Gabriel fordert Neuaufstellung der SPD

Die Situationsanalyse ist stimmig, der Lösungsvorschlag nicht. Die Antithese zur neo-liberalen Postmoderne ist jedenfalls nicht ein noch stärkerer „Kosmopolitismus“, sondern ein neuer „Kommunitarimus“, dessen Konturen sich erst allmählich herausbilden.

© Patrik Stollarz/AFP/Getty Images

Nachdem Sarah Wagenknecht angesichts der Wählerverluste ihrer Partei an die AfD schon kurz nach der Bundestagswahl die Frage aufgeworfen hat, ob die Linke mit ihrer neoliberalen Haltung in Fragen der Zuwanderung in die Arbeits- und Wohnungsmärkte noch die Interessen der „kleinen Leute“ vertritt, zieht nun Sigmar Gabriel mit einem Gastbeitrag zur Lage der SPD im Magazin DER SPIEGEL mit derselben Fragestellung nach. Die Wahlerfolge der AfD führen somit nicht nur zu anderen Mehrheitsverhältnissen in den Landtagen und im Bundestag, sondern auch zu Selbstkritik und politischen Auseinandersetzungen bei ihren politischen Gegnern. Ob diese in die richtige Richtung führen, muss sich allerdings erst noch zeigen.

Lohndrücker Zuwanderung
Die Folgen grenzenloser Arbeitsmärkte
Unter dem Titel „Sehnsucht nach Heimat“ analysiert Gabriel in einer für einen führenden Sozialdemokraten überraschend reflektierten und klarsichtigen Weise den Niedergang der SPD als Folge eines fundamentalen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wandels „im Zuge von Globalisierung und Digitalisierung“. Dieser habe, zusammen mit der weltweiten Öffnung der Finanz-, Produkt- und Arbeitsmärkte, zu einer weitreichenden Individualisierung der Lebensverhältnisse und damit zur weitgehenden Auflösung traditioneller sozialer Bindungen (Familie, Vereine, Parteien, Gewerkschaften,…) geführt. Entstanden sei so im Laufe der Zeit eine Gesellschaft der „Postmoderne“, die an die Stelle der bisherigen „Moderne“ getreten wäre, die seit 150 Jahren maßgeblich von der Sozialdemokratie mit erstritten worden sei. Die „Moderne“ stehe deswegen nicht für das postmoderne „Anything Goes“, sondern für eine „auf kollektivem Handeln und einer auf Solidarität ausgerichteten Gesellschaft.“ Davon sei nur noch wenig übrig. „Fast alle Bedingungen für den sozialdemokratischen Erfolg in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts sind verschwunden.“

Dafür sind nach Auffassung Gabriels allerdings nicht nur die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen ursächlich, sondern ebenso der Umstand, dass sich die SPD diesen nicht entgegengestellt, sondern weitgehend angepasst habe. Wettbewerbsfähigkeit gelte als wichtiger als Löhne oder Renten, Umwelt- und Klimaschutz als wichtiger als Industriearbeitsplätze. „Auch wir haben uns kulturell als Sozialdemokraten und Progressive oft wohlgefühlt in postmodernen liberalen Debatten.“ So sei die SPD im Laufe der Jahre selbst zu einer postmodern ausgerichteten Partei sozialer Aufsteiger aus den unteren und mittleren sozialen Schichten geworden. Sie habe dadurch nicht nur ihre früheren Ziele und Werte, sondern auch ihre Anhänger und Wähler aus der Arbeiterschaft verloren, die hinter diesen Zielen und Werten nach wie vor ihre ureigensten Interessen vertreten sehen. Am Beispiel der demokratischen Partei der USA warnt Gabriel daher: „Wer die Arbeiter des Rust Belt verliert, dem werden die Hipster in Kalifornien auch nicht mehr helfen.“

