Die EU kommt ins Rentenalter

Unterschiedlicher könnten die politischen Stile nicht sein als in Frankreichs „esprit français“ und Deutschlands Eigenschaftslosigkeit. Wer angesichts dieser Umstände immer noch glaubt, Nationen seien bloße Konstrukte, ist ein kompletter Narr.

© Michele Tantussi/Getty Images

Mit großem Aufwand wurde in diesen Tagen und Wochen das 60jährige Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge, mit denen die damalige EWG – die Vorläuferin der heutigen EU – begründet wurde, gefeiert. In vielen Städten gehen (wenn auch wenige) Menschen auf die Straße, um ihre Unterstützung für das europäische Einigungswerk zu demonstrieren, und hier und dort komponieren sogar eifrige Freizeitmusiker Lieder für die Bewegung „Pulse of Europe“, wobei das Meiste dieser Art wohl eher in die Kategorie „Gut gemeint, aber leider nicht gekonnt“ fällt.

Die EU feiert sich

Indes, die Hauptsache ist es, gegen die bösen „Populisten“ wie den wasserstoffblonden „Islamhasser“ Wilders oder die rabiate Nationalistin Marine Le Pen Stellung zu beziehen, und das Gefühl zu haben, auf der richtigen Seite zu stehen, denn das macht glücklich, sehr glücklich.  Dennoch, es wäre falsch zu meinen, es gäbe gar nichts zu feiern. Den dauerhaften Frieden, der Westeuropa nach 1945 vergönnt war – in Jugoslawien sahen die Dingen noch in den 1990er Jahren bekanntlich nicht ganz so friedlich aus – verdankt es zwar ganz wesentlich der von der Nuklearmacht USA garantierten Pax Americana und den indirekten Folgen des Ost-Westkonfliktes bis 1989, aber dennoch ist gar nicht zu leugnen, dass die EU einen wesentlichen Beitrag zum Abbau der Spannungen zwischen einstmals zutiefst verfeindeten Nationen geleistet hat. Frankreich und Deutschland rangieren hier an erster Stelle, aber auch Irland und Großbritannien ließen sich nennen und trotz der zur Zeit miserablen Beziehungen zwischen Berlin und Warschau, in jüngerer Zeit, seit der Osterweiterung der EU, wohl auch Polen und Deutschland.

Auch der gemeinsame Binnenmarkt war und ist ein Erfolg, obwohl das Wirtschaftswachstum sich in seinem Kernbereich, der Eurozone, in den letzten 15 Jahren auf einem vergleichsweise recht niedrigen Niveau bewegt hat; das gilt per saldo auch für Deutschland (1, 2 % jährliches Wachstum für den Zeitraum 2000 bis 2016, was übrigens nur ganz leicht über dem Durchschnitt der Eurozone von 1,1 % liegt – Quelle: WKO nach EU-Kommission, Februar 2017). Nur Irland und Luxemburg stellen hier innerhalb der Eurozone eine positive Ausnahme dar, was sicherlich auch auf die niedrigen Unternehmenssteuern in den beiden Ländern und die zentrale Bedeutung des umsatzstarken Finanzsektors für das BIP in diesen beiden Steuerrefugien zurückzuführen ist. Dass die Länder außerhalb des Euro wie Polen und die Slowakei sehr viel besser abgeschnitten haben, mit jährlichen durchschnittlichen Wachstumsraten von 3 % und mehr muss nicht eigens betont werden. Dennoch, für Deutschland ist und bleibt der Binnenmarkt von großer Bedeutung, auch wenn immer mehr deutsche Exporte in Länder gehen, die nicht der EU angehören (nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU werden an die 50 % der deutschen Exporte in Nicht-EU-Länder gehen, und in die Eurozone gehen schon jetzt nur noch gut 36 %).

