Die Kaste der Sicheren, die Kaste der Unsicheren

Politiker fordern »Solidarität«, doch selbst geben sie wenig ab, während ihre Diäten 100% sicher sind. Es ist ein 2-Kasten-System: Die »Sicheren« in Politik und Staatsfunk – und wir, die Angestellten, Freiberufler, Unternehmer… die »Unsicheren«.

Es war einmal ein Land, dessen Einwohner waren in zwei Kasten geteilt. Mancher wurde in die eine oder die andere Kaste geboren. Mancher erarbeitete sich hart die Zugehörigkeit zu seiner Kaste. Mancher wurde sogar in die eine geboren, doch er stellte fest, dass seine Seele eigentlich zur anderen gehörte – und manchmal gelang es ihm, hinüberzuwechseln.

Es war fürwahr ein exotisches Land, über dessen Dächer der Ruf zum Gebet klang und in dessen Hauptstadt die Herrscher in wohlgepanzerten Limousinen umherfuhren.

Über Jahre hinweg gelang es den Herrschern und ihren Hofclowns, das Volk davon abzulenken, dass es diese zwei Kasten gab, diese zwei Gruppen die einander wenig zu sagen hatten, deren Denken und Fühlen so verschieden war.

Doch dann wütete eine schlimme Krankheit auf dem ganzen Erdenrund, und sie bedrohte auch dieses Land, von dem wir reden, und plötzlich ließ es sich gar nicht mehr verbergen, wie verschieden die beiden Kasten waren, wie sie sich nichts, aber auch gar nichts zu sagen hatten.

Kein Krieg?

Deutschland hat einen Bundespräsidenten ganz nach Merkels Herzen, den Herrn Steinmeier nämlich, und dieser Herr Steinmeier hält Ansprachen und bekommt dafür sehr viel Geld. Lange Zeit hielt er Ansprachen, die mir erfrischend offen nach (Wahl-)Kampf gegen Opposition, Andersdenkende oder schlicht die Faktenlage klangen (siehe auch »Verschwörungstheorien und Kompromat«).

Aktuell spricht auch dieser Herr vom Virus, der Staatsfunk verbreitet es (etwa @dw_deutsch, 14.4.2020). Diese Pandemie sei »kein Krieg«, sagt der Herr, weil nicht »Nationen gegen Nationen« stünden, sondern sie sei eine »Prüfung unserer Menschlichkeit«. (Das mit der Metapher des »Krieges« kann man anders sehen, siehe dazu meinen Essay »Im Krieg offenbart sich der wahre Charakter«.)

Die Pandemie rufe »das Schlechteste und das Beste in den Menschen hervor«, so sagt der Herr – und »wir« mögen doch bitte »einander« »das Beste in uns« zeigen, und dieses »Beste« soll auch »bitte in Europa« gezeigt werden. (Er erklärt nicht unmittelbar an dieser Stelle, was das »Schlechteste« ist, man vermutet aber das Übliche, etwa der wechselnden »Wahrheit des Tages« zu widersprechen.)

Deutschland könne nicht »stark und gesund« aus der Krise kommen, wenn seine »Nachbarn« nicht ebenso »stark und gesund« aus der Krise kommen, sagt der Herr.

Hinter Steinmeier ist die schwarz-rot-goldene Fahne drappiert und dazu die Fahne der Brüsseler Bürokratie. Letztere stünde, sagt er, »nicht ohne Grund« dort.

»30 Jahre nach der Deutschen Einheit« und »75 Jahre nach dem Ende des Krieges« seien »wir Deutschen« zur »Solidarität in Europa nicht nur aufgerufen«, sondern »dazu verpflichtet«. (Hier endet der oben verlinkte und vom Staatsfunk in den Sozialen Medien verbreitete Video-Clip, den ich analysiere.)

Steinmeier unterläuft hier, fürchte ich, ein interessanter, fast schon »freudsch« zu nennender Lapsus. »30 Jahre nach der Deutschen Einheit«, sagt er, und er meint wahrscheinlich die Wiedervereinigung. Sollte die deutsche Einheit nicht noch andauern, nicht weiterhin bestehen? Deutschland ist gespalten, und manche meinen, dass das Gerede von Leuten wie Steinmeier dazu beiträgt. Die Deutsche Einheit war einst etwas, das in der Zukunft lag – heute liegt sie, im rhetorischen Lapsus zumindest, wohl wieder in der Vergangenheit.

