Die schwarz-roten Koalitionsparteien haben kurzfristig eine Pressekonferenz abgesagt. Sie wollten die Wehrpflicht im Losverfahren vorstellen, über die TE bereits berichtet hat. Doch Boris Pistorius zog in letzter Sekunde die Notbremse. Die Regierung Merz steht vor dem Herbst des Niedergangs.
IMAGO / dts Nachrichtenagentur
Der Deutschlandfunk meldete in seinen Nachrichten, dass sich CDU, CSU und SPD auf eine Wehrpflicht im Losverfahren geeinigt haben. Es hieß, zur Stunde stellten die Koalitionäre die Idee in einer Pressekonferenz vor. Dem ZDF war das Ganze sogar eine „EIL“-Meldung auf X wert. Doch dann kam die nächste Volte im ohnehin schon schräglaufenden Streit um die Wehrpflicht: Die regierenden Fraktionen sagten die Pressekonferenz wieder kurzfristig ab, die für Dienstag, 17.30 Uhr geplant war.
Was war geschehen? Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Notbremse gezogen. Zum einen, weil er mit Änderungen nicht einverstanden war, die aus den Fraktionen in seinen Entwurf hinein verhandelt worden waren. Zum anderen, weil es in der SPD-Fraktion selbst für die verstümmelte Form der Wehrpflicht im Losverfahren, mit Fragebögen und Freiwilligkeits-Gebot keine Mehrheit gab.
Miersch ist eher ein Papiertiger. Also musste der SPD-Fraktionsvorsitzende zusammen mit seinem Pendant Jens Spahn (CDU) die Pressekonferenz wieder absagen und die „EIL“-Meldungen aus der Welt schaffen. Das Duo Spahn-Miersch hat damit in der kurzen Geschichte der schwarz-roten Regierung bereits den dritten großen Bock geschossen – nach Richterinnenwahl und verpatzter Kanzlerwahl. Sie scheiterten in allen drei Fällen an ihren beiden ureigensten Aufgaben: Herausfinden, wie die Stimmung in der Fraktion ist, und diese gegebenenfalls in ihrem Sinn beeinflussen. In Sachen Rentenpaket droht Spahn das nächste Scheitern, wie TE berichtete.
Die Bundeswehr sollte dem Entwurf nach Fragebögen an Menschen über 18 Jahren schicken. Männer müssen diese zurückschicken. Frauen nicht. Transfrauen auch nicht. Es sei denn, der Kriegsfall tritt ein. Dann sind Transfrauen auch für Sozialdemokraten wieder Männer. Die Fragebögen sollten ausgewertet werden und in einem Lostopf landen. Aus diesem würde dann die Bundeswehr die ziehen, die zur Musterung müssen. Die tauglich Getesteten müsste sie dann wiederum als freiwillige Soldaten anwerben. Falls dabei nicht die erforderten 20.000 bis 70.000 Soldaten gewonnen werden, geht das Spiel wieder von vorne los. Es ist nachvollziehbar, dass Pistorius das nicht mittragen wollte. An diesem Mittwoch wird es schwer sein, mit ihm zu verhandeln. Er sitzt zuerst in einer großen Beratung mit den Verteidigungsministern der Nato, danach mit denen der EU.
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„Eklat“?
Ist nix neues – sondern Dauerzustand dieser umstrittenen „Regierungskunst“.
An den Verehrer von Karl Kraus: Hätte es damals (Karl Kraus 1874 – 1936) schon Atombomben gegeben, am besten schon vor WW I, dann wäre uns der 30-Jährige 2.0 von 1914 – 45 wohl erspart geblieben. So weiß selbst der Suizid-Russe: Das verbranzt mir selbst den A .. , mitsamt meinen Kinderchen und der Bumse auf der Schreibstube. Die olle Olga ist ihm egal. Das macht nachdenklich. Der Russe jammert ja schon wegen der „Tomahawks“. Ganz orthodox. Begreifen Sie das, oh HO? Kinken klären, dawai!
Beide, CDU/CSU und SPD, sind am Ende. Sie haben weder Rückgrat für das eigene Land, nie, nirgends und jederzeit, noch sind sie willens, unsere Verteidigung gegen wen auch immer einfach ganz selbstverständlich zu organisieren und durchzusetzen. Passive, aber zu aktivierende Verteidigung des eigenen Volkes, basta. Wer kein Vaterland, keine Nation mehr sieht, sieht natürlich auch nichts zu verteidigen. Bösartig wäre anzunehmen, diesmal wollen sie gemeinsam alles freiwillig in die Hände Dritter geben, ohne Gegenwehr. Wirklich böswillig? Oder einfach Programm: Sie können mit diesem deutschen Volk einfach nichts mehr anfangen. Null Bock! Das ist der Höhepunkt der „Unsere Demokratie“-Kür der Traumtänzer… Mehr
Idee!:
Wir haben doch so viele Profi-Spitzensportler und blanke Hundertschaften an Polizei, die sich sonst nur an alten Leuten „abarbeiten“ können.
Alles „kampferprobtes Frischfleisch“ und getestet…incl. Waffenarsenale u. Panzerwagen. Fertig ausgebildet, vereidigt und eingekleidet.
Im Kriegsfall sind Transfrauen wieder Männer, hab ich das richtig gelesen?
Die nehmen ihre Vorgaben aber nicht allzu ernst, oder?
Wir müssen uns langsam entscheiden, entweder sind wir alle gleich, oder eben doch nicht, nach Bedarf entscheiden, halte ich für Unsinn.
Also ich bin für alle gleich, Frauen wollen das gleiche verdienen, das ist okay, aber dann sollten sie auch das gleiche leisten.
