Für den damaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war die Umstellung der…
Die Wahl von Verfassungsrichtern ist ein politischer Vorgang mit großer Tragweite.
Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD die Erstellung eines Monitoringberichts zur…
Zwar ist das Volk der Bundesrepublik Deutschland im Artikel 20 des…
Allen wirtschaftlichen Belastungen zum Trotz erlebt der deutsche Arbeitsmarkt seit ziemlich…
Lange vor der Bundestagswahl hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) deutlich gemacht,…
In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD wurde keine Lösung für…
Dem in Deutschland gängigen Narrativ folgend, hatte die Ampelkoalition den Weg…
Trotz Deindustrialisierung und Realeinkommensverlusten aufgrund einer verheerenden Klima- und Energiepolitik setzen…
Im Februar hatte Bundesinnenminister Nancy Faeser (SPD) ein Paket mit „13…
Die diesjährigen Ergebnisse der Europawahlen wie auch der Landtagswahlen in Thüringen,…
Als die Inflationsrate in der Eurozone nach ihrem Höchststand von 10,6…
Vor wenigen Wochen behauptete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der „Turnaround“ der…
Vor einigen Wochen hatte Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) trotz…
Die Sicherheit der Renten hängt in erster Linie davon ab, ob…
Erwartungsgemäß hat das Europäische Parlament Ende April dem umstrittenen EU-Lieferkettengesetz mit…
Dem aktuellen „Thüringen-Monitor“ zufolge haben in Thüringen rechtsextreme…
Der Kampf gegen Rechtsextremismus sei eine „besondere Priorität…
Vor dem Hintergrund der aktuellen Demonstrationen gegen Rechts fordern nun führende…
Die Demokratie sei in Gefahr, so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD), weswegen…
