Verfassungsschutzbericht: Der Bürger unter Generalverdacht

Weil es nicht mit dem Phänomen der Corona-Proteste umgehen kann, ruft das Bundesamt für Verfassungsschutz einen neuen Phänomenbereich ins Leben. In diese Kategorie rückt der Staat jeden Bürger, der den Staat kritisch sieht – und schafft damit eine Rückkehr des Tatbestands der Majestätsbeleidigung.

IMAGO / IPON

„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ – so nennt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einen neuen Phänomenbereich, den es mit dem neuen Verfassungsschutzbericht eingerichtet hat. Hinter dem sperrigen Namen sollen all jene Extremisten kategorisiert werden, die keiner der klassischen Gruppen zugeordnet werden können. Anlass sind die Corona-Demonstrationen, die die Verfassungsschützer schlicht nicht einordnen können – so, wie im letzten Jahr nahezu alle extremistischen Delikte in Deutschland zurückgegangen sind, gäbe es da nicht jene politisch schwer einzuordnenden Straftaten.

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Schon die Begründung dafür, warum Corona-Proteste verfassungsschutzrelevant sind, hat eine ganz eigene Logik: „die öffentlich geäußerten Meinungen oder Aktionen“ der Teilnehmer gingen über einen „legitimen Protest“ hinaus. Man fragt sich: Was haben die Corona-Protestler gesagt, was nicht von dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt ist, als dass das Amt nun einschreiten müsste? Handelte es sich um streng antisemitische, rechtsextreme oder linksextreme Äußerungen, dann wäre der Fall klar. Doch das BfV druckst herum: „Sie machen demokratische Entscheidungsprozesse und Institutionen von Legislative, Exekutive und Judikative verächtlich, sprechen ihnen öffentlich die Legitimität ab und rufen zum Ignorieren behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen auf.“

Nach dieser Definition wäre so ziemlich jeder Italiener in den Prä-Corona-Jahren ein Fall für den Verfassungsschutz gewesen – oder eben auch die Bürgerrechtsbewegung in der DDR. Denn das Verächtlichmachen des Staates ist kein „neues“ Phänomen, sondern war und ist die letzte zynische Waffe der Menschen gegen das kälteste aller Ungeheuer. Dass der Verfassungsschutz es tatsächlich wagt, angesichts der im Jahr 2021 maßgeblich von einer verfassungsrechtlich nicht vorgesehenen, direktoriumsähnlichen Bund-Länder-Konferenz von „demokratischen Entscheidungsprozessen“ zu reden, in denen ja gerade Institutionen der Legislative sich dem Votum von Experten oder Räten beugten und die vorpreschenden Entscheidungen gewisser Ministerpräsidenten zum Leitstern machten, steht dabei noch auf einem ganz anderen Blatt.

Verräterisch klar ist der Verfassungsschutz bei dieser Feststellung: „Diese Form der Delegitimierung erfolgt meist nicht durch eine unmittelbare Infragestellung der Demokratie als solche, sondern über eine ständige Agitation gegen und Verächtlichmachung von demokratisch legitimierten Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie Institutionen des Staates und ihrer Entscheidungen.“ Hier liegt der Hase im Pfeffer begraben. Denn das BfV gibt damit offen zu, dass es diesen „Extremisten“ gar nicht um die freiheitlich-demokratische Grundordnung geht, sondern um eine „Verächtlichmachung“ der Aushängeschilder der Republik.

Kurz gesagt: Der Verfassungsschutz schafft einen neuen Tatbestand Majestätsbeleidigung, der nicht dem Monarchen vorbehalten ist, sondern sämtlichen Amtsträgern und den Institutionen, die sie bilden. Wer etwas sagt, was dem BfV nicht schmeckt, ist damit Verfassungsfeind. Diese plumpe Kategorisierung, die einzig dazu da ist, um ideologisch unangenehme Individuen zu zermürben – das ist die Methode, die auch die derzeitige Causa Wagener ausmacht.

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Das BfV fürchtet, dass durch die kontinuierliche Agitation das „Vertrauen in den Staat“ erschüttert werden könnte. Aber: Ist Staatsvertrauen ein verfassungsrechtlicher Wert? Es handelt sich dabei um eine staatsraisonistische Überlegung, aber es ist nicht die Aufgabe des Verfassungsschutzes, jeden zu überwachen, der mit seinen Aussagen dazu beiträgt, dass das Bild des großen, gerechten und allfürsorglichen Staates Risse bekommt. Dass es im Übrigen gerade solche Aktionen sind, die das Staatsvertrauen mehr erschüttern, als jede Agitation von Corona-Demonstranten, scheint sich bei Thomas Haldenwangs Mitarbeitern noch nicht herumgesprochen zu haben.