Der unvermeidliche Nord-Süd-Konflikt

Nicht zu übersehen ist freilich, dass die Spannungen zwischen den verschiedenen Mitgliedsländern in der EU ein Ausmaß angenommen haben, wie dies vor 20 Jahren kaum vorstellbar gewesen wäre. Letzten Endes geht es vor allem um die Frage, wer die Rechnung für das Debakel, zu dem die Einführung des Euro als gemeinsamer Währung faktisch ab 2010 wurde, bezahlen soll. In der Praxis sind die Kosten durch die Rettungsschirme und vor allem durch die Anleihenkäufe der EZB, die einer Teilmonetarisierung der Schulden gleichkommen, freilich ohnehin schon partiell vergemeinschaftet worden. Aber die Südländer geführt von Frankreich wollen mehr, sie wollen letztlich auf welchen Wegen auch immer (Bankenunion, gemeinsame Arbeitslosenversicherung, permanente Subventionen für umfangreiche  Investitionsprogramme) dauerhafte Transferleistungen, die von den Nordländern und zwar in erster Linie von Deutschland, zu erbringen wären. In gewisser Weise sind diese Forderungen nachvollziehbar, denn eine Währungsunion ohne gemeinsamen Haushalt, aus dem dann auch zentrale Sozialleistungen ganz oder teilweise bezahlt werden, wird in Tat nur schwer auf Dauer funktionieren können. Zuschüsse für die nationalen Wohlfahrtstaaten würden freilich normalerweise voraussetzen, dass die sozialen Sicherungssysteme ebenso wie der Arbeitsmarkt in allen Ländern in etwa nach den gleichen Regeln funktionieren. Gerade dies wird jedoch von den Südländern und auch hier wiederum an erster Stelle von Frankreich eher abgelehnt, weil dies auch den Verzicht auf liebgewordene Privilegien (strenger Kündigungsschutz, 35-Stunden Woche und vieles andere mehr) mit sich bringen würde. Selbst wenn die französische oder die italienische Regierung für mehr Homogenisierung einträten, und Emmanuel Macron, der vermutlich bald Frankreich regieren wird, ist im Kern schon zu allerdings vorsichtigen Reformen entschlossen, könnten sie sich, wie die Erfahrung zeigt, im eigenen Land vermutlich nicht oder nur sehr partiell durchsetzen, von den hoffnungslosen Extremfällen wie Griechenland einmal ganz abgesehen.

Deutschland befindet sich zunehmend in einer aussichtslosen Lage. Es ist in der Krise zur beneideten und oft auch regelrecht verhassten Hegemonialmacht der EU geworden (so sehen die anderen Länder das zumindest); eine Rolle, die seine Politiker nie angestrebt hatten. Deutschland würde daher für ein Scheitern des ganzen Unternehmens sehr viel stärker verantwortlich gemacht werden als z. B. Frankreich, das heute optisch eher der Juniorpartner Deutschlands ist; eine Verkehrung der früheren Rollenverteilung, von der Deutschland lange Zeit durchaus profitierte, weil es sich im Hintergrund halten konnte. Zuverlässige Verbündete besitzt Deutschland in der Eurozone kaum noch, wenn man von den Niederlanden und einigen kleineren Staaten (Finnland, Slowakei, baltische Republiken) absieht. In einem möglichen Eurozonen-Parlament, das Frankreich genau aus diesem Grunde auch anstrebt, würde es den Südländern leicht fallen, die deutschen Abgeordneten zu überstimmen, zumal die Vertreter der linken Parteien aus Deutschland ohnehin immer und unausweichlich für die Anliegen des Südens stimmen würden, um zu zeigen, dass sie wirklich gute Europäer sind. Sie würden davon ausgehen, dass Nationen ja ohnehin nur Phantasiegebilde sind, und es deshalb unsinnig sei, vermeintliche nationale Sonderinteressen zu verteidigen.