Glück ab
SPD - Für Merkel in die Liga der U20-Parteien?
Auch bei der SPD gebe es inzwischen „zu viel Grünes und Liberales und zu wenig Rotes“. Deswegen verliere die SPD bei ihren traditionellen Anhängern und Wählern kontinuierlich an Terrain, das zusehends an die AfD gehe. Die „(rechts-)populistischen“  Parteien stünden in ganz Europa aus Sicht vieler Bürger für die Ziele und Werte der „Moderne“, für die die inzwischen postmodern gewendete SPD auch einmal gestanden habe. Sie sehnten sich nicht nur nach Wohlstand und sozialer Sicherheit, sondern auch „nach sicherem Grund unter den Füßen, der sich hinter dem Begriff ‚Heimat‘ hier in Deutschland verbindet.“ Dieser sei durch die „Atomisierung von Arbeits- und Lebenswelten“ verloren gegangen, was von Vielen nicht als Vollendung der Versprechen der „Moderne“, sondern als ein „traumatischer Abschied“ von dieser empfunden werde. „Die offenen Grenzen von 2015 stehen in Deutschland für nicht wenige Menschen deshalb als Sinnbild für die Extremform von Multikulti, Diversität und den Verlust jeglicher Ordnung.“ Viele Bürger wüssten nicht mehr, mit wem und mit was sie sich identifizieren könnten.

Der damit einhergehende Identitätsverlust breiter Bevölkerungsschichten ist laut Gabriel eine der wesentlichen Triebfedern des aufkommenden „(Rechts-)Populismus“. Verlorengegangenes Terrain sei für die SPD daher nur dadurch zurückzugewinnen, dass sie sich ihrer „modernen“ Ziele und Werte wieder bewusst werde und diese offensiv nach außen vertrete. Dabei gehe es nicht zuletzt auch „um Identität und Identifizierung“ und damit um „Heimat“ und „Leitkultur“. Wesentlich sei jedoch, zu den „Errungenschaften der Moderne – soziale Sicherheit, Teilhabe, Solidarität…“ zurückzukehren. Diese dürften allerdings nicht mehr im nationalen, sondern müssten im internationalen Rahmen durchgesetzt werden. Gefordert sei eine „ganz andere Aufstellung“ der SPD und dies bedeute vor allem: „die Europäisierung und Internationalisierung unserer politischen Konzepte.“

Niedergang der Volksparteien
Entstehung einer neuen Politik- und Parteien-Landschaft
An dieser Stelle verliert der bis dahin reflektierte und klarsichtige Beitrag Gabriels erheblich an Qualität. Die von ihm beschriebene Atomisierung und Individualisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse und die damit einhergehenden Identitätsverluste beruhen ja in hohem Maße auf der mit der Internationalisierung und Globalisierung einhergehenden, allmählichen Auflösung national-ökonomischer Ordnungs- und Handlungszusammenhänge. Sie steht im Mittelpunkt der von Gabriel kritisierten „radikalen Liberalisierung der Wirtschafts- und Lebensverhältnisse.“ Mit dem Ruf von „No Borders, No Nations“ ziehen die Jünger der von ihm hinterfragten „Postmoderne“ in die Schlacht gegen alles „Nationale“, das sich ihren Vorstellungen von Freihandel, Universalismus, Weltoffenheit, grenzenloser Migration, Multikulturalität und Diversität in den Weg stellt. Die Zerstörung nationaler Identitäten steht damit ganz oben auf der Agenda des postmodernen Mainstreams (nicht nur) in Europa. Gegen sie richten sich inzwischen immer mehr Bürger, insbesondere aus den unteren und mittleren gesellschaftlichen Schichten. Gerade für sie bildet die National-Ökonomie, vor allem in Gestalt des Sozialstaats, nicht nur einen der letzten Schutzwälle gegen die sich drastisch verschärfende transnationale Konkurrenz an den Arbeitsmärkten, sondern auch gegen den von Gabriel thematisierten kulturellen Identitätsverlust. Sie wählen deswegen zunehmend diejenigen Parteien, die diese Schutzwälle erhalten oder auch ausbauen, aber nicht weiter abbauen wollen.

