Deutschland als Gefangener seiner Extreme

Nicht der staatlich geförderte "Kampf gegen Rechts" und die Ausgrenzung/Verächtlichmachung großer Teile der nicht links oder linksliberal eingestellten Bevölkerung, sondern Normalität gegenüber der nationalen Identität ist die bessere Alternative.

Eine der mysteriösesten Denkschulen des Antiken Chinas war die Schule Yin-Yang, die von dem chinesischen Philosophen Zou Yan (305 – 240 v. Chr.) gegründet wurde. Er war Mitglied der Jixia-Akademie im antiken chinesischen Staat Qi, dem geistigen Zentrum der damaligen chinesischen Welt. Obwohl die Schule Yin-Yang in der Han-Dynastie als eine eigenständige Philosophie aufhörte zu existieren und im Konfuzianismus aufging, zählte sie zu den einflussreichsten Denkschulen neben dem Konfuzianismus, Taoismus und dem Buddhismus, die die altchinesische Kultur und Wissenschaft nachhaltig geprägt haben.

Die Theorie des Zou Yan versucht das Universum anhand der grundlegenden Kräfte in der Natur zu erklären: die einander entgegengesetzten Kräfte der Yin und Yang in der Natur und die Fünf-Elemente. Schließlich wurden die Vorstellungen von Yin und Yang und der Fünf Elemente miteinander verknüpft und auf unterschiedlichste Wissensgebiete wie Astronomie, Astrologie, Geographie, Geschichte und Politik angewendet.

Im Sinne der Lehre von  Zou Yan wurden auch der Aufstieg und Niedergang der chinesischen Herrschaftsdynastien erklärt: Diese stehen in einer zeugenden und zehrenden Beziehung zueinander. Die ideologischen Ausrichtungen oder die Staatsräson einer Dynastie, die eine Kaisersippe zum Drachenthron verhalfen und dort lange hielten, waren in der Regel auch die Auslöser für deren Niedergang. In Form von Fünf-Elementen symbolisch dargestellt, bedeutet dies:

  • Asche (durch Feuer) reichert die Erde mit Nährstoffen an  (Han → Wei)
  • Erde bringt Erze (Metall) hervor (Wei → Jin)
  • Feuer schmilzt Metalle (Yuan →Ming)
  • Wasser löscht Feuer (Ming → Qing)

Kaiser Taizu (Zhu Yuanzhang) der Ming-Dynastie ging so weit, dass er nicht nur die Farbe seines Reiches auf Rot setzte (Feuer→Rot), sondern die Zusammensetzung der Vornamen für jeden Nachkommen der Kaiserfamilie Zhu derart festlegte, dass das zweite Schriftzeichen im Vornamen über das Prinzip der Fünf-Elemente zu rotieren hat.

Die Staatskrise Deutschlands

Nun kommen wir zu der Gegenwart in Deutschland. Die Väter des deutschen Grundgesetzes, welches im Auftrag der westlichen Besatzungsmächte erarbeitet wurde und damals noch nicht als dauerhafte Verfassung gedacht war, hatten bei dessen Konzeption vor allem die Fehler der Weimarer Republik und die Gräuel der vorangegangenen nationalsozialistischen Gewaltherrschaft im Auge. So sind plebiszitäre Elemente wie Volksentscheide, die das Volk wie in der Weimarer Zeit berechtigen, Gesetze einzubringen und zu verabschieden, in der Bundesrepublik auf der Bundesebene so gut wie nicht vorhanden.