Emmanuel Macron und der esprit français

Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse, einer der leidenschaftlichsten Gegner des Nationalstaates, hat diese Gesinnung vor kurzem noch einmal auf den Nenner gebracht, dass ihm ganz schleierhaft sei, was nationale Identität denn überhaupt sein solle, es gebe sie schlechterdings nicht (Kurier, 26. 3. 2017), deshalb solle man auch die Nationalstaaten möglichst schnell in der EU aufgehen lassen. Abgesehen davon, dass es jenseits jeder Art von Identitätsdiskussion eben doch einstweilen noch einen Unterschied ausmacht, ob ich im Alter, sagen wir, vom bulgarischen Renten- und Gesundheitssystem oder eben vom österreichischen oder deutschen abhängig bin, hat Menasse offenbar nie die Reden des aussichtsreichsten Kandidaten für die französische Präsidentschaft, Emmanuel Macron, gehört oder dessen Buch Révolution – c’est notre combat pour la France, (2016) gelesen.

Von allen französischen Präsidentschaftskandidaten ist Macron derjenige, der am stärksten für eine Stärkung der EU eintritt und dafür auch und gerade in Deutschland von den Wohlgesinnten und den „chattering classes“ auch viel Beifall erhält. Subjektiv dürfte dies auch ehrlich gemeint sein, es ist mehr als eine bloße Pose. Aber könnte man sich einen deutschen Politiker – oder auch einen Politiker aus einem beliebigen anderen europäischen Land – vorstellen, der sich so explizit zum Nationalgeist seines Landes, also dem „esprit français“ bekennt und daraus für Frankreich den Auftrag ableitet, den anderen zu erklären, was wahre Freiheit sei und selber das Modell für den Rest der Welt oder zumindest den Rest Europas abzugeben? Wer auf die facebook-Seite von „en marche“ (der Bewegung, die hinter Macron steht) blickt, der findet dort jedenfalls den aus dem Buch Révolution stammenden Satz, dass Frankreich die Welt für alle anderen Nationen stellvertretend („pour le compte de tous“) denkend konzipiere, in der Tradition der großen Aufklärer wie Diderot. Wenn dies kein Hegemonialanspruch ist, wie sollte er sonst aussehen?

Sicher, es mag manche deutsche Minister oder Ökonomen geben, die mutatis mutandis ähnlich denken (an die Stelle des esprit würden hier freilich eher die duale Ausbildung oder die Urteile des Bundesverfassungsgerichtes treten und Diderot würde durch Ludwig Erhard ersetzt werden), aber so offen und mit so viel Pathos würden sie es nie formulieren, und täten sie es – Volker Kauder ist einmal ein solcher Ausrutscher unterlaufen -, würden sie gesteinigt, gerade auch in Deutschland selbst. In Frankreich ist hingegen dieses nationale Pathos – und nationales Pathos ist das eben auch bei Macron, mag er auch die liberalste Version des französischen Nationalismus vertreten – ganz normal, wie überhaupt die politische Rhetorik eine vollständig andere ist als in anderen Ländern. Rhetorik ist aber keine Äußerlichkeit, was nicht sagbar ist, ist auch nicht machbar, weil es eben gar nicht erst formuliert werden kann, während umgekehrt bestimmte konventionelle Formeln, die die politische Debatte prägen, auch der konkreten Politik eine Richtung weisen.

