Bundespräsident Steinmeier auf Besuch in Chemnitz

Statt in Chemnitz und Dresden vorbeizuschauen, hätten wir dem Bundespräsidenten mal zu einem Besuch in der "Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZASt)", in der Motardstraße 101A in Berlin-Siemensstadt geraten.

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Wahrlich keine leichte Kost, einen Tag nach dem Reformationstag das Deutsche Hygienemuseum in Dresden zu besuchen. Die Ausstellung heißt „Rassismus. Die Erfindung von Menschenrassen“. Obwohl der Rassismus und auch Antisemitismus viele Väter hat, denkt man heutzutage automatisch an Deutschland, weltweit. Während ein Großteil der politischen Welt, Deutschland, zwar unter Obacht, verziehen hat, und wir ein wahres Einwanderungsland wurden, hassen sich viele deutsche Bürger aufgrund der Geschichte untereinander.

Aus diesem Thema und diesem dunkel-historischen Kapitel wird dieses Deutschland nie wieder herauskommen, und das wohl auch zu Recht. Aus unserem Bekanntenkreis jedenfalls und auch aus der selben Generation heraus, obwohl politisch breitgefächert, leugnet keiner die Verantwortung für das damalige, systematische Morden, quasi einer „Tötungsindustrie“.

Doch es sind neue Nachkriegsgenerationen nachgewachsen, die sich zu Deutschland bekennen, ob als verfassungstreuer Patriot oder auch nur als „stolzer“ Staatsbürger. Doch das allein genügt schon, so empfinden es viele, in den Dunstkreis von Nazis gerückt zu werden. (Jeder Zuwanderer seit 2015 bekennt sich zuallererst zu seinem Heimatland und seiner Religion, frei jeder Kritik oder Scham, das nur am Rande erwähnt.)

Mit der unkontrollierten und unvorbereiteten Zuwanderung seit 2015, vorwiegend von Männern aus dem arabischen Raum, hat sich die Sachlichkeit und faire Diskussionsfähigkeit sehr verschoben. Die Bürger sind verunsichert, darunter auch viele Frauen bundesweit, sie beklagen einen tatsächlichen sowie gefühlten Rückgang der Sicherheit – aber auch der Menschlichkeit.

Ausstellungen wie im Deutschen Hygienemuseum sind wichtig, aber sie gehören mit dem Thema „Rassismus“ eben überall hin, nicht nur speziell nach Sachsen.

Dass das Thema an Schulen durchdekliniert wird, davon gehen wir aus, und erwarten es auch – als Warnung. Genauso, wie es heute leider immer noch verblendete Rechtsradikale gibt, gibt es aber mindestens genauso viele linksextreme Deutschlandhasser, die den ganzen Staat von Nazis „infiltriert“ sehen, und, ihn auch für eigenes Versagen, in der Gesellschaft Fuß zu fassen, verantwortlich machen. Radikal Rechte und radikale Linke sind oft ideologisch ganz nah beieinander.

Das Thema „Rassismus“ müsste zudem auch auf der Agenda bei der Integration stehen, speziell bei männlichen Zuwanderern – obwohl, sie wissen längst, dass bei uns Gleichberechtigung und Religions- wie Meinungsfreiheit das höchste Gut sind.

Wir können nun nicht jeden Einzelnen unter die Lupe nehmen, die Gedanken, so dachten wir, sofern im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit, sind frei. Was ist aber mit unserem obersten Repräsentanten, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier?

Ist Frank-Walter Steinmeier „der“ neutrale und überparteiliche Bundespräsident, oder verfolgt er eine Agenda, mit seinem roten Parteibuch, um Deutschland von einer Sozialdemokratie zu überzeugen, die derzeit ein massives Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit hat?

Steinmeier wiederholt seit seinem Amtsantritt im letzten Jahr immer wieder, wie wichtig Worte und Zeichen in einer Demokratie seien. Man müsse vor einer Verrohung der Sprache warnen, und meinen tut der Bundespräsident eher den Ton im Bundestag, seit sich die demokratisch gewählten Vertreter von der AfD mit den anderen richtig fetzen.

Wobei angemerkt sei, dass auch zu Steinmeiers Parlamentszeiten im Bundestag böse ausgeteilt und getreten wurde. Gegen die CDU, und besonders gegen die Linke um Lafontaine, die ja erst durch SPD-Abwanderern zu dem wurde, was sie ist.

Wir geben gern zu, manche Attacken sind von den Blauen oft grenzwertig, doch so lange „echte“(?) Sozialdemokraten wie Schulz und, pardon, dem oberpeinlichen Hamburger Johannes Kahrs keilen, ist das nur ein Spiegelbild dessen, was man unter Hauen und Stechen versteht, um ihr Klientel zu bedienen.