Der Staat schützt deshalb seine Institutionen vor dem Willen des Volkes. So wurde auch die Rolle der politischen Parteien in Art. 21 GG gestärkt und geschützt. Dies legte den Grundstein für das spätere Parteiengesetz und das Parteienfinanzierungsgesetz, sodass aus Parlamentsparteien de facto Staatsparteien wurden. Zudem wurde die Sozialstaatlichkeit der Bundesrepublik im Grundgesetz zu einer Zeit verankert, als eine weitgehend intakte und kulturell homogene Solidargemeinschaft existierte und Fälle von sozialen Missbräuchen noch relativ selten anzutreffen waren. Aufgrund der Erfahrungen mit der nationalsozialistischen Verfolgung Andersdenkender schaffte man mit Art. 16a GG aus dem Recht auf Asyl ein individuelles Grundrecht, was weltweit einmalig war.

Das Grundgesetz  wurde von seinen Vätern in einer Zeit erschaffen, als es in seiner Form den politischen Erfordernissen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wegen geboten war. Es sollte in der Lage sein, eine junge Demokratie nach einer vorherigen schwachen und ungeliebten Demokratie, zwölf Jahren NS-Diktatur und einem verheerenden Weltkrieg in Deutschland einzurichten und sie vor äußeren und inneren Verfassungsfeinden zu schützen, während nationalsozialistisches Unrecht durch humanitäre Normen wie Art. 16a GG wiedergutgemacht werden sollte. Gewiss hatten die Väter des Grundgesetzes eine solche Situation wie heute nicht erwartet, in der das Grundrecht auf Asyl Millionen Migranten aus Nahost und Afrika wie Magnet anzieht und in Bewegung Richtung Deutschland setzt.

Der weitverbreitete Wohlstand und das Herauswachsen einer breiten Mittelschicht nach dem Wirtschaftswunder verschaffte der jungen Bundesrepublik auch die nötige innere Stabilität, um die Akzeptanz der Demokratie in der Bevölkerung zu sichern. Die äußere Sicherheit indes wurde durch die Präsenz Deutschlands in der Nato (Westbindung), die nukleare Abschreckungsfähigkeit und eine der mächtigsten konventionellen Militärkraft der Welt besaß, gewährleistet.

Während sich die Bundesrepublik im wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand sonnte, verzichteten die politischen wie kulturellen Eliten des Landes auf die Pflege eines normalen Patriotismus, die Aufrechterhaltung einer nationalen Identität und Teile der nationalen Souveränität (zunächst an die Westalliierten, dann an die EU).

Die Stabilität der Bundesrepublik ist jedoch vor allem dem günstigen außenpolitischen Umfeld unter dem Schutzschirm der USA/Nato und dem inneren Wohlstand geschuldet. Der Verzicht auf national priorisierende Politik oder ein nationales Bewusstsein ist ein Luxusgut, welches sich nur ein reiches, aber relativ sorgloses Land (unter dem Schutz des großen Bruders der USA) wie die alte Bundesrepublik leisten konnte.

Mit dem Ende des Kalten Kriegs und der bipolaren Weltordnung begann der Umbruch, der sich in drei Punkten manifestierte: Die außenpolitische Rolle des wiedervereinigten Deutschlands, die Globalisierung und die mit den beiden genannten verbundenen Problemen der Masseneinwanderung.

Zu Zeiten des Kalten Kriegs standen die sicherheitspolitischen Ziele zum Erhalt des Bestands der Bundesrepublik vor der militärischen Übermacht des Ostblocks und die Beziehungen mit dem ostdeutschen Staat sowie Instrumente zur deren Entspannung in der obersten Agenda der deutschen Außenpolitik. Der Schwerpunkt der deutschen Außenpolitik war daher im erweiterten Sinne in erster Linie eine „nationale Politik“ zur Klärung der deutschen Frage. Mit der deutschen Wiedervereinigung gewann Deutschland seine Einheit und weitgehend seine nationale Souveränität zurück, sodass die vereinte deutsche Nation ihre außenpolitischen Ressourcen nun aktiv für eine global orientierte Außenpolitik einzusetzen in der Lage gewesen wäre. Mit dem Zusammenbruch des Ostblocks und der Nato/EU-Osterweiterung wurde aus dem „politischen Zwerg“ des Kalten Kriegs an der Ost-Peripherie der westlichen Welt nun ein Machtakteur im Zentrum des westlichen Europas.

