieges aufgezwungen. Obwohl es doch nach westlicher Lesart heißt, daß jeder Staat für sich selber entscheidet, welchen Bündnissen,Verträgen etc… Mehr

Hinrich Mock
1 Monat her

Im Gegensatz zu Herrn Kraus Meinung und dem Anschein befindet sich Rußland wohl eher nicht in der Offensive, sondern in der Defensive, im Zuge eines blutigen geopolitischen Spiels. Brechstange und Schlachtfeld ist die Ukraine. Dabei sei daran erinnert, daß die Ukraine selbst seit 2014 massiv aufgerüstet wurde. Und ein Minister, der von „kriegstüchtig“ statt „wehrtüchtig“ fabuliert und völlig überflüssige Zwangsinjektionen mit dubiosen Substanzen im Rahmen der Duldungspflicht unbedingt beibehalten will, wird viel Mühe haben, geeignete und anständige Offiziere zu finden.

Howard B.
1 Monat her

Stimmt schon, aber die Gefahr geht eher vom Westen“ aus. Darf man das noch sagen oder wird man dann schon standrechtlich medial hingerichtet? Immerhin herrscht ja inzwischen medial eine Art Kriegsrecht. Im Übrigen wäre Deutschland gut beraten, irgendwie einmal einen Funken Souveränität und nicht grenzenlos schleimige Unterwürfigkeit zu zeigen. Aber bei diesem Regime sind Erdgas, Industrie und freiheitliche Demokratie vollständig verloren.

Hutten
1 Monat her

Pistorius sieht wachsende Kriegsgefahr – Also ich sehe eine solche Gefahr nicht, Deutschland zerstört sich durch Migration und Deindustrialisierung bereits selbst, da bedarf es keines Angriffs durch den „bösen Russen“. Im Übrigen werde ich lieber selbst Russe als für Ampel-Deutschlnd zu kämpfen.

Krauti
1 Monat her

Also ich sehe keine Gefahr, dass Russland irgendein NATO-Land angreifen wird. Putin ist doch nicht wahnsinnig und bringt ganz Europa gegen sich auf und sein Land in Gefahr. Wer solchen Schwachsinn redet, hat irgendetwas vor. Vielmehr beunruhigt mich, dass Deutschland 200qkm von Bayern an das USA-Militär abgibt, ohne dann dort noch irgendwelche Rechte zu haben. Dort sollen Hyperschallwaffen stationiert werden, Erstschlagwaffen mit einer Reichweite bis Moskau. Ach, so sieht das aus. Das sind keine Verteidigungswaffen für uns, für Deutschland. Nein, das sind Erstschlagwaffen, mit denen man Russland dazu bringen kann, Raketen zu uns zu schießen. Wir würden sicher nicht erfahren,… Mehr

Britsch
1 Monat her

Eine wachsende Kriegsgefahr sehe ich dadurch, daß Deutschland und die EU immer stärker mit dem Säbel rasselt gegenüber Rußland. Der Ukrainekrieg ist der Krieg des Westens / Westlichen Sysstems gegen Rußland. Wie hat Stoltenberg betont, „wir Hatten Russland in der Vergangenheit bereits am Boden, wir werden das wieder Schaffen.“ Rußland wird alles nur erdenkliche machen um vom Westen nicht Unterjocht zu werden

Berlindiesel
1 Monat her

Liebe Anhänger Russlands, Ihr könnte Euch hier im Forum noch so sehr die Beiträge gegenseitig hochvoten – eins habt Ihr mit den Regierungsclaqueuren, die jetzt draußen „gegen rechts“ Aufmärsche veranstalten, gemeinsam: Die Realität könnt Ihr nicht ändern. Wenn die Russen je eins angewidert hat, dann deutsche Servilität und Anbiederei. Die haben vor einem Generalfeldmarschall von Manstein oder Guderian viel mehr Hochachtung als von Friedenshubern am Sowjetdenkmälern oder Kranzniederlegern in Wolgograd. Die Deutsche Wehrmacht hat vermutlich in Russland mehr Bewunderer als in Deutschland. Dazu kenne ich genug Russen, um das sagen zu können. Denkt mal drüber nach. Verräter und Selbsthasser sind… Mehr