Ein Unterschied der politischen Kulturen

Der Unterschied zwischen Frankreich und Deutschland wird noch deutlicher, wenn man sieht, was die Bundesrepublik Macron entgegensetzen kann. Zum einen ist da die mürrische Erzpragmatikerin Merkel, deren hervorstechendste Eigenschaft die Fähigkeit Krisen auszusitzen ist, selbst wenn sie dann, wenn es wirklich ernst wird, schon einmal die Nerven komplett verliert, wie jüngst in der Zuwanderungskrise und eigentlich auch 2010 zu Beginn der Eurokrise. Kann man anticharismatischer als Merkel sein? Leicht wäre das zumindest nicht, man müsste selbst als Deutscher hart daran arbeiten. Aber die eigentliche Antwort auf Macron ist natürlich der Lokführer des Schulzzuges, der zukünftige „Gottkanzler“ selber. Schulz ist nun Pathos keineswegs fremd, im Gegenteil, das hätte er dann sogar mit Macron gemein, auch wenn es zwischen einer Buchhandlung in Würselen und dem Bankhaus Rothschild, bei dem Macron einige Jahre gearbeitet hat, auf den ersten Blick einen Unterschied geben mag. Aber das Pathos von Schulz ist natürlich ein anderes. Niemals würde er vom deutschen Geist sprechen, an dem die Welt genesen soll – das haben freilich andere schon vor ihm getan, mit katastrophalen Folgen –, sondern sein Bekenntnis zur EU ist ein Bekenntnis zum langsamen, aber möglichst spurlosen Verschwinden Deutschlands in einem gemeinsamen Europa. Schulz ist auch nicht wie Macron Vertreter einer winzig kleinen intellektuellen und administrativen Elite (Macron war natürlich auf der ENA, der erlesensten der Elitehochschulen), sondern eher der biedere Mann aus dem Volke, mag er auch persönlich vermutlich nicht gerade arm sein, denn die Politik nährt bekanntlich ihren Mann und in Brüssel noch sehr viel besser als in Berlin.

Politik ist in Deutschland gleichermaßen vor allem Theater wie in Frankreich, aber während man bei uns die Mundart-Komödie gespielt von bodenständigen Volksschauspielern oder das bürgerliche Rührstück mit moralischem Tremolo bevorzugt, ist in Frankreich immer noch die Tradition der heroischen Tragödie aus dem âge classique mit ihren noblen Heldenfiguren, die ihre Seelengröße in steilen Monologen offenbaren, lebendig. Unterschiedlicher könnten die politischen Stile nicht sein. Wer angesichts dieser Umstände immer noch glaubt, Nationen seien bloße Konstrukte, ist ein kompletter Narr.  Zumindest müsste ein unvoreingenommener Betrachter einräumen, dass das, was über Jahrhunderte hinweg konstruiert wurde, sich so einfach nicht wieder dekonstruieren lässt, sondern eine eigene, durchaus dauerhafte Realität bildet.

Im gemeinsamen Niedergang liegt die Lösung für Europa 

Aber es geht natürlich nicht nur um unterschiedliche Stile, sondern um knallharte Interessenkonflikte und da hat Frankreich nun mal die besseren Karten, weil es die Mehrheit der größeren und mittelgroßen Mitgliedstaaten der Eurozone auf seiner Seite hat und man ihm nicht wie Deutschland die eigene nationale Vergangenheit immer erneut als für immer unbezahlt bleibende Rechnung präsentieren kann, jedenfalls nicht in Europa, die früheren Kolonien würden das vielleicht ein wenig anders sehen.

Vielleicht ist angesichts dieser Umstände die vom großen Würselner gewählte Strategie gar nicht mal die schlechteste. Soweit man das bis jetzt einschätzen kann, allzu konkret ist Schulz ja noch nicht geworden, wird er Macron geben, was er will, also eine gemeinsam finanzierte europäische Arbeitslosenversicherung und vermutlich auch noch weitere Transferleistungen, für die ja auch schon Außenminister Gabriel eingetreten ist. Umgekehrt wird er das Ziel, in Deutschland Schulden abzubauen, voraussichtlich aufgeben (es wäre selbst den oft bodenlos naiven deutschen Wählern unter solchen Bedingungen auch kaum noch zu verkaufen), um statt dessen mehr Sozialleistungen, höhere Renten, Mietzuschüsse, umfangreiche Gleichstellungsmaßnahmen für Frauen und Minderheiten, und demnächst dann wohl auch immer dramatischer steigende Gesundheitskosten aus Steuergeldern oder über neue Schulden finanzieren zu können. Das würde zumindest seiner gegenwärtigen, wenn auch vagen Rhetorik entsprechen. Man sollte nicht vergessen, die Verschuldung der Eurozonen-Staaten liegt im Schnitt bei rund 90% des BIP, die deutsche „nur“ bei gut 70%. Die Eurozone gehorcht aber den Gesetzen der Allmende, letzten Endes sind dann eben doch alle Schulden gemeinsame Schulden, dafür sorgt schon die EZB zusammen mit der noch zu vollendenden Transferunion. Lohnt es sich dann noch in Deutschland einen Sparkurs zu fahren, wie der ewige Finanzminister Schäuble es halsstarrig fordert? Nein, das ist mit Sicherheit unsinnig, zumal unsere geschätzten Partner in der EU wohl erst dann die Vorteile schmerzhafter Reformen erkennen und ihren Wählern werden verkaufen können, wenn der deutsche Stabilitätsanker der gemeinsamen Währung weitgehend wegfällt.