Das Ende des Kalten Krieges traf die Eliten unvorbereitet

Es zeigte sich, dass die tonangebenden politischen wie medialen Eliten des wiedervereinten Deutschlands nicht in der Lage waren, ein neues gesundes nationales Selbstbewusstsein zu entwickeln, um den neuen Verantwortungen infolge des nationalen Machtzuwachses gerecht zu werden und die Berliner Republik zum Wohle der deutschen Nation und Europas politisch wie kulturell neu zu gestalten und zu positionieren.

Überfordert von ihren neuen Machtpositionen innerhalb der Nato und Europas, setzten die politischen Eliten der etablierten Parteien Deutschlands auf mehr europäische Integration in Form von Übertragung nationaler Kompetenzen an die EU. Überhaupt wurde die europäische Integration mit dem Ziel der Schaffung eines europäischen Superstaates als alternativlos angesehen. Der Euro wurde aus politischen Gründen im Sinne einer immer enger werdenden Union voreilig eingeführt und auf weitere weitaus strukturschwächere südeuropäische Länder ausgedehnt, obwohl eine einheitliche fiskalische wie wirtschaftspolitische Politik der Euro-Länder nicht vorhanden war und sich die Wirtschaftsmodelle der mittel/nordeuropäischen Länder und der südeuropäischen Länder fundamental voneinander unterscheiden – somit Probleme vorprogrammiert waren. Der Schengen-Raum und die Arbeitnehmerfreizügigkeit wurden auf 29 Länder erweitert, obwohl viele osteuropäische Länder hinsichtlich des Wohlstands und der sozialen Systeme klassischen Wohlfahrtsstaaten wie Deutschland um Jahrzehnte hinterher hinkten. Ebenso wurde die Öffnung der Staatsgrenzen im Schengen-Raum in der Wirklichkeit nicht mit einer effektiven  Sicherung der Außengrenzen verbunden.

Die fortschreitende Globalisierung ließ in den entwickelten Ländern, auch in Deutschland, zahlreiche Arbeitsplätze in der Industrie nach Osteuropa und Asien mit niedrigeren Lohnstückkosten verlagern. Dies verbunden mit der zunehmenden Automatisierung der Produktionsprozesse verursachte in den Industrieländern eine wachsende Schere zwischen Arm und Reich: Eine immer reichere Schicht von Profiteuren der globalisierten Geschäftswelt und der Exportindustrie einerseits und eine wachsende Armut in der Arbeiterschaft und stagnierende Löhne in der Mittelschicht andererseits. Fast acht Millionen Menschen in Deutschland sind trotz der geringen offiziellen Arbeitslosenzahl und der sprudelnden Steuereinnahmen abhängig von den sozialen Leistungen des Staates – Tendenz steigend. Eine weitere Begleiterscheinung der Globalisierung ist die Armutszuwanderung in die Sozialstaaten Europas, vor allem aber nach Deutschland. Die Existenz einer großzügigen Asylpolitik und eines individuellen Grundrechts auf Asyl in Deutschland in Kombination mit offenen Grenzen innerhalb des Schengen-Raumes und fehlender Sicherung der Außengrenzen führen zu einer andauernden Massenmigration aus der arabisch-afrikanischen Welt nach Deutschland, welches wie ein Magnet für all je wirkt, die sich ein besseres Leben und eine lebenslange Vollversorgung trotz der fehlenden Qualifikationen erhoffen. Dies verschärft die Konkurrenz der einheimischen Sozialschwachen mit den Zugezogenen um die wenigen freien Stellen des Niedriglohnsektors und Ressourcen der sozialen Systeme.

