Die CDU verliert Wähler, Mitglieder und inzwischen auch die Geduld mit eigenen Abgeordneten. Wer die Brandmauer infrage stellt, muss immer schneller mit Ausschlussforderungen und -verfahren rechnen. Die Partei verfährt mit ihren Leuten, als hätte sie ein schier unerschöpfliches Reservoir.
picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Die CDU in Sachsen-Anhalt entflammt ein neues Problem an ihrer Brandmauer. Der frühere Fraktionsvorsitzende Guido Heuer, der von Wahlverlierer Sven Schulze im Amt, nun, „beerbt“ wurde, kündigte am Donnerstag an, sich dem von seiner Partei beschlossenen Boykott der Ministerpräsidentenwahl im Dezember widersetzen zu wollen. Während seine Fraktionskollegen geschlossen den Plenarsaal verlassen wollen, so heißt es zumindest der kolportierten Legende nach, sobald AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zur Wahl steht, möchte Heuer auf seinem Platz sitzenbleiben. „Ich werde den Saal nicht verlassen“, erklärte der CDU-Politiker im Gespräch mit NIUS. In einer Partei, deren Führung inzwischen deutlich mehr Energie darauf verwendet, ihre eigenen Abgeordneten auf Brandmauer-Linie zu halten, als sich mit den Ursachen ihres politischen Niedergangs auseinanderzusetzen, nicht gerade selbstverständlich.
Der Beschluss der so stark verlustreichen CDU-Fraktion vom 13. Oktober gehört zu den groteskeren Auswüchsen dieser Wagenburg-Politik. Vierzehn Abgeordnete stimmten dafür, bei einer Kandidatur Siegmunds in den ersten beiden Wahlgängen geschlossen den Saal zu verlassen, Heuer enthielt sich als Einziger. Die Christdemokraten wollen auf diese Weise verhindern, dass bei einer geheimen Abstimmung möglicherweise wieder Stimmen aus ihren Reihen an einen AfD-Kandidaten gehen könnten. Und weil die eigene Parteiführung ihren Abgeordneten offenbar nicht mehr über den Weg traut, sollen diese künftig am besten gar nicht erst abstimmen. Der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler erinnert bei Tichys Einblick daran, dass die geheime Wahl gerade die Unabhängigkeit des einzelnen Abgeordneten gegenüber seiner eigenen Partei schützen soll und dass das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt dies bereits 1997 ausdrücklich festgestellt hat. Sein Urteil über das Vorgehen der CDU fällt entsprechend vernichtend aus: „Der perfide Vorschlag gefährdet sowohl die Freiheit des Abgeordneten als auch die freie und geheime Wahl.“
Die Angst vor den eigenen Abgeordneten geht um
Auslöser dieser parlamentarischen Fluchtpläne war die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten am 6. Oktober. Rausch erhielt hierbei 48 Ja-Stimmen, obwohl AfD und BSW zusammen lediglich über 44 Mandate verfügen. Die CDU hatte ihren Abgeordneten daraufhin eine Enthaltung empfohlen. Tatsächlich wurden bei der geheimen Abstimmung lediglich fünf Enthaltungen gezählt. Der Verdacht richtete sich anschließend schnell gegen die CDU, von deren Abgeordneten offenbar einige der parteiinternen Disziplinierung entzogen haben könnten. Was folgte, war ein geradezu ein absoluter Eifer, die Abtrünnigen ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren, der an sehr unschöne Zeiten in Deutschlands Geschichte erinnert hat. Spekuliert wurde viel, bestätigen ließ es sich nicht zum erklärten Ärger vieler Journalisten und CDUler.
Bundeskanzler Friedrich Merz reagierte, natürlich, mit Empörung. Er sprach von einem historischen Einschnitt und erklärte eine Unterstützung des AfD-Kandidaten für unvereinbar mit den Werten seiner Partei. Das sagen immer mehr abspringende Wähler auch über die CDU Richtung SPD und Linkspartei bzw. den Ambitionen, sich da immer wieder Mehrheiten oder Enthaltungen zu sichern.
Heuer selbst werde sich weder vor noch nach der Ministerpräsidentenwahl zu seinem Abstimmungsverhalten erklären. Die CDU müsse sich vielmehr mit ihrem eigenen Zustand beschäftigen; er spricht von einem „absoluten Glaubwürdigkeitsproblem“ in der Bevölkerung.