Steinmeier spricht von »wir Deutsche« – und wir wissen recht genau, welche Aussagen danach zu erwarten sind.

Im Text »Merkel – ihr Erbe wird ein Land ohne Verantwortungsgefühl sein« schrieb ich bereits 2016:

Im Weltbild Merkels ist Deutschland, zumindest für seine steuerzahlenden Bewohner, ausschließlich eine Verpflichtung. Der merkelsche Imperativ wird bekanntermaßen stets mit einem „wir“ formuliert. „Wir“ sind die Deutschen und wir sind verpflichtet. (Essay vom 28.8.2016)

Der Satz-Anfang »Eis ist« würden wir aus dem Bauch heraus schnell mit »kalt« vervollständigen, zu »Eis ist kalt«. »Porsche-Autos sind« wird man wohl mit »schnell« beenden, und »Wenn es regnet, dann ist die Erde«, das wissen wir auch ganz automatisch, »nass«.

Wenn Politiker wie Merkel oder Steinmeier von »wir Deutschen« reden, dann folgt so sicher wie das Allahu Akbar in der Moschee eine Satzvollendung wie »sind verpflichtet«. Das war 2016 so, das ist 2020 so, das wird so lange so bleiben, wie noch etwas Saft aus »wir Deutschen« gepresst werden kann.

Im Essay »Syrienurlaub, singende Engel und der Mut zur Wahrheit« schrieb ich:

Deutschland kann sich an diesem Punkt nicht mehr aussuchen, ob es ausgepresst wird, sondern höchstens mit welchem pseudo-ethischen Geschwätz jede einzelne Drehung begründet wird – bis die ganz große Hand nichts als die ausgekratzte Schale in der Hand hält. (Essay vom 19.8.2019)

Sind meine Vorhersagen und Analysen früherer Zeit falsch gewesen? Waren es Vorurteile gegen »die da oben«, auf Momentaufnahmen basiert? Ist »wir Deutsche« in Wirklichkeit doch nicht zuverlässig wenig mehr als ein rhetorischer Auftakt für Pflicht, Zwang und Ausgepresstwerden? Hören und lesen wir, was der Herr, der nichts mit Eikonal zu tun hatte, weiter sagt:

30 Jahre nach der Deutschen Einheit, 75 Jahre nach dem Ende des Krieges, sind wir Deutsche zur Solidarität in Europa nicht nur aufgerufen, wir sind dazu verpflichtet. (Frank-Walter Steinmeier via @dw_deutsch, 14.4.2020)

Bürger in der Demokratie sollten Pflichten und Rechte haben, Nationen ebenso. In der Rhetorik von Merkel und Steinmeier kommt »wir Deutsche« mindestens gefühlt immer als Pflicht vor – auch Rechte zu fordern, als Deutsche, wie das Grundgesetz es vorsieht, das kommt in deren Rhetorik wenig vor.

Was aber ist das, wozu Herr Steinmeier die Deutschen als »verpflichtet« ansieht? Richtig: Solidarität.

Der vom Staatsfunk verbreitete Videoclip begann mit dem Kampfwort »Menschlichkeit«. Der Begriff »Menschlichkeit«, wenn Politiker oder Journalisten es verwenden, ist Code für »wer widerspricht, wird geächtet«, eine Art »präventiver Debattenabbruch« (siehe auch »Ablenkung und Aufmerksamkeit«, wo »Menschlichkeit« als Kampfvokabel zur präventiven Verteidigung gegen Kritik am Einfliegen männlicher Jugendlicher gebraucht wird). Der Politiker, der »Menschlichkeit« sagt, meint »du musst, ohne Debatte«.

Man könnte nun anmerken, dass Steinmeier von »Europa« spricht, aber auf die Flagge der Brüsseler Bürokratie verweist, eine auch weiterhin unzulässige Gleichsetzung aus dem Wörterbuch der Propagandisten. Es sei anzumerken, dass entgegen gewissen Behauptungen eine Lüge, tausendmal wiederholt, keinesfalls zur Wahrheit wird.

Wenn Politiker von »Solidarität« sprechen, dann tun sie das regelmäßig in einer orwellschen Bedeutungsverschiebung. Der Begriff »Solidarität« stand einst für das freiwillige Zusammenstehen, motiviert von gemeinsamen Zielen – tatsächlich ist »Solidarität« heute meist einfach nur ein weiteres Schlagwort für »wir nehmen dir Geld weg«, und wenn dir das nicht passt, kommt der Gerichtsvollzieher.