Aus der Distanz des Zugewanderten
Drei Ursachen der deutschen Politikkrise
Die deutsche Staatskrise, welche sich in der eklatanten Unfähigkeit der politischen Führung des Landes in der Steuerung der Zuwanderung und Sicherung der eigenen Staatsgrenze und damit verbunden der Wahrung der elementaren Interessen der deutschen Bevölkerung offenbart (welche sich inzwischen von den europäischen Nachbarstaaten über Russland bis nach Amerika und China herumspricht), ist demnach auch darauf zurückzuführen, dass die liberale Staatsdoktrin, die bedingungslose EU-Orientierung sowie der moralische Imperativ als Staatsräson der Bundesrepublik Deutschland den Herausforderungen in einer schonungslosen Lebenswirklichkeit der Nationalstaaten und Großmächte dieses multipolaren Zeitalters, die die Maximierung ihrer nationalen Interessen als oberstes Gebot betrachten, nicht gewachsen sind und sich der neuen Weltlage zum Wohle der eigenen Nation nicht angepasst haben.

Andererseits führten die Dominanz der linksliberalen Ausrichtungen in den etablierten Parteien Deutschlands, fehlende plebiszitäre Instanzen sowie mangelnde ideologische Kontrollinstanzen von Medien und Opposition auf der Bundesebene gepaart mit der traditionellen Autoritätsgläubigkeit und Angst vor sozialen Ächtung eines Großteils der Deutschen zu einer Situation in Deutschland, in der (linksliberal) politisch korrekte Entscheidungen der politischen Führung der Bundesregierung von fast allen etablierten Parteien und Medien mitgetragen werden und von der Mehrheit der Bevölkerung in ihrer Ohnmacht stillschweigend geduldet werden.

Fassen wir daher die wesentlichen strukturellen Faktoren in Deutschland zusammen, die zu der Staatskrise in Deutschland geführt haben, wie wir sie heute erleben:

  1. Das fehlende nationale Selbstbewusstsein der Bundesrepublik, sich in der veränderten multipolaren Weltordnung zu behaupten und aktiv für ihr nationales Interesse einzusetzen.
  2. Moralischer Imperativ in der bundesdeutschen Staatsdoktrin, der aufgrund der NS-Geschichte von den etablierten Parteien als alternativlos angesehen wurde, obwohl die veränderte Weltlage es oft erfordert, auch unpopuläre Entscheidungen zu Ungunsten dieses Imperativs zu treffen.
  3. Fehlender Selbstbehauptungswillen der deutschen Bevölkerung gegenüber den staatlichen Institutionen (Schutz der Institutionen durch das Fehlen der plebiszitären Elemente auf der Bundesebene) gepaart mit der traditionellen Staatsgläubigkeit und Angst vor sozialer Ausgrenzung.
  4. Bedingungslose Unterstützung der Institution EU, wobei ein Großteil der politischen und medialen Eliten Deutschlands ihre Ersatz-Identität (aber auch Karrieremöglichkeiten für Politiker außerhalb des Wohlwollens des deutschen Wahlvolkes) und die Wahrung der Interessen der Institution EU oft noch vor der Bewahrung der deutschen Interessen sieht oder die beiden Interessen schlicht gleichsetzt, wenngleich alle anderen EU-Staaten die EU in erster Linie als „Erweiterung und Stärkung ihrer nationalen Interessen“ betrachten.

Fazit

Man kann daraus schlussfolgern, dass die Bundesrepublik Deutschland mehr als 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs noch nicht aus dem Schatten der moralischen und militärischen Niederlage NS-Deutschlands herausgekommen ist. Folglich hat sich das Land bis heute noch nicht in dem Sinne normalisiert, dass ein großer Teil der deutschen Bevölkerung bis zum heutigen Tage kein unverkrampftes, normales und selbstbewusstes Verhältnis mit der eigenen Identität und Staatlichkeit entwickeln konnte.

