In der politischen Atmosphäre hängt ein dichter Dunst wie Saharastaub, aus dem es stark nach Lockdown 2.0 riecht. Die Besessenheit die Classe Politique im Covid-Lockdown lässt ahnen, was da drohen kann.
Ein Tempolimit angesichts der Energiekrise schlägt die Wirtschaftsweise Veronika Grimm als Polit-Placebo vor, das kein Schaden wäre (RP), und sagt zur Tankstellen-Regel der Regierung: „Die 12-Uhr-Regel ist vermutlich noch das geringste Übel … Das Ganze ist wohl politisch: Die Menschen erwarten, dass man etwas tut – also tut man etwas.“
Der sächsische CDU-Abgeordnete Florian Oest fordert „Steuererleichterungen und eine Preisobergrenze nach polnischem Vorbild (Stern).“ Dort gilt eine von der Regierung täglich gesetzte Preisgrenze für Benzin und Diesel. Zudem wurden die Mehrwert- und die Energiesteuer gesenkt. Zusätzlich will Oest eine Absenkung der Kraftstoffsteuern auf EU-Mindestniveau sowie eine Aussetzung der nationalen CO2-Bepreisung. Eine Senkung der Steuern auf Kraftstoffe wird nach Informationen des Stern auch in der Task Force für Energiepreise im Bundestag erwogen.
In Polen waren die Preise nach Angaben des Energieministeriums am Dienstag für Normalbenzin auf 6,16 Zloty (rund 1,44 Euro) begrenzt. Für Super lag das Limit bei 6,76 Zloty (etwa 1,58 Euro), für Diesel bei 7,60 Zloty (rund 1,77 Euro). An Grenzen und Tankstellen bildeten sich lange Schlangen.
Am Tag der Einführung des sogenannten Österreich-Modells ist der Dieselpreis in Deutschland auf ein neues Allzeithoch gestiegen. Im Tagesdurchschnitt lag der Dieselpreis am Ende mit 2,327 Euro um 0,6 Cent über dem Allzeithoch von März 2022. Künftig sind Preiserhöhungen bei Kraftstoffen nur noch einmal täglich um 12 Uhr mittags möglich – laut ADAC kletterte der Preis am Mittwoch im Vergleich zu kurz vor 12 Uhr für Super E10 um 7,6 Cent auf 2,175 Euro, der Dieselpreis um 7,5 Cent auf 2,376 Euro. Bisher war Sprit in der Regel morgens zwischen 7 und 8 Uhr am teuersten und abends zwischen 19 und 20 Uhr am günstigsten. Durch die neue Regel ist das Tanken künftig kurz vor dem einzig möglichen Erhöhungszeitpunkt am Mittag am günstigsten.
Das Profilierungs-Barometer der CDU, der Vorsitzende der CDA, Dennis Radtke kritisiert, die bisherige Diskussion erwecke „eher den Eindruck, als seien vor allem Arbeitnehmer diejenigen, die die Hauptlast tragen sollen“. Aber genau die hätten „aktuell besonders große Angst vor Inflation und Verlust an Lebensstandard (SZ)“. Laut Infratest seien nur noch 15 Prozent der Bürger mit der Arbeit der Regierung zufrieden. Sie müsse „Führung und Orientierung“ anbieten: „Wir kämpfen gerade um den Erhalt unserer Demokratie und um die Basis unseres Wohlstandes … Diesen Kampf wird man mit Aufforderungen zu Mehrarbeit und einseitigen Zumutungen für Beschäftigte nicht gewinnen können … Mit Mini-Korrekturen werden wir keine Mammut-Aufgaben schultern können.“
SPD-Sekretär Tim Klüssendorf: „Wir brauchen eine verbindliche Preisobergrenze, die täglich für alle Marktteilnehmer vorgegeben wird. In Luxemburg und Belgien zeigt sich, wie das funktionieren kann (RP)“. Dort wurden Höchstpreise für Benzin, Diesel und Heizöl festgelegt: „Unterhalb dieser Grenze gehen die Mineralölkonzerne in den Wettbewerb um den günstigsten Preis.“
In der politischen Atmosphäre hängt ein dichter Dunst wie Saharastaub, aus dem es stark nach Lockdown 2.0 riecht. EU-Kommissar Jørgensen hat als sozialistischen Vorgeschmack die gewöhnlichen Menschen aufgefordert, von zu Hause aus zu arbeiten, weniger zu fahren und zu fliegen. Die EU-Länder ermahnte er, dem Rat der Internationalen Energieagentur zu folgen, „Geschwindigkeitsbegrenzungen der Autobahn um zehn Kilometer zu reduzieren“.