Der Staat delegitimiert sich in den Augen vieler Bürger seit Jahren selbst – etwa, wenn er Grundrechte außer Kraft setzt, die verfassungsrechtlich geltenden Abläufe im Falle von Massenmigration und Pandemie außer Kraft setzt, oder in Berlin offenbar Wahlmanipulation als „Pannen“ passieren lässt. Die Frage ist überdies, wie sinnvoll solche Denkgebote und -verbote in einem System sind, das seine eigentliche Kraft aus Meinungsaustausch, Diskussion und Innovation bezieht. Wer schon geistig das gegenwärtige System nicht infrage stellen und anders denken kann, läuft dem Kasten- und Funktionärswesen in die Hände.

Statt das verfassungsgemäße Recht der Menschen auf die Kritik an diesen Abläufen zu sichern, kennt die Behörde nur ein Mittel: Die Schlampereien des Staates dürfen nicht kritisiert werden, wer das tut, begeht Majestätsbeleidigung – neudeutsch: verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates – und ist damit ein Verfassungsfeind. Mit einer solchen Begründung könnte das BfV jederzeit auch eine Persönlichkeit wie Alexander Solschenizyn überwachen. Nicht in ihrem Umfang und nicht in ihrer Funktion – aber sehr wohl in ihrem Geist rufen solche Passagen Erinnerungen an die Karlsbader Beschlüsse wach. Wie viel Freiheiten sich das BfV bei dieser Kategorie nennt, zeigt folgender Passus:

„Solche Bestrebungen werden vom Verfassungsschutz in den Blick genommen, unabhängig davon, ob die dahinterstehende ideologische Ausrichtung einem bereits bekannten extremistischen Phänomen eindeutig zuzuordnen ist.“

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Damit kann jetzt alles als verfassungsschutzrelevant bezeichnet werden, dass das BfV dazu erklärt, weil es sich nicht nur in diesem Fall, sondern auch zukünftig für sich in Anspruch nimmt, jederzeit neue Kategorien zu schaffen, wenn es denn nötig ist. Diese Ankündigung führt der Bericht zu seinem logischen Ende: Heute sind es vielleicht noch Kritiker der „Bewältigung der Corona-Pandemie“, morgen schon könnten es die Kritiker der „Bewältigung des Klimawandels“ sein. Zitat:

„Insoweit ist anzunehmen, dass über die Coronapandemie hinaus auch künftig andere gesellschaftliche Krisensituationen von Angehörigen des Phänomenbereichs dazu genutzt werden, um staatliche Stellen und politisch Verantwortliche herabzusetzen. Hier ist beispielsweise eine verstärkte Thematisierung der politischen Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels durch Akteure des Phänomenbereichs in Betracht zu ziehen. Hierdurch wird einem Verlust des Vertrauens der Bevölkerung in die Funktionsfähigkeit des demokratischen Staates Vorschub geleistet.“

Richtig gelesen: Nicht etwa die Pattexkinder auf Straßen und Flughäfen sowie deren Vordenker, die zu Gewalttaten aufrufen, sind im Visier des Verfassungsschutzes – sondern diejenigen, die staatliche Milliardenzuwendungen für des Grünen liebstes Kind infrage stellen. Und wenn dann irgendwann die Lobbynetzwerke einzelner Akteure aufgedeckt werden, kann man die Leute immer noch damit belangen, dass sie „Repräsentanten des Staates“ zu „delegitimieren“ suchten.

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Kommentare ( 87 )

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87 Comments
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Michael M.
18 Tage her

Zitat „… Das BfV fürchtet, dass durch die kontinuierliche Agitation das „Vertrauen in den Staat“ erschüttert werden könnte…„.
Mein Vertrauen in den Staat kann ganz sicher nicht erschüttert werden, ich habe nämlich keins.

Last edited 18 Tage her by Michael M.
bfwied
17 Tage her
Antworten an  Michael M.

