40 Jahre Sozialismus – eine vergessene Lektion

30 Jahre nach dem Mauerfall gilt der Sozialismus in Deutschland als Vorbild.

imago images / Sven Simon
7. Oktober 1989: Die Staats- und Parteiführung feiert den 40. Jahrestag der Gründung der DDR

Geschichte wiederholt sich nicht – heißt es. Und doch hat man manchmal einen anderen Eindruck. 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution in Ostdeutschland erinnert der Umgang mit der DDR an Zeiten, als mancher Westdeutsche den sozialistischen Staat als Alternative betrachtete.

Entgegen ihrem Selbstbild haben die Deutschen offenbar nur wenig dazu gelernt. Deutliche Kritik an den Zuständen in der DDR wurde vor der Wende häufig als „rechts“ abgestempelt. In vielen Bundesländern wurden die Lehrer damals dazu angehalten, „vorurteilsfrei“ über den zweiten deutschen Staat zu unterrichten. Auch heute meinen viele Schüler, in der DDR hätte es freie Wahlen gegeben und die Stasi sei ein ganz normaler Geheimdienst gewesen – wenn sie denn überhaupt noch wissen, was die DDR war.

Was in den 70er und 80er Jahren nur noch formelhaftes Gedenken an den Volksaufstand am 17. Juni war, das könnte die Erinnerung an Friedliche Revolution und Mauerfall werden. Das Jubiläum wurde von den Spitzen des Staates eher als Pflichtübung wahrgenommen. Erst ein halbes Jahr vor den Feierlichkeiten setzte das Bundeskabinett eine Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ ein. Vorsitzender ist der SPD-Politiker Matthias Platzeck, der bei der Abstimmung über den Einigungsvertrag in der Volkskammer den Saal verließ und den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik später mit dem historisch kontaminierten Begriff „Anschluss“ bezeichnete. Die Feiern am 9. November in Berlin dürften für lange Zeit die letzte Würdigung des Freiheitskampfes der Ostdeutschen sein.

Westdeutsche Eliten biederten sich der DDR an

Um zu verstehen, warum die Erfahrung der SED-Diktatur nicht zu einem Bruch wie beim Nationalsozialismus geführt hat, muss man weiter in die Geschichte zurückgehen. Da sind zum einen die westdeutschen Eliten, die ihre peinliche Anbiederung an die DDR niemals aufgearbeitet haben. Die „Deutschen Irrtümer“, wie der Politologe Jens Hacker sein Buch über die Schönfärber und Helfershelfer der SED-Diktatur im Westen genannt hat, wirken untergründig bis heute fort. Die SPD brachte es sogar fertig, diese als Wurzel der Friedlichen Revolution zu verkaufen.

Auch die Eliten im Osten scheuten vor einer fundamentalen Abrechnung mit der SED-Diktatur zurück. Die meist kirchlich geprägten Bürgerrechtler predigten Versöhnung und hielten den Sozialismus für das bessere System. Die Blockparteien passten sich zwar in Windeseile an, fürchteten aber, bei einem radikalen Bruch mit der Vergangenheit mit auf der Anklagebank zu landen. Die Funktionäre hatten naturgemäß erst recht kein Interesse, den Sozialismus zu verdammen. So kam es, dass der früh einsetzenden Verklärung der DDR kaum Widerstand entgegengesetzt wurde.

Die ehemalige Staatspartei der DDR wurde nicht aufgelöst

Eine entscheidende Weichenstellung für diese geistige Restauration war, dass die ehemalige Staatspartei der DDR, die SED, nicht aufgelöst wurde. Auch die anderen Blockparteien konnten einfach weitermachen. Der ehemalige SPD-Fraktionschef in der ostdeutschen Volkskammer, Richard Schröder, behauptete später, ein Verbot der SED sei unterblieben, weil es die Zustimmung der Sowjetunion zur Wiedervereinigung gefährdet hätte. Belege dafür nannte er nicht. Der Oberste Sowjet hatte vielmehr selber am 29. August 1991 die Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) verboten und aufgelöst.

Die entmachteten DDR-Funktionäre taten alles dafür, die Partei, die ihnen bis dahin den Lebensunterhalt gesichert hatte, vor dem Untergang zu bewahren. Vor allem der heutige Linken-Abgeordnete Gregor Gysi, der sich im Dezember 1989 zum Vorsitzenden der SED wählen ließ, sorgte dafür, dass sich die Partei nicht auflöste, sondern nur umbenannte. Die gestürzte Diktaturpartei konnte so von Anfang an das politische Klima im wiedervereinigten Deutschland vergiften –was im Osten bis heute nachwirkt.

