Wenn „anno dazumal“ etwas überhaupt nicht gelingen wollte, wenn alles schieflief, wenn das Kind im Brunnen lag, meinten unsere Groß- und Urgroßeltern flehentlich: „Jetzt hilft nur noch beten!“ Das tat man denn auch, manchmal half es ein wenig.

Bei der SPD hilft selbst das nicht mehr. Schade um diese Partei, die über Jahrzehnte hinweg, ob in Regierung oder Opposition, alles in allem als Volkspartei doch ein stabilisierender Faktor war. Jetzt aber passen auf die SPD alle Niedergangsbilder, die einem so einfallen: SPD im freien Fall! Die Lust am Untergang! Genossen, gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter! Auf der nach unten offenen Richterskala ist die Talsohle noch immer nicht erreicht! Lasst uns sozialistisch-solidarisch Lemmige sein!

Es quält sich

SPD: Schauspiel eines Niedergangs und kein Neuanfang für Deutschland

Dieser ab sofort zusätzlich beschleunigte Niedergang der SPD hat zwei Namen: Norbert Walter-Borjans (NoWaBo) und Saskia Esken. Weil man über NoWaBo, den vormaligen, gescheiterten NRW-Finanzminister wenigstens ein bisschen etwas, allerdings auch nur wenig Schmeichelhaftes, weiß, muss man seine Tandemfahrerin Saskia Esken genauer unter die Lupe nehmen. Die SPD-Parteigenossen wären gut beraten gewesen, dies vor der Urabstimmung getan zu haben.

Saskia Esken – was bringt sie mit, um in die Fußstapfen eines Bebel, Ebert Schumacher, Ollenhauer, Brandt, Schröder zu treten? Nichts, außer wohlfeilen sozialistischen Sprüchen aus der Mottenkiste: „Wer Sozialismus negativ verwendet, hat halt keine Ahnung“. „Echten Sozialismus gab‘s bisher noch nicht.“

Anne Will präsentiert: Die Nowabos!

Doch halt: Esken ist seit 2013 Mitglied des Bundestages und lupenreine Hinterbänklerin. Eine Wahl hat sie bislang nicht gewonnen, ihren Wahlkreis etwa noch nie direkt. Zuletzt kam sie auf 16,9 Prozent der Erststimmen (gegenüber 43,3 Prozent ihres CDU-Konkurrenten). Das sind noch einmal vier Prozent weniger, als die SPD bei den letzten Bundestagswahlen hatte. Als Vorletzte zog sie 2017 über die Liste dennoch in den Bundestag ein. Von 2013 bis 2015 war sie Vizevorsitzende der Südwest-SPD, 2016 wurde sie abgewählt. Weil sie annehmen musste, dass sie bei der nächsten Bundestagswahl keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr ergattern würde, hat sie sich – so vermuten ihre Schwarzwald-SPD-Genossen – an die Spitze gesetzt. Auch in der Fraktion scheint sie nicht gerade eben beliebt zu sein: Ihre Anläufe, Chefin von SPD-Arbeitsgruppen zu werden, scheiterten allesamt. Man zweifelt an ihrer Teamfähigkeit und an ihrer Verlässlichkeit. Zum Beispiel wechselte sie in Sachen Grundrente ihre Positionen wie ihre Handtücher oder Schuhe. Selbst in ihrer Heimat-SPD polarisiert die Personalie Esken.

Aber, aber, aber: Eine (in Zahlen: 1) Führungserfahrung trägt Saskia Esken selbstsicher vor sich her: Von 2012 bis 2014 war sie Stellvertretende Vorsitzende des 16. Landeselternbeirates (LEB) in Baden-Württemberg. Das, so Esken, sei ein „einigermaßen zerstrittener Laden“ gewesen. Dort sei es nicht anders zugegangen als in der SPD, meint sie. Stimmt! Doch das hat eine Menge mit Saskia Esken zu tun.

Linksradikalisierung der SPD:

Was bedeutet der Sieg von Esken und Walter-Borjans?

TE liegen dazu Berichte und Einschätzungen von Mitgliedern des genannten Landeselternbeirates vor. Hier nur ein paar Auszüge: Eskens Wirken dort sei „höchst ärgerlich und unerfreulich, eisig und unfreundlich, latent aggressiv und pöbelnd“ gewesen. Es sei ihr in diesem, zur parteipolitischen Neutralität verpflichteten, Beirat vor allem darum gegangen, eine – sogar in der SPD bald in Ungnade gefallene und dann verabschiedete – maßlos überforderte SPD-Kultusministerin Warminski-Leitheußer zu stützen und für Baden-Württemberg die Gemeinschaftsschule zu pushen. Gegenteile Einschätzungen habe Esken „regelrecht torpediert“. Mit Esken sei eine sachliche Arbeit kaum noch möglich gewesen, es herrschte eine „vergiftete Stimmung“ im LEB. Mit ihr hätten im LEB „Parteipolitik und Ideologie“ Einzug gehalten. Entsprechend habe Esken im LEB-Magazin „Schule im Blickpunkt“ versucht, den Redakteuren einen „Maulkorb zu verpassen“. Erfahrene Redakteure und bewährte Mitglieder des LEB sind in der Folge zurückgetreten. Außerdem war sie beteiligt an einer rechtswidrigen, vom Kultusministerium aufgehobenen Entlassung einer LEB-Mitarbeiterin.

So, liebe Genossen, jetzt wisst Ihr, auf wen Ihr euch einlasst. Aber dieser LEB-Hintergrund wäre gar nicht notwendig gewesen. Was die „Persönlichkeit“ Esken ausmacht, dokumentiert sie hinreichend mit der Fahrigkeit ihrer Argumentation. Deshalb schreibt die Süddeutsche Zeitung über „NoWaBo“ und Esken nicht ganz zu Unrecht: „In Berlin glaubt kaum jemand, dass die beiden wissen, was sie da tun.“ Vor allem aber signalisiert Esken mit ihrer verkniffenen, nur hin und wieder künstlich aufgelockerten Mimik alles andere als eine Fähigkeit zur Auseinandersetzung mit „offenem Visier“. Sympathieträger treten anders auf.

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