Altes Programm von neuem

Die eigenen Stimmen waren ihr nicht gewiss. Aber auf die Grünen war offenbar Verlass. Von der Leyen trat mit ihrem alten aufgeblähten Programm von Green Deal und verschleppten Reformen an. Für die Zukunft scheint nur eins sicher: Mehr Geld der Bürger soll durch die Hände der EU gehen – das Gegenteil von Bürokratie-Abbau.

VON Matthias Nikolaidis | 18. Juli 2024
Possen-Stadl Freie Uni Berlin

Universitäten gelten als Labore, in denen sich die Zukunft abzeichnet. Wäre das so, stünden Deutschland schlimme Zeiten bevor. Von einem Klima der Intoleranz, Verlogenheit und Wehleidigkeit erzählen Stimmen aus der Universität. Die jüngsten „Protest-Camps“ und ihre Geschicke sind nur die oberflächlichsten Wegmarken.

VON Matthias Nikolaidis | 18. Juli 2024
Glosse: Kunstsonnenblumen für Kanzlerin a.D.

Glosse: Angela Merkel war in vielem, wenn es gegen die CDU ging, die Erste: die erste Generalsekretärin der CDU Deutschlands, die erste Vorsitzende einer großen deutschen Partei und, wenn es gegen Deutschland ging, natürlich die erste Bundeskanzlerin. Das schätzen die Grünen an ihr. Schließlich war Angela Merkel die beste Politikerin, die die Grünen je hatten.

VON Klaus-Rüdiger Mai | 17. Juli 2024
Immer mehr kommt ans Licht

Im politischen Berlin wird heftig diskutiert, was aus den fragwürdigen, von höchster Ebene aus durchgedrückten Visa-Vergaben an Afghanen und andere zu folgen hat. Die AfD will Abschiebungen oder besser noch eine neue Regierung. Hans-Georg Maaßen und andere fordern darüber hinaus eine Aufarbeitung durch die Justiz.

VON Matthias Nikolaidis | 17. Juli 2024
Einen Tag vor Wahl

Einen Tag vor der großen, geheimen Wahl im EU-Parlament spricht der EuGH ein kleines Urteil über diese Kommission, die morgen quasi zur Wiederwahl ansteht. Die klagenden Abgeordneten und Bürger haben damit einen Sieg errungen: Die „Impfstoff-Verträge“ der Kommission müssen offengelegt werden, ebenso die Namen der Verhandler.

VON Matthias Nikolaidis | 17. Juli 2024