Die Mitglieder der SPD haben sich für eine Regierungsbeteiligung ausgesprochen. Unter den Teilnehmern der Befragung war die Zustimmung hoch, unter allen Mitgliedern gab es aber keine Mehrheit. Die SPD stolpert in die neue Regierung.
picture alliance/dpa | Matthias Bein
Dieser Artikel beginnt mit einer Richtigstellung. Der Autor hat in einem früheren Text geschrieben, dass die Mitgliederbefragung der SPD über den Postweg stattfand. Er konnte sich nicht vorstellen, wieso eine digitale Abstimmung zwei Wochen benötigt. Kann es – offen gesagt – immer noch nicht. Aber die SPD schafft das. Diese Partei fordert auf EU-Ebene, dass der Staat alternative Angebote zum Digitalpaket des amerikanischen Regierungsberaters Elon Musk entwickelt. Entscheider wären damit genau die Politiker, die für eine digitale Befragung zwei Wochen brauchen. Was erklärt, warum dieses Projekt keine rechte Begeisterung auslöst.
Diese Begeisterung gibt es auch nicht für die neue Regierung. Die mit der SPD befreundeten Medien werden zwar betonen, dass in der Befragung rund 170.000 Mitglieder für und nur 30.000 Mitglieder gegen die Koalition mit CDU und CSU gestimmt haben. Was eine deutliche Mehrheit von etwa 85 Prozent bedeutet.
Noch so ein Punkt, der keine Begeisterung hervorruft. Im Wahlkampf hat das Team um Miersch und seine Bosse Saskia Esken und Lars Klingbeil die Antwort auf die Frage in einer ewig dauernden Hängepartie gehalten, ob Olaf Scholz wieder als Kanzlerkandidat antritt oder der deutlich beliebtere Verteidigungsminister Boris Pistorius. Nun tut die SPD alles, um ihre Vorsitzende Saskia Esken zu demontieren.
Erst am Montag gibt die SPD bekannt, wer ihre Minister werden. Dazwischen liegen ein Feiertag und ein Sonntag. Zeit genug, um weiter darüber zu spekulieren, ob Esken für ein Ministeramt taugt oder ob sie in Folge der Wahlniederlage ausgekehrt wird. Fraglich, ob ein Generalsekretär etwas tun könnte, um Esken besser aussehen zu lassen. Aber Miersch schafft es wirklich, seine Vorsitzende noch schlechter rüberzubringen. Lars Klingbeil werde die Ministerriege der SPD zusammenstellen, sagt Miersch. Und Esken? Müssen die Journalisten nachfragen. Die werde in der Entscheidung auch eine wichtige Rolle spielen. Miersch ist in der SPD gut aufgehoben – als Staubsaugervertreter würde er elendig verhungern.
Dazu passt, dass Miersch keinerlei spezifischen Auswertungen zum Ergebnis der Mitgliederbefragung vorlegen kann: “Wir werden das Ergebnis nicht analysieren können, weil die Daten schlicht und einfach nicht da sind.” Die SPD braucht schon für eine schlichte Ja-Nein-Abstimmung zwei Wochen. Hätte sie noch Daten erhoben, etwa über die lokale Herkunft der Abstimmenden, hätten die Sozialdemokraten in etwa 2029 sagen können, ob sie 2025 in eine Regierung einsteigen.
Wäre die SPD eine Comedy-Truppe auf YouTube, wäre das ja alles recht lustig. Doch es ist eine Partei, die einen Staat will, der immer stärker in das Leben seiner Bürger eingreift – mit Entscheidern wie Miersch, Esken und Klingbeil. Und das nach 23 der letzten 27 Jahre als Regierungspartei. Es gibt offensichtliche Gründe dafür, warum in Deutschland die Wirtschaft abstürzt und das Vertrauen der Bürger in die Institutionen schwindet.
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Saskia Esken ist für mich das Symbol des Niedergangs der SPD. Als AfD-Wähler wünsche ich mir von ganzem Herzen, dass die SPD der Sozin als Belohnung noch einen Ministerposten „schenkt“.
Schon um immer mal wieder ihre sprichwörtliche Schönheit bewundern zu dürfen.
… und ihr stets freundliches Mienenspiel.
Stimmt!
Sogar Herr Söder lacht viel häufiger in die Kameras 😉
Und das, obwohl er m.E. gar keinen Grund dazu hat.
Im Klartext: Wenn von 100% Wahlberechtigten (alle SPD-Mitglieder) nur 47% für den Koalitionsvertrag stimmen, ist das keine Mehrheit. Die Berichterstattung gestern wandelte sich im Laufe des Tages von „nur 47%“ bis zu „großer Mehrheit für Vertrag“.
