2019: Jahr der Entscheidungen

Mit dem Brexit beginnt das Jahr der Entscheidungen: Kein Drehbuchautor hätte sich eine spannendere Dramaturgie der politischen Agenda ausdenken können als jene, die der Kalender für 2019 bereithält.

© Getty Images

So wenig Segen wie diesmal ist in Deutschland noch keinem Übergang vom alten ins neue Jahr zuteil geworden. Seit den Hitler-Tagebüchern des „Stern“ hat es hierzulande keinen so spektakulären Medienskandal gegeben, der zu allem Übel im Flaggschiff der deutschen Medienflotte mit seinem (inzwischen) ehemaligen Reporter Claas Relotius stattfindet.

Dieser Tiefpunkt der Glaubwürdigkeit von Medien schließt vor allem auch die kommunikative Arbeitsteilung zwischen Bundesregierung und öffentlich-rechtlichen Medien mit ein, die sich in den letzten Wochen des alten Jahres besonders auf den lange unter der Decke gehaltenen UN-Migrationspakt fokussiert hatte. Wie selbstverständlich der „Relotius“-Journalismus gerade auch in den der ARD angeschlossenen Sendern praktiziert wird, konnte man angesichts der breiten öffentlichen Empörung über das UN-Abkommen mit Erstaunen am 27. November 2018 von der Phoenix-Moderatorin Anke Plättner beim Interview mit einem Völkerrechtsprofessor hören: „Wir wollen uns Klarheit verschaffen über den UN-Migrationspakt, der von Rechtspopulisten, aber vor allem von der AfD bekämpft wird.“

Wenn nicht die AfD als größte Oppositionspartei auf ihr Recht gepocht und auf einer Abstimmung im Parlament bestanden hätte, wäre die Bundesregierung diesem Deutschland und Europa noch lange in Atem haltenden „Pakt“ geräuschlos beigetreten. Am Ende wurde aber doch nur über einen Entschließungsantrag und nicht über den Pakt selbst abgestimmt, weil die Regierung das Risiko scheute, zu viele Gegenstimmen aus den eigenen Reihen zu erhalten.

Auch erwies sich bei der Beitrittszeremonie im Dezember in Marrakesch, dass der Argwohn der Kritiker nicht unbegründet gewesen war. Denn von den in der Projektphase 192 beteiligten UN-Mitgliedsstaaten sprangen am Schluss die meisten der als Zielländer für die Migrantenaufnahme ins Visier genommenen Staaten – 30 an der Zahl! – vom Beitritt ab, nachdem sich die wahre Absicht einer einseitigen Inpflichtnahme für praktisch unbegrenzte Massenzuwanderung abgezeichnet hatte. Umso unverständlicher erschien es, dass die Bundeskanzlerin aus dem Kreis der wichtigsten Zielländer als einsame Teilnehmerin angereist war.

Zur Ehre der deutschen Presse sei gerade mit Blick auf die laufende SPIEGEL-Affäre auf jene Gruppe deutscher Blätter verwiesen, die sich beim Thema Migrationspakt dem Druck zu regierungsfrommem Konformismus entzogen und mit ihrem tradierten Verständnis von Pressefreiheit und Qualitätsjournalismus der bewährten Devise von Rudolf Augstein folgten „Sagen, was ist“. Als gutes Beispiel sei der WELT-Herausgeber Stefan Aust genannt, dem niemand vorwerfen wird, ein Rechtspopulist zu sein, der in einer umfangreichen Analyse den UN-Migrationspakt regelrecht auseinandergenommen hat und zu dem Ergebnis kommt, dass ein wesentlicher Zweck des Abkommens darin bestehe, aus illegal Zugereisten legale Einwanderer mit vollem Zugriffsrecht auf die Leistungen des Sozialstaats zu machen; dass die Rechte der Bevölkerung eines Zielstaates verglichen mit den ihnen auferlegten Verpflichtungen praktisch keine Rolle spielen; und dass schließlich die Sogwirkung des Paktes mindestens so groß sein dürfte wie die Willkommenskultur im Herbst 2015.

Kein Drehbuchautor hätte sich eine zugespitztere Dramaturgie der politischen Agenda ausdenken können als jene, die der Kalender der wichtigsten Ereignisse für 2019 bereithält:

März                   Brexit
Mai                     EU-Wahl
nach der Sommerpause
September         Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg
Oktober              Landtagswahl in Thüringen

Nachdem bereits die Wahlen 2018 in Hessen und Bayern zwei von drei der an der GroKo beteiligten Parteivorsitzenden das Amt gekostet haben, dürften die Paukenschläge nach den Wahlen 2019 in Sachsen, Thüringen und Brandenburg noch etwas dröhnender durch das Land hallen. Was für den im März anstehenden Brexit der Briten gilt, den es ohne den deutschen Alleingang in der Migrationspolitik wohl nicht gegeben hätte, wird von Beobachtern auch für die im September und Oktober stattfindenden drei ostdeutschen Landtagswahlen als entscheidendes Kriterium des Wahlverhaltens genannt.

