Die unsichtbare Kanzlerin

Warum es jetzt so wichtig ist, das Politische und die Unterschiede wieder zu aktivieren, jenseits von Moralisierung, Tabuisierung und Verunglimpfung. Ein Plädoyer für demokratische Transparenz.

Tobias Schwarz/AFP/Getty Images

In letzter Zeit scheint die Präsenz der Bundeskanzlerin in der Öffentlichkeit deutlich abzunehmen. Ist sie nur noch im Ausland unterwegs, flieht sie der deutschen Tristesse, für die sie doch eine Mitverantwortung trägt? Die Kanzlerin wirkt unsichtbar, doch das bedeutet keinesfalls, dass sich Angela Merkels Politikstil verändert oder ihre Macht verringert habe. Die Gründe, die man dafür ins Feld führen könnte, reichen von einer grundsätzlichen Abkehr der Bundeskanzlerin von der Innenpolitik über die Rollenverteilung zwischen der Bundeskanzlerin und der Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer bis hin zu einem prognostizierten Herbst der Patriarchin. Man kann zu den Gründen natürlich noch alle möglichen Gründchen hinzufügen, nur sollte man sich davor hüten, Führungspolitiker zu dämonisieren oder zu heroisieren oder sie allzu sehr zu psychologisieren. Sie bestimmen den gesellschaftlichen Zustand, wie sie zugleich auch Produkte eines gesellschaftlichen Zustands sind. Schließlich bewegt sich auch die CDU in einem gesellschaftlichen Umfeld, das unter anderem geprägt wird durch den Sieg der 68er und ihrem erfolgreichen Marsch durch die Institutionen, der seine verheerenden Folgen in der Bildung, der Kultur, in den Medien zeigt, und natürlich unter den Bedingungen der linksliberalen Diskurshoheit. Das muss die Partei selbstverständlich in Rechnung stellen. Die Frage ist nur, führt man die Auseinandersetzung oder weicht man ihr aus, indem man die eigenen Positionen unsichtbar macht.

Angela Merkel ist nicht alleinverantwortlich für Deutschland

Die CDU hat Angela Merkel gewollt und will sie noch immer, auch wenn es den Anschein hat, dass die Diadochenkämpfe im Gange sind, allerdings von Leuten, die noch keine Diadochen sind. Der Kanzlerin kann es recht sein, sie kann hinter der Gardine vergnügt zuschauen, wie sich ihre gefühlten Nachfolger gegenseitig aufreiben. Angela Merkel ist, obwohl sie dafür politisch Verantwortung trägt, was sich in diesem Land je nach Blickwinkel zum Guten oder zum Schlechten entwickelt, nicht die Alleinverantwortliche für den Zustand, in dem sich Deutschland befindet. Es waren die Zustände in Deutschland, die Angela Merkel ermöglicht haben. CDU-Politiker haben auf ihren Parteitagen sie zur Parteivorsitzenden gewählt, sie standen hinter dem „Wir schaffen das“, wie sie auch atemlos Fridays for future hinterherlaufen und die E-Mobilität preisen, obwohl doch jeder, der halbwegs die Fakten kennt, weiß, dass eine Politik, die sich von einer kühl inszenierten Klimahysterie treiben lässt, zur De-Industrialisierung, zur Zerstörung der deutschen Wirtschaft führen wird. Die Meldungen und Prognosen aus der Automobilindustrie sprechen eine klare Sprache. Aber genau diese Fakten sollen hinter immer hysterischer werdenden Klimakatastrophenmeldungen unsichtbar gemacht werden. Die Realität verschwimmt hinter den Träumen, den Emotionen, der Selbstermächtigung, den erhabenen Gefühlen, die man sich so gern macht. Inzwischen wird von den Protagonisten der Klimabewegung auch unumwunden zugegeben, dass es sich nicht um die Emissionen und um das Klima, sondern um den Umbau der Gesellschaft, um „unsere imperiale Lebensweise“, die beendet werden soll, handelt.