Wie verhält es sich eigentlich mit der Solidarität der Politik selbst? Steinmeier versäumte in seiner Ansprache mitzuteilen, wie viel von seinem präsidialen Einkommen er aus »Solidarität« abzugeben gedenkt – seine Einkünfte bewegen sich ja im Bereich eines »monatlichen Jahreseinkommens«, und zwar auch nachdem er dereinst ausscheidet. (Nach ihrer Zeit als Bundespräsident erhalten die Herren ja einen tatsächlich so genannten »Ehrensold«, unabhängig davon, wie viel »Ehre« sie dem Amt tatsächlich einbrachten.)

Österreich könnte zwar mit Ischgl nicht unwesentlich zur Pandemie in Mitteleuropa beigetragen haben, doch immerhin spenden die Minister dort als »Zeichen des Zusammenhalts« aktuell ihre Monatsgehälter (focus.de, 20.4.2020) – wenig überraschend wird das in Deutschland nicht einmal ernsthaft zur Debatte gestellt, sondern gleich abgelehnt (bild.de, 21.4.2020 (€)).

Näherinnen fair bezahlen

Seit es Menschen gibt, sind diese Menschen nicht nur in Untergruppen wie Völker und Stämme aufteilbar, sondern diese wiederum weiter in untereinander wenig durchlässige Teilgruppen, die man mal »Klassen« nennt, mal »Schichten« oder auch mal »Kasten«.

Dass es Unterteilungen in der Gesellschaft gibt, das wird niemand bestreiten – welche man aber auszumachen meint, das könnte vom individuellen politischen Glaubenssystem abhängen.

In der China-Virus-Krise etwa schäumen aktuell Politiker der umbenannten SED darüber, dass Unternehmer, die in Deutschland nach deutschen Gesetzen umweltschonend wiederverwendbare Masken produzieren und die Näherinnen fair bezahlen, für diese Gesichtsmasken mehr Geld verlangen als die Genossen in China für die nach chinesischen Standards hergestellten Einmalmasken (vergleiche @dushanwegner, 23.4.2020) – im ewigen Klassenkampf kann der moderne Sozialist keine Rücksicht darauf nehmen, dass Näherinnen, die mitten in der Krise nähen, auch ein halbwegs faires Einkommen erhalten sollen. Das Einkommen des sozialistischen Funktionärs ist ja garantiert – und damit wären wir bei den eigentlichen neuen Klassen und Kasten.

Täglich neu davon überzeugen

Wir können heute quer durch alle Schichten eine Unterteilung der Gesellschaft in zwei Kasten ausmachen, die nicht unbedingt mit Geld zu tun hat, gewiss nicht mit Bildung und auch nicht an erster Stelle mit Herkunft und Kulturkreis (wenn das auch eine Rolle spielt).

Die neue Zweiklassengesellschaft teilt sich in eine Klasse mit sicheren Einkünften und in eine mit unsicheren. Das sind die zwei neuen Kasten: Die Sicheren und die Unsicheren.

Ein sozialistischer Funktionär, der gegen Unternehmer wettert, das Oberhaupt einer von Transferleistungen lebenden Großfamilie und Funktionäre beim Staatsfunk, aber auch Beamte, Staatsangestellte, Staatssekretäre et cetera, all diese Gruppen haben gemeinsam, dass sie sich nicht um ihr monatliches Einkommen sorgen müssen – wie auch Herr Steinmeier nicht.

Ein Unternehmer, ein Freiberufler, oder der Angestellte bei einem am Markt kämpfenden Unternehmen, viele dieser Gruppen müssen in diesen Krisen-Monaten entweder Einbußen an ihren Einnahmen verbuchen oder zumindest um diese fürchten – und ich kenne kleine Unternehmer, deren Einnahmen sind auf Null heruntergegangen, während die Kredite und diversen Fixkosten weiter laufen.

Wer seine Kunden täglich neu davon überzeugen muss, ihr Geld für ein Dreigangmenu, für ein neues Sofa oder für das Gestalten einer neuen Website auszugeben (oder für einen freiwilligen Leserbeitrag…), der befindet sich gewissermaßen in einer anderen »Klasse« als ein Staatsfunker oder ein Bundespräsident, dem sein Einkommen überwiesen wird, solange er brav sagt, was man im Mainstream sagen muss – und was zu schreiben, so vom intellektuellen Niveau her, sogar der Praktikant mit Mindestlohn weit überqualifiziert zu sein scheint (besonders wenn dieser ein Langzeitstudent des Schöngeistigen ist).

