Seit Elon Musk Twitter übernommen hat, bröckelt das Meinungsmonopol der links-woken Blase. Jetzt gibt X bei angeblichen Hass-und-Hetze-Bagatellen keine Nutzerdaten mehr an die deutsche Staatsanwaltschaft heraus. Das Rückzugsgefecht für deutsche Zensurbehörden beginnt. X ist der Leuchtturm der freien Rede.
Imago/ Zuma Press Wire/ Saurabh Sirohiya
Für die links-woke Welt war 2022 der Kauf von Twitter durch Elon Musk das Größte Anzunehmende Unglück. Damit hat das über Jahre sorgfältig aufgebaute Meinungsmonopol der links-woken Agenda nicht nur Risse bekommen, sondern seinen Monopolstatus verloren. Das, und nicht etwa wirtschaftliche Überlegungen, war der Grund, warum Elon Musk Twitter überhaupt gekauft hatte.
Wie wichtig dieser Kauf für die Meinungsfreiheit war, beschrieb kurz darauf Michael Shellenberger mit Kollegen in den “Twitter-Files” anhand von Dokumenten, die ihm Musk über die unglaubliche Zensurpraxis der Regierung der Democrats hatte zukommen lassen.
Die Einseitigkeit ist dabei nicht zu übersehen. Während auf linker Seite alles “Satire” ist, ist es bei anderen verfolgungswürdige und strafbare Hass und Hetze.
Umso bemerkenswerter ist eine Entwicklung, auf die der Rechtsanwalt Markus Haintz aus Köln hinweist. Haintz vertritt Mandanten, denen genau das, nämlich Hass und Hetze, von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen wird. In letzter Zeit, so Haintz, werden auffällig viele dieser Bagatellverfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Und zwar nicht, weil die Staatsanwaltschaft zur Einsicht gekommen wäre, sondern weil X die Nutzerdaten offensichtlich nicht mehr einfach auf Zuruf herausgibt, wie es andere Techfirmen nach wie vor praktizieren.
Es wird interessant werden, wie sich die EU und Deutschland in der Zensurfrage und der Einschränkung der freien Meinungsäußerung unter dem Vorwand von Hass und Hetze in nächster Zeit positionieren werden. Was die neue amerikanische Regierung davon hält, haben Präsident und Vizepräsident oft und klar gesagt.
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Meinungsfreiheit auf X heißt (wie übrigens auch bei Facebook): man darf ungestraft Juden z.B. als „Kindermörder“ oder als „dreckige Juden“ bezeichnen, aber wenn man den Islam als das darstellt was er ist wird der Account für immer gesperrt. In Europa sind nicht nur Politik und Medien vom Islam unterwandert.
Ich finde schon, dass nicht jede Meinung erlaubt sein sollte.
Die öffentliche Forderung nach einem Kalifat beispielsweise – was der Versklavung aller Nicht-Muslime gleichkäme – muss verboten werden.
Das Gleiche gilt für Fatwas und Mord- bzw. Gewaltandrohungen.
Die Meinungsfreiheit endet immer bei der Freiheit der anderen !!
es gibt bereits genug Paragraphen die genau beschreiben wann die Justiz einzugreifen hat. Zum Beispiel bei Bedrohungen, persönlichen Beleidigungen oder anderen Dingen. ALLES ANDERE sind Meinungen die eine Demokratie aushalten muss, egal ob sie von links oder rechts kommen. Wir haben wirklich genug Probleme dass wir nicht noch weitere Kontrollinstanzen für unerwünschte Meinungen brauchen.
€lon Musk ein „Bacon“ of Free Speech?
Naja, also ich habe da meine -begründeten!- Zweifel.
Man wird immer noch OHNE dezidierte Begründung, auch bei „holy“ €lons „X“ gecancelt.
Haben einige kritische Bemerkungen über linksGRÜNE Politik/er, Partei & NearGOs & deren Affinität zu Pädosexualkriminellen nicht gepasst? Auch nach mehreren Anfragen, warum & weshalb & von wem?
0,0 Antwort.
Auch das ist eine Antwort.
Dafür werden aber auf „X“ inzwischen sehr sexualisierte juvenile Animée Comics & AI Posts zugesendet.
Ach, €lon…
Es ist schon krass, wie sogar im Fernsehen für Stasi Meldestellen geworben wird weil für Hass und Hetze (alles was nicht dem linken Meinungsbild entspricht) kein Platz ist.
Ein markantes Zeichen unserer Zeit:
es gibt mehr Politikwissenschaftler als Politiker.