Überdies wird eine Regierung Schulz vermutlich durch ihre Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft erheblich reduzieren – hier hat die jetzige Regierung dankenswerter Weise schon vorgearbeitet –  und damit auch die deutschen Exportüberschüsse herunterfahren, die allerdings in der Tat unangemessen hoch sind, da hat dann sogar ein Donald Trump einmal recht. Am Ende würde sich in der Eurozone wieder ein Gleichgewicht einstellen, wenn auch auf einem eher bescheidenen Niveau. Aber was könnte die Nationen eines alternden Kontinents und die Staaten einer politischen Föderation, die trotz aller guten Absichten in ihrer Jugend an der Schwelle zum politischen Greisenalter Ziel und Maß ganz verloren hat, mehr zusammenführen als die Erfahrung des nicht mehr umkehrbaren gemeinsamen Niedergangs? In diesem Sinne sollten wir in der Tat gute Europäer sein und mit niemandem wird uns das besser gelingen als mit dem begnadeten rheinischen Buchhändler, der unser Land, so Gott will, schon bald regieren wird (und ist es doch Merkel, ändert das am gemeinsamen Niedergang nichts).

Historiker Ronald G. Asch lehrt an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg.

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Der Hass auf Amerika und die Juden ist einzig und allein alles,was diese europopulistischen und eutechnokratischen Totalversager noch vereint, sonst nichts. Wir werden von einer Horde von nichtssagenden und keine ahnunghabenden Dilettanten regiert, die nur noch in die eigne Tasche wirtschaften und Politik als ein lohnendes Geschäft für ihre eigenen klientelinteressen ansehen. Das persönliche wie das allgemeine Wohl bleiben dabei gehörig auf der Strecke. In Deutschland tut man nichts für den Konsum und die Kreativität.

Vielleicht hat der Autor eine sehr andere Sichtweise bzgl. Macron wie z.B. andere inkl. mir selbst.

Das ist eine Antwort, die mir einleuchtet. Danke. Vielleicht gibt es ja auch noch andere. Genau dafür schätze ich das Leserforum von TE.

Es geschichtlich völlig richtig, dass Europa spätestens seit Beginn des 1. Weltkrieges 1914 einen kulturellen Niedergang erleidet, der in Westeuropa teilweise auch schon früher eingesetzt hat. Mit dem schrittweisen Bedeutungsverlust Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands schieden die europäischen Führungsmächte aus dem Kreis der ideell, wissenschaftlich, kulturell und politisch prägenden Nationen aus. Mit dem 20. Jahrhundert ist Europa selbst von anderen Mächten abhängig geworden. Oft heißt es, dass es uns noch nie so gut gegangen sei wie heute. Stimmt diese These mit der Wirklichkeit überein? Wir profitieren heute von Errungenschaften unserer Vorfahren, die ihre Zeit gebraucht haben, um sich erkennbar auszuwirken. Viele… Mehr