Merkels Stummheit
In aller Nüchternheit analysiert vollzieht sich in Deutschland durch die Erosion des Parteiensystems ein Zerfall der politischen Stabilität. In Gang gesetzt wurde diese Erosion durch die Dicta der Alternativlosigkeiten. Die politische Auseinandersetzung wurde in Frage gestellt durch die angebliche Alternativlosigkeit der Maßnahmen, doch nichts im Leben ist alternativlos. Mehr noch, die Alternativen sollen gerade durch die Behauptung ihrer Nichtexistenz unsichtbar gemacht werden. Die Erosion resultiert aus dem Wechsel von der politischen Rationalität in die politische Romantik, die leider die Deutschen so sehr lieben und die sehr viel Unheil hervorgebracht hat. Die Erosion findet ihre Ursache im Verwischen, in der Unsichtbarmachung von politischen Konfliktlinien, wie sie zum Politikstil der Kanzlerin gehört.

Mag die Erosion sich am auffälligsten bei der SPD zeigen, so betrifft sie nicht weniger die CDU, die nur noch der Wille zur Macht zusammenhält, denn inhaltlich verfügt sie kaum noch über Positionen, die sie nicht wie Hans im Glück im gleichnamigen Märchen eingetauscht und aufgegeben hätte. Die Positionen der CDU in der Einwanderungspolitik, der inneren Sicherheit, der Verteidigung, in den Fragen der Ehe, der Familie und der Wirtschaft wurden auf Anraten des Wahlforschers Matthias Jung schon vor Jahren geräumt. Allerdings hatten Jung und die ihm zujubelnden Christdemokraten um Angela Merkel nicht bedacht, dass Politik und Geschichte keine Spielwiesen für Demoskopen sind und Macht sich nicht im Marketing erschöpft. Macht rechtfertigt sich historisch als Macht zu etwas und gegen etwas, nicht aber der Macht als Macht. Die technokratische Vorstellung, die Macht dadurch auszudehnen, dass man eigene Positionen preisgibt, dafür die des politischen Gegners übernimmt, um so in dessen Wählerschicht einzubrechen und die eigene Klientel aus Ermangelung einer Initiative in einer Art Babylonischer Gefangenschaft zu halten, mag für eine überschaubare Zeit Vorteile bringen, doch sie zerstört das Parteiensystem und führt zu einer Entpolitisierung, die eine neue, jedoch ungestümere Politisierung zur Folge hat.

„Die CDU läuft zum Zwecke des Machterhalts nur
noch allem hinterher, was selbigen zu versprechen scheint.
Ihr Charakter, das, wofür sie steht, ist unsichtbar“

Diese Vorstellung, die im Grunde die Übersetzung des Marketings in die Politik darstellt, ist heillos naiv. Wähler sind keine Konsumenten, auch keine gläubige Gefolgschaft, sondern Bürger mit Interessen. Werden in einer repräsentativen Demokratie die Interessen von Bürgern missachtet, sogar gegen die Interessen einer größeren Anzahl von Bürgern regiert, dann suchen sich diese Interessen neue Vertreter. Die AfD ist das Produkt der Idee der asynchronen Demobilisierung des Matthias Jung und einer CDU, vor allem einer Führungsgruppe um Angela Merkel, die diese Idee zur alleingültigen politischen Taktik erhob. Damit gleichen sie dem Zauberlehrling, der nun die Geister, die er rief, nicht mehr loswird. Aus der asynchronen Demobilisierung wurde die synchrone Mobilisierung der Grünen und der AfD.

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Dabei hätte die CDU sogar Elemente der asynchronen Mobilisierung durchaus sinnvoll nutzen und damit in großstädtischen Milieus der Sozialdemokraten einbrechen können, wenn sie nicht gleichzeitig aus Furcht vor der Sichtbarwerdung echter Positionen die Mitte-Rechts-Flanke preisgegeben hätte. Mit dem Einbruch in das sozialdemokratische Lager wäre es sogar zwingend erforderlich gewesen, den konservativen und den marktwirtschaftlichen Flügel zu stärken, anstatt vor allem die Konservativen innerparteilich auszugrenzen, zu marginalisieren und zu jagen. Angela Merkel und ihren Getreuen ist die grundsätzliche Gültigkeit des Lehrsatzes fremd, dass Politik mehr als Macht ist. Die Geschichte quillt jedoch vor Beispielen über, die zeigen, dass wer allein auf die Macht setzt, bald schon zum Getriebenen wird, denn zuerst hat er die Macht, aber dann hat die Macht ihn. Die CDU läuft zum Zwecke des Machterhalts nur noch allem hinterher, was selbigen zu versprechen scheint. Ihr Charakter, das, wofür sie steht, ist unsichtbar. Unsichtbar wie ihre Vorsitzende.