Bei der Zahl derer, die sich aktiv um Frieden in der Welt bemühen, scheinen sich Politikwissenschaftler und Politiker in ähnlich niedrigen Regionen zu bewegen.
Bei niedrigem Stand der politischen Sonne werfen auch Zwerge lange Schatten.
Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft taucht als regelmässige Punkt bei den Rechtsstaatsberichten der EU zu Deutschland auf und ist mit den Grundwerten nicht vereinbar. Gilt auch für das Informationsgesetz bzgl Auskunftsersuchen an die Regierung, das jetzt wohl noch verschlechtert werden soll. Seit Jahren ist Deutschland unter den Top 3 der 27, die vorher mitbeschlossenes EU-REcht am schlechtesten durchsetzen.
Irland, das die EU-Dependancen der US-IT-Grössen beherbergt, dürfte kaum diesen Mannasegen gefährden.
Interessant: greift die Regierung nicht gegen X durch, dann kann sie es eigentlich auch nicht mehr gegenüber kleineren heimischen Anbietern, denn das wäre Diskriminierung.
Vanceremos
Eine Regierung, die eine Zensur benötigt kann keine mehrheitlich unterstützte Regierung sein.
Jeder Staat, der eine Zensur hat, ist somit keine Demokratie
Offenbar soll die Schraube mächtig zugedreht werden: https://uncutnews.ch/wef-fordert-interessengruppen-auf-die-oeffentlichkeit-gegen-superspreader-von-desinformation-zu-impfen-bericht/ > „… Das Weltwirtschaftsforum (WEF) fordert Social-Media-Plattformen und andere Interessengruppen dazu auf, die Öffentlichkeit gegen Desinformations-Super-Supers zu immunisieren, da Einzelpersonen laut einem WEF-Bericht zur Medienkompetenz nicht in der Lage sind, die Glaubwürdigkeit von Informationen selbst zu beurteilen. … Mit 175 Nennungen des Begriffs „Desinformation“ und 49 Nennungen von „Fehlinformation“ enthält der jüngste Bericht des WEF mit dem Titel „Rethinking Media Literacy: A New Ecosystem Model for Information Integrity“ (Medienkompetenz neu denken: Ein neues Ökosystem-Modell für Informationsintegrität) kein einziges Beispiel für Desinformation oder Fehlinformation. …“ Beteiligte: Jemand von UNESCO, „Direktorin für Klimaforschung und… Mehr
Es gibt bezüglich des Begriffs ‚Freiheit‘ schon seit der französischen Revolution eine klare Grenze – die Freiheit des einzelnen endet dort, wo sie die Freiheit des Anderen beeinträchtigt. Dies dürfte bei der Favorisierung bzw. Leugnung einer Straftat der Fall sein. Die aktive Propaganda für einen Völkermord durch die Leugnung das dieser geschehen sei beeinträchtigt massiv die Freiheit und Sicherheit der betroffenen Bevölkerungsgruppe. Das Problem ist die Trennung von legitimer Meinung ‚ich mag diese xxxx nicht‘ und dem Aufruf zur Begehung einer Straftat ala ‚xxxx ins Gas‘. Solange auf der Erde Menschen und keine Heiligen wandeln, wird es Einschränkungen geben müssen… Mehr
> In den USA sind Juden ein äußerst wohlsituierter Teil der Bevölkerung, sehr viel freier und sicherer als die Juden in Deutschland
Das wirft die Frage auf, wieso sich die Siedler der Zionistischen Bewegung den Nahen Osten statt New York ausgesucht haben? Oft lese ich, dass die meisten von den osteuropäischen Khasaren abstammen, ohne irgendwelche Nahost-Vorfahren 2000 Jahre davor.
Viele heutige Ärgernisse gäbe es dann nicht.
Sie bringen es auf den Punkt, mit einer kleinen Ergänzung: in den USA gibt es keine Beschränkungen der Meinungsfreiheit, so lange keine, und das ist der springende Punkt, sich daraus ableitende Handlungsabsicht zu erkennen ist. Wer meint, Meinungsäußerungen werten und entsprechend eingrenzen zu können, öffnet die Büchse der Pandora, denn es ist ein Freibrief genau dieses zu missbrauchen, Beispiele gibt’s zur genüge.
Ich kann jedem empfehlen auf X mitzulesen, zu kommentieren, selbst Beiträge einzustellen ist ja gar nötig. Wer Verstand hat kann Wahrheit und Fake unterscheiden, auf jeden Fall geht der Erkenntnisgewinn weit über das hinaus, was wir hier lesen können!