Warum diese Leute durch eine forcierte Internationalisierung und Europäisierung sozialdemokratischer Politik wieder zur SPD zurückkehren sollten, bleibt vorerst das Geheimnis von Sigmar Gabriel. Er glaubt, durch „mehr internationale Zusammenarbeit, mehr europäische Zusammenarbeit“ den Kapitalismus nicht mehr nur national, sondern „in Europa“ zähmen zu können. Dahinter steckt vermutlich die Idee einer Europäisierung des Sozialstaats. Vorschläge zu einer europäischen Arbeitslosenversicherung seitens Emanuel Macron, den Gabriel bekanntlich ja sehr schätzt, weisen jedenfalls in diese Richtung. Dass derlei Vorhaben seitens der SPD weder im Wahlkampf offen thematisiert worden sind, noch von Gabriel in seinem Gastbeitrag konkret angesprochen werden, zeigt, dass sie sehr wohl wissen, dass ein solcher Schuss bei den verbliebenen Anhängern und Wählern aus den unteren und mittleren sozialen Schichten leicht nach hinten losgehen könnte. Welcher Arbeiter und kleine Angestellte in Deutschland sollte ein Interesse daran haben, in Zukunft per Umlage die französischen, italienischen, spanischen oder griechischen Arbeitslosen mitzufinanzieren, wenn diese Form „sozialdemokratischer Solidarität“ aufgrund der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit in diesen Ländern nur mit einer Beitragserhöhung einhergehen kann ? Hinzu kommt die Frage einer dann notwendigen Harmonisierung der Arbeitslosengelder, die europaweit wohl kaum auf dem hohen deutschen Niveau stattfinden könnte. Geringere Leistungen für mehr Beiträge dürfte daher nichts sein, womit die SPD  abtrünnige Wähler von der AfD (oder auch der Linken) zurückgewinnen könnte, auch wenn sie dies noch so sehr mit europäischem Pathos garnieren würde.

Ideologische Fusion der Volksparteien
Blaupause für Merkel: Christdemokratisierung der SPD unter Schröder
Sigmar Gabriel, bzw. sein Referent, der für ihn vermutlich den Gastbeitrag im SPIEGEL verfasst hat, sollte daher noch einmal etwas genauer über die Neu-Aufstellung der SPD nachdenken. Die Situationsanalyse ist stimmig, der Lösungsvorschlag nicht. Die Antithese zur neo-liberalen Postmoderne ist jedenfalls nicht ein noch stärkerer „Kosmopolitismus“, sondern ein neuer „Kommunitarimus“, dessen Konturen sich erst allmählich herausbilden. In ihm leben in Gestalt des „(Rechts-)Populismus“ schon jetzt nicht nur Werte wie „Heimat“ und „Leitkultur“, sondern auch die „nationale Identität“  wieder auf. Die zukünftigen politischen Konfliktlinien werden deswegen zunehmend zwischen den anti-national orientierten „Kosmopoliten“ auf der einen und den national orientierten „Kommunitaristen“ auf der anderen Seite verlaufen. Die Funktionäre und Mitglieder der SPD stehen derzeit mehrheitlich im Lager der „Kosmopoliten“, ihre bisherigen Anhänger und Wähler zu einem erheblichen Teil wohl eher im Lager der „Kommunitaristen“. Das kann, darin hat Gabriel recht, auf Dauer nicht gutgehen. Noch mehr „Kosmopolitismus“ ist für dieses Dilemma aber gewiss auch keine Lösung.