Da die Bundeskanzlerin selbst neben der Bewältigung des Klimawandels und dem Kampf gegen den Terrorismus die Migrationsfrage in ihrer Neujahrsansprache als zentrale politische Aufgaben für 2019 herausgestellt hatte, wird sich bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg noch mehr als bei denen in Hessen und Bayern zeigen, in wie starkem Maße ihr Politikansatz in dieser Frage ein weiteres Mal von den Vorstellungen der Wähler abweichen dürfte und welche politischen Konsequenzen gegebenenfalls daraus zu ziehen sind.

Europa scheint zur Zeit nicht zu den zentralen Themen der Kanzlerin zu gehören. Auch hatte sie sich dem Werben der EU-Ratspräsidentschaft Österreich um Geschlossenheit der Europäer bei ihrer Positionierung zum UN-Migrationspakt verweigert. Kein Wort auch in ihrer Ansprache zu den fatalen Fehlentwicklungen im Verhältnis der Bürger zu den europäischen Institutionen, die die große Einigungsidee der Gründungsväter immer wieder auf die Probe stellen:

  • der den Bürgerrechten und dem Subsidiaritätsversprechen zuwiderlaufende Zentralismus der Brüsseler Bürokratie
  • die Klientelpolitik und Vetternwirtschaft der Europäischen Zentralbank, deren italienischer Präsident unter Verletzung des Mandats der Notenbank die längst maroden Banken seines Landes durch immer wieder neues Anwerfen des Schuldenmotors über Wasser hält, während die europäischen Sparer dafür mit Null-Zinsen, d.h. Einbußen ihrer Alterssicherung, büßen müssen, von den zerstörerischen Wirkungen auf Banken, Sparkassen und Versicherungen sowie auf unsere gesamte Wirtschaftsordnung ganz zu schweigen
  • und schließlich die unter griechischer Präsidentschaft gesteuerte supranationale Rechtsprechung des höchsten europäischen Gerichts, des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), die nicht nur zum Ärger deutscher Verfassungsjuristen in schleichender Aushöhlung nationaler Rechtsstrukturen besteht und damit zugleich das politische Fundament der EU, die demokratische Selbstbestimmung der Mitgliedsländer, zu untergraben droht.

All das läuft auf eine mehr oder weniger starke Beeinträchtigung der Bürgerrechte in der EU hinaus und verdeutlicht insoweit – der Brexit der Briten und die Gelben Westen der Franzosen lassen grüßen – in welche prekäre Lage das Einigungswerk unter der derzeitigen Führung geraten ist. Bezieht man in diese Bilanzierung das außenpolitische Versagen der EU an den Konfliktherden dieser Welt ein, kann man sich dem Urteil von Alfred Kastner aus Weiden in seinem Leserbrief in einer überregionalen Tageszeitung vom 8. Januar nur anschließen: „Europa nähert sich zusehends einem politischen und moralischen Tiefpunkt und befindet sich in einem Zustand der Konfusion. Was Europa derzeit am meisten fehlt sind strategische Köpfe und starke politische Führungsfiguren.“

Dennoch werden die Ergebnisse der EU-Wahl nicht allein vom Erscheinungsbild der EU und ihrer Institutionen abhängen. Das Wahlverhalten wird unisono, ob zum EU-Parlament in Straßburg oder zu den Landtagen in Potsdam, Dresden und Erfurt, vom nach wie vor hohen Migrationsdruck (in Deutschland 15.000 im Monatsdurchschnitt) bei gleichzeitig zunehmend defizitären Integrationserfolgen bestimmt werden.

Da die täglichen Folgen dieses Migrationsdrucks im „Raumschiff“ der Berliner politischen Klasse anders, um nicht zu sagen kaum so wahrgenommen werden, wie das „vor Ort“ im Alltag vieler Bürger der Fall ist, werden die Überraschungen in den Parteizentralen am EU-Wahlabend des 26. Mai wieder groß sein.

