Berliner Linke will „schönere Knäste“ und keine „stigmatisierenden Razzien“

Die Linke will künftig eine neue „linke Rechtspolitik“ in Berlin betreiben, wie Parteichefin Katina Schubert ankündigte. Mit „besseren und schöneren Knästen“, so heißt es.

IMAGO / Bernd Elmenthaler
Linken-Parteichefin (Berlin) Katina Schubert bei der Vorstellung des rot-grün-roten Koalitionsvertrags 2021

Die Partei Die Linke, die in Berlin in der alten und neuen Regierung beteiligt ist, hat drei Feindbilder. Mit den Grünen eint sie die Abneigung gegen folgende Gruppen:

  • Vermieter: „Miethaie“ sollen enteignet werden; der Volksentscheid zur Enteignung war erfolgreich und jetzt wollen die Koalitionspartner beraten, wie er umgesetzt wird.
  • Autofahrer: Sie werden täglich genervt in Berlin. Wer in Berlin wohnt, weiß das. Fast überall Tempo 30, Parkgebühren für Anwohner sollen jetzt verzehnfacht werden, Straßen werden durch Radwege ersetzt oder einfach zu Fußgängerzonen gemacht.
  • Polizisten: Sie stehen besonders in Berlin unter Generalverdacht des Rassismus; ihre Arbeit soll ihnen künftig noch schwerer gemacht werden.

2020 wurden in Berlin mit 13.740 die meisten Straftaten pro 100.000 Einwohnern im Vergleich zu allen anderen Stadt- und Landkreisen in Deutschland erfasst. Sogar die linke taz schrieb: „Tote nach Schießereien, Auseinandersetzungen mit Macheten auf offener Straße, in Bildungsrankings hintendran – und natürlich die Stadt, die nur mit Müh und Not ihren zwischenzeitlich zum Symbol des Scheiterns gewordenen Flughafen BER fertigbekam. Berlin, immerhin die Bundeshauptstadt, schien seine Negativmeldungen nicht mehr toppen zu können.“

Doch gibt es auch Gruppen, die das Wohlwollen der Linken haben und für die sie sich einsetzen?

Berlin-Neukölln
Berliner Linke-Politikerin hält Anti-Clan-Razzien in Shisha-Bars für „stigmatisierend“
Ja. Die Linke will künftig neue „linke Rechtspolitik“ betreiben, wie Parteichefin Katina Schubert ankündigte. Mit „besseren und schöneren Knästen“, so heißt es. Im Koalitionsvertrag steht, Personenkontrollen dürften künftig „nur am Verhalten und nicht am äußeren Erscheinungsbild von Personen anknüpfen“, das sogenannte Racial Profiling wird verboten. 

Die Berliner Linkspartei, so wurde schon vor Wochen gemeldet, will künftig in Berlin-Neukölln, einer Hochburg der organisierten Kriminalität in Berlin, keine Durchsuchungen mehr in mutmaßlich von Familienclans geführten Einrichtungen. Grund: Sie seien „stigmatisierend“ für die Betroffenen: „Wir fordern schon lange, die stigmatisierenden Razzien in Shisha-Bars und Spätis zu beenden. Hier ist eine Aufarbeitung nötig.“

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Kommentare ( 53 )

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giesemann
1 Monat her

Schöne Knäste für die Gäste.

Montgelas
1 Monat her

Diese Linke will wohl für die eigene Zukunft vorsorgen?

Deutscher
1 Monat her

Berliner Linke will „schönere Knäste“

Und ich will schönere Linke. Inwendig, selbstverständlich, so vom Geistigen her.

Last edited 1 Monat her by Deutscher
taliscas
1 Monat her

Die Berliner brauchen es offenbar auf die harte Tour. Selbst schuld.

Johann Thiel
1 Monat her

Jaja, so ist sie die Linke, aber noch lieber wäre mir, gerade von Herrn Zitelmann, ein Beitrag zur FDP gewesen.

Maria Jolantos
1 Monat her

„Bessere und schönere Knäste“ würde ich sehr begrüßen, kann ich doch einen zukünftigen Aufenthalt dort nach Verweigerung von Impfung und Bußgeld nicht mehr ausschließen.

GWR
1 Monat her

Das was die Linke hier will ist in meinen Augen Strafvereitelung im Amt.

H. F. Klemm
1 Monat her

Es gab einmal einen Kommentar von Volker Pispers zu den exorbitant hohen Kosten in DE für die Unterbringung von Gefängnissinsassen.
Tenor, sinngemäß :
„… bei Betrachtung der Unterbringungskosten von Gefängnisinsassen in DE und den in Mallorca offerierten Bettenzahlen und -preisen sei es doch das sinnvollste, ganz Mallorca zu erwerben und die Justizvollzugsanstalten nach dort auszugliedern….“

Vielleicht findet sich ja jemand im Landtag des Bundeshauptstadtslums der diesen Vorschlag aufnimmt und ein „Vorbildprojekt“ daraus implementiert.

EinBuerger
1 Monat her

Die sollen sich mit ihrer Märchenwelt ruhig austoben. Und der einzelne Trottel ihrer Wähler soll ruhig mit der Realität konfrontiert werden. Mal sehen, wie oft man zur heißen Herdplatte greift, bis man es gelernt hat.

Reebliis
1 Monat her

Das mit den „schöneren Knästen“ erinert mich an den alten DDR-Witz: Honecker und Mielke besuchen einen sehr modern ausgebauten Musterkindergarten. Darauf Mielke zu Honecker: „Erich, wir sollten lieber die Knäste komfortabel ausbauen!“ „Das sagst ausgerechnet du?“entgegnet Honecker. Darauf schließlich Mielke:“Wenn unsere Zeit mal abgelaufen ist, meinst du, man wird uns in den Kindergärten unterbringen?“ Na denn, ihr LINKEN.