Manfred_Hbg
1 Monat her

Zitat: „So sind sich alle 31 Nato-Staaten einig, dass Russland derzeit die größte greifbare Bedrohung für die Sicherheit Europas darstell“ > Mhh, ich habe da ein Gedanke, den scheinbar noch niemand in Betracht gezogen hat…..: Also, erstmal so grundsätzlich Dass Putin-Rußland auf die Idee käme jetzt ein NATO-Land anzugreifen – hinzu in der Situation in der er sich z.Zt mit der Ukraine befindet, glaube ich nicht(..außer er dreht völlig rund). Allerdings mal angenommen: täte Putin es dennoch und würde in diesem Moment ein oder gar mehrere NATO-Länder angreifen, da könnte ich mir dann schon vorstellen, dass die NATO leichter in… Mehr

klaudia
1 Monat her
Antworten an  Manfred_Hbg

Der Westen sollte mal über Abrüstung, gegenseitige Sicherheitsgarantien, vertrauensvolle Beziehungen, den Abbau von blockdenken und das Mitdenken der Interessen der Anderen nachdenken, wenn das nicht zu viel verlangt ist.

Manfred_Hbg
1 Monat her
Antworten an  klaudia

Nun ja, würde im Kreml ekein Putin, sondern z.Bsp ein Gorbatschow sitzen, dann hätten Ihr Vorschläge bestimmt gute Chancen auf Umsetzung. Doch so, mit den Aggressor Putun und das er die von ihm überfallene und teilbesetzte Ukraine nicht freiwillig verlassen wird, wird es nichts. Oder würden Sie sich auf irgendwelche Deals einlassen wenn z.Bsp irgendwer Ihr Grund & Boden überfällt, teilbesetzt und dann nicht mehr gehen will? Sagen Sie dann etwa zu den Aggressor, „aber Ja, behalte du man die von dir besetzten 20% von meinem Haus und dann freue ich mich dich als meinen neuen Mitbewohner in mein Haus… Mehr

Alrik
1 Monat her
Antworten an  Manfred_Hbg

Taiwan ist eine Insel, und das wahrscheinlichste Vorgehen von China wird eine Seeblockade sein um die Insel vom Welthandel abzuschneiden und auszuhungern. Die Frage ist dann ob sich der Westen auf einen Boykott von China beschränkt oder versucht die Blockade mit Gewalt zu brechen. In dem Fall kommt es vor allem auf die Marine der USA und ihren Verbündeten (Japan, Südkorea) an. Die Waffen die von der Ukraine gerade benötigt werden haben wenig mit Seekriegsführung zu tun. Allerdings hat China dank seinen Ansprüchen im Südchinesischen Meer praktisch alle Anreiner gegen sich aufgebracht (Vietnamesen, Philipinen, Malysia, Indonesien) und vermutlich würden sich… Mehr

unbelievable
1 Monat her

Pistorius – indoktrinierter alter Mann,
siehe seine Darstellungen zum Corona-Impfzwang in der Bundeswehr
da er sicherlich so auch in den anderen Themen unterwegs ist, muss man seinen Darstellungen besonders kritisch gegenüber stehen.

Index
1 Monat her

Pistorius hat seine „Experten“, Lauterbach hat seine „Experten“, Habeck hat seine „Experten“, Baerbock hat ihre „Experten“, Faeser hat ihre „Experten“ …
… Merkel, jajaja, auch ganz viele „Experten“ …
… alles echt super „Experten“, wie mir scheint.
Ich habe mittlerweile das Gefühl, dass das Wort „Experten“ in Berlin seit einiger Zeit eine Chiffre für servile Maulhuren und für abartig überbezahlte Leute ohne auch nur einem einzigen Funken gesunden Menschenverstands ist.
Warum schaut da bisher keiner hinter die Kulissen?