Der einen Partei laufen die Wähler und Mitglieder massenweise davon, der anderen rudelweise zu – aus Protest und weil sie zumindest für eine kontrollierte Zuwanderung steht, sowie für eine schnelle Abschiebung bei den „Flüchtlingen“, die längst fort sein müssten, und wo die Abschiebung festgelegt, aber nicht vollzogen wurde – zum Beispiel bei den „übelsten“ Tätern von Freiburg oder Kandel. (Die Liste wäre fortzuführen; Attentäter Anis Amri, u. v. m).

Soll heißen, ein „normaler“ Bürger, selbst wenn weit weg wohnend von einem Migrantenhotspot, darf sich in diesem Deutschland nicht mehr empören? Nicht einmal im Rahmen von Gesetz und Recht?

Dem linksliberalen Mainstream geht es in erster Linie darum, Deutschlands Image der Weltoffenheit hochzuhalten, dazu war, bisher, jedes #hashtag-event gerade recht. Nur, es sei festzuhalten, die Bundesrepublik ist und war immer weltoffen und bunt.

Frauen berichten uns, selbst aus der Provinz, und aus den „Speckgürteln“ großer Städte, wie sehr sich das Leben an Bahnhöfen und in den Fußgängerzonen verändert habe. Eine Bürgerin, die nicht genannt werden möchte, 52 Jahre alt, und die den ÖPNV nutzt, fügt an: „Komisch, rechte Hetzer kenne ich nicht, und sie bedrängten mich nie …“, im Zug.

Frank-Walter Steinmeier hat einen guten Beraterstab, einen Redenschreiber, und als Außenminister war er sympathisch und populär, so wie Heiko Maas in etwa jetzt. Als Außenminister hatte auch Sigmar Gabriel die höchsten Zustimmungswerte.

Momentan ist Steinmeier nur populär, doch viele Bürger wundern sich über ihn. Im Schloss Bellevue oder in der Villa Hammerschmidt, so bekam man mit, wurde fast das ganze Referententeam ausgewechselt und durch Steinmeier-Adjutanten, aus SPD-Minister-Zeiten, ersetzt. Ja, wenn schon dort alles linkslastig angehaucht ist, welche Bürgerschaft will Steinmeier denn noch glaubwürdig erreichen? Nur ein ausgewähltes Spektrum? Ein Bundespräsident sollte immer ein Staatsoberhaupt aller(!) sein. Selbst derer, die Sigmar Gabriel einst als „Pack“ beschimpfte. Und auch derer, die Hamburg vermummt in Schutt und Asche legten.

Im Hygienemuseum zu Dresden, man fühlte bildlich, wie der braune „Schmutz“ einiger weniger Unverbesserlicher von damals, in #Chemnitz, auch hier Steinmeiers Agenda, zwei Monate später beeinflusste: „Es hat nicht erst 1933 begonnen und auch noch kein Ende gefunden“, sagte Steinmeier beim Besuch im Museum.
Außerdem forderte das Staatsoberhaupt auf, selbstkritisch zu sein. Anschließend diskutierte Steinmeier, so die Pressemeldung, mit Schülern eines Zwickauer Gymnasiums über das Thema Rassismus. „Dabei schlug er auch den Bogen zu aktuellen fremdenfeindlichen Tendenzen in der Gesellschaft“, heißt es weiter. In Chemnitz selbst, unweit des Platzes, an dem ein Chemnitzer damals niedergestochen wurde, und was Anlass für einen Schweigemarsch, und danach für eine „Riesendemo“ wurde, sprach der Bundespräsident seine Anteilnahme aus und mit Bürgern sowie Gewerbetreibenden.

Steinmeier warnte staatstragend vor einer „Selbstjustiz“, da gehen 90 Prozent der Deutschen sicher d’accord, weil sie in der Tat noch Vertrauen in den Rechtsstaat haben. Wir wollen kein Großstadt-Amerika. Ein bisschen mehr Sicherheit dagegen schon, die Zeit vor 2015, kann doch nicht so schwer wieder herzustellen sein, obwohl auch nicht alles Glanz und Gloria war.

Dass sich aber viele Bundesbürger lieber wieder nach dem pastoralen Gauck zurücksehnen, sagt alles. Mit dem nötigen Abstand zum Amt, würde auch Gauck nicht mehr vom „Dunkeldeutschland“ sprechen, und meinte selbst, es dürfe „keine falsche Rücksichtnahme“ bei gewalttätigen Flüchtlingen und solchen geben, die die deutschen Werte nicht „akzeptierten“.