Unterstützung
oder

Kommentare

Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Alle anderen bringen wir ungekürzt. Hinweis

----

Sortiert nach:   neuste | älteste | beste Bewertung
Um politisch noch einmal zuzulegen, müßte die SPD sich im Grunde schärfstens von dem abgrenzen, was sie mit Merkel zusammen seit Jahren betreibt: die Verschleuderung deutschen Sozialvermögens (mind. 500 Mrd. in den nächsten 10 Jahren) an Millionen ‚Kosmopoliten‘, die nicht einen Cent in den Sozialstaat, dieser angeblich sozialdemokratischen Errungenschaft, eingezahlt haben – ein Schenkungswahnsinn, der, so die jüngsten Vorstellungen der Würselener Knallbirne, noch aufgestockt werden soll durch einen noch weiter aufgeblähten europäischen Sozialtotalitarismus zu Lasten vor allem der deutschen ‚kleinen Leute‘. Ein bißchen Schmu mit Heimat, Kumpels, Arbeiterliedern, Kapitalismusgenöle und viel Pils wird die Abgrenzung zur Merkel-CDU bei Herausbildung einer… Mehr

„(mind. 500 Mrd. in den nächsten 10 Jahren)“

Auch eine interessante Sache, die die Systempresse wohlwollend totschweigt, ist die Tatsache, dass Schweden das Rentenalter anheben wird, um die illegalen Einwanderer zu finanzieren. Schon komisch. Da wird uns dauernd erzählt, dass die unsere Renten finanzieren sollen…

Aber nur ohne den Spinner Schulz & der Idee des Familienzusammenführen … ¡

Exakt, außer Gabriel hat die SPD oben kaum einen schlauen Kopf, der intellektuell zu was fähig ist. Das war mal anders. Aber die, die eher minderbegabt sind, haben die Eigenschaft am Stuhl zu kleben wie sonst keiner. Merkelmässig.

Zitat:“…Wer so eklatant gegen die Interessen seiner Stammklientel verstößt, ohne sich eine neue aufzubauen,…“ Da übersehen Sie etwas! Mit der Durchsetzung des Doppelpasses, der Ausländern das Wahlrecht in Deutschland verschafft, mit dem ständigen Rödeln am Kommunalwahlrecht für Ausländer auch ohne deutsche Staatsangehörigkeit, durch vehementen Einsatz für die ungebremste Einwanderung aus islamischen Staaten ist die SPD doch dabei, sich ihre neuen Wählerschichten zu erschliessen. Gabriel hat es doch sogar selber schon gesagt: Man wolle „das Ohr der SPD innerhalb der vielen verschiedenen Migranten-Communitys und ein Sprachrohr für Menschen mit Migrationshintergrund in der Sozialdemokratie sein“. „„Wir brauchen dringend die Doppelte Staatsbürgerschaft, wir… Mehr
Ihre Einwände, verehrter Herr Angermann, sind richtig und treffen insbesondere für die Gegenwart zu. Aber spätestens, wenn sich das Parallelstück zur CDU, die ‚Muslimisch demokratische Union‘ / MDU in Deutschland gegründet hat, verliert die SPD die von ihr ins Land geschleusten muslimischen Neuwähler wieder. Der islamische Religions-Totalitarismus und der Sozialismus sind noch nirgendwo zu einer staatstauglichen politischen Doktrin zusammengewachsen, wie auch die Geschichte der orientalischen/arabischen Autokratien (Militärdiktaturen) zeigt. Entweder–Oder heißt es diesbezüglich. Im Iran haben die Mullahs nach der Machtübernahme als erstes die Kommunisten/Sozialisten kaltgestellt oder sogar aufgehängt, und das wäre m.E. – bei weiterer Ausbreitung des Islams in Deutschland… Mehr

Da haben Sie sicherlich recht! Ich wollte auch nicht behaupten, dass die SPD-Strategie zum Erfolg führt. Ich wollte lediglich die Intention dahinter aufzeigen. Ich teile Ihre Ansicht, dass sich die Genossen (wie schon in vielen anderen Fällen) hier gründlich verrechnen. Aber Dyskalkulie ist bekannterweise eine der Folgen linker Bildungs- und sonstiger Politik.

Die SPD ist schon lange ein riesiger Pressekonzern, viele Zeitungen und Radiostationen gehören ihr komplett oder anteilig.

Die Partei ist eigentlich nur noch die politische „Folkloreabteilung“ und die parlamentarische Interessenvertretung in eigner (Besitz-)Sache.