Das entspricht Angela Merkels Politikverständnis, das in einem virtuosen Gebrauch der Macht gipfelt. Sie ist eine ausgesprochen talentierte und oft unterschätzte Machtpolitikerin. Die Taktik der asynchronen Demobilisierung passt perfekt zu ihrem Politikstil, der seinen gültigen Ausdruck in ihrer Sprache findet. Es geht um Entropie des Diskurses, die Auflösung der Debatten durch die Entpolitisierung der politischen Kommunikation. Argumente werden durch Losungen ersetzt, Denken durch Fühlen. Die Bundeskanzlerin vermochte, getragen von einer mächtigen Kampagne der Willkommenskultur, die von Medien geradezu im sozialistischen Stil entfesselt wurde, nicht einmal ihre Losung: „Wir schaffen das“ zu begründen – sie musste dies auch nicht. Die beiden langen Interviews in Anne Wills Sendung erschöpften sich in der Aussage: Ich weiß, wie es geht, ich kann es euch aber nicht erklären, also habt Vertrauen zu mir. Glaubt mir einfach, ich durchdenke die Dinge vom Ende her und weiß, was gut für euch ist. Das Argument, die rationale Begründung von Politik, wurden unsichtbar hinter der Emotionalisierung und Moralisierung und der Behauptung der Alternativlosigkeit.

Eine pluralistische Demokratie setzt aber den kritischen und nicht den gläubigen Bürger voraus. Die Auflösung von politischen Gegensätzen, die Überführung des politischen Meinungsstreites in die Bereiche der gesellschaftlichen Ächtung oder der Therapie schaden der Demokratie.

Man hat keine Fehler gemacht, sondern bewusst das Falsche getan

Spätestens seit 2014 war die Regierung vom Migrationsstrom unterrichtet, im Herbst 2015 prognostizierten Fachleute in den Sicherheitsorganen und einige wenige Wissenschaftler, Politiker und Publizisten die Folgen der Willkommenskultur. Sie wurden moralisch verächtlich gemacht, der Zugang zu den Medien, die sich als Propagandisten der Willkommenskultur verstanden und teils immer noch verstehen, wurde für sie, freundlich formuliert, stark eingeschränkt. Einige erlitten berufliche Konsequenzen. Doch die Prognosen bewahrheiteten sich. Es wird gern der Eindruck erweckt, dass man damals Fehler gemacht habe. Das ist nicht richtig, man hat keine Fehler gemacht, man hat bewusst das Falsche getan. Um die eigene Verantwortung unsichtbar zu machen, erweist sich die Klimadebatte als geniales Framing, denn alle sprechen vom Wetter und niemand über die Migrationskrise, die übrigens nicht beendet ist, sondern sich weiter verschärft. Auch die Finanz- und die Griechenlandkrise wirken weiter, allerdings medial unsichtbar. Die Rezession wirft ihre Schatten voraus, die Euro-Krise wird noch durch Niedrigzinspolitik und Anleiheankauf, einer heimlichen und verheimlichten Inflation eingehegt. Wenn diese Maßnahmen an das Ende ihrer Wirksamkeit gekommen sind, wird sich zeigen, wie marode die Fiskalstrukturen sind.

Der kühle Analytiker findet sich in der Rolle des Kassandra wieder, jener Trojerin, die Apollon mit der Gabe beschenkt, die Zukunft vorauszusehen, und gleichzeitig mit dem Fluch geschlagen hat, dass niemand ihr glauben wird.