„Wir brauchen keine Brandmauer, wir brauchen eine Politik der roten Linien“, erklärt er. Eine Koalition oder formelle Tolerierung durch die AfD schließt er weiterhin aus. Bei Sachfragen will er jedoch wechselnde Mehrheiten ausdrücklich zulassen. Auch eine Minderheitsregierung dürfe kein Tabu sein. Auch Friedrich Merz bekommt von Heuer sein Fett weg. „Die Umfragewerte von Friedrich Merz kennen wir alle. Und dass der Rückenwind aus Berlin kein Rückenwind war, das wissen wir auch alle“. Der Bundeskanzler, der seine Partei wieder zu DER dominierenden politischen Kraft machen, der die AfD halbieren wollte, wirkt sich für die schwer angeschlagenen Landesverbände mittlerweile offenkundig wie ein paar Betonschuhe im tiefen See aus. Heuer legt allerdings Wert darauf, dass die Verantwortung für das Desaster zunächst bei der eigenen Landespartei zu suchen sei, und fordert einen personellen sowie thematischen Neuanfang.
Der Umgang mit Widerspruch
Wie die CDU mit Guido Heuer umgeht, zeigte sich bereits unmittelbar nach der Landtagswahl. Sven Schulze, als Spitzenkandidat mit katastrophalen 17,2 Prozent gescheitert und selbst in seinem Magdeburger Wahlkreis der AfD unterlegen, ließ sich am 8. September in der ersten Sitzung der von 40 auf gerade noch 15 Abgeordnete zusammengeschrumpften CDU-Fraktion kurzerhand zu Heuers Nachfolger wählen. Mit denkbar knappen acht gegen sieben Stimmen, wobei Schulze die entscheidende Stimme für seine eigene Wahl gleich selbst beisteuerte. Zu diesem Zeitpunkt war er weiterhin geschäftsführender Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender, vereinte also Regierungsamt, Parteiführung und Fraktionsvorsitz in einer Person.
Dieses ungustiöse Manöver löste im Anschluss sowohl parteiintern als auch in den Medien heftige Kritik aus. Der selbst von Merz und Schulze bekämpfte CDU-Bundestagsabgeordnete Sepp Müller sprach von einem „fatalen Signal“. Der frühere Bildungsminister Marco Tullner machte Schulze ausdrücklich für die Spaltung der Fraktion verantwortlich und kritisierte, dass die Abgeordneten vor vollendete Tatsachen gestellt worden seien. Inzwischen erwägen mehrere CDU-Abgeordnete sogar den Austritt aus der Fraktion. Schulze konnte Heuer seinen Vorsitz abnehmen, die Autorität über die verbliebenen Abgeordneten konnte er sich jedoch offensichtlich nicht sichern, ganz im Gegenteil.
Wer nicht spurt, soll gehen
Wie die CDU auf Abweichler reagiert, zeigt unterdessen ein weiterer Fall aus Sachsen-Anhalt. Der Kreisverband Stendal hat am Mittwoch ein Parteiausschlussverfahren gegen den Kommunalpolitiker Bernd Prange beantragt. Der Ortsbürgermeister der Gemeinde Altmärkische Höhe hatte der AfD im Landtagswahlkampf insgesamt 10.000 Euro gespendet und öffentlich erklärt, auf eine absolute Mehrheit der AfD zu hoffen. Inzwischen gehört er auch der AfD-Fraktion im Stendaler Kreistag an. Seinen angekündigten Austritt aus der CDU hat er nach Angaben des Kreisvorsitzenden Chris Schulenburg allerdings bislang nicht vollzogen. Nun soll das Parteigericht über seinen Ausschluss entscheiden.
Gut, Reisende soll man nicht aufhalten, sagt eine Redewendung. Und sinngemäß auch Friedrich Merz und Karl Lauterbach über Leistungsträger, die jedes Jahr zu Hunderttausenden das Land verlassen. Oder die Partei. Anstatt die eigene Politik zu hinterfragen, geschweige denn den Wählerwillen ernst zu nehmen, schneidet man lieber auch diejenigen Glieder ab, die Unmut über den irrationalen Regierungskurs äußern.
Prange hatte seine Unterstützung für die AfD seinerzeit ausdrücklich mit eben diesem politischen Nicht-Kurs der CDU begründet: er wolle die Partei aufwecken, die Brandmauer zu Fall bringen und Friedrich Merz als Symbol einer Führung abgesetzt sehen, die den konservativen Kern der Union preisgegeben habe. Dass eine Partei gegen ein Mitglied vorgeht, das eine konkurrierende Partei finanziert, deren Wahl empfiehlt und sich ihrer Fraktion anschließt, lässt sich parteirechtlich durchaus nachvollziehen. Auch ein Unternehmen dürfte wenig Begeisterung für einen Mitarbeiter aufbringen, der tagtäglich die Vorzüge der Konkurrenz preist und ihr noch dazu finanziell unter die Arme greift. Schlußendlich zumindest. Denn bei Prange schlugen offenbar sämtliche frühere Versuche auf Missstände hinzuweisen auf permanent taube Ohren. Aufschlussreich ist demnach weniger, dass die CDU die Trennung von ihrem einstigen Mitstreiter vorantreibt, sondern vielmehr, dass die von Prange und mittlerweile zahllosen ausgetretenen CDUlern angesprochenen Ursachen für den massenhaften Vertrauensverlust weiterhin unbeantwortet und unrevidiert bleiben.