Zum Schluss gibt es ein Thema, das uns beim Übergang vom alten in das neue Jahr noch stärker beschäftigen sollte als alle hier beschriebenen Unzuträglichkeiten des politischen Managements, mögen sie Brüssel oder Berlin anzulasten sein: die Gefährdung unserer Meinungsfreiheit. Durch den SPIEGEL-Reporter Juan Moreno ist als eine der Gefahrenquellen jener gesinnungsfokussierte Trieb offengelegt worden, der von nun an mit dem Namen Relotius verbunden, die politischen Abläufe über die Berichterstattung in eine Richtung zu trimmen bestrebt ist, in der sie dem vorherrschenden rot-grünen Meinungstrend am ehesten entgegenkommen und ihn zu stärken geeignet sind.

Wer dem nicht zu folgen bereit ist oder sich gar widersetzt, ist „out“ und zwar auf ganzer Linie: das kann von Einschränkungen bei der Schulauswahl für die Kinder bis zur Ausschließung aus Sportvereinen oder von Staatsämtern gehen, oder indem einem das Auto abgefackelt oder das Büro zerbombt wird, man kann auch unversehens im Krankenhaus landen oder wie in meinem Fall seit Weihnachten bei Twitter gesperrt sein.

Vielleicht muss man die Achtzig überschritten haben, um bei all diesen Widrigkeiten dennoch nicht dem Trübsalblasen zu verfallen und mit der Hoffnung in das rumpelige 2019 gehen, dass menschlicher Anstand in entscheidenden Momenten doch immer wieder die Oberhand behält. Das möge auch als Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages verstanden werden, dem von Jürgen Geib aus Limeshain zum Jahresbeginn in einem Leserbrief beschriebenen Skandal so schnell wie möglich, am besten in der ersten Sitzung des Bundestages in Neuen Jahr aus der Welt zu schaffen: „Alle Abgeordneten der Altparteien haben Claudia Roth von den Grünen in das Bundestagspräsidium gewählt. Die Wahl der Kandidatin der größten Oppositionspartei, der AfD, Mariana Harder-Kühnel, in das Präsidium haben sie abgelehnt. Claudia Roth hat ihr Theaterstudium abgebrochen, arbeitete zehn Jahre lang in der Musikbranche und danach nur noch als grüne Berufspolitikerin. Sie ist aus der christlichen Kirche ausgetreten, sie hat an Demos gegen Deutschland und seine demokratischen Parteien teilgenommen und Drogen konsumiert. Mariana Harder-Kühnel ist Volljuristin mit Prädikatsexamen, verheiratet und hat drei Kinder. Sie ist römisch-katholisch. Sie hat immer als Wirtschaftsjuristin gearbeitet und ist derzeit Sozia in einer wirtschaftsrechtlichen Kanzlei. Sie hat keine Drogen konsumiert. Aber die Bundestagsabgeordneten der Altparteien haben Claudia Roth in ihr Präsidium gewählt, die Wahl von Mariana Harder-Kühnel in dieses Gremium jedoch abgelehnt. Was soll man als gebildeter, berufserfahrener, lesender, konservativer Bürger von diesem Parlament halten?!“

Unterstützung
oder

Kommentare ( 60 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Andere bringen wir ungekürzt.
Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung
Die Dramaturgie SCHEINT klar. Vieles steuert auf den Kulminationspunkt zu. Sieht es so aus, als ob AKK oder M. IRGENDWAS änderte? Sieht es so aus, als ob die EU irgendeine Einsicht zeigt? Was macht die „vierte Gewalt“ im Staate D.? (siehe https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/standpauke-von-mathias-doepfner-auswuechse-der-hybris-in-medienbranche/) Was ist mit Italien? Was ist mit Griechenland? usw. Ist bei irgendeinem Problem eine Lösung in Sicht? – Mein Resümee als Hobby-Dramaturg 😉 : Erst MUSS es ganz(!) gewaltig im EU und im deutschen Gebälk krachen bevor es wieder besser werden kann. Jeder prinzipiellen Änderung – sei sie auch noch so klein – steht die Macht Mächtiger plus… Mehr

„Was soll man als gebildeter, berufserfahrener, lesender, konservativer Bürger von diesem Parlament halten?!“
-Nun: Nichts! Abgesehen von der Volksrepublik China hält sich kein anderes Land einen dermaßen großen und zugleich vollkommen unnützen Haufen an jämmerlichen Abnickaugusten. Wer des Englischen mächtig ist, sollte sich bei Gelegenheit mal im englischen TV eine Übertragung aus dem britischen Parlament verfolgen -sowas nenne ich „Diskurs“ und „Pluralismus“!

Ja, diesen BBC Kanal gabs früher sogar bei unitymedia im Kabelfernsehen. Hat mir immer viel Spaß gemacht, Ober- wie Unterhausdebatten live. Ist leider nicht mehr verfügbar. Warum wohl?

