Früher, in dem Stahlwerk, in dem ich aufgewachsen bin, hat die Werksirene dreimal geheult: Um 7 Uhr zum Arbeitsbeginn, dann sind die Arbeiter durchs Fabriktor gelaufen. Um 13 Uhr, da wurden die Butterbrote aus dem Papier gewickelt und der Henkelmann aufgeschraubt. Und um 17 Uhr, dann schlurften die Männer (ja, es waren nur Männer) wieder durch das Fabriktor, diesmal in die andere Richtung; langsamer und müde. Der streng geregelte Acht-Stunden-Tag galt damals als Fortschritt. Aber heute?
„Ein jeder soll nach seiner Façon selig werden“. Das sagte der alte Fritz 1740 und holte Hugenotten, Katholiken und Juden in sein preußisches Königreich. Ein jeder nach seiner Art und Weise, wie es ihm gefällt - nichts ist so schwer. Jetzt tobt ein neuer Krieg - zwischen Müttern, die ihre Kinder in der Kita abgeben, und denen, die sie zu Hause großziehen.
Die Griechen machen endlich Reformen, Europa kann gerettet werden, die Verhandlung über ein neues 86-Milliarden-Paket können beginnen. So jubeln seit gestern die Europa-Politiker in Brüssel und viele Medien, weil Tsipras ein Reformpaket im Parlament durchgedrückt hat. So lässt ZDF-heute verhärmte Griechen zu Wort kommen, die über diese „Reformen gegen das Volk“ wettern, die alle arm machen. Aber der mutige Tsipras, der neue Held vom Lerchenberg, kämpft für Europa - so das Märchen in Form eines Dokudramas in den Nachrichten. Es hat zwei Kapitel, so die Mehrheit der gestrigen Berichterstattung. Die Griechen reformieren, und diese Reformen sind ungerecht und schaden dem Volk.
Das größte Computer-Museum der Welt steht in Paderborn. In einem futuristischen Glas-Bau aus dem Jahr 1971. Modern, leicht schwebt der Bau über der Grasfläche. Früher landeten dahinten die Helikopter, wenn die Bundeskanzler an der Brutstätte der Computerkultur einschwebten.
Sie sind aus unseren Straßen, Plätzen und Parks verschwunden: Mütter mit ihren Kindern, spielende Kinder. Ohne dass es uns bewusst wird, sperren wir sie weg. Mütter und Kinder - früher selbstverständlich - werden zur Randgruppe. Selbst im Supermarkt der Innenstadt werden sie nur noch als Hindernis wahrgenommen, die das Band an der Kasse blockieren und den flotten Angestellten mit ihren Single-Portionen die Mittagspause stehlen: Mütter, die sich selbst um ihre Kinder kümmern statt sie in den Bewahranstalten abzugeben, werden mittlerweile brutal ausgegrenzt, benachteiligt und an den Rand gedrängt und ihre Leistung systematisch entwertet. Ein beunruhigendes Buch widmet sich der „verkauften Mutter“.
Längst ist es klar, dass der Grexit für Griechenland wie für Europa die bessere Lösung wäre - und dass die Einigung auf dem europäischen Gipfel über weitere Hilfen keine nachhaltige Lösung bringt. Es fehlt jede Vorstellung, wie Griechenlands Wirtschaft in Gang gesetzt werden soll. Ein Interview mit der Braunschweiger Zeitung.
Die Kürzung der Renten in Griechenland ist ein emotionales Thema. Zwischen 2010 und 214 wurden sie bereits um 27 Prozent gekürzt; bei Spitzen-Rentnern sogar halbiert.
1. Die große Euro-Show endet mit dem schlechtmöglichsten Ergebnis: Viel Geld für Griechenland ohne wirtschaftliche Perspektiven, viel Qual für Griechenland - und steigender Hass zwischen den Völkern. Schnell mal 50 Milliarden durch das Biegen von Gesetzen: Der ESM darf nur bei unmittelbarer Gefahr für den Euro einschreiten. Das ist aber nicht gegeben. Die Summen sind unvorstellbar viel Geld für die Regierung des nationalen Versagens unter Alexis Tsipras. Griechische Zeitungen geißeln das als „Auschwitz“.