Wenn Wehrpflicht, dann bitte für alle, sonst fühle ich mich benachteiligt, mag nämlich auch nicht in einen Krieg ziehen, den ich nicht zu verantworten habe.
Frauen wollen das gleiche verdienen.
Klar für die gleiche Leistung, Bei unterschiedlicher Leistung auch unterschiedlicher Verdienst
Nein, nein, die sind für etwas anderes zuständig: https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Ursprung_der_Welt_(Gemälde) – damit die Sauerey niemals enden möge.
Es gibt hier einen aggressiven SPD Kriegsminister, der schickt jetzt deutsche BW Kampfflugzeuge nach Polen, damit deutsche die russische Flugzeuge abschießen.
Ich denke – Die dt. Helden werden in Leichensäcken zurückgebracht.
Frage mich ernsthaft, weshalb Russland derart provoziert wird ? Unverantwortlich. Die Bundeswehr hat unser Land zu verteidigen nicht aber fremde Länder.
Die letzten Figuren, die Russland derart provoziert haben, wurden zur Zwangsarbeit nach Sibirien gebracht.
Nicht nur heute, also schon länger, ist der Russe ein ausschließlich vernunftbegabter und friedlicher Nachbar, ohne jeden argen Gedanken oder, noch schlimmer, eine diesbezügliche Tat. Schauen Sie in die Geschichte: Wir, die Franzosen, die Polen, die Österreicher, die Italiener, die USA und so fort, haben alle militärische Abenteuer veranlasst oder mitgemacht. Nur Väterchen Russland saß abseits beim Wässerchen am warmen Ofen. Wie erklären Sie sich die Landnahme bis zum Pazifik und vom Hindukusch bis zum Kaukasus? Sehen Sie, es ist doch etwas anderes. Sind Sie nicht das Kolonialvolk mit der größten vereinnahmten Landfläche und der Anzahl unzähliger unterworfener Völker? Die… Mehr
Ketzerey! Nur Väterchen Russland saß abseits beim Wässerchen am warmen Ofen. Ach, wenn er es doch wieder täte! Machen Liebe chemietlich in Chitte. So aber operieren polnische Verbände mit dem deutschen Eisernen Kreuz gemeinsam in Polen – ein großes Wunder, nach allem, was geschehen ist. Und Finnland&Schweden sind panisch in die NATO geflohen, wie dereinst fast die gesamte Slawerey plus Baltikum und noch ein paar anderen – dem Russen sei Dank. Und nun will auch noch die Ukraine, porca miseria. Wenn jetzt noch China die „Ungleichen Verträge“ im Osten („Wladiwostok“, „beherrsche den Osten = wostok“) revidieren will, dann täte Mütterchen… Mehr
Wenn die QRA durch einen Bündnispartner gestellt wird, ist das völlig ok. Haben USA und GB in Deutschland im Kalten Krieg auch gemacht.
Wer entscheidet eigentlich, ob die fahrig herbeigeführte Aufrüstung der europäischen Nato Verbündeten, nicht gleichsam als Aggression ggüber Russland gewertet wird? Wo liegt der Unterschied zwischen der Ukraine, als Außenposten und der Aufrüstung des Westen, zu Lasten Russlands? Gleichwohl, fällt damit die Abschreckung der Nuklearwaffen. Das dürfte aber eher ein armseliges Kalkül des Westen beinhalten. Putin versteht sich als das alte Russland. Er hätte kein Problem damit einen Nuklearkrieg zu entfachen. Hätte ich auch nicht. Entweder man vernichtet seinen Gegner oder versucht mit ihm klarzukommen. Das gilt für beide Seiten. Die Entscheidungshoheit hat aktuell Putin. Niemand sonst. Das genießt er und… Mehr
„Putin versteht sich als das alte Russland. Er hätte kein Problem damit einen Nuklearkrieg zu entfachen. Hätte ich auch nicht.“
Schön, dass Sie einen atomaren Krieg als Option begreifen? Denken Sie immer daran: Wer mit dem Feuer spielt, kann sich auch den eigenen Arsch verbrennen. Ich wünsche eine gute Zeit bis dahin!
Sie hätten kein Problem damit? Das klingt nach „erweitertem Selbstmord“ in der Endausbaustufe. Irgendwie… nicht normal, finde ich.
Da lobe ich mir die Amis, die singen: The Ballad of the Green Berets Lyrics[Verse 1] Fighting soldiers from the sky Fearless men who jump and die Men who mean just what they say The brave men of the Green Beret [Chorus] Silver wings upon their chest These are men, America’s best One hundred men will test today But only three win the Green Beret [Verse 2] Trained to live off nature’s land Trained in combat hand to hand Men who fight by night and day Courage take from the Green Beret [Chorus] Silver wings upon their chest These are… Mehr
Das Lied dazu: https://www.youtube.com/watch?v=HIg2ZVf2aN4&list=RDHIg2ZVf2aN4&start_radio=1
Da wird immer so eifrig auf den bösen Russen gezeigt, der ja alles schuld ist, von falschen Wahlergebnissen bis zur einbrechenden Wirtschaft in Deutschland, und der womöglich schon bald in Deutschland einmarschiert. Also irgendwie scheinen all diese Kriegstrommler ihre eigenen Sprüche nicht recht zu glauben, sonst würde das Losverfahren nur darüber entscheiden wer *zuerst* eingezogen wird, bis die neuen Kasernen fertiggestellt sind die sich bereits im Bau befinden. Was politisch möglich war haben wir während COVID gesehen. Das muss man sich immer wieder vor Augen halten, wie schnell da politische Entscheidungen möglich waren, und wie wenig Rücksicht da genommen wurde.… Mehr
Jaaaaa, so geht Gleichbehandlung, so geht Antidiskriminierung.