Im neuesten INSA-Wahltrend überholt die AfD die Union. Eine Koalition aus Union und AfD verfügte über eine äußerst stabile Mehrheit von 51 Prozent. Doch der Union läuft die Zeit davon. Bald würde es für sie nur noch zum Junior-Partner der AfD reichen.
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Es ist kein Geheimnis, dass die Koalition aus Union und SPD abgewirtschaftet hat, im Grunde war sie schon am Ende, bevor sie angefangen hatte. Die Haushaltsdebatte in dieser Woche offenbarte dem aufmerksamen Beobachter den Kaufpreis der SPD, denn der Haushalt für 2025 wurde auf den 1. Januar zurückdatiert, wohl auch um die Ampel-Schulden der SPD zu verstecken. Der Nachtragshaushalt 2024 wurde nicht vom Bundestag beschlossen, dennoch regierten Grüne und SPD so, als wäre er beschlossen worden. Der Haushalt für das Jahr 2025 wurde nicht beschlossen, dennoch regierten Grüne und SPD so, als wäre er beschlossen worden.
Um daran zu glauben, dass die Ampel an 17 Milliarden Euro zerbrochen ist, muss man schon Mitglied der Grünen oder der SPD, oder zumindest ein Gefolgsmann von Friedrich Merz und seines Haushaltsexperten Mathias Middelberg sein. Ob es die 40 bis 50 Milliarden, die einige schätzten, sind, bleibt fraglich. Bekannt ist jedenfalls, dass die vorläufige Rettung die größte Verschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik und die Entkernung der Schuldenbremse, die die Kandidatin für das Verfassungsgericht der SPD Sigrid Emmenegger wohl „Verfassungswandel“ nennen würde, bot.
Die Misswirtschaft seit 2011, seit Merkels Energiewende, ist gigantisch. Deren Kontinuität besteht darin, dass sie in jeder Legislatur, ob Schwarz-Rot oder Rot-Grün-Gelb oder wieder Schwarz-Rot noch an Fahrt aufnahm. Jede Regierung trieb es in dieser Hinsicht toller. Infantiler und phrasenhafter wurden die Rechtfertigungen als Wumms und Doppelwumms, als Wachstumsbooster und als Herbst der Reformen, der, um Shakespeare zu zitieren, im Winter unseres Missvergnügens enden wird, bezeichnet.
Was Merz und Klingbeil verkünden, sind leere Worte. Nicht eine Maßnahme, die auch nur die leiseste Hoffnung auf Wachstum wecken könnte, findet sich bei näherem Hinsehen. Das Einzige, was diese Regierung will, ist Geld, immer höhere Schulden, immer höhere Steuer- und Sozialabgaben. Selbst der Maskenartist und Immobilienvirtuose Jens Spahn verliebt sich in die Erbschaftssteuer – er hat auch meines Wissens keine Kinder. Und wenn das alles nicht reicht, kann man ja auch noch einen RAD einrichten, einen Rentnerarbeitsdienst.
Die Regierung war schon am Ende, bevor sie angefangen hat. Und sie ist es mehr denn je. Im neuesten INSA-Wahltrend überholt in der Sonntagsfrage die AfD die Union. Die Zahlen im Einzelnen: AfD 26 Prozent, Union 25 Prozent, SPD 15 Prozent, Grüne 11 Prozent, Linke 11 Prozent, BSW 4 Prozent, FDP 3 Prozent. Während die Koalition aus Union und SPD, die bei 40 Prozent liegt, keine eigene Mehrheit mehr hat, würde eine Koalition aus Union und AfD über eine äußerst stabile Mehrheit von 51 Prozent verfügen. Doch der Union läuft die Zeit davon, denn für die Union würde es bald nur noch zum Junior-Partner der AfD reichen. Dass man als Juniorpartner die Politik dennoch bestimmen kann, haben Grüne und SPD bewiesen. Doch das würde der Union nicht gelingen, denn sie hat noch nicht einmal begriffen, dass in ihrer Koalition der kleine Partner die Politik bestimmt.
Bei der SPD dürfte man die Entwicklung entspannt sehen, Ende nächster Woche hat man den 2. Senat des Bundesverfassungsgerichtes so besetzt, dass man ein Verbot der AfD durchbekommt. Der richtige Verfassungsschutzpräsident für das richtige „Gutachten“ ist bereits im Amt. Und eine CDU, die jetzt nur noch bei 21 Prozent bis 20 Prozent liegen dürfte, rechnet man die CSU raus, Tendenz fallend, könnte der Schreck für die Idee des Verbotsverfahrens empfänglich machen. Dann hätten wir zwar keine Demokratie mehr, doch für die Damen, Herren und Diversen der Linken, der Grünen und der SPD gibt es Schlimmeres in unserer Demokratie. Und die Union? Bekommt ein Blockflötenkurs geschenkt, sie hat ja dann eh nichts mehr zu tun, als im Takt zu bleiben.
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Zurück zur Demokratie…
Dazu gehört das die CDU,das trojanische Pferd die seit Merkel überflüssig geworden ist,durch Wählerwillen aufgelöst wird.