Der Euro - eine teure Geschichte gebrochener Versprechen und missachteter Gesetze.
Vergehen gegen die Schuldengrenze: Praktisch alle Staaten machen zu viele Schulden - auch Deutschland unter Gerhard Schröder.
Vergehen gegen die Schuldenübernahme: Kein Staat darf für die Schulden der anderen aufkommen. Schon heute ist klar: Mit mindestens 80 Milliarden muss Deutschland für Griechenland einstehen.
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) startet jetzt die Initiative, eine gesetzliche Höchstgrenze für das Bezahlen mit Bargeld einzuführen. Nach seinen Vorstellungen könnte zunächst ab einem Wert von 2.000 bis 3.000 Euro jedes Bargeldgeschäft verboten werden. Das heißt, der Sozialdemokrat möchte die Bürger zwingen, jede größereGeldbewegung über eine Bank abzuwickeln. Die Banken bekommen so auch noch die Macht über Finanztransaktionen, die bislang an ihnen vorbei abgewickelt werden konnten. Er eröffnet die Jagd auf den Bürger, der sich in einem Restbereich seines Lebens noch der Totalkontrolle entziehen möchte.
Ist die Bevölkerung Griechenlands wirklich so dumm, faul und unfähig, wie es gerne dargestellt wird? Oder liegt der Fehler nicht doch auch im System? Untersucht man die Geschichte der jüngsten Währungsreformen, kommt man zu einem überraschenden Ergebnis: Mit dem Euro wurden ziemlich genau die Fehler der deutsch-deutschen Währungsunion von 1990 wiederholt - und Griechenland ist ziemlich genau in der Lage, in der sich auch die Neuen Bundesländer bis zum heutigen Tag befinden. Allerdings mit einem Unterschied: In Deutschland-Ost standen und stehen genügend Milliarden zur Verfügung, um die Fehler zu übertünchen. Und das Rechtssystem funktioniert.
1. Geht Griechenland jetzt Pleite?
Den griechischen Banken geht das Geld aus. Bislang wurden sie mehr oder weniger automatisch und bedingungslos von der Europäischen Zentralbank wieder aufgefüllt, und das wörtlich: Frische Scheine aus der Gelddruckerei, rein in die Automaten, zum Abheben. Die EZB entscheidet an diesem Montag, ob sie frisches Geld liefert.
Alle reden vom Grexit - das ist der Ausstieg des winzigen Griechenlands aus der Euro-Zone. Aber wie die Politiker damit umgehen, entscheidet über etwas viel Größeres: den Brexit.
Das ist das Nein des großen Großbritanniens. Die Insel will noch 2017 darüber abstimmen, ob sie in der Europäischen Union bleibt oder nicht. Es ist ein lange und kühl geplantes Referendum, nicht eine hitzige Trotz-Reaktion wie in Athen.
„Was wirtschaftlich verkehrt ist, kann politisch nicht richtig sein“; mit diesem Satz stemmte sich der damalige FAZ-Kommentator Hans D. Barbier in den 90ern gegen die Währungsunion.
Bekanntlich vergeblich. Seither hat sich Europa verändert - was politisch wünschbar ist, wird gemacht, die Wirtschaft hat zu folgen wie der Dackel dem Herrn. Und Wirtschaft - damit werden seither einseitig Konzerne und Unternehmer verstanden.
Ja, ich habe auch oft "die Griechen" geschrieben, und es war nicht nett und freundlich. Dabei gibt es "die Griechen" so wenig wie "die Deutschen". Jeder einzelne Mensch ist immer auch ein Opfer seiner Regierung.
Und derzeit werden die meisten Menschen in Griechenland zermürbt, zermalmt, zerredet. Da ist einerseits ihre Regierung, die einfach nichts zu Wege bringt - nur auf alte Schulden neue türmen will und deshalb seit fünf Monaten jeden Kompromiss ablehnt.