Dass sich mittlerweile ein erheblicher Teil der Wähler eine Koalition von AfD und CDU wünscht (in Sachsen-Anhalt waren es laut einer Umfrage von Infratest dimap 31 Prozent, unter AfD-Anhängern sogar 55 Prozent), wird konsequent ausgeklammert. Bei der Landtagswahl im September befürworteten sogar 52 Prozent der Befragten eine Regierungsbeteiligung der AfD.
Und bei Guido Heuer zeigt sich bereits der nächste Stufe dieses Problems. In sozialen Netzwerken wird nach seinem Vorstoß ebenfalls der Ruf nach einem Parteiausschluss laut. Heuer hat auch nichts dergleichen getan, was mit Pranges Unterstützung einer konkurrierenden Partei vergleichbar wäre. Er lehnt selbst offenbar auch eine Koalition mit der AfD ausdrücklich ab, beansprucht aber lediglich sein Recht, an einer geheimen parlamentarischen Wahl teilzunehmen. Selbst die Andeutung einer möglichen Abweichung lässt bereits entsprechende Rufe nach rollenden Parteiköpfen laut werden.
Die CDU und ihr unerschöpfliches Funktionärsreservoir
Dieser Reflex begleitet die CDU nun seit vielen Jahren. Sobald ein Mitglied von der verordneten Linie abweicht, wird darüber diskutiert, ob es in dieser Partei überhaupt noch seinen Platz haben dürfe. Statt den politischen Widerspruch auszuhalten, entsteht der Wunsch, den Widersprechenden ganz schnell loszuwerden. Und so hat sich die CDU allein in den letzten zehn Jahren vieler ihrer eigenen Leute und Fahrensmänner entledigt; mache sagen dazu: an Kopf und Gliedern selbst amputiert. Gerade in Sachsen-Anhalt stellt sich in diesem Zusammenhang dann die Frage, wie viele Christdemokraten sich die Partei angesichts ihrer dramatisch geschrumpften Basis überhaupt noch leisten kann, vor die Tür zu setzen. Nun gut, noch sind 15 vorhanden, einer mehr oder weniger. In Mecklenburg-Vorpommern mussten die Büros hingegen schon geräumt werden.
Diese Methode erinnert an den Umgang mit innerparteilicher Kritik während der Migrationskrise 2015. Schon damals warnten konservative CDU-Mitglieder und Funktionäre vor den Konsequenzen der Politik Angela Merkels. Im Oktober 2015 wandten sich 34 CDU-Funktionäre in einem offenen Brief an die Kanzlerin und beklagten, die praktizierte Politik der offenen Grenzen widerspreche dem geltenden Recht und dem eigenen Parteiprogramm. Große Teile der Mitgliedschaft und der Wählerschaft fühlten sich nicht mehr vertreten. Der damalige Unmut wurde innerhalb der CDU zum Gegenstand heftigster Auseinandersetzungen. Die Warnungen von damals erwiesen sich jedenfalls als Vorboten einer Entwicklung, die das deutsche Parteiensystem grundlegend verändern sollte. Bis auf die CDU, ein paar Träger wie Caritas und Co und im ÖRR lässt Angela Merkel heute kaum noch jemand jenseits der 65 hochleben. Im Gegenteil.
Offenbar hat man in der CDU-Führung bis heute die irrige Vorstellung, irgendwo müsse es noch einen riesigen Saal geben, in dem unendlich viele treue Funktionäre wie Pilze nachwachsen und nur darauf warten, die Plätze derjenigen einzunehmen, die wegen politischer Meinungsverschiedenheiten aus der Partei gedrängt wurden oder vergrault werden.
Mitglieder schwinden, die Ausschlussreflexe bleiben
Ende 2015 verfügte der Landesverband noch über 7.081 Mitglieder. Im August 2025 waren es gerade noch 5.611. Innerhalb eines Jahrzehnts verschwand damit mehr als ein Fünftel der Mitgliederbasis. Und das war alles noch vor dem verheerenden Landtagswahlergebnis vom September 2026. Schon bundesweit sank die Mitgliederzahl der CDU von 364.202 Ende 2024 auf 356.769 Ende 2025. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll intern vor einem möglichen Verlust von bis zu 50.000 weiteren Mitgliedern bis zum Ende der Legislaturperiode gewarnt haben, sofern sich der Trend fortsetze.