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Die Bundeskanzlerin hat von Kassandra gelernt, deshalb hat sie mit den Deutschen den Deal der Unsichtbarkeit geschlossen. Die Deutschen schauen nicht hin, wie Angela Merkel regiert, dafür verschont die Regierungschefin sie mit unangenehmen Nachrichten und verstörenden Bildern, sondern unternimmt alles, damit die Bürger sich wohlig erfreuen dürfen, im besten Deutschland zu leben, das je existierte. Die Realität, aus dem Bereich des Sichtbaren und Sagbaren verbannt, existiert natürlich weiter. Man könnte es auch den Konflikt der Rhetorik mit der Grammatik in der Sprache Angela Merkels nennen. Dort, wo die Grammatik gezwungen wirkt, zeigt sich in der linguistischen Analyse der Versuch, Wirklichkeit unsichtbar zu machen, dem Bezeichnen das Bezeichnete zu nehmen.

Wenn man die spärlichen autobiographischen Statements in Merkels Interviews liest, fragt man sich als Ostdeutscher, wo sie eigentlich gelebt hatte, zu welcher Zeit, in welchem Staat. In Ostdeutschland wird Angela Merkel kaum als Ostdeutsche wahrgenommen, in Westdeutschland hingegen schon. Für Ostdeutsche ist ihre ostdeutsche Herkunft nicht sichtbar.

Die Unsichtbarkeit christdemokratischer Positionen und die Ununterscheidbarkeit der CDU von der SPD und immer mehr von den Grünen wird das schwere Erbe der Kanzlerschaft der Angela Merkel sein. Es gilt, das Politische, die Sichtbarkeit, die Unterschiede wieder zu aktivieren, allerdings jenseits von Moralisierung, Tabuisierung, Empörung, Verdächtigung und Verunglimpfung auf der Grundlage politischer Rationalität. Es ist notwendig, den Gesellschaftsumbau, der hinter den Kulissen und abseits der Öffentlichkeit erfolgt, sichtbar zu machen.


Dieser Beitrag erschien zuerst in Die Tagespost. Katholische Wochenzeitung für Politik, Gesellschaft und Kultur.

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50 Kommentare auf "Die unsichtbare Kanzlerin"

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@“Inzwischen wird von den Protagonisten der Klimabewegung auch unumwunden zugegeben, dass es sich nicht um die Emissionen und um das Klima, sondern um den Umbau der Gesellschaft, um „unsere imperiale Lebensweise“, die beendet werden soll, handelt.“

Das sollte noch bei allen Wählern ankommen, die sich keinesfalls Gängelungen und Entsagungen im Namen vager Prognosen (s. Klimafragen.org) wünschen. In Madrid zeigte sich, dass die meisten Länder Sowas den eigenen Bürgern nicht zumuten wollen – damit sollte auch in Deutschland/EU Schluß sein.

https://www.klimafragen.org/

Oder mit anderen Worten: Es möge endlich der Himmel aufreißen und die Vernebelungswolken in Deutschland hinwegfegen. Gleichzeitig möge ein gigantischer Blitz vom Himmel fahren und merkel nebst Hofschranzen ins Nirvana katapultieren. Und mit ihnen die unsäglichen Klimasektierer.
Und dann laßt uns e n d l i c h aufräumen.

Ich sehe die Lage entschieden optimistischer: Noch nie hatten wir führende Politiker, die so standhaft, prinzipientreu, mutig und glaubwürdig waren: Wer, wenn nicht wir Deutsche könnten der Welt zeigen, dass die höchste Qualität eines Politikers seine Durchhaltevermögen ist. Überall in der Welt hätten inkompetente Politiker, denen in der Öffentlichkeit und selbst in satirisch orientierten Teilen des Staatsfunkes nur noch Häme entgegenschlägt das Handtuch geworfen, hätten sich verschämt ins Private oder auf hoch dotierte Posten in der Wirtschaft zurückgezogen. Nicht so in Deutschland. Hier werden selbst Totalausfälle wie UvdL nach oben befördert, zur Not auch ohne demokratische Legitimation. Besonders die Briten… Mehr