Die deutsche Gesellschaft hätte eine normale nationale Identität trotz all der Gräueltaten der NS-Gewaltherrschaft entwickeln können, hätte sie die positiven Teile ihrer Geschichte in den Vordergrund gestellt. Dafür hätten sich viele Denker der Aufklärung, Künstler und Wissenschaftler aus der langen Geschichte der deutschen Kulturnation als Vorbilder angeboten, die große Errungenschaften für die Entwicklung der modernen westlichen Zivilisation errungen hatten. All das wäre geeignet gewesen, die nachwachsenden Generationen in Deutschland anzuspornen, gleiches für den Fortschritt der Gesellschaft zu leisten. Gleichzeitig könnten die jüngeren Deutschen durchaus auch an die dunklen Seiten der Geschichte, etwa die Gräuel der NS-Zeit, erinnert werden, sodass auch dieser Teil der Geschichte nicht übersehen würde. Dies wäre geeignet gewesen, um die Entstehung eines übermütigen Nationalismus zu verhindern.

Indem man jedoch den Großteil der öffentlichen Thematisierung der deutschen Geschichte auf die zwölf Jahre der NS-Herrschaft reduziert und vor allem oder nahezu ausschließlich das Dunkle und die Gräuel der deutschen Geschichte im Blick behält, entwickelt sich die deutsche Gesellschaft von einem Extrem zu einem anderen Extrem: Von einer extrem chauvinistisch-nationalistischen und militaristischen Gesellschaft zu einer sich selbst aufgebenden und verleugenden Gesellschaft.

Und ich meine: Nur wenn sich Deutschland  selbst wieder entdeckt und seine eigene Kultur und Identität pflegt und wertschätzt, nur dann wird dieses Land auch in der Lage sein, seine Fortschrittlichkeit, seine Werte und seinen Wohlstand in der multipolaren Welt der Großmächte zu erhalten. Nicht der staatlich geförderte „Kampf gegen Rechts“ und die Ausgrenzung/Verächtlichmachung großer Teile der nicht links oder linksliberal eingestellten Bevölkerung in Ost wie in West, sondern Normalität gegenüber der nationalen Identität ist die bessere Alternative, um dieses Land zusammenzuhalten und der Radikalisierung der beiden Ränder der Gesellschaft vorzubeugen.

Den Teufelskreis der Extreme kann Deutschland deshalb nur dann durchbrechen, wenn die deutsche Gesellschaft es schafft, eine positiv besetzte und emotionale nationale Identität zu entwickeln und das Wohlergehen und die Zukunftsfähigkeit dieses Landes wieder in den Vordergrund zu stellen. Deutschland muss so normalisiert werden, dass nationale Selbstverleugnung wie überhöhter Nationalismus nicht mehr aktiv bekämpft werden müssen, sondern auf eine natürliche Weise zu den Rändern gehören. Dann erst wird sich Deutschland zu den Ländern dieser Welt gesellen, die eine hohe gesellschaftliche Geschlossenheit aufweisen und für die nationales Selbstbewusstsein und Freiheit sowie Gleichberechtigung keine Widersprüche, sondern eine Einheit sind. Nur wenn Deutschland seine gesellschaftliche Spaltung überwindet oder erst gar keine Spaltung durch unverantwortliche Politik oder politische Extreme verursacht, dann erst wird dieses Land wieder seine Kräfte darauf konzentrieren können, das Land nach vorne zu bringen und zukunftsfähig zu gestalten.

Doch dafür müssen die politischen Eliten Deutschlands auf die Kritiker ihrer Politik zugehen, die inzwischen schon einen großen Teil der Bevölkerung ausmachen und deren Unzufriedenheit mittlerweile nicht mehr zu überhören ist, müssen einen Konsens mit ihnen finden und ihnen auch entgegenkommen. Tun die Eliten dies nicht und versuchen sie weiterhin, sich als die alleinigen Besitzer von Wahrheit und Fakten darzustellen, so werden sie in naher Zukunft von der Realität überholt werden.

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