In Integrationsräte dürfen nur Bürger mit Migrationshintergrund gewählt werden. In Paderborn und Gummersbach wurden die Kandidaten der AfD gewählt.
IMAGO
In Nordrhein-Westfalen vertreten Integrationsräte auf kommunaler Ebene die Interessen von Menschen mit Migrationshintergrund. Diese Gremien werden direkt von Zugewanderten gewählt und dienen ihrer politischen Mitbestimmung vor Ort. In jeder Kommune mit mehr als 5.000 Einwohnern mit Zuwanderungsgeschichte ist die Einrichtung eines Integrationsrates verpflichtend.
Lebt eine entsprechende Bevölkerungsgruppe von mindestens 2.000 Personen in einer Gemeinde, kann ebenfalls ein Integrationsrat eingerichtet werden – vorausgesetzt, mindestens 200 wahlberechtigte Personen mit Migrationshintergrund stellen einen entsprechenden Antrag. In kleineren Gemeinden besteht zudem die Möglichkeit, freiwillig einen Integrationsrat zu etablieren.
Derzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen in über hundert Städten und Gemeinden aktive Integrationsräte.
9,000 derart Wahlberechtigte stimmten in Paderborn ab. 24,5 Prozent darunter wählten die AfD. Und auch in Gummersbach kam die AfD auf Platz eins. Die AfD erhielt hier sogar 30,2 Prozent.
Nach den Ergebnissen der Komunalwahl in NRW ist die Normalisierung im Umgang mit der AfD nicht mehr aufzuhalten, schrieben Roland Tichy und andere.
Die Integrationsräte von Gummersbach und Paderborn belegen diese These. Bei der Wahl erhielt die AfD-Liste mit 24,5 % der gültigen Stimmen in Paderborn das beste Ergebnis und damit vier Sitze im 15-köpfigen Rat (im Vergleich zu nur einem Sitz 2020). Auf Platz 2 folgte die Deutsch-Russische Gesellschaft mit 15,5 %. Die Wahlbeteiligung stieg deutlich auf rund 23 % (von 15,7 % im Jahr 2020), was auf ein gestiegenes Interesse hinweist. CDU, SPD und Grüne hatten keine eigenen Kandidaten aufgestellt.
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CDUSPDGRÜNEN haben dort keine Vertreter. Deshalb werden denen die Forderungen des Integrationsrates so was von egal sein!!!
Rat oder Nichrat, das ist nicht die Frage. Ob man so etwas braucht, ist fraglich.
Aber diese Wahlen sind wieder einmal eine volle Klatsche in das Gesicht der Kartellparteien. KIasse!
Ich sehe mit Wohlwollen, dass die AfD dort ebenfalls Fuß fasst. Allerdings frage ich mich, wozu es sog. Integrationsräte bedarf? Gibt es so einen Blödsinn nur in Deutschland? Wer hier ist sollte sich gefälligst integrieren, dazu braucht es aber keine „Räte“. Wer die Sprache und Gebräuche lernt, der schafft das auch ganz allein. Jedenfalls wenn er will! Der Rest ist hier sowieso falsch…
Ein Integrationsrat den nur Ausländer wählen dürfen klingt vor allem erstmal verfassungswidrig.
Am Tag der Landratswahl …..der Landtag wurde am letzten Sonntag nicht gewählt. Kreistag und Landräte wurden gewählt.
> 9,000 derart Wahlberechtigte stimmten in Paderborn ab. 24,5 Prozent darunter wählten die AfD. Und auch in Gummersbach kam die AfD auf Platz eins. Die AfD erhielt hier sogar 30,2 Prozent.
Eine Cousine meiner Frau mit nur polnischen Vorfahren ist in Duisburg AfD-Stammwählerin. Könnte es sein, dass das Kalkül der Linksgrünen mit dem Wähler-Holen schief geht?
Verständlich. Wer in den 90ern kam, musste sich einiges anhören und rucki-zucki eine Umschulung machen, um zu arbeiten. Und Qualifikationen wurden nur spärlich anerkannt… Bezahlte Dolmetcher und Formulare in zig Sprachen?
Es war ganz rau damals. Verständlich, dass jemand, der sich durgekämpft hat, keine Lust hat, „Schutzsuchende“ aus Österreich oder Polen zu versorgen.
Die integrierten Einwanderer, die selbst für das eigene Auskommen sorgen, sind staatsunabhängig — also schon fast „staatsdelegitimierend“. Und naturgemäß sehen sie in der AfD zunehmend die einzige Vertreterin ihrer Interessen. Alles wie bei den Biodeutschen. Genau deshalb versuchen die Rotgrünschwarzen die wirtschaftliche Unabhängigkeit als Einbürgerungskriterium schnellstens abzuschaffen — und hunderttausende Staatsabhängige im Turbotempo einzubürgern. (Jaja, auch und insbesondere die Schwarzen: siehe Berlin!)
Was soll das mit diesen Räten?!
Muss das denn sein? Wieso muss man so etwas installieren? Ich hoffe dieser Mist ist ehrenamtlich! Die sollen sich von sich aus integrieren dafür braucht man KEINE Räte! Und wer sich NICHT integriert wird ausgeflogen mit Lebenslangem Einreiseverbot nur so geht Integration!
Ja. Mir ist auch gänzlich unklar, weshalb Hiesige bei solchen Wahlen kein Mitbestimmungsrecht haben. Kann doch nicht sein, dass zwar Doppelpässler wahlberechtigt sind – solche, die nur über einen deutschen Pass verfügen aber nicht abstimmen sollen, wer in solchem „Rat“ sitzt – wenn es den schon geben muss. Auch das eine „ngo“ – oder besser eine „go“? . Wahlberechtigt zur Integrationsratswahl sind Personen, die nicht Deutsche*r im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes sind eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen und/oder die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten haben oder nach § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes erworben haben Darüber hinaus müssen die Personen am Wahltag: 16 Jahre alt… Mehr
Es ist schon lustig, dass Integrationsräte keine Deutschen brauchen… Vielleicht sollen diese Räte dafür sorgen, dass Ausländerkinder auch unter sich bleiben, damit sie – wie die Räte auch – ohne deutschen Einfluss aufwachsen.
Ich habe mich auch gefragt, welche Aufgaben diese Räte haben.
Vielleicht die Organisation der Remigration!
Die einen zahlen, die anderen schaffen an.
War immer so, bleibt immer so!