Sie haben vergessen, Ihren Beitrag als Satire zu kennzeichnen…

Könnte es nicht der Wahrheit entsprechen, wenn Frau Merkel behauptet die Dinge von ihrem Ende her zu denken? Dass sie nicht „bewußt das Falsche“, sondern das, nach ihrer Überzeugung, Richtige getan hat? Wir glauben zu wissen, was Frau Merkel wollen sollte. Mir scheint, dass wir die Augen davor verschließen, was Frau Merkel wirklich will. Gewiß ist der Machterhalt ihre vorderste Priorität. Doch nicht um die Macht um der Macht willen geht es. Merkel nutzt diese Macht auf das Verschlagenste, um die freiheitlich bürgerliche Demokratie durch eine undemokratische EU Technokraten-Despotie zu ersetzten. Sie hat die Dinge sehr wohl vom Ende her… Mehr

„Man hat keine Fehler gemacht, sondern bewusst das Falsche getan“ ––> Natürlich, denn dahinter steht ja ein (teuflischer) Plan. Und den wird der Teufel doch nicht offen kommunizieren. Da wäre er doch schön blöd.

…sie kann hinter der Gardine vergnügt zuschauen, wie sich ihre gefühlten Nachfolger gegenseitig aufreiben.
Vergessen wir nicht die Klatschhasen, die ihre Seele verpfändet haben.
Jeder Tag mit Merkel ist ein verlorenes Jahr für unser Land.

Das letzte Großexperiment, Politik auf eine „rationale“ Basis zu gründen, war der Sozialismus, der kläglich gescheitert ist. (Was aber nicht ausschließt, daß noch immer Unbelehrbare vom „wahren“ Sozialismus träumen). In der Politik gibt es keine eindeutig „richtigen“ Entscheidungen wie in technischen Dingen. Sie hat es eben mit Wünschen, Erwartungen, Befürchtungen – also dem ganz und gar Irrationalen zu tun, das sie in eine handhabbare, zu Entscheidungen befähigende Form bringen muß. Zur Zeit erleben wir ja wiederum den Versuch, Politik „wissenschaftlich“ zu steuern. Die Träume eines Herrn Schellnhuber von einer Art Herrschaft der Aufgeklärten (vulgo Räterepublik) mögen dafür stehen. Die „Klimarettung“… Mehr

Sehr treffende und gute Analyse. Fehlt nur die Schlußfolgerung für den Bürger.

Ob Merkel oder Ihre Politik Kaste – fest steht bei den unter 40 – jährigen Politikern ist wohl Deutschland auf Platz 69 (googelt mal danach). Die Minister Präsidentin meiner neuen Heimat Finnland ist 34 Jahre alt, jung und hat Ideen meine Heimant nach vorne zu bringen. Von den Rentnern in Berlin ist nichts mehr zu erwarten, es sei denn, das Volk jagt Sie zum Teufel. Vorher sollten Sie enteignet werden und mit diesem Geld zahlen Sie den Schaden, denn Sie angerichtet haben. Dann folgt die Grundrente, die Abnahme des Deutschen Passes und nicht zu vergessen 2 Plastik Beutel zum Flaschen… Mehr
Ich bin nicht böse, wenn ich sie nicht sehen muss! Sie erzeugt bei mir eher Unbehagen, Ekel und Wut und mit diesen Gefühlen mag ich nicht so oft konfrontiert werden. Dieser **, unförmige Hosenanzug gepaart mit dem kalten, bösen Blick – eine Beleidigung/Zumutung für jedes Auge! Leider wird sie uns spätestens Weihnachten und Neujahr wieder belästigen und erneut die verbale Klatsche schwingen. Auf das wir uns weiterhin in unseren Schuldgefühlen und ~komplexen wälzen können. Ich (Ex-Ossi) glaube übrigens nicht, dass sie im Osten RICHTIG gelebt hat. Sie hat mit Sicherheit die damaligen Vorzüge des Westens genießen können. Pakete, Westgeld, einkaufen… Mehr

Ihre Story ist nicht oberfaul, sondern obergut: Als Pfarrerstochter in Moskau und an der Leipziger Uni studieren. Wer die damaligen Auswahlkriterien in der DDR kannte, weiß doch alles.
Außerdem brauchte dieser Personenkreis kein „Westgeld“ und den Intershop, sondern hatte seine eigenen Einkaufsmöglichkeiten, wo für Ostgeld der Neckermann-Katalog konsumiert werden konnte.
„Ostzone“ sage ich nur – aber keiner glaubt einem das heute noch.