Buchstäblich wohlbetucht

Die neue Zweiklassen-Gesellschaft ist nicht zwingend eine finanzielle, sondern eine des Risikos, der Unsicherheit, verwandt mit dem, was Nassim Nicholas Taleb die »Skin in The Game« nennt.

Einige Menschen, die ich auf meinem Lebensweg traf, sind zwischenzeitlich beim Staatsfunk, bei politiknahen Mainstream-Medien oder gleich in Behörden aufgegangen. Ihr Gehalt ist sicher und vorhersagbar, so wie ihre öffentlich geäußerte Meinung sicher und vorhersagbar ist. Obwohl wir dieselben Dinge lernten, obwohl wie zeitweise an denselben Projekten arbeiteten, habe ich mir mit denen so wenig zu sagen wie ich mir mit einem Steinmeier zu sagen hätte.

Ich fühle mich dem um seine Existenz kämpfenden Freiberufler und etwa zugleich dem (oft auch buchstäblich) wohlbetuchten Chef eines Familienkonzerns weit näher als manchen Mainstream-Schreibern oder eben dem Bundespräsidenten.

Deutschland ist in eine neue Zweiklassengesellschaft geteilt. Eine Klasse mit Einkommenssicherheit unabhängig von tatsächlicher Leistung und Fähigkeit. Und die andere Klasse, die täglich neu ihren Nutzen für den Mitmenschen beweisen muss, welche die Gesellschaft voranbringt, welche all die sozialen Wohltaten des Staates finanziert, und doch von denen da im besten Fall gemolken und ausgepresst, immer häufiger aber, etwa von Staatsfunkern und linken Kadern, offen angefeindet wird.

Wenn Sie wissen, was ich meine

Ich weiß, dass ich seelisch nicht in der Lage wäre – und es auch wahrlich nicht will – eine Arbeitsstelle auszufüllen, für die man seine Seele, sein Gewissen und sein Selbstwertgefühl an der Pforte der Funkanstalt abgeben muss. (Wenn Sie meinen, dass ich übertreibe, fordere ich Sie einfach mal auf, sich mit einem Staatsfunker, Mainstream-Journalisten oder manchem Politiker privat und in lockerer Atmosphäre zu unterhalten, und dann mitzuzählen, wie häufig Sie eine Variante jener entlarvenden Formulierung hören: »Eigentlich hast du recht, aber das darf man natürlich so nicht sagen.«) – Für nicht wenige Jobs ist es zwingende Einstellungsvoraussetzungen, genau das zu meinen, zumindest nach außen hin, was aktuell »akzeptable« Meinung ist (was auch innerhalb von Wochen wechseln kann, da muss man flexibel sein) – siehe auch den Essay »Darf man über „Lügen“ reden?«.

Die Kaste der »Sicheren« kann also auch mit Biologie zu tun haben, vor allem aber mit Lebensentscheidungen. Es ist aber auch eine persönliche Abwägung – mancher Politik-Funktionär wäre im realen Leben arbeitslos, mit kaum der Fähigkeit, auch nur zwei kohärente Sätze zu bilden – mit genug innerlicher Leere und auch sonst bravem Parteigehorsam kann derselbe in der Politik ein komfortabel fünfstelliges Monatsgehalt beziehen und dabei auch noch wichtig tun.

Die Kaste der »Unsicheren« aber, von den kleinen Freiberuflern, über den Angestellten in einem kleinen Unternehmen, den Arzt mit seiner eigenen Praxis, und jeden anderen Angestellten, dessen Einkommen mit seiner Leistung zusammengehängt, bis zum großen Familienunternehmer, der längst nicht mehr alle seine Angestellten beim Namen kennt, sie alle sind getrieben von der Freude an der Arbeit selbst, und dazu vom Wunsch, etwas zu leisten, etwas zu erschaffen, das Geleistete und das Geschaffene zu bewahren und auszubauen, das Leben so zu leben, dass man am Abend des Tages wie auch am Abend eben dieses Lebens zurückblicken und ein wenig stolz sein kann – und, ja, regelmäßig auch davon, zumindest ein Los in der großen Lotterie des ganz großen Erfolgs gekauft zu haben, wenn Sie wissen, was ich meine.