Beobachtet man jedoch Steinmeier und Heiko Maas, und welche Statements sie abgeben, so muss man glauben, den eigenen Bundesbürgern dürfe man nicht über den Weg trauen – nein, normale demokratisch geprägte Leute sollen sich eindeutig von Extremismus distanzieren. Aufklärung ist wichtig. Aber bitte nicht nur in eine Richtung.

Geht es um Rassismus und Ablehnen von Werten und Gesetzen, sitzen auch oft die männlichen moslemischen Zuwanderer gedanklich ganz nah bei den Extremisten, links wie rechts.

Bisher ging die Empörung vieler Bürger stets nach nicht nachvollziehbaren Gewaltakten von ausgerechnet derer aus, die hier um Asyl und Unterstützung baten. Steinmeier und vielleicht auch die SPD-Vertreter könnten Vertrauen zurück gewinnen, in dem sie auch die Zugewanderten selbst (auch als Multiplikatoren) ansprechen.

Statt in Chemnitz und Dresden vorbeizuschauen, hätten wir dem Bundespräsidenten als Stabsmitglied im Bundespräsidialamt, einmal zu einem Besuch in der „Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge (ZASt)“, in der Motardstraße 101A in Berlin-Siemensstadt, geraten.

Oder doch gleich zu einem Besuch von „Flüchtlingsunterkünften“ in Freiburg oder Heidelberg. Beides sehr bekannte Universitätsstädte, die schon immer bunt waren, gerade wegen ihrer internationalen Gäste. Hier wäre es einmal angebracht, wenn Steinmeier, dessen Amt schlechthin das des Vermittelns und Repräsentierens ist, einfach mit geschulten Dolmetschern Gespräche suchen würde, um unsere Verfassung näher zu bringen. Und auch, um die liberalen und integrationswilligen Migranten zu stärken.

Denn, selbst diese haben Angst vor solchen Männern, wie jüngst beim tragisch-traumatischen sexuellen Übergriff auf die 18-jährige Frau. Eines steht fest, es wäre mehr als nur Symbolpolitik, im Gegenteil, es wäre ein Zeichen auch an die hiesige Bürgerschaft. Deutschland zu repräsentieren muss nicht mit weiten Flügen verbunden sein – die Welt ist oft viel näher an Berlin, als man wahrhaben möchte.


Giovanni Deriu, Dipl. Sozialpädagoge und Freier Journalist, seit 20 Jahren in der (interkulturellen) Erwachsenenbildung tätig.

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Kommentare ( 53 )

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Steinmeier – ein Soze im schlechtesten Sinne gepaart mit GutmenschenDNS, was soll daran Neutral und Unabhängig sein? Dem ist jeder Mindestlöhner und Rentner völlig egal – er hats geschafft, die Kohle kommt automatisch und Lebenslänglich – für solche „Menschen“ habe ich nur noch Verachtung übrig.

Die Bürger sind verunsichert, darunter auch viele Frauen, das mag wohl zutreffen, aber wie ist es dann zu erklären, daß gerade die weibliche Wählerschaft in jüngeren Jahren bei den Grünen punktet, obwohl gerade diese Spezies von den Fremden am meisten traktiert werden und das ist einfach nicht nachvollziehbar, denn gerade die Frauen müßten in ihrem eigenen Interesse massenhaft auf die Straßen gehen und ihre Rechte einfordern und wenn sie es nicht tun, scheinen sie schon so gehirngewaschen zu sein durch linke Indoktrination, die es dann tatsächlich geschafft hätte in vierzigjähriger Wühlarbeit die Massen nach ihrer Vorstellung zu beeinflussen, mit Unterstützung… Mehr
Tja Giuvanni, wie fühlt man sich denn so in seiner Scheinwelt? Sie haben ein Bild von den Deutschen, das offensichtlich nicht viel mit der Realität zu tun hat. Ich kenne auch Leute wie sie und ihre Scheinwelt. Geschwätzwissenschaften studiert und immer schön unter sich geblieben. Ich kenne zig Leute, die mit dem Nazi Mist nichts am Hut haben. Mein Vater war Holländer, mein ältester Freund ist halb Sinti. Meine ganzen Verwandten väterlicherseits sind Holländer. Der Sinti und ich, wir sind Deutsche. Was habe ich mit dem Nazimist am Hut? Gar nichts. Laufen junge Belgier, Franzosen, Briten Spanier, Araber, Russen, Chinesen,… Mehr

Warum wurde von Politik und Mainstream – Medien die Lüge von Hetzjagden auf Ausländer und Pogromen zum Stadtfest in Chemnitz verbreitet?
Die Chemnitzer Freie Presse, Polizei, Staatsanwaltschaft, Ministerpräsident und der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes haben dazu keine Feststellungen gemacht!
Die Verunglimpfung einer ganzen Stadt durch Medien, Politik und Frau Merkel, die sich zum Zeitpunkt in West-Afrika befand, werden die Bürger von Chemnitz sicher nicht vergessen. Der Zeitpunkt wird kommen, wo die Wahrheit eingefordert wird.