Was neute harmlos klingt, kann morgen schon nur mehr die Spitze des Eisbergs Energie-Lockdown sein. Wer nicht vergessen hat, mit welcher Besessenheit die Classe Politique im Covid-Lockdown den Bürgern vorschrieb, wann sie wohin gehen durften und zuhause zu bleiben hatten, weiß, was da drohen kann.
Wichtige Rohstoffe werden nicht sofort nach der weitgehenden Blockade der Straße von Hormus als Druckmittel des Terroregimes in Teheran knapp, zeitlich verzögert in zwei bis drei Monaten, etwa ab Ende April. Laut Erdölbevorratungsverband (EBV) federn die Reserven einen 90-tägigen Import-Ausfall ab. Noch geben EU und IEA nur Tipps zum Energiesparen, die IEA nannte vor Jørgensen zehn Vorschläge, den Verbrauch von Öl und Gas zu drosseln: strenge Tempolimits auf Autobahnen, mehr Homeoffice und den Verzicht auf Flugreisen, Carsharing, Umstieg auf den ÖPNV.
Wann folgt ein Lockdown-Regime mit Gesetzen und Verordnungen? Die EU-Mitglieder haben die Verordnung 2017/1938 in nationales Recht umgesetzt. Mit der Begründung „dauerhafte Verschlechterung der Versorgungssituation“, kann die Bundesregierung per Verordnung mit dem Energiesicherungsgesetz (EnSiG) den Notfall ausrufen. Verordnungen können Preise deckeln, eine Verbrauchsumlage eintreiben, Heizen von Schwimmbädern oder die Beleuchtung im öffentlichen Raum verbieten.
Nach EnSiG kann die Regierung „durch Rechtsverordnung Vorschriften erlassen“ über „die Produktion, den Transport, die Lagerung, die Bevorratung, die Verteilung, die Abgabe, den Bezug, die Verwendung, die Einsparung, die Reduzierung des Verbrauchs sowie Höchstpreise“ bei Öl und Gas und die Rationierung von Sprit. Selbst die Rationierung von Energie durch den Shutdown der energieintensiven Industrie ist möglich. Nach Tempolimit, Zufahrt-Sperre von Autos für Städte wären wohl autofreie Tage dran wie in der Ölkrise 1973 vier autofreie Sonntage zwischen 25. November und 16. Dezember.
Spötter sagen, dann brächen die Grünen in allen Parteien in Jubel aus, müssten Dankgottesdienste für Trump lesen lassen, der sie endlich ans Ziel ihrer Wünsche gebracht hat. Noch ist es nicht so weit, aber cave canem.
Zur Frage, wer die Krise für seine Gewinne missbraucht, dieses Video.
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Von einer „massiven Pro-Donald-Trump-Kundgebung“ in Washington DC brachten Legacy-Medien in America und Europa nichts. Alle meldeten den viel kleineren Anti-Trump-Aufmarsch der „No Kings“-Bewegung in Chicago. Die Organisationskraft der Dem-Zivilgesellschaft nimmt ab.