Mitgliederkartei und Akten ihrer 55.000 Nomenklaturkader wurden vernichtet

Unter Gysis Vorsitz schaffte die SED nicht nur mit hoher krimineller Energie ihr Milliardenvermögen beiseite. Auch die Mitgliederkartei und die Akten ihrer 55.000 Nomenklaturkader wurden komplett vernichtet. Vor allem aber nutzten die Funktionäre ihre überlegene Ausgangsstellung im Osten dazu, um sich einen Platz im neuen politischen System der Bundesrepublik zu sichern. Mit ihrem Geld, ihrem Apparat und ihrem Personal schürten sie hemmungslos die Unzufriedenheit vieler Ostdeutscher über die Folgen der Friedlichen Revolution und agitierten gegen das wirtschaftliche und politische System der Bundesrepublik – obwohl sie selbst die DDR in den Untergang geführt hatten.

Anders als Helmut Kohl annahm, erledigte sich die PDS, wie die SED seit 1990 hieß, nicht von allein. Im Gegenteil: Hatte die Partei bei der Volkskammerwahl im März 1990 noch 16,4 Prozent erzielt, konnte sie ihre Wahlergebnisse in der Folgezeit kontinuierlich steigern. Innerhalb eines Jahrzehnts wuchs ihr Anteil in Brandenburg von 18,7 (1994) auf fast 28 Prozent (2004). In Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt sah es ähnlich aus. Die Wahlerfolge gaben ihr auch wieder Möglichkeiten, Seilschaften und Vorfeldorganisationen zu unterstützen. Folglich zogen zahlreiche ehemalige SED-Funktionäre und Stasi-Mitarbeiter in die Parlamente ein – wo sie oftmals bis heute sitzen.

Bizarre Welle der DDR-Nostalgie um die Jahrtausendwende

Um die Jahrtausendwende erlebte Deutschland dann eine geradezu bizarre Welle der DDR-Nostalgie. Ehemalige SED-Funktionäre wie Gregor Gysi oder der Chef der DDR-Spionage Markus Wolf bevölkerten jetzt die Talkshows. Politiker und Journalisten begannen plötzlich, die „Vorteile“ der SED-Diktatur herauszustellen, von der die Bundesrepublik angeblich noch lernen könnte.

Höhepunkt waren die sogenannten Ostalgie-Shows im Sommer 2003. Die frühere DDR-Eiskunstläuferin Katarina Witt erlangte dabei nachhaltige Berühmtheit, weil sie vor laufenden Kameras in der Uniform der Jungen Pioniere auftrat. ZDF-Moderatorin Andrea Kiewel ging noch weiter und rief mit erhobener Faust vor fast fünf Millionen Zuschauern aus: „Für Frieden und Sozialismus – seid bereit!“, woraufhin die Zuschauer im Chor erwiderten: „Immer bereit!“.

Bis heute kein Verbot der DDR-Symbolik

Zu den Konsequenzen dieses nachsichtigen Umgangs mit der Diktatur gehört unter anderem, dass in Deutschland weder das Zeigen der Symbole des SED-Staates noch dessen Verherrlichung verboten sind. Man kann auch mit Hammer und Sichel und rotem Stern für die Wiedereinführung des Kommunismus demonstrieren und Massenmörder wie Josef Stalin oder Mao Tse-tung hochleben lassen. Dabei war die DDR-Fahne in Westdeutschland schon einmal verboten und die Symbole von KPD und FDJ sind es bis heute – nur bestraft wird dafür keiner.

Straffrei gingen auch die meisten Verantwortlichen für das SED-Regime aus. Obwohl es in der DDR über 200.000 politische Gefangene gab, Zehntausende Häftlinge misshandelt und über 1000 Flüchtlinge an den Grenzen erschossen oder schwer verletzt wurden, kamen lediglich 40 Täter in Haft – meist nur für kurze Zeit. So mussten von den 22 Politbüromitgliedern lediglich fünf eine Gefängnisstrafe absitzen, keiner länger als vier Jahre. Von den 92.000 Mitarbeitern des gefürchteten Staatssicherheitsdienstes wurde praktisch nur in einziger für seine Taten verurteilt, so dass dessen letzter Chef, Wolfgang Schwanitz, schon vor Jahren verkündete, sie seien „juristisch rehabilitiert“. Schuld daran waren vor allem die Unterhändler des Einigungsvertrages, die festgelegt hatten, dass das SED-Unrecht nur nach SED-Recht bestraft werden durfte.

