§ 130 StGB: kontraproduktiv und unsinnig

Volksverhetzungsverfahren meinen es vielleicht gut, bewirken aber häufig genau das Gegenteil. Absurde Verfahren verschwenden Ressourcen und mindern das Vertrauen in den Rechtsstaat. Pfarrer Achijah Zorn zeigt anhand eines konkreten Falls die Unsinnigkeit des Volksverhetzungsparagraphen auf.

VON Achijah Zorn | 27. Juli 2024
Anachronistische Musikhochschulen

Skandale um Machtmissbrauch, schließende Institute, unzeitgemäße Lehrpläne: Die harte Realität einer Welt, in der die klassische Musik eine immer geringere Bedeutung spielt, erreicht – nachdem Absolventen schon vor Jahren mit ihr konfrontiert wurden – nun auch die deutschen Hochschulen. Veränderung tut not, aber fehlt der Mut zum radikalen Umdenken?

VON David Boos | 27. Juli 2024
Ampel-Täuschung enttarnt?

Olaf Scholz hat Abschiebungen von Schwerstkriminellen versprochen. Baerbock teilt das nicht, offenbart aber ihre heimliche Liebe zu Polizei und Gefährderüberwachung im besten Deutschland aller Zeiten. Nancy Faeser folgt derweil den Schritten des Auswärtigen Amtes in der Visa-Affäre – nur in umgekehrter Richtung.

VON Matthias Nikolaidis | 27. Juli 2024
Rücksichtslose Politisierung eines Events

Paris bot ein meistenteils blamables Bild in einer verregneten Eröffnungsfeier. Flaggen hingen falsch herum, Transgender-Charaktere (und gesichtslose Fantasy-Ritter) übernahmen die Bühne und inszenierten sich übersexualisiert. Aus der Stadt des Lichts ist die Stadt der Liederlichkeit geworden.

VON Matthias Nikolaidis | 27. Juli 2024
US-Wahlkampf

Harris sei eine radikale Linke, behauptet Trump. Oh my God! In Deutschland wäre Harris vermutlich in der CDU. Die amerikanische Demokratie wird beide Kandidaten überleben. Sie ist krisenfester als die deutsche, wo der Wert der Freiheit immer weiter aufs Abstellgleis gerät.

VON Wolfgang Herles | 27. Juli 2024