Bei der Landtagswahl am 6. September stürzte die CDU in Sachsen-Anhalt von 37,1 auf 17,2 Prozent ab. Sie verlor damit fast zwanzig Prozentpunkte und 25 ihrer zuvor 40 Landtagsmandate. Ausgerechnet die Partei, die das Land über Jahrzehnte regiert hatte und deren Spitzenfunktionäre sich besonders eifrig zur Brandmauer bekennen, wurde von den Wählern beinahe pulverisiert. Aus diesem desaströsen Ergebnis eine dringende Notwendigkeit für eine politische Neuorientierung abzuleiten, erscheint durchaus naheliegend. In der Parteiführung konzentriert man sich allerdings eher darauf, dass die Partei als zu konservativ wahrgenommen werden könnte und darauf, wie sich Abweichungen von der bisherigen Linie zuverlässig unterbinden lassen.
Die Brandmauer als parlamentarische Selbstblockade
Dabei ist die parlamentarische Wirklichkeit für die CDU in Sachsen-Anhalt inzwischen katastrophal, hin auf dem Weg in die APO: ihre auf gerade noch 15 Abgeordnete runtergeschmolzene Landtagsfraktion verfügt selbst gemeinsam mit SPD und Grünen lediglich noch über 31 der 83 Sitze. Auch unter Einbeziehung der acht Abgeordneten der Linkspartei wäre keine absolute Mehrheit erreicht. Für ein solches Bündnis müsste noch zusätzlich das BSW gewonnen werden. Eine Allparteienkoalition oder GaGroKo.
Was die CDU ihren Wählern unter diesen Verhältnissen politisch noch anbieten will? Ist das überhaupt noch wichtig? Schon in den vergangenen Wahlkämpfen trat sie mit Forderungen und Versprechungen auf, als hätte sie mit der Regierungspolitik der zurückliegenden Jahre überhaupt nichts zu tun. Dabei hat sie Sachsen-Anhalt über Jahrzehnte maßgeblich regiert. Inzwischen führt sie Wahlkampf gegen Zustände, für deren Entstehung sie selbst politische Verantwortung trägt, und verspricht deren Beseitigung, als hätte sie bislang keinerlei Gelegenheit dazu gehabt.
Immer vor Wahlen wird den Bürgern erklärt, was jetzt endlich alles anders werden muss und wird. Nach den Wahlen löst sich immer wieder alles in Luft auf. Das Kurzzeitgedächtnis leidet zwar bei vielen, aber dann doch nicht bei allen Bürgern. Und so kommt es, dass eine CDU plötzlich nicht mehr in der Bel Etage, sondern im Souterrain residiert.
In Magdeburg hat man für den Umgang mit der eigenen Verantwortung nochmal eine vermeintlich smarte Lösung gefunden: Man verlässt einfach den Saal. Hah! Dumm nur, dass ausgerechnet diese Flucht der CDU am Ende zum Verhängnis werden könnte. Die Landesverfassung Sachsen-Anhalts sieht vor, dass in einem möglichen dritten Wahlgang zur Wahl des Ministerpräsidenten die Mehrheit der abgegebenen Stimmen genügt. Würden die Christdemokraten auch dann den Saal verlassen und sich das BSW enthalten, könnte Ulrich Siegmund mit 39 zu 24 Stimmen tatsächlich Ministerpräsident werden. Sven Schulze hat deshalb schon mal vorsorglich angekündigt, seine Abgeordneten im dritten Wahlgang gegebenenfalls wieder in den Saal zu schicken. Viele Leute wären für ein Video dankbar, das man anschließend schnell abspult und mit dem Theme von Benny Hill unterlegt. Die passende Begleitung für Sven Schulze und seine Truppe.
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In der CDU steht Merkels Bunker („Brandmauer“) schon heute unter Denkmalschutz.
Wer in Merkels Marionettentheater aus der Reihe tanzt, darf nicht länger mitspielen und kriegt keine Rolle mehr.
„Der perfide Vorschlag gefährdet sowohl die Freiheit des Abgeordneten als auch die freie und geheime Wahl.“
Was haben freie und geheime Wahlen mit „unserer Demokratie“ zu tun?
Es ist wirklich unglaublich, wie sie in den Abgrund marschieren. Aber das ist gut so, niemand außer den die Fleischtröge bewohnenden Funktionären wird sie niemand vermissen. Sie haben genug Schaden angerichtet.
Liebe CDU und CSU Granden: Bitte jetzt unbedingt Kurs halten und weiter machen wie bisher. Möge der Bisam zahlreich sein und die Union bald in die ewigen Jagdgründe eingehen.