Mir stellen sich die Fragen: Was, wenn es wirklich so kommt? Wenn die AfD verboten wird? Die CDUCSU wird dann überflüssig, weil die Rotgrünen sich zusammenrotten. Sie kann auch keine Brandmauer mehr einreißen und steht allein auf weiter Flur. Gibt es dann einen Bürgerkrieg oder lassen es sich die 26% gefallen, verboten worden zu sein? Was wird die SPD in diesem Fall tun? Angenommen, es gibt Unruhen, ruft sie dann das Kriegsrecht aus und bleibt für unbestimmte Zeit an der Macht? Ruft sie eine Plandemie aus und überlässt der WHO das Feld? Wird die Transformation dann umgesetzt? Was macht die… Mehr
Rd. 75% können scheinbar immer noch ruhig schlafen. Wo ist das Problem?
Die AFD sehe ich auf die 30-Prozent-Marke zumarschieren – und auch dann wird es noch weitergehen, wenn die für Deutschland höchst schädliche Brandmauer weiterhin konservative Mehrheiten – und damit den Mehrheitswillen im Volk – zum Jubel der roten Linksextremisten, Antfa, Wüst & Co. blockiert. Weil jeder halbwegs normal denkende – und nicht linksmedial-indokrinierte Wähler – erkennt, wie suizidär der weitere Weg mit dem Linkskartel aus SPD, CDU, Grüne und Linke für unseren Wohlstand und die Zukunft Deutschlands wäre. Schon jetzt ist enormer, irreversibler Schaden entstanden (z. B. Parallelgesellschaften, internationaler Sozialstaat). FDP und BSW werden die ersten Parteien sein, die die… Mehr
bleiben noch 70 % für die anderen, so wird das nie etwas mit einer AfD-Regierung.
Das Unbegreifliche ist aber, dass es bei der CDU offenbar kein Umdenken gibt.
Die CDU hat alle Brücken hinter sich abgebrochen. Die Schiffe verbrannt und kann jetzt nur noch nach vorne.
In den 70er,80er Jahren konnte eine FDP mit 5% in der Regierung als Mehrheitsbringer von CDU oder SPD, mehrere Minister stellen. Ohne starkes Fundament in den Landesparlamenten. Die AfD mit über 20% und Vertretungen in fast allen Landtagen, im Osten stärkste Partei, darf nicht einmal im FC Bundestag mitspielen! Also wo es nicht um Politik sondern einfach sportliche Fairness geht! Die Ausgrenzung von über 20% der Wähler und ihrer Angehörigen wäre in einer gelebten Demokratie normalerweise ein Fall für eine funktionierende Zivilgesellschaft inkl. der so barmherzigen Kirchen. Hier nur das Schweigen im Walde bzw. die Zustimmung zur messerscharfen, Stigmatisierung zu… Mehr
Wer keinen Krieg will,keine Wirtschaftskatastrophe möchte..
Keine Staatspropaganda,keine vernichtung der Meinungsfreiheit,keinen Denunziantenstaat…
Der wählt selbstverständlich die AfD.
Was auch sonst?
Die CDU/CSU sind die Haupttäter und haben dieses Land seit mindestens 2011 zerstört! Ohne die CDU/CSU wäre alles nicht möglich gewesen oder sie haben es sogar aktiv verangetrieben. Es ist eine reine Lügen- und Betrügerpartei. Selbst heute sprengen CDU-Merz und CSU-Söder noch die Atomkraftwerke. Diese Täter von gestern und heute gehören nicht mehr in die Regierung, sondern in den Knast. Die AfD sollte mit diesen Tätern keine Regierung bilden, sondern die absolute Mehrheit wird eh für die AfD kommen, denn dieses Land wird in den nächsten 5 Jahren komplett abstürzen. Problem ist nur, dass dann die AfD dieses Land nicht… Mehr
Nein. Die Parlamentarier der Union waren nur „nützliche Idioten“ und werden dann nicht mehr gebraucht, weil der linke Block dann eine stabile Mehrheit hat und ohne sie regieren kann.
Die Union hat sich dann selbst den Ast abgesägt, auf dem sie saß.
Und diese Partei,die schon längst vom Mainstream verboten wurde,wird jetzt auch vom „unsereDemokratie“ Machwerk schnellstens zum Teufel gejagt.
Warum hat die AfD die derzeitige Wählergunst? Die AfD ist vor allem im Internet sehr stark vertreten, und die wenigsten Wähler beschäftigen sich überhaupt mit irgendwelchen Inhalten. Darüber hinaus bekommt die AfD finanzielle Zuwendungen mit intransparenter Herkunft. Vor allem Russland wird daran interessiert sein, dass die AfD gute Wahlergebnisse erzielt, weil die AfD Gas von Russland kaufen möchte. Die AfD stellt nicht die Systemfrage. Darüber hinaus sind die Ziele der AfD ein wenig widersprüchlich. Die AfD befürwortet eine marktwirtschaftliche Wirtschaftspolitik Anders als wie die AfD es mit ihrer Wortwahl aussehen lässt, ist unser Wirtschaftssystem keine Tauschwirtschaft, sondern ein Debitismus. Dies… Mehr
Die herbeifantasierte Unterstützung mit Russland wäre mir sogar lieber,
da ich durch bezahlbare Energiepreise und Friede auch „gekauft“würde.
Ich hasse es dagegen,von der Finanzmafia/Blackrock samt Medienkomplizen weiterhin ausgeplündert zu werden.