Feministische Halloween-Demo und Gen-Z-Proteste am Samstag

Die Schock-Bilder aus Frankreich und Italien haben die Polizeiführung in den großen deutschen Städten alarmiert: Am Samstag wird die Exekutive mit einem Großaufgebot im Einsatz sein – Ausschreitungen sollen verhindert werden.

Die Polizei in Berlin wird am Samstag bei 13 Demos im Einsatz sein. picture alliance / Sipa USA | PRESSCOV
Die Polizei in Berlin wird am Samstag bei 13 Demos im Einsatz sein.

In Hamburg werden sich am Samstag Demonstranten zur „Feministischen Halloween-Demo“ versammeln, zu der das „Feministische Gruselkabinett“ aufruft. „Dazu soll es auch einen Demonstrationszug ,Gegen Wehrpflicht‘ geben, der vom Jungfernstieg über die Mönckebergstraße zum Lohmühlenpark ziehen soll. Der private Anmelder erwartet 1.000 bis 2.000 teilnehmende Personen“, informiert Sebastian Born, der Sprecher der Polizei Hamburg, auf eine Anfrage von tichyseinblick.de. Und er sagt auch: „Eine eigene, der Gen-Z-Bewegung zuzurechnende Versammlung findet nach den letzten Erkenntnissen nicht statt. Es hat offenbar Gespräche zwischen dem Anmelder dieser ursprünglich angemeldeten Versammlung und dem Anmelder des Aufzuges mit dem Tenor ,Gegen Wehrpflicht‘ gegeben. Es wird im Ergebnis damit gerechnet, dass potenzielle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich dem Aufzug durch die Innenstadt anschließen könnten.“

Zeitgleich auch Halloween-Einsatz

Die Polizeieinheiten in Hamburg werden jedenfalls mit einem Großaufgebot die Stadt sichern. Polizeisprecher Born: „Eines ist klar: Krawallmacher werden wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln aus ihrer vermeintlichen Anonymität holen und konsequent gegen solche Straftäter vorgehen. Um die Sicherheit aller zu gewährleisten, werden wir die Halloween-Feierlichkeiten auch an anderen Stellen in der Stadt begleiten. Ein besonderes Augenmerk wird auf bekannte Schwerpunkte wie Harburg, Wilhelmsburg, Billstedt und Steilshoop gelegt.“

„Gen-Z“-Demo in Frankfurt

In Frankfurt ist für den kommenden Samstag tatsächlich eine „Gen-Z-Demo“ angekündigt, das Motto: „Jugendliche und junge Erwachsene machen auf ihre Anliegen aufmerksam und setzen sich für ihre Zukunft ein.“ Laut Polizeisprecherin Lea Boße sind mehrere tausend Teilnehmer angekündigt.

Hochschaukeln zum Bürgerkrieg
Massivste Ausschreitungen und schwere Gewaltwellen erschüttern Frankreich
„Die hessische Polizei und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) beobachten öffentlich zugängliche Kanäle und Quellen, um die Entwicklung der Veranstaltung und Mobilisierungen zu bewerten. Wenngleich dem HLKA derzeit keine konkreten gefährdungsrelevanten Erkenntnisse für die geplante Veranstaltung in Frankfurt vorliegen, sind die hessischen Polizeibehörden hinsichtlich möglicher weiterer Aktionen und Eskalationen sensibilisiert“, schreibt Lea Boße in der Beantwortung der Anfrage von tichyseinblick.de.

Die Exekutive erwartet, dass in Frankfurt ein normaler Geschäftsbetrieb am Samstag aber möglich sei, so Boße: „Die zahlreichen Polizeikräfte werden bereits deutlich wahrnehmbar schon vor, während und auch nach den Versammlungen im Stadtgebiet präsent sein. Zusätzlich zur unmittelbaren Begleitung der Versammlung werden die Einsatzkräfte auch das erweiterte Umfeld bestreifen. Hierzu zählen insbesondere auch Bereiche mit Gewerbe- und Gaststättenbetrieben in der Innenstadt.“

13 Demos allein in Berlin

Die Polizei in Berlin erwartet hingegen eine sehr angespannte Situation am Samstag – Polizeisprecherin Anika Keller: „Einzelne Gruppierungen aus dem linken politischen Spektrum greifen die Proteste in Frankreich auf und verbreiten entsprechende Mobilisierungsaufrufe. Belastbare Erkenntnisse über eine gezielte extremistische Einflussnahme oder Steuerung dieser Gruppierung liegen derzeit jedoch nicht vor.“

Am Samstag sind alleine in Berlin 13 Demonstrations-Veranstaltungen, davon vier ausdrücklich zum Thema Halloween, angezeigt. Polizeisprecherin Keller zu tichyseinblick.de: „Eine Versammlung ist mit 10.000 Teilnehmern für 14.00 Uhr am Brandenburger Tor von dem Bündnis ,Gen Z regelt‘ angezeigt. Für die Bewältigung dynamischer, umfangreicher und mehrerer zeitgleich stattfindenden Einsatzlagen verfügt die Polizei Berlin über etablierte Verfahren und wird am Samstag mit etwa 1.500 Einsatzkräften präsent sein. Erforderliche Einsatzvorbereitungen sowie Abstimmungen mit anderen Sicherheitsbehörden erfolgen lage- und anlassbezogen.“

Wie man sich vor Plünderern schützen darf

Die Sprecherin der Exekutive in Berlin beantwortet auch eine wichtige Frage für alle Bürger oder private Securitys, die Geschäfte vor Plünderern, Straßenräubern oder Gewalttätern schützen wollen, die ein mögliches Chaos während einer Demo ausnutzen wollen: „Den Mitarbeitern von privaten Sicherheitsdiensten stehen – ebenso wie allen anderen Bürgern – im Rahmen der gesetzlichen Voraussetzungen die Möglichkeiten der vorläufigen Festnahme gemäß § 127 StPO sowie der Notwehr und Nothilfe gemäß § 32 StGB zur Verfügung. In Zweifelsfällen empfehlen wir, umgehend den polizeilichen Notruf unter 110 zu wählen und entsprechende Unterstützung anzufordern. Darüber hinaus stehen wir bereits in engem Austausch mit den möglicherweise betroffenen Geschäftsinhaberinnen und Geschäftsinhabern.“

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