Nun tut die FDP, was Christian Lindner zum NetzDG versprach. Da ist es angebracht zu sagen: Respekt.
© Michael Kappeler/AFP/Getty Images
Das ist der für mich entscheidende Satz im Gesetzentwurf der FDP, den sie im Bundestag eingebracht hat:
„Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. September 2017 (BGBl. I S. 3352) wird aufgehoben.“
Ich habe bei den Sondierungen genannten Koalitionsverhandlungen, die Grüne und CDU den Parteienvertretern des gottseidank nicht zustande gekommenen Jamaikavorhabens untergeschoben hatten, die FDP vor allem wegen des NetzDG scharf kritisiert.
Nun tut die FDP, was Christian Lindner zum NetzDG versprach. Da ist es angebracht zu sagen: Respekt. Verbunden mit der Hoffnung, dass dies eine Richtung angibt.
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