Jack Prandelli sagt, das ist seine Methode. Trump habe die NATO auf die Probe gestellt. „Ich habe eigentlich nur gefragt, weil ich sehen wollte, was sie tun würden.“ Denken Sie darüber nach, was das bedeutet. Grönland? Ein Test. Überflugrechte für den Iran? Ein Test. Forderungen nach Zugang zu Militärbasen? Ein Test. Europa ist in jeder einzelnen Frage durchgefallen. Der Stresstest hat genau das bestätigt, was er vermutet hatte: Verbündete, die in entscheidenden Momenten nicht handeln, sind keine Verbündeten. Die Energiekrise, der Ölpreis, das Chaos in Hormus – all das lässt sich auf diesen Moment zurückführen. Strategische Schwäche hat ihren Preis.
Warum die US den Krieg gegen den Terrorstaat Iran zu diesem Zeitpunkt begonnen haben, beantwortet Marco Rubio in kaum zwei Minuten.
Die iranischen Terrorziele bestätigt Hassan Rohani, von 2013 bis 2021 Präsident der Islamischen Republik Iran.
Für T. Casey Fleming geht es über den Golfkrieg hinaus darum, ob die Welt völlig frei wird wie die Vereinigten Staaten oder innerhalb des nächsten Jahrzehnts vollständig kommunistisch.
„Das ist der letzte Krieg.“
„Die Welt wird in den nächsten zehn Jahren oder weniger gewonnen oder verloren sein.“
„Entweder wird alles frei sein oder alles kommunistisch.“
„Die Kommunistische Partei Chinas sagt: Wir müssen gewinnen, und ihr müsst sterben.“
„Sie sagen nie, dass ihr verlieren müsst.“
„Sie werden niemals mit irgendjemandem koexistieren.“
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Der Karfreitag ist ein guter Tag zu bedenken, wie endlich und verletzlich das Leben ist. Und er verspricht, Liebe ist stärker als der Tod.
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Ein bisschen Wehmut schwingt mit, wenn die Artemis 2 genau an dem Tag mit dickem Spritverbrauch zum Mond fliegt, wenn bei uns die hoechsten Preise an der Tanke praesentiert werden.
Aber bei soviel Raketenbrennstoff und explodierten Raffinerien, Oel-Lagern, etc. in den letzten Jahren, zahlen wir schulterzuckend und resigniert jeden Preis. Nicht nur an der Zapfsaeule.
Oder beim Strom oder beim Gas.
Es geht doch ums Klima, den sie uns Glaeubigen fuer 2050 genauer vorhersagen, als den Wetterbericht von morgen. (Zyn. off)
Die Japaner wollen eine groessere Wirtschaftsdelegation nach Russland schicken. (Lt. Nachrichtenagentur Kyodo)
Wegen Energie und so.
Vielleicht auch ein Test-Ballon fuer andere Russland-feindlich gesinnte Nationen: Erst mal sehen, wir die Russen reagieren. Bevor wir ankriechen.
Das waeren dicke Backen in der EU.
Wenn ARD und ZDF das propagieren muessten, hiesse es womoeglich:
Putin bettelt darum, dass wir sein schmutziges Gas zu kaufen ….
Wer, wie im Monty Python Film „Die Ritter auf der Kokosnuss“ -mit abgeschlagenen Armen und Beinen- immer noch grossmaeulig glaubt die Oberhand zu haben, endet tragisch.
Genau, Herr Goergen, die Deutschen lieben den Lockdown auch, quasi jeder Lagerwache & Lagerinsasse in Personalunion. Wäre dem nicht so, hätten die Deutschen keine Lockdown-Parteien erneut an die Regierung gewählt.
Ad libitum, ad mauseam (Nach Belieben, bis zum Erbrechen)
Die Republik der Elefanten, die niemand nennt.
Von Minderheiten kreiert.
Von Mehrheiten mit Schuldkomplex in Feigheit zementiert.
Man moege nicht den Verwesungsgeruch einer SPD proklamieren, wenn es sich nur um eine Flatulenz handelt. Die SPD lebt in der gruenen Linken CDU wohlfeil.