Das griechische Referendum läuft bereits - an den Geldautomaten. Allerdings hat jetzt die Regierung die Abstimmung per Geldbeutel vorzeitig beendet, und die Banken für 6 Tage geschlossen. Vorerst. Es kann also auch länger dauern; die Krise sich weiter verschärfen.
1. Was hat das Ende der Verhandlungen verursacht?
Noch am Donnerstag hatte die EU-Kommission ein Paket von weit über 30 Mrd € geschnürt, wie Griechenland an frisches Geld zu Lasten Europas bis zum 30.6 kommt - und im Gegenzug ein paar Reformen eingefordert. Aber darüber wollte die griechische Regierung ein Referendum abhalten. Das an sich ist schon irre - denn eigentlich war geplant, zunächst die Zustimmung der Regierung einzuholen und dann der europäischen Parlamente. Bis Dienstag! Das hätte bedeutet, dass der Bundestag in einer Nacht- und Nebelaktion hätte zustimmen müssen - eine Zumutung. Aber wenigstens dazu kommt es nicht.
Neue Entwicklung: Zu Beginn der Verhandlungen in Brüssel sprechen einige Finanzminister vom Zuschlagen der Tür durch die Griechen. Hat sich Varoufakis also doch verzockt? Warten wir es ab. Heute morgen jedenfalls hat es noch anders ausgeschaut: Griechenland schien sich bei den Verhandlungen durchzusetzen. Die Finanzminister schienen bereit, die Tricks von Yanis Varoufakis durchzuwinken. Und das geht so, jedenfalls wenn man den Plänen der EU-Kommission folgt: Das Pleiteland erhält frisches Geld aus dem Europäischen Rettungsfonds. Dafür kauft es seine Staatsschuldtitel bei der EZB zurück. Diese Papiere reicht es als „Bezahlung“ wieder beim Rettungsfonds ein. Der verlängert die Laufzeit der Papiere, sie müssen dann also erst am Sankt Nimmerleinstag zurückbezahlt werden. Das ist faktisch ein Schuldenschnitt über 10,5 Milliarden €. So der Plan noch am Morgen. Nachmittags sah es eher danach aus, als habe Schäuble badisch-englisch (bengalisch) gemurmelt: "Isch Over". Seit 13.30 Uhr, dem Zeitpunkt der Ankunft der Finanzminister in Brüssel, sieht es aus, als ob der ursprüngliche Plan von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an dem frechen Tweet von Varoufakis scheitert.
48 Milliarden Euro zusätzliche Schulden hat Griechenland seit Beginn der Krise an Staatsschulden angehäuft.
105 Milliarden Euro wurden Griechenland in Form verringerter Zinsen, Schuldenschnitts zu Lasten privater Gläubiger (Versicherungen, Banken, Anleger) und Verlängerung von Tilgungsfristen erlassen.
240 Milliarden Euro umfassen die bisherigen zwei Hilfsprogramme.
Wolfgang Schüssel, der frühere österreichische Bundeskanzler, muss auf die geplante Rede von Angela Merkel zu seinem 70. Geburtstag in der prachtvollen Orangerie des Schlosses Schönbrunn verzichten. Es ist wieder Europa und Angela Merkel muss es wieder retten; auf dem neuerlichen Sondergipfel zur griechischen Schuldenkrise.
Update 15.07.2015 -
Die große Euro-Show in Brüssel endet mit einem fragwürdigen Ergebnis: Viel Geld für Griechenland ohne wirtschaftliche Perspektiven – und steigender Hass zwischen den Völkern. Griechische Zeitungen geißeln das als „Auschwitz“, es wird zum Boykott Deutschlands und deutscher Produkte aufgerufen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird als Taliban beschimpft. Das ist maßlos, aber zeigt: Der Euro spaltet Europa. In Eilsitzungen sollen jetzt die Abgeordneten des Bundestages die Ergebnisse verschiedenster, schwieriger und komplexer Verhandlungen bestätigen. Der Bundestag soll diese Gesetze nur durchwinken, wie ein Marionetten-Parlament. Und: Syriza wird alles tun, um die damit verbundenen Verpflichtungen zu hintertreiben.