Wenn wir schon eine Kaste der Sicheren aushalten, dann sollen die für ihr sicheres Gehalt wenigstens uns, den Unsicheren, dort gewisse Sicherheit garantieren, wo Unsicherheit keineswegs produktiv ist. Ja, es steckt kreative Kraft darin, ein Produkt zu erfinden und auf eigenes Risiko im Markt zu positionieren, ohne Sicherheit, dass die Kunden es goutieren werden. Es ist der Motivation und Kreativität dagegen wenig förderlich, auf dem Heimweg zu fürchten, erstochen zu werden.

Ich will nicht!!

Es war einmal ein Land, dessen Einwohner waren in zwei Kasten geteilt. Mancher wurde in die eine oder die andere Kaste geboren. Mancher erarbeitete sich hart die Zugehörigkeit zu seiner Kaste. Mancher wurde sogar in die eine geboren, doch er stellte fest, dass seine Seele eigentlich zur anderen gehörte – und manchmal gelang es ihm, hinüberzuwechseln.

Ich bin Teil einer anderen Kaste als jene, welche uns, die wir in der Pandemie teils mal eben die Hälfte unserer Einnahmen verloren haben, manche alles, und das bei laufenden Kosten, jetzt »Solidarität« abfordern. Herr Steinmeier, so fürchte ich, weiß nicht, wovon er spricht, wenn er uns zu »Solidarität« auffordert, sprich: zu zahlen, zu zahlen, zu zahlen. Die Kaste der Sicheren versteht nicht, will wohl auch nicht verstehen, wovon die Kaste der Unsicheren redet, was wir fühlen, was uns täglich neu motiviert.

Es wäre deren Job, sich in uns hineinzudenken – wir zahlen deren Gehalt. Ich sehe wenig moralische Verpflichtung, die fake-moralischen (Auf-) Forderungen aus der Kaste der Sicheren so wirklich ernst zu nehmen.

Nein, ich will nicht zu deren Kaste gehören. Nein, ich will nicht wie die denken, wie die fühlen, ich will nicht wie die sein.

Ich höre heute die Worte aus den Mündern der Sicheren, und mir wird etwas übel, und mir wird neu bewusst: Ich bin einer von der Kaste der Unsicheren, und ich bleibe es gern, aus Überzeugung, aus innerem Antrieb.

Ja, es hat seinen Preis, am Abend des Tages wie auch des Lebens zurückblicken zu können ohne sich zu schämen, und dieser Preis ist es wert.


Dieser Beitrag erschien zuerst auf dushanwegner.com

Dushan Wegner (geb. 1974 in Tschechien, Mag. Philosophie 2008 in Köln) pendelt als Publizist zwischen Berlin, Bayern und den Kanaren. In seinem Buch „Relevante Strukturen“ erklärt Wegner, wie er ethische Vorhersagen trifft und warum Glück immer Ordnung braucht.

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Kommentare ( 39 )

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H. Priess
4 Jahre her

Solidarität bzw. dem Schwächerem zu helfen entsteht von allein. Durch die Sozialisierung, der Erfahrung in der Familie. Solidarität, als eigener Antrieb, beschränkt sich auf den Nächsten, also den dem man sofort direkt helfen kann. Steht im Talmud und der Bibel und gehört, ob man gläubig ist oder nicht, zu den universellen Grundlagen des menschlichen Zusammenlebens. Kant spielt da dann auch eine Rolle, von seinem kategorischen Imperativ haben sich die Oben schon lange verabschiedet. Dieser impliziert auch eine Strafe, wer gegen ihn verstößt muß mit Strafe, Ächtung, Ausgestoßen sein, strafrechtlich verfolgt, rechnen. Wird die Solidarität zur Pflicht verliert sie ihren Wert.… Mehr