Pfizer hat mal wieder (sic!) gewonnen:
Polen und Rumaenien muessen nach einem Bruesseler Urteil (sic!) ca. 2 Milliarden Euro an Pfizer zahlen. Fuer ungenutzte Covid-Spritzen.
Unsere Dealerin von der Leyen.(CDU) holt eben immer das Beste aus den Nationen heraus……
Das Urteil ist noch nicht final. Rumaenien und Polen erheben Einspruch.
Bezahlt haben wir sicher schon, aber habn wir auch alles brav verspritzt ?
Auch der Bundesnachrichtendienst (BND) wartet auf seine „Reformation“ als Puzzleteil unserer Ambitionen. (Manche nennen es „auf links gestrickt“.) So berichtet LTO:
„Der BND müsse schlagkräftiger werden, so hat es Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) gefordert. Dem pflichten auch Grünen-Politikerinnen wie Ricarda Lang bei……
Dann könnte der BND im Ausland etwa Rechenzentrenlahmlegen, über die Desinformationskampagnen oder Cyberangriffe gesteuert werden. Oder auf eine Drohnenfabrik im Ausland einwirken, um deren Produktion zu stören. ….“
Beim Ukraine-Krieg oder bei der Flucht aus Kabul hat sich der BND nicht mit Ruhm bekleckert.
Die Logik des Autors: man fängt erst an zu sparen, wenn kein Öl / Gas mehr da ist. Wer früher spart verhindert schließlich, dass man sich dann beschweren kann über die blöden Politiker, die nicht aufgepasst haben.
Typische Logik.
Nicht „meine“ Logik, die Ignoranz der Oberen.
Ob man die Sticheleien und Frotzeleien von Trump mag oder nicht – “I called up France, Macron, whose wife treats him extremely badly, (he is) still recovering from the right to the jaw,” – oder -“Is Bruce Springsteen going to sue his plastic surgeon?”- ……
Immerhin schickt er nicht nur seine persönlichen MSM-Schlammwerfer, wie bei uns ARD oder ZDF.
Aber, wenn er den Iran wirklich ins „Steinzeitalter zurückbomben“ will, dann rutschen die Grenzen des Achämenidenreich (550 vor Chr.) wieder näher an Europa. Andererseits, das tun sie auch schon mit unseren Migrationsschleusern.
Nein. Die NATO muss sich nicht in „Noble Awesome Trump Organization“ umbenennen. Trump ist nur das Symptom eines seit Jahrzehnten auseinanderbrechenden Systems, dass seinen Feind -seit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes, bzw. der Sowjetunion- verloren hat. Es war nie ein Feind. Aber heute umso mehr. Denn ein Feind vereint Interessenten oder Ideologen. Ihr Versagen im Irak-Krieg, im Jugoslawien-Krieg, im Afghanistan-Krieg oder im Iran-Krieg sind Zeugnis. Statt einer Auflösung musste sich die NATO neue Feinde suchen und zog wieder in Richtung „Osterweiterung“, inkl. des Asien-Pazifik-Raumes. Die Global Times (China) hat eine interessante Sichtweise (Editorial – „NATO’s structural collapse – the outcome… Mehr
Hormuz ist lediglich geschlossen für Öl, das in Dollar gehandelt wurde.
Wer in Yuan bezahlt, wird durchgelassen.
Ob wir Euro in Dollar oder Yuan tauschen, um Öl zu bezahlen, könnte uns eigentlich egal sein.
Wir müssten nur Öl und Gas in Yuan bezahlen, und der Netanjahu/Trump-Krieg würde uns kaum tangieren.
Insofern ist es die Sturheit bzw. der Vasallenstatus „unserer“ Politiker, der eine Öl- und Gasknappheit in Deutschland/Europa verursacht.
Sie haben zuviel Angst vor den USA.
Es ist nur ein weiteres Beispiel, wie toxisch die transatlantische „Beziehung“ geworden ist.