Antwort: Nichts !

Das Merkel zu „ihrem Pakt“ persönlich anreist, dürfte doch klar gewesen sein. Sie möchte Deutschland zu einem kosmopolitischen Schmelztiegel eines supranationalen Europas machen.

Ihre Vision würde sie vermutlich als „dass bessere Amerika“ bezeichnen. Ähnliches hat Augstein jr. mehrfach propagiert. (eine „informelle Gleichschaltung“ von Spiegel und Merkel würde ich auch diagnostizieren)

„Was soll man von diesem Parlament halten?“ Die Antwort fällt extrem kurz aus. Nichts!

Bei den 15.000 Neuzugängen pro Monat sind z. Zt. auch viele „Rückfluter“ aus Skandinavien enthalten. Ein Bekannter, der viel Zeit in Schweden verbringt, sagte mir, daß Schweden die Grenzen ziemlich dicht gemacht hätte und kräftig abschiebt. Dem würden sich viele Invasierende durch „Flucht“ nach Deutschland entziehen.

Wer ist überrascht, daß in unseren Medien dazu nichts zu finden ist? Kann das jemand bestätigen?

Die Antwort auf diese Frage dürfte wohl einhellig ausfallen und natürlich schließe ich mich dieser Antwort an.
Aber was die EU-Wahl betrifft: Es wäre naiv zu glauben, dass diese Wahl korrekt durchgeführt wird. Es ist eine Briefwahl – und wir alle wissen, was bei Briefwahlen passiert. Es muss keiner glauben, dass sich in der hochkorrupten EU irgend jemand seinen fetten Fresstrog wegnehmen lässt. Diese Diktatur wird dafür sorgen, dass die Wahlergebnisse ihrem Wunsch entsprechend ausfallen. Dass das für sie ein Klacks ist, haben die Wahle in Deutschland schon zur Genüge bewiesen.

Da muss ich Ihnen vollumfänglich recht geben!!! Mein Gefühl sagt ebenso, dass es schon nach 12 ist was rechtsstaatliche Vorgehensweisen betrifft. Es wird zurechtgebogen und gelogen was das Zeug hält. Wahlfälschung ist doch ein Klacks für diktatorische Systeme! Der rot- grüne Teufel zeigt den Deutschen wo der Hammer hängt und die meisten glauben das auch noch. Die da oben wissen, dass der Deutsche zur Revolution NICHT TAUGT und erst noch ne Bahnsteigkarte löst und das machen sich diese NICHTSKÖNNER zunutze. In Gesamtdeutschland wird es kein Aufstehen geben, da geht es einigen noch zu gut, oder zumindest so gut, dass diese… Mehr

Was man vom deutschen Parlament halten soll?:
Das ist das Verhalten bösartiger Kinder – aber mit den Machtinstrumenten von Erwachsenen. Zerstörung ist eine verhängnisvolle Sucht.

Hat doch dieser komische Grönemayer gesungen „Kinder an die Macht“. Ich wusste damals schon warum mir seine Musik nicht gefällt.

Vielleicht wird die normative Kraft des Faktischen (hoffentlich) bald dafür sorgen, dass diejenigen, die jetzt obenauf mainstream schwimmen, in dieser Kraft unterstrudeln – ganz normal nach den Gesetzen der Rheologie.

Für Nicht-Physiker: Rheologie
Teilgebiet der Physik, das sich mit den Erscheinungen, die beim Fließen und Verformen von Stoffen unter Einwirkung äußerer Kräfte auftreten, befasst.

Auf Ihre Frage: Nichts, rein gar nichts, niente. Der sogenannte deutsche Bundestag ist eine Versammlung von Versorgungssuchenden, aber kein Parlament – schon lange nicht mehr (wer wissen möchte, was ein Parlament ist, dem empfehle ich, sich mal eine Sitzung des britischen Unterhauses anzuschauen). Was würde sich ändern, wenn es keinen Bundestag gäbe? Nichts. (btw: Was würde sich in Deutschland ändern, wenn es keine Wahlen mehr gäbe? Im Prinzip nichts.) Die Chinesen leisten sich auch ein Parlament – warum tun sie das, wo doch jeder weiß, dass dort nichts entschieden wird? Fragen Sie den Illusionisten Ihres Vertrauens. Vermutlich braucht die Regierung… Mehr

Dieser Deutsche wird nicht mehr wütend. Jetzt nimmt man diesem noch sein Heilix Blechle und was passiert – NICHTS. Dieser Deutsche will es so.