Wenn es tatsächlich so kommt, dass jedes kritische, auch abwertende Wort gegenüber einem Politiker oder Beamten, als staatszersetzend bzw. Vertrauensentzug gewertet wird, muss entweder eine Revolution kommen oder die Gebildeteren/Intelligenteren, die über eine Berufsausbildung verfügen, gehen in andere Länder. Dann ist das grünrote ehemalige Deutschland halt ein dümmlicher Chaoshaufen. Wie soll man einem Menschen, der sich einbildet, weiß Gott wie toll kompetent zu sein, aber nichts fertiggebracht hat, keine Ausbildung, manche auch keinen Schulabschluss, s. Fischer(!), sich heutzutage genauso buckelnd nähern wie dem König im 18. Jh.? Das ist der springende Punkt, auf den diese Denkweise, diese Gesetze hinauslaufen, es… Mehr

Helfen.heilen.80
19 Tage her

Das beinhaltet zwei Aspekte: Es war noch nie gestattet, das deutsche Gesellschaftssystem als „Unrechtsstaat, Diktatur, etc“ zu bezeichnen. Ebenso die Vergleiche mit der „NS-Zeit“ waren immer derartiger Gegenstand. Ist evtl. nicht jedem klar. Allerdings dürfte den Diensten auch klar sein, dass gewisse Unmutsbekundungen, von aufgeregten Menschen, oft „semantisch nicht ganz treffsicher“ sind, sondern sich einer rhetorisch gegründeten „polemischen Übertreibung“ bedienen. Außerdem ist eine derartige Äußerung oft situativ begünstigt und keine Spiegel strukturell verfestigter Überzeugung. Beim Thema Semantik könnte der Behörden-Terminus „Corona-Leugner“ versachlicht werden, denn die wenigsten Kritkern dürften wohl die Erkrankung „leugnen“ als eher die vermuteten Nebenwirkungen und temporären Bürgerrechtseinschränkungen.… Mehr

Last edited 19 Tage her by Helfen.heilen.80
Weiss
18 Tage her
Antworten an  Helfen.heilen.80

Na ja, ich versuche meine Kritik und meinen Unmut an der Regierungspolitik schon mit robusten Quellen zu belegen. Ich agiere also nicht im luftleeren Raum und kann auch auf ein großes Quellenarchiv zurückgreifen. Gegen meine Quellen und Belege kann auch die BRD-Stasi kaum ankommen. Es ist also schwer, dagegen argumentativ anzureden. Deshalb soll ja auch kein Diskurs zwischen den Bürgern und den Herrschenden auf Augenhöhe stattfinden, weil Politiker in Wahrheit Kritik fürchten. Die Herrscherkaste will sich nicht weiter mit Kritikern herumschlagen und auseinandersetzen. Für die Politiker ist es immer leichter, von vornherein kritische Bürger zu beschimpfen und zu verleumden, dann… Mehr

Last edited 18 Tage her by Weiss
Helfen.heilen.80
17 Tage her
Antworten an  Weiss

Das spricht sehr für das Niveau dieses TE Forums, dass Sie ein derart profundes Quellenarchiv zur Verfügung stellen können. Es wird vielen Mitarbeitern der Sozialberufe als Argumentationshilfe beim begründeten Einspruch gegen Aufforderungen der Gesundheitsämter dienen. Im schlechtesten Fall werden im Herbst mehrere Menschen zu diesem Schritt gezungen sein. Es graust mich beim Thema der „Lager“, welches Sie, ebenso wie TE (https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/australien-militaer-quarantaene-camps/) ansprachen. Unlängst berichtete die US-Anwältin Bobbie Anne Flower-Cox von ihren juristischen Bemühungen, im Staate NY eine Regelung zu verhindern, dass infizierte Personen aus ihren Häusern entfernt werden, und an anderen Orten untergebracht werden können. Sie spricht u.a. von Lagern.… Mehr

Leser07
19 Tage her

Die Verfasser des Grundgesetz wollten unter dem Schock des eben untergegangenen 3. Reiches, dass zukünftig alle ohne Nachteile die Staatsgewalt kritisieren dürfen (Art. 5). Jetzt sind Verfassungs“schützer“ an der Macht die diese Verfassung missachten, folglich als Verfassungsfeinde gelten müssten ….oh Gott jetzt habe ich einen verfassungsrelevanten Vorgang ausgelöst…?