Mit dem kleinen Malocher hat dieser Konzern mit seiner ebenfalls üppigen Parteistiftung und den zahlreichen Tochtergesellschaften im In- und Ausland nichts mehr zu tun, man ist mittlerweile selbst Großunternehmer, ein einziger, riesiger Interessenskonflikt im Gewand einer politischen Partei.

Ist zutreffend.

Dem ist nichts hinzuzufügen ……

Die Dauerlügen der SPD sind selten so deutlich geworden. Wie sagte 100% Schulz noch vor 2 Monate? Wir gehen in die Opposition weil wir der AFD NICHT die Oppositionsführung überlassen wollen.
Was ist aus diesem Argument geworden?
Wer die ersten Abstimmungen im BT verfolgt hat konnte bemerken, dass immer noch ein linker Einheitsbrei im Parlament sitzt.

Die Postmodernen „Anything Goes“-Parteien erschaffen durch Zuzug aus den archaischen Gesellschaften eine „Nichts geht mehr“-Gesellschaft. Bei dem Wort Integration haben sie alle ihren Abgang, im zweideutigen Sinne. Die Spieler der politischen Eliten sind beim Glücksspiel Roulett angekommen. Ihre diametralen gesellschaftlichen Entscheidungen schaden der Gesellschaft und den Parteien. „Wir schaffen das“ schafft geschlossene Bäder für angezogene Frauen, neuen Schwulenhass, Judenhass und Kriminalität mit zusätzlichen Opfern im Land. Hier fließt nicht mehr lange Milch und Honig für die, die Milch und Honig im Kopf haben. Gabriel sieht das wohl, taktiert und ruft wie alle: haltet den Dieb AfD! Die AfD übernimmt im… Mehr

AfD wirkt – find‘ ich gut.

Gabriel und politische Analyse? Dieser oberangepasste und die unteren Klasen diffamierende und verachtende Spezialdemokrat hat noch nie eine politische Lage analysiert (er dürfte es auch gar nicht können), sondern stets Theorie-Hülsen zu seinen unzähligen Kehrtwendungen geleifert. Ein Beispiel von vielen: Er hat die Grenzöffnung bei der Masseneinwanderung -Monate nach seiner unbedingten Zustimmung in der Öffentlichkeit und am Kabinettstisch- kritisiert, um dann diese Migrationspolitik weiterhin zu praktizieren und noch auf den Familiennachzug für alle zu erweitern. Multikultureller Globalismus im Dienste der europäischen Politik -„Elite“ und des internationalen Finanzkapitals hat mit einer sozialen Politik für die hier Lebenden aber auch gar nichts… Mehr

Gabriel lebte seine links-internationalistischen Illusionen auf dem Hintergrund seiner Erfahrungen als Lehramtsstudent mit den Fächern Deutsch, Soziologie und Politik. So passte er perfekt in die Funktionärskaste der SPD. Nun wird er älter und registriert die Dissoziation zwischen den Berufspolitikern seiner Partei und dem ersehnten Elektorat. Er wird nicht allen Ernstes versuchen, diese tausende von eigentlich grünen Genossen umzuerziehen?

Der aus bescheidenen Verhältnissen stammende Gabriel dient jetzt verschwiegenen Herren, die für ihn die Reden schreiben lassen.

„Funktionärskaste“, der Begriff passt.

Funktionärskaste passt, wobei darauf zu verweisen ist, dass die nix auf dem Kasten haben.

Die vielen Schullehrer und Sozialpädagogen unter Mithilfe von Umweltaktivisten haben die Arbeiterpartei halt zu einem Haufen von Karrieristen und Sozialphilosophen gemacht.

Quittung kommt spät, aber jetzt kommt sie halt.

