Eine Dienstreise von Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik Meisel in die USA sorgt für massive Kritik. Beide reisten im Februar für mehrere Tage nach Kalifornien. Ziel der Reise war unter anderem der Besuch des Superbowl-Finales der US-Footballliga sowie Gespräche mit Sicherheitsbehörden vor Ort.

Nach Angaben der Innenverwaltung stand der Austausch über Sicherheitskonzepte bei Großveranstaltungen im Mittelpunkt. Sowas kann man auch nicht über Zoom-Calls machen. Während man dem dummen Untertan jede Flugreise mit einem CO2-Fußabdruck teuer und madig machen will, lassen die da oben und auch die in der Mitte kaum eine Gelegenheit aus, einen Flieger über den großen Teich zu besteigen.

Die Welt im Flug retten

Katharina Schulze beim Eis essen in Kalifornien

Behördenrechtfertigungssprech: Gerade der Superbowl gilt als eines der größten Sportereignisse der Welt und wird von umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen begleitet. Für Behördenvertreter aus anderen Ländern bietet er Gelegenheit, Einblicke in Einsatzplanung, Crowd-Management und Gefahrenabwehr zu gewinnen.

Neben dem Stadionbesuch standen noch weitere Termine in Kalifornien auf dem Programm. Delegationsteilnehmer trafen sich mit Polizei- und Feuerwehrbehörden in der Region San Francisco sowie mit Einrichtungen der sozialen Arbeit. Dazu gehörten unter anderem Besuche in einer Unterkunft für Obdachlose und in einem Frauenhaus. Nochmal: all das kann man nicht per Zoom-Call besprechen, man muss dann schon persönlich hinreisen? Welchem Bürger wollen sie das denn erzählen?

Insgesamt umfasste der Aufenthalt rund zweieinhalb Tage mit mehreren Gesprächsterminen vor Ort. An der Delegation nahmen neben der Innensenatorin und der Polizeipräsidentin auch zwei weitere Mitarbeiter teil.

Die Kosten der Dienstreise werden mit rund 33.500 Euro angegeben. Darin enthalten sind Flüge, Unterbringung und weitere Reisekosten für die vier Teilnehmer. Was kostet die Welt?

Nach Darstellung der Senatsverwaltung dienten die Gespräche dazu, Erfahrungen über den Umgang mit Großveranstaltungen, Sicherheitsstrategien und sozialen Problemlagen auszutauschen. Internationale Kooperation und gegenseitiges Lernen seien gerade im Bereich der Sicherheitsbehörden üblich.

Beobachter verweisen darauf, dass Anlass und Dauer der Dienstreise vergleichsweise kurz gewesen seien und der Besuch eines Sportereignisses als offizieller Programmpunkt Fragen aufwerfe.

Auch innerhalb der Verwaltung soll der ursprüngliche Anlass der Reise eher schmal gewesen sein. Deshalb wurde das Programm um weitere Termine ergänzt, etwa Besuche bei lokalen Behörden und sozialen Einrichtungen in der Region San Francisco und Oakland. Na schau.

Der Austausch zwischen Sicherheitsbehörden über internationale Erfahrungen ist grundsätzlich nicht ungewöhnlich. Gerade bei Großveranstaltungen oder komplexen Sicherheitslagen greifen Behörden regelmäßig auf internationale Beispiele zurück.
In diesen Zeiten sind sie aber komplett unangemessen – auch solche Kreise haben ihre Ausgaben zusammenzustreichen.

Während Bürger mit Inflation, steigenden Abgaben und immer neuen Zumutungen leben sollen, pflegt sich die Berliner SPD-Spitze offenkundig lieber im Geist der politischen Feudalität: Dienstreise, USA, Superbowl. Offiziell heißt das Erkenntnisgewinn. Für viele wirkt es eher wie eine rote Lustreise auf Steuerzahlerkosten. Wer den Menschen Sparsamkeit predigt, sollte sich nicht selbst erstklassige Ausnahmen genehmigen.

Die Entenpasteten-Partei Deutschland wird sich demnächst noch öfter mit Wahlergebnissen wie jüngst in Baden-Württemberg konfrontiert sehen. Zurecht.

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