Nichzufassen
4 Jahre her

Schön geschrieben, Herr Wegner. Über diesen Spalt in der Gesellschaft haben sicher viele der Leser auch schon nachgedacht. Ich wundere mich allerdings, dass Die den Sicheren auf der anderen Seite überhaupt eine Kategorie wie Scham zutauen. Ich bin sicher, die ist bei weit über 90 % einfach nicht vorhanden. Eine weitere kleine Anmerkung, da Die ebenfalls einen diesbezüglichen Abschnitt im Artikel haben: vor einigen Jahren wurde in USA beschlossen, in Costs Roca den Mindestlohn amerikanischer Firmen von 30 auf 80 St ( (etwa in der Größenirdnung) anzuheben. Wer hat es im Repräsentantenhaus abgelehnt: die Abeordneten der DemocRats, die von ihrem… Mehr

elly
4 Jahre her

Nachdem ich gestern unfreiwillig Berichte über die größten Gesellschaftsspalter der Geschichte, die fff Kinder, sah, bin ich dankbar um die Gnade der frühen Geburt und gönne dieser Generation Merkels Erbe. Denen da oben, die laut plärrend unterwegs sind, aber auch denen da unten, die schweigen, sich wegducken und Spaltung dadurch zulassen. Unverschämterweise bringen die Kinder jetzt aufs Tablett, sie würde heute für die 80-90 Jährigen verzichten, dafür aber morgen sehr viel erwarten. Wohl wissend sagen sie NICHT, dass die Pandemie nur durch das „one world- on nation“ Diktat überhaupt möglich wurde. Ohne die große Reisetätigkeiten auch derer, die jetzt von… Mehr

Sonny
4 Jahre her

Es ist viel einfacher: Die wissen was sie tun oder meinen es zumindest und an allererster Stelle steht dort die eigene großzügige und krisensichere Versorgung mit Geld – dem Geld der anderen Leute. Ihr Zerrbild erhalten Sie aufrecht durch eine selektive Auswahl von Informationen, die ihnen mundgerecht jeden Tag mit einem „Pressespiegel“ direkt auf dem PC präsentiert wird. U.a. entscheidend ist, wer diesen Pressespiegel zusammenstellt, denn dieser Pressespiegel beinhaltet fast ausschließlich Medien, die einer Hofpresse gleich entsprechend berichten. Die Realität erkennen solche Leute erst, wenn ihnen die Menschen auf den Schoß springen und wütend das Gegenteil von dem aufzeigen, was… Mehr

Ulrich Geil
4 Jahre her

Ja, Herr Wegner, ein -wie üblich aus ihrer Feder und dafür auch meine uneingeschränkte Hochachtung- sehr gelungener Beitrag. Im letzten Drittel unüblicherweise auch ein sehr ich-bezogener Beitrag. Das sehe ich durchaus etwas kritisch, denn, wenn ich richtig informiert bin, sind Sie verheiratet und haben Kinder. Wer sich auf so etwas einläßt, hat dafür zu sterben. Oder sollte es von Anfang an nicht tun. Okay, es ließen sich unter gewissen Umständen Möglichkeiten finden, es aufzusplitten und sich zu arrangieren, was aber eine andere Geschichte wäre… Unterstellen möchte ich Ihnen mit dieser „Spitzfindigkeit“ allerdings gar nichts. Ich möchte es nur mal allg.… Mehr

Eberhard
4 Jahre her

Solidarität ist heute zu so einer finanziellen Zwangsweste für die kleinen Leute verkommen. Wenn es wirkliche Solidarität geben würde, gebe es auch keine Superreichen und Arme. Von den angeblichen Eliten wird Solidarität nur zum Lebensausgleich der übrigen vom schmalen Einkommen lebenden Masse eingefordert, damit diese nicht auf die Idee kommt, gleichen Anteil gerade von dem, oft nicht aus eigener Lebensleistung, sehr reichen Anteil der Gesellschaft zu fordern. Einer Masse, die von ihrem Erarbeiteten mal gerade so leben kann, soll mit dem Hinweis auf notwendige Solidarität eine erheblichen Anteil davon dennoch abführen, währen ein kleiner Teil der Gesellschaft ihren Anteil am… Mehr

Gernoht
4 Jahre her

Ein hervorragender Artikel. Dafür gibt es wieder eine Zuwendung. Ich unterscheide inzwischen auch nur noch in die Versorgten und die Versorger. Das schließt auch die guten Zeiten mit ein.