Mit dem Einigungsvertrag wurde auch ein Großteil des DDR-Staatsapparates in den öffentlichen Dienst der Bundesrepublik übernommen. Ob Schulen, Polizeistationen, Behörden – die Opfer trafen überall auf altbekannte Gesichter. Sogar in der Stasi-Unterlagen-Behörde kontrollierten lange Zeit ehemalige Stasi-Mitarbeiter die Ausweise der Opfer, wenn diese ihre Akten sehen wollten.

Eine „Entkommunisierung“ fand nicht statt

Eine „Entkommunisierung“ analog zur Entnazifizierung nach 1945 fand nach der Wiedervereinigung nicht statt. Die Überprüfungen auf eine Stasi-Tätigkeit blieben lückenhaft, da sie nicht obligatorisch waren. Parteifunktionen wurden überhaupt nicht gecheckt und Sanktionen waren nirgendwo vorgeschrieben. Nicht einmal die Mitglieder des Bundestages oder der Bundesregierung wurden verpflichtet, sich einer Überprüfung zu unterziehen. Auch eine Unvereinbarkeit von einem hohen Amt mit einer früheren Stasi- oder SED-Tätigkeit gibt es in Deutschland nicht.

Ehemalige SED-Gegner hatten nach der Wiedervereinigung dagegen wenig Chancen, Einfluss zu gewinnen. Weil sie in der DDR in der Regel nicht studieren durften, kamen sie für Führungspositionen zumeist nicht in Frage. Niemand kümmerte sich, um ihnen mit gezielten Programmen zu den notwendigen Berufsabschlüssen zu verhelfen. In der Stasi-Unterlagen-Behörde wurde ihnen anfangs sogar bewusst der Zugang verwehrt.

Dass die Opfer der SED-Diktatur kaum Gewicht haben, zeigte sich auch bei ihrer Entschädigung. Statt das Bundesentschädigungsgesetz von 1956 auf die in der DDR Verfolgten auszuweiten, beschlossen die Politiker ein billigeres System. Die sogenannten SED-Unrechtsbereinigungsgesetze sahen keinen Ausgleich mehr für erlittene Schäden vor, sondern nur noch eine Milderung fortdauernder Beschwernisse vor. Viele Opfer stehen dadurch heute schlechter da als ihre Peiniger, denn die überhöhten Rentenansprüche der staatsnahen DDR-Eliten wurden 1:1 in das bundesdeutsche Rentensystem überführt.

Umfragen bringen immer wieder erschreckendes Unwissen zutage

Für die Zukunft noch relevanter ist, dass die Gründe für die Unterdrückung in der DDR den meisten Deutschen nicht bewusst sind. Umfragen bringen immer wieder ein erschreckendes Unwissen und bizarre Fehlurteile zutage. Selbst Historiker können oft nicht sagen, warum die SED an den Landesgrenzen auf ihre Bürger schießen und ihre Kritiker ins Gefängnis werfen ließ. Viele glauben, es hätte am Unvermögen der Machthaber oder am Kalten Krieg gelegen. Nur wenige sind sich im Klaren darüber, dass die SED-Diktatur auf einer Ideologie basierte, die Gewalt und Unterdrückung für legitim und sogar notwendig hält, um eine vermeintlich bessere Gesellschaft zu schaffen – ein Politikkonzept, das auch heute wieder Anhänger findet.

Wie wenig Deutschland aus dieser Erfahrung gelernt hat, zeigte sich, als im vergangenen Jahr der 200. Geburtstag von Karl Marx begangen wurde. Statt kritisch über seine Theorien nachzudenken, deren Verwirklichung rund 100 Millionen Todesopfer forderte, überschlugen sich die Feuilletonisten vor Begeisterung über den Denker, der die Diktatur des Proletariats zum Programm erhoben hatte. Trier ließ sich sogar eine fünf Meter hohe Marx-Statue von Chinas Kommunisten schenken und selbst Kardinal Reinhard Marx schwärmte öffentlich von seinem Namensvetter.