Europas Untergang: Eine Dystopie. Was auf uns zukommt. Dr. Ludwig Witzani, Jahrgang 1950, ist Lehrer im höheren Schuldienst und Reisejournalist. Er verfaßte Reiseberichte für große Tageszeitungen und Journale wie die FAZ, Die Zeit, Süddeutsche Zeitung, Kölner Stadt-Anzeiger, Merian und andere. Sehr lesenswert ! https://jungefreiheit.de/service/archiv?artikel=archiv15/201529071059.htm

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Er verfaßte Reiseberichte für große Tageszeitungen und Journale wie die FAZ, Die
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Ich bemitleide Sie aber nicht: „Was i. Sie gen. hab., es war eind. z. vie., sehr geehrter Herr Asch!“ Schulz & Merkel, Sigi und Macron(Bubi), bitte Gott strafe die Franzosen und Deutschen nicht mit diesen „l o o s e r n“! Euro tod, EU tod, Luxenburger Junkers-Steuer Nationalimus lebt, französischer Elitenwahn lebt, Buchhändler aus Würselen hilf mir Gott bitte! Macron – erster Retortenpräsident der digitalen Republik Frankreich auf dem Planeten Ork. Macron om Ork. Morc vom Ork! Brexit – danke für den historischen Moment. Jetzt gibt es ein Land in Europa das gegen eine Diktatur aus/in Brüssel stehen könnte!… Mehr

Die EU kommt ins Rentenalter? – Was jetzt? Sollen wir auch noch für juristische Personen ein Altenheim finanzieren? Wenn man eine juristische Person köpft, ist das unblutig. Und die ehemaligen Repräsentanten hätten ja, wie die griechischen Rentner, rechtzeitig vorsorgen können.

nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU werden an die 50 % der
deutschen Exporte in Nicht-EU-Länder gehen, und in die Eurozone gehen
schon jetzt nur noch gut 36 %)

Diesen Teilsatz sehe ich als bezeichnend für den ganzen Artikel. Da schon jetzt nur noch 36% der Exporte in die Eurozone gehen, werden es kaum nach dem Brexit dann 50% sein. Sorry, vielleicht ja gut gewollt?

einmal in die Eurozone und das andere mal in Nicht-EU-Länder …

Sorry, da war ich schlicht zu verbort und schnell – kommt bei mir schon mal vor, ist trotzdem von mir falsch.

Herr Görgen, wenn Nicht-Eu-Länder 50% haben, dann haben Eu-Länder die restlichen 50%. Da export immer ausserhalb des Landes ist und es nur Eu-Länder und nucht EU-Länder gibt.

Oder meinten Sie EU-Länder- Europäische nicht EU-Länder und Drittstaaten? Dann sollte es auch so dort stehen.

Der Unterschied liegt zwischen EU-Ländern und Ländern der Eurozone, also derjenigen, die den Euro als Währung haben. Sind nun alle Klarheiten beseitigt? 😉

Stimmt, das hatte ich nicht richtig gelesen/verstanden.

Moin moin, Zitat: „Im gemeinsamen Niedergang liegt die Lösung für Europa“ oder wie der badische Inzuchtsvermeidungsspezialist Schäuble sagen würde: „Game isch over“. Da hilft auch kein esprit francais und keine Marseillaise mehr aus der Malaise. Macron, dem Pathos-Schulz von Frankreich, hat wohl die Bizutage seiner Eliteschule nicht gutgetan, seinem übersteigerten Sendungsbewußtsein nach zu folgern.(Traumakompensation) Wie dem auch sei:“Game isch over“ , „es wird nicht mehr lange deutsch gesprochen“ (Kauuuudr) Ab morgen Generalstreik, EU-Party in allen Räumen, fröhliches EURO-Ver-brennen und Auflösung des EU-Apparates samt aufgelaufener Pensions-ansprüche in Milliardenhöhe (die den scheidenden Briten auch noch in Rechnung gestellt werden; da sage ich… Mehr

„Der beste Frühindikator für den bevorstehenden Niedergang sind Auszeichnungen für gutes Management.“ (Prof. Dr. Hermann Simon, „Geistreiches für Manager“, Campus Verlag, 2000)

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