Coco Perdido
4 Jahre her

Wenn statt Steinmeier ein Rechter „Wir Deutsche“ gesagt hätte, wäre er dann genauso als Spalter und Pflichtenaufleger kritisiert worden? Wenn ein Bundespräsident oder ein Kanzler, demokratisch legitimiert durch das Amt, nicht mehr „Wir Deutsche“ sagen dürfte, von wem kommt dann der Antrieb zur Spaltung? Ob ein Amtsträger etwas taugt oder nicht, ist immer noch Sache der Meinung, die sich bei nächsten Wahlen anders niederschlagen kann… oder auch nicht. In diesem Umfeld hier, wo man sich so sehr auf Demokratie beruft aber doch nur den eigenen Standpunkt meint, könnte man ruhig ein paar Lektionen über Demokratie auffrischen. Demokratie ist die Akzeptanz… Mehr

GerdF
4 Jahre her
Antworten an  Coco Perdido

Nun weiß ich nicht, welcher Beitrag sie hier stört, in Bezug auf das Demokratieverständnis im allgemeinen und BPr Steinmeier im besonderen. Dass das Wahlverfahren des BPr deutschem Recht entspricht bestreitet ja niemand. Dass dessen Wahl durch die Bundesversammlung wenig bis nichts mit einem demokratischen Wahlverfahren zu tun hat lässt sich wohl kaum in Abrede stellen. Jedenfalls dann nicht, wenn man unter Demokratie versteht, dass alle Macht vom Volke auszugehen habe. Die Bundesversammlung ist aus meiner Sicht ein vollkommen überflüssiger Abnickverein. Der BPr gehört in direkter Wahl vom Volk gewählt! Dass an Herrn Steinmeier viel berechtigte Kritik geübt wird, geschieht nach… Mehr

Coco Perdido
4 Jahre her
Antworten an  GerdF

Der Glaube an eine bessere, unmittelbarere Demokratie kann eigentlich nur daher kommen, dass ein anderer Glaube voransteht. Nämlich der, dass sich dann gerade der jeweils eigene Wille erfüllt. Auch in diesem Punkt geht es nochmal darum, ob jemand die Demokratie begriffen hat, oder ob er nicht weiter schauen kann als nur auf sich selber.

christin
4 Jahre her

Das betreute Volk, oder wie ich gerne sage, das Welpen Volk hat es nicht begriffen. Es ist auch nicht davon auszugehen, dass in Deutschland je eine Revolution stattfinden würde. Somit haben die, die an der Macht sind, leichtes Spiel. Es ist eben das Welpen Vertrauen, Hauptsache man wird umsorgt und der geistige Horizont reicht nicht aus, um zu erkennen, dass man dabei seine persönliche Freiheit peu a peu verliert.

GerdF
4 Jahre her

Alleine der Beschluss, dass Anwesenheit und Erreichbarkeit von zusammen 25% der Bundestagsabgeordneten für dessen Beschlussfähigkeit ausreichend sind, spricht Bände! Man frägt sich unwillkürlich, wenn 532 von 709 Abgeodneten nicht anwesend oder erreichbar sein müssen, wofür – außer zum Gehaltsempfang – diese Damen und Herren überhaupt gebraucht werden? Sicher, die Zeiten Adenauers, Erhards und eines Helmut Schmidt sind lange vobei,… aber gilt dies ebenso für Moral und Anstand der heutigen Politiker? Allem Anschein nach ja. Und nicht nur das, ebenso vermisse ich samt und sonders in der Politiker-Riege von CDU, CSU, SPD und Grüne die notwendige Fachkompetenz um die ihnen übertragenen… Mehr

christin
4 Jahre her
Antworten an  GerdF

Was kann Mann oder Frau von einem Parlament erwarten, das, bis auf eine kleine Opposition, alles abnickt, was von der Regierung zur Abstimmung gestellt wird. Ja der Bruch der Verfassung geht soweit, dass von einer Kanzlerin die gewählte Landesvertretung außer Kraft gesetzt wird und von oberster Stelle, in einem Föderalen Staat Neuwahlen erzwungen werden.

GerdF
4 Jahre her
Antworten an  christin

Auch wenn es manchem gefallen mag, wie Frau Merkel aus dem fernen Südafrika mal soeben mit lockerer Hand Neuwahlen in Thüringer gefordert und durchgesetzt hatte, mit dem Amt einer Bundeskanzlerin eines noch demokratisch und föderal organisierten Staates war das nicht vereinbar! Der so erzwungene Rücktritt des gewählten Ministerpräsidenten war wahrlich keine Sternstunde der deutschen Politik, abgesehen davon, dass der gewählte FDP- Mann eine absolut vertrauenswürdige und integre Person war – und natürlich noch immer ist! An seiner Statt wurden mit Hilfe von Frau Merkel und der CDU die Altkommunisten der SED wieder ins Amt gehoben. 30 Jahre nach dem Mauerfall… Mehr