Zitat: „Dazu passt, dass Miersch keinerlei spezifischen Auswertungen zum Ergebnis der Mitgliederbefragung vorlegen kann“
> Nun ja, nachdem dann aber bei der SPD das Abstimmungsergebnis und deren Zustimmung feststand, dafür konnte Miersch dann aber bei WELT mit geschwellter Brust lauthals verkünden „wie STOLZ er doch nun doch wäre“. Also schei…. doch auf die nicht vorhandenen/fehlenden spezifischen Auswertungen
War logisch, wer will sich bei den Roten die gegenwärtige und kommende permanente Demütigung der Schwarzen über Monate hinweg wenn nicht noch länger, nicht von Herzen gerne anschauen?? Rot bestimmt, Schwarz kuscht, der Merz kann stolz auf sich und seine CDU sein.
Ich muss das jetzt so hart sagen: Weniger Digitalisierung bedeutet im Moment ein deutlich höheres Maß an Geheimhaltung. Die, die am laufenden Meter immer mehr Digitalisierung fordern, kommen aus der Wirtschaft und nicht aus dem Sicherheitsapparat. Mehr Digitalisierung macht nur dann Sinn, wenn wir die Netze und die Software dafür selbst(!!!) stellen und weitgehend vom internationalen Internet trennen. Ich erinnere daran, dass das Internet ein Projekt des US Militärs war/ist und die Wissenschaft dafür nur eingebunden worden war. Den militärischen Teil des Internets erkennt man aber nur, wenn man mal hinter die wirtschaftliche Fassade schaut. Das ist eine gigantische Abhörmaschine.… Mehr
Jetzt ist aber auch mal gut!
Frau Esken ist nunmal nicht das beste Beispiel für den gelungenen Feminismus.
Und das sage nicht ich, sondern das sagt meine Frau!
Der Rohrkrepierer – der Wumms – war deutlich hörbar. Weniger als die Hälfte der abgewählten SPD wollen mit der Partei des Wahlbruchs regieren, also nicht mal die Mehrheit. Es gibt noch Mitglieder, die realisiert haben, daß die SPD das schlechteste Ergebnis…. Der abgewählte Kanzler der Ampel bemerkt grinsend, daß Lauterbach die elektronische Patientenakte nach über 20 Jahren durchgesetzt habe… Eine Wunderkerze, das jeder Beschreibung spottet. https://www.heise.de/news/Elektronische-Patientenakte-Versicherte-zu-wenig-ueber-Risiken-informiert-10365570.html Aber wollen wir nicht über die rote Blase sprechen. Wichtig ist nicht das Land und seine Bürger, im Mittelpunkt der Berichterstattung steht Saskia Esken und… Und der Kandidat? Merz hat EU-Regel verpennt: Sein Kartenhaus… Mehr
Der Sinn einer Demokratie ist es, unliebsame Politiker abzuwählen ohne gleich die Guillotine auspacken zu müssen. Ist das in Deutschland noch der Fall? Offensichtlich nicht, wenn egal was man wählt immer Schwarz-Rot- Grüne Politik das Ergebnis ist.
Interessieren sich 44% der SPD Mitlieder nicht für Politik und stimmen nicht ab, immerhin in einer nicht ganz unwichtigen Angelegenheit wie einer Regierungsbeteiligung? Oder sind das alles Karteileichen? Komische Partei, sozusagen schon halb tot
Die Basen haben zugestimmt. Jetzt kann und wird man endlich das machen können, was man eigentlich wollte. Migration und Islamisierung haben Priorität, schließlich gilt der Resettlement-Vertrag immer noch.
Die Warnung vor Berlin bis Sonntag gilt immer noch. Es ist mit erheblichen Ausschreitungen und Anschlägen zu rechnen.
65% haben abgestimmt, der Rest kennt sich in der digitalen Welt nicht aus, da zu alt. Die SPD verliert zusehend ihre Stammwählerschaft in Richtung Friedhof.
Und die jungen Deutschen wollen sich nicht länger mit der islamischen Dominanz bedroht fühlen. Ständig wird die Freundin angemacht. Machen kann man nichts, weil es sonst gleich die Klinge gibt. Und genau aus diesen Gründen wählen die jungen Deutschen die AfD. Die Alten sterben, die Jungen werden immer mehr. Gute Aussichten für die AfD.
Zitat: „weil es sonst gleich die Klinge gibt“ > …und es ist ja nicht nur „die Klinge“, man hat dann ja zumeist auch gleich noch die gesamte (Landes-)Sippe aufm Hals. Dass diese -vor allem islamische und schwarze- „Bereicherung“ besonders auch unsere jungen, jugendlichen und heranwachsenen Deutschen treffen und belasten wird, auch das habe ich oller Knacker schon Anfang 2015 vorausgesagt als „nur“ die ersten 200000 Goldstücke über unsere Grenzen geflutet waren und kurze Zeit später von einen interviewten östereichischen Grenzer zu hören und sehen war wie er unter anderem sagte, das die Toiletten an den Grenzübergang durch zerrissene Unterlagen und… Mehr