Selbst Kardinal Marx schwärmt von Karl Marx

In Berlin erleben die Ideen von Marx und Engels auch in der praktischen Politik eine Renaissance. So beschloss die Landesregierung aus SPD, Grünen und Linken, die Mieten ab sofort staatlich vorzugeben. In der DDR hatte dies zum Verfall gigantischer Altbaubestände geführt, wodurch nach Berechnungen des SED-Zentralkomitees mehr Schutt entstand als durch den Zweiten Weltkrieg. Statt Investoren einzuladen und schneller Baugenehmigungen zu erteilen, betreibt die Bausenatorin der Linken systematisch das Gegenteil. Zugleich sammelte ihre Partei Unterschriften für ein Volksbegehren zur Enteignung privater Wohnungsbauunternehmen, was schon Friedrich Engels als Sofortmaßnahme empfahl, wenn das Proletariat die Macht erobert hat.

Ausgerechnet im 30. Jahr der Friedlichen Revolution hat der Bundestag auch noch beschlossen, die Stasi-Unterlagen-Behörde abzuwickeln. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit legte das Parlament fest, , die Stasi-Akten in das Bundesarchiv zu überführen und damit die größte und wichtigste Institution zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit in einem guten Jahr aufzulösen. Die sozialistische Diktatur in der DDR wird dadurch noch mehr aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwinden.

Die DDR-Verklärer spüren verstärkten Rückenwind

Unter diesen Bedingungen spüren die DDR-Verklärer verstärkten Rückenwind. In einem kommunalen Freizeitforum in Berlin-Marzahn feierten sie unlängst ausgiebig den 70. Jahrestag der DDR-Gründung . In der Ankündigung hieß es, die DDR sei „die glücklichste Etappe in der deutschen Geschichte“ gewesen. Festredner war der wegen Totschlags verurteilte Ex-SED-Generalsekretär Egon Krenz, den die Berliner Zeitung in ihrer Sonderausgabe zur Friedlichen Revolution in einem zweiseitigen Interview als eigentlichen Helden der Wende präsentierte.

Auch Krenz Nachfolger Gregor Gysi tingelte in den letzten Wochen durchs Land, um über den Mauerfall vor 30 Jahren zu referieren. Bei einer Gedenkveranstaltung der Philharmonie Leipzig durfte er sogar die Festansprache zur Erinnerung an die Friedliche Revolution halten. Es fehlt nicht mehr viel und die SED-Diktatur hat es nie gegeben. Oder, wie der Titel einer Veranstaltung in einem Berliner Theater mit dem Kultursenator der Linken lautete: „DDR neu erzählen!“ – Untertitel: „Comrades, I?m not ashamed of my communist past“.


Der Beitrag ist zuerst bei Die Tagespost erschienen.

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35 Kommentare auf "40 Jahre Sozialismus – eine vergessene Lektion"

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Stellt euch vor, es gäbe ein Land, wo alle einen Arbeitsplatz haben. Wo keiner ausgegrenzt wird. Wo es flächendeckend Kinderkrippen für alle gibt. Wo jeder ein garantiertes Anrecht auf Bildung, Pflege und Altersvorsorge hat. Wo nicht die Raffgier im Zentrum steht, sondern die materielle Versorgung eines jeden. Wo man nicht Milliardär oder Bankier sein muss, um es zum Staatsoberhaupt zu bringen, sondern ein Dachdecker das auch schaffen kann. Wo nicht billige Arbeitskräfte wie Waren aus Übersee importiert werden. Welches nicht Rohstoffen nachjagt und dafür ölreiche Länder in Nahost überfällt.
Dieses Land gab es ein einst. Es war das bessere Deutschland.

Zur heutigen DDR-Verharmlosung:
Ich hatte bezüglich der Äusserungen von Herrn Ramelow zum Thema „Die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen“ in einem Leserkommentar eines deutschen MSM den
Mauermord an meinem Schwager geschildert.
Dieser wurde mit folgender Begründung nicht veröffentlicht:
„ Sie können unter einem Artikel zum Mauerfall gern eine Anekdote über Ihren Schwager schreiben – in diesem konkreten Fall enthielt Ihr Beitrag aber nicht einmal eine Anekdote, deshalb war offen, was Sie damit zum Ausdruck bringen wollten. Und deshalb wurde er nicht veröffentlicht“