Selbst bei der AWO vergammeln die Omas unter komerziellen Gesichtspunkten in den Altersheimen. Das soll noch eine Partei der Kümmerer für sozial Schwache sein, höhöhö…

Zitat
>“Mit dem Ruf von „No Borders, No Nations“ ziehen die Jünger der von ihm hinterfragten „Postmoderne“ in die Schlacht gegen alles „Nationale“, das sich ihren Vorstellungen von Freihandel, Universalismus, Weltoffenheit, grenzenloser Migration, Multikulturalität und Diversität in den Weg stellt. “

Diese „Jünger“ sind diejenigen, die viel Zeit haben, weil sie von Hartz IV oder von über NGOs verteilten Steuergeldern leben. Allerdings mit „Multikulturalität und Diversität“ ‚powered by stone age religion‘ lässt sich kein Blumentopf gewinnen.

Diese „Jünger“ – kenne mer nit, bruche mer nit, fott domet – vor allem von unseren Universitäten.
Lassen wir sie unter Brücken schlafen.

Ich glaube Gabriel seine reumütige Rückkehr zu Heimat und Kultur nicht. Gabriel redet über Heimat und will gleichzeitig mit der SPD die nationalen Identitäten zerstören und der Bürger sieht das ganz genau. Wie sollen denn Heimat und Kultur erhalten bleiben, wenn jedes Jahr rd. eine halbe Million Muslime ins Land geholt werden und Moscheen mit Minaretten gebaut werden wie verrückt ? Wenn die SPD wieder die Wähler zurückholen will, muß sie das machen, was Kurz in Österreich und die Visegradstaaten machen, das eigene Volk schützen durch Grenzschutz und keine Muslime mehr ins Land lassen. Es gibt genug verfolgte Christen, die… Mehr

Die Klagen (Heulen und Zähneklappern) des Herrn Siggi sind wohlfeil.
Hat er vor 2017 keine Ahnung von der Situation der Wähler seiner und anderer Parteien in D. gehabt? Hinter welchem Busch haben Sie gelebt, mag man ihm zurufen! Wie weltfremd ist der eigentlich ?
Er macht sich als früheren Parteivorsitzenden indirekt selbst für die Malaise verantwortlich – und ich teile seine Auffassung.

Als Herr Gabriel in Niedersachsen die Wahl vergeigte war sofort VW zur Stelle um ihn als Unternehmensberater eine Chance zu geben. Dieses Glück hat nicht jeder. So lange die Politik, egal welcher couleur die Probleme der Menschen wie sie von der AfD angesprochen wurden nicht löst nützen auch neue Gesichter nichts. Die Probleme die die Menschen bedrücken müssen von der Politik gelöst und nicht zerredet werden. Es kann nicht angehen das Politiker sich die Taschen füllen und gar nicht mehr begreifen wie die Menschen die Proble der steigenden Mieten, steigenden Krankenkassenbeiträge, steigende Heizkosten, steigenden Energiekosten, unbezhalbaren Kosten in Pflegeheimen u.a.m.… Mehr

Wohin unsere Krankenkassenbeiträge gehen, wissen Sie schon? (Artikel von 2003)
https://www.welt.de/print-wams/article128252/Krankenkassen-muessen-fuer-Eltern-von-Auslaendern-in-deren-Heimat-zahlen.html
Wenn Sie es sich lieber anhören möchten, dann schauen Sie bei Youtube nach:
Unglaublich was die AfD aufdeckt da gehen unsere Kassenbeiträge hin

Das sind lupenreine Wendehälse, die ihre Felle und damit die heißgeliebten Privilegie, Posten und Pöstchen und prallgefüllten Töpfe davonschwimmen sehen. Nicht mehr und nicht weniger!

Genauso isses… die hatten alle Zeit der Welt was zu tun, aber erst jetzt wo die Pfründe anfangen zu versiegen, werden sie wach. Weg damit und zwar schnell. Neue Kräfte braucht das Land. Ehrliche Leute, mit bodenständigen Ansichten, Patrioten im besten Sinne des Wortes, Leute die global denken, aber lokal handeln. Wir brauchen wieder Ehren-Männer und -Frauen, statt Ehrenwort-Politiker.

AfD eben!

wpDiscuz