Aus anderen Posts konnte man erfahren, das gemäß Polizeibericht, es 2017 60 Vergewaltigungen in Chemnitz gab. 57 davon wurden von „Unbegleiteten minderjährigen Muslimen“ verübt. Ein bewusst und vorsätzlicher Mord und zwei Tötungsversuch mit schwersten Verletzungen zweier weiterer Opfer durch Kurden nach einem vorher missglückten Raubversuch am Geldautomaten, hat dort schlicht eine Protestwelle der Bürger provoziert. Diese wurde dann vom Merkelclan in strikter Planerfüllung der NWO-Betreiber in Naziaufmärsche und Hetzjagden umfunktioniert. Von den beiden Schwerverletzten durch diese kurdischen Verbrecher gibt esbis heute keinerlei Info.#Tagesschau,#Heute

Wer glaubt denn ernsthaft das ein Parteibuchbundespräsident von Merkels Gnaden sich um die wirklich wichtigen Belange seines Deutschen Volkes kümmern würde.Er unterliegt genauso der “ Richtlinienkompetenz “ dieser selbst ernannten Rautenkaiserin wie die Klatschhanseln in ihrem Kabinett . Also macht der BP genau das was AM ihm ,natürlich im freundlichen Gespräch mitteilt. Und da ist der sog Kampf gegen “ rechts “ ,also jegliches Denken abseits der vorgegebenen Spur oberstes Prinzip .Dabei bedenken diese sog Politprofis nur eines nicht . Sie sind der Grund für die AfD . Alternative bedeutet immer noch in unserem Sprachgebrauch etwas anderes suchen – machen… Mehr
Das geht bis runter in die Kommunalparlamente und Kreistage. Die haben alle Angst, das der Parteienfilz mit den Gewerkschaften, AWO,Caritas, Diakonie,Pro Asyi, ASB und den Glaubenskriegern nach dem Reichskonkordat von 1933, zu der die Käsemännin. Bedford-Strohm, der alte Transatlantiker, der üppige Marxs, der Freiburger Ezg… äh bischof, der Wölki und all die Anderen, die fett im Dunstkreis des Steuerzahlers leben, dem Bürger offenbar wird. Das da Friede Springer, der Sozialistische Medienverbund der SPD und natürlich das Haus Mohn mit seiner Bertelsmannstiftung und auch Burda dazugehören und kräftig jede Information darüber als Fake zu unterdrücken versuchen. Es geht ja schließlich um… Mehr

Weiss überhaupt dieser Oberdemokrat was Demokratie ist? Schon seine Wahl zu BP kann man als antidemokratisch bezeichnen und sein Verhalten, Reden und peinliche Auftritte genau so. Mit Merkel gehört er überhaupt zu den absolut schlechtesten Vertretern dieses Landes aller Zeiten.

Häuptling Silberlocke überhöht sich selbst und glaubt noch daran.

Mit Steinmeier haben wir einen BuPrä, der durch sein Handeln implizit die Täter in Schutz nimmt, die Opfer relativiert und die Deutschen als Rassisten beschimpft. Und als einzige Konsequenz der Morde befürwortet er ein „Weiter So!“.

Jeder „Bericht“ über diese lächerliche Karikatur von einem Grüßaugust und linken-parteilichen Klappstuhl aus Schloss Bellemuslim erübrigt sich, weil ob des „Inhaltes“ seiner Textbausteine aus Kalenderblattphrasen schlicht zu jeder Gelegenheit austauschbar. Wer von „repräsentativen“ Gestalten wie Iris Berben und Olivia Jones in bereits vorher abgekarteten Hinterzimmer-Klüngeldeal unserer „demokratischen Altparteien“ in einer bitteren Satireshow namens „Bundesversammlung“ „gewählt“ wurde, sollte besser aufgrund eigener Schamgefühle (so denn vorhanden) ganz kleine Brötchen backen. Wer dann aber noch permanent die eigene, deutsche(!) Bevölkerung unter Generalverdacht stellt, von dem er wiederum andere, ganz offensichtlich und zugleich schamlos bevorzugte Gruppen, pauschal befreit wissen will, der hat wirklich nicht… Mehr

Das Bundespräsidentenamt ist verkommen zur ersten linken Propaganda-Stimme des Staates. Statt zu einen und das gesamte Volk zu vertreten, werden Diffamierung, Ausgrenzung und Hetze gegen Andersdenkende etabliert.
Künftige Bundespräsidenten sollten kein Parteibuch besitzen und ausschließlich von der Bevölkerung gewählt werden, ansonsten ist dieses Amt überflüssig.