Janhaeretikus
19 Tage her

Zwei Verfassungsschützer beim Freitagabendbier. „Anstrengende Woche, Thomas?“ „Ja, das kann man sagen.“ „Wen musstest Du beschützen?“ „Niemanden.“ „Wie das?“ „Ich musste beobachten:“ „Wen?“ „ Mehrere, ihre Regierung delegitimierenden Menschen.“ „Nein, wer wagt sich so etwas noch?“ „Na, Thälmann, Havemann, Biermann.“ „Die sind doch schon alle tot.“ „Nein, der Biermann lebt noch.“ „Tatsächlich? Hat der gegen uns gesungen?“ „Nein.“ Warum beobachtet ihr den dann?“ „Man kann nie sicher sein!“

Busdriver
19 Tage her

Und all das, was wir jetzt immer deutlicher sehen, fing ganz harmlos an, mit einer naiv wirkenden jungen Frau mit unvorteilhafter Frisur. Sie hat es im Verein mit linken Gruppen, einer moralisierenden Kirche und vor allem den öffentlich rechtlichen Medien geschafft, aus dieser liebenswerten, wenn auch keineswegs perfekten Republik einen immer übergriffiger werdenden Staat zu machen, der Freiheiten immer weiter einschränkt. Dazu gehören auch finanzielle Freiheiten, die durch ständig steigende Steuern und Abgaben eingeschränkt werden. Sogar Impfungen will man den Untertanen nicht nur anbieten sondern aufzwingen. DDR 2.0 oder schlimmeres ? Die o.g. junge Frau war offensichtlich vom chinesischen Modell… Mehr

Friedrich Wilhelm
19 Tage her

Sehr geehrter Herr Gallina, vielen Dank für Ihre Thematisierung eines politisch kaum zu überschätzenden Aspektes.
Allerdings – mit Verlaub – hinkt Ihr Vergleich, es handele sich um die Wiederauflage der Majestätsbeleidigung, mehr als bekanntlich jeder solcher Gegenüberstellungen.
Denn entgegen dem umfassenden Gesellschaftsbild des Absolutismus, dem jener Tatbestand entstammt, handelt es sich bei den Betreffenden NICHT um Herrscher von Gottes Gnade, sondern um STAATS-BEDIENSTETE. Um Angestellte!
Das ist nicht nur ein elementarer, sondern ein aus heutiger Perspektive kaum mehr nachempfindbarer Unterschied wahrhaft transzendenter Dimensionalität.
Hochachtungsvoll

Konradin
19 Tage her

Der mündige Staatsbürger ist ab sofort Phänomenbereich! Ich bin Phänomenbereich! Und ich weiß mich da in guter Gesellschaft mit vielen Millionen weiten Menschen in Deutschland. Soll Haldezwang im Dienste der radikallinke Positionen vertretenden Faeser und ihrer Parteigenossen mal anfangen alle Bürger generalverdächtig abzuhören und einzuschüchtern. Anwendbare Beispiele und Vorlagen in der deutschen Geschichte zwischen 1933 bis 1989 wird er sicher finden und bereits kennen. Ich freu mich drauf – und vor allem auf die immer näher kommenden Massendemonstrationen für mehr (Basis)Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bzw. die Wiederherstellung von Einigkeit und Recht und Freiheit in Deutschland und gegen die nunmehr seit Jahren… Mehr

Coco
19 Tage her

Vielen Dank für die Analyse. Solche bürokratisch-erstickenden Argumentationsmaschinen sind wie das staubtrockene Gegenstück zu einer umfassenden Emotionalisierung, die den Verstand ersetzt: IN den juristischen Wortgirlanden verstecken sich empörende Selbstwidersprüche zuhauf, und die Emotionalisierten meinen, sie hätten der Wahrheit ins Gesicht geblickt, nur weil sie eine Emotion verspürten (wahrscheinlich nicht einmal eine wirkliche, lebendige). Der sehr zweifelhafte, unvollständige Mahnsatz „Aus Worten können Taten werden“ wird sozusagen mit vollem Einsatz zu juristischen Quark breitgetreten und gleichzeitig in Stein gemeißelt.

manfred_hbg1
19 Tage her

Zitat 1: „Sie(Corona-Protestler) machen demokratische Entscheidungsprozesse und Institutionen von Legislative, Exekutive und Judikative verächtlich, sprechen ihnen öffentlich die Legitimität ab und rufen zum Ignorieren behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen auf.“ > Und das ist auch GUT SO! Es mag dieser merkelischen Marionette Th.Haldenwang zwar gefallen wenn die Deutschen so wie die Nord-Koreaner nur noch möglichst nicht-denkend und schweigend ihrer Wege und Arbeit nachgehen und dann hin und wieder auch jubelnd und Fähnchen schwenkend am Straßenrand stehen um der politischen Hoheit zu huldigen. Doch zumindest ich kann für mich sagen, dass das so mit/bei mir nicht passieren wird und das… Mehr

Alt-Badener
19 Tage her

Aus den politischen Gräbern steigen offensichtlich der Walter, der Erich, die Margot usw. wieder empor. Bin ich ein Angsthasse, wenn ich mich davor fürchte? Oder bin ich Realist?