Wir dürfen aber nicht aus den Augen verlieren, daß in allen ehemaligen Ostblock-Staaten die Post-Kommunisten wesentlichen Einfluß in der Politik behalten haben. Und auch heute, ca. 30 Jahre später sind noch Teile dieser Seilschaften aktiv. Außerdem darf man die Verhältnisse nach ’89 mit denen nach ’45 zwar durchaus vergleichen, aber man wird dabei erhebliche Unterschiede feststellen. Gerade weil das Regime ’89 kein Blutvergießen anrichtete, gab es andererseits auch keinen blutigen Rachedurst. Das war etwa in Rumänien anders, was auch das Ende N. Cheaucescus und seiner Frau dort verdient erscheinen läßt. Was mich anwidert ist die Geschichtsklitterei, die heute betrieben wird.… Mehr
Bei manchen Gelegenheiten ist Widerspruch angesagt. Etwa hier. Meine (familiäre) Beziehung zur Ex-DDR ist neutral. Ich habe (hatte) zwei Tanten, von deren Göttergatten einer (Lehrer) strikt „dagegen“ war und der andere (Leiter eines Jugendheims) sich „arrangiert“ hatte. Mein Standpunkt ist deren arithmetisches Mittel: neutral. Als mich 1990 beim Einstellungsgespräch der Personaler frug, ob ich für oder gegen die Wiedervereinigung war, antwortete ich, dagegen. Weil die DDR gute Ware produziert, das einzige Manko beträfe Marketing. Die Geschichte lief anders, Treuhand wickelte deren Industrie ab, und DDR ist heute Parkplatz. Die DDR war besser als ihr Ruf! Die „Schweiz des Ostens“ war… Mehr

Mal ein praktisches Bsp. ich arbeite in einem Fachausschuss der bundesweit vertreten ist. Da arbeiten zwei Ostsozialisierte mit, einer bin ich. Alle anderen auch aus anderen Ostländern sind westsozialisiert. von insgesamt über 20 Mitgliedern.

Wie weit sollen wir uns noch in den Staub werfen, tiefer geht es nicht mehr!

Meine „Wessi“-Kollegen in Berlin wünschen sich das sozialistische Experiment als rot-grün. Ich bin entsetzt…

Ich auch bin auch gegen soz. Experimente.

Zu zwei Punkten muss ich Herrn Knabe leider korrigieren: Die Mitglieder des sogenannten G10-Ausschusses des Bundestags samt ihrer Stäbe sind mindestens bis 1994 stets sorgfältig überprüft worden. Das schloss auch die Richtung Stasi ein. Und die Blockparteien konnten auch nicht weitermachen wie zuvor. Ich kann da aber nur für den Liberalen Bereich reden. Die L verlor scharenweise Mitglieder, (vor allem solche, die gekommen waren, um der Mitgliedschaft in der SED zu entgehen und doch einer Partei beitreten mussten, um gesellschaftliches Engagement in der DDR nachzuweisen), eine kurzlebige DDR-FDP entstand, und vom Neuen Forum spaltete sich die DFP ab. Alle drei… Mehr

Die DDR habe es nie gegeben? Unsinn! Die Bundesrepublik hat es nie gegeben, Genosse!

Und über Polen, wo man, wenigstens im Nachhinein, eine Entkommunisierung, zum Beispiel in der Justiz, durchzuführen versucht, wird sich in Deutschland und bei der EU aufgeregt und dem Land mit Sanktionen gedroht!

Ein guter, informativer Artikel.

Die Wiedervereinigung lehne ich heute ab. Damit kam politisches Gift, z.B. in der Form von Merkel zu uns und hat Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gesamtdeutsch vernichtet.

Die Beibehaltung eines zweiten deutschen Staats wäre die beste Lösung gewesen. Die DDRler hätten nicht die Hand aufhalten und sich gleichzeitig als Opfer der Wiedervereinigung gerieren können und wir wären nicht von sowas wie Merkel unterwandert worden.

Die friedliche Revolution, vielleicht gabs die garnicht. Es gibt Stimmen, ( Michael Wolski 1989) die sind der Überzeugung, die SU wollte ihren Ballast los werden. Eine konzertierte Aktion mit der Maßgabe die DDR „Elite“ für ihre Verbrechen nicht zur Verantwortung zu ziehen. Wer weiß ob es stimmt?

Es war die Agonie der Sowjetunion, die ihre Resourcen ausgelaugt hatte.

Die Hypothese ist jedenfalls nicht abwegig. Bereits im Sommer 1989 befreiten sich nacheinander Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn vom sowjetischer Hegemonie. In Rumänien ging es dann recht entschlossen zu. Was hätte die UdSSR sonst machen können, wirtschaftlich angeschlagen und machtlos? Nur noch ein Rückzieher blieb übrig, immerhin ohne Gesichtsverlust, das war der einzige Verdienst von Gorbatschow.