Eine konservative Strömung hat Europa erfasst, stellt Zdzisław Krasnodębski fest. Der Politikwissenschaftler und ehemalige Europaabgeordnete der PiS warnt mit Blick auf AfD, Le Pen und Co. aber auch: Eine radikale Ablehnung Europas bringt nichts – es braucht konstruktive Politik, um Veränderung zu erwirken.
Die Medien feiern Kamala Harris, als fände der US-Wahlkampf in Deutschland statt. Man sieht sich nicht so sehr den USA, denn vielmehr den US-Demokraten als transatlantisch-ideologische Brüder verbunden. Es ist ein Getöse der Selbstvergewisserung, weil hinter dem Schein der Zweifel steckt, ob Harris wirklich eine Chance hat.
Das Bundesverfassungsgericht soll mit einer Änderung des Grundgesetzes besser vor einer politisch bzw. „populistisch“ motivierten Entmachtung geschützt werden. Es ein typischer Fall von Projektion: Angeblich könnten sich Extreme „Karlsruhe“ zur Beute machen.
Was das Robert-Koch-Institut (RKI) unbedingt verhindern wollte, ist jetzt doch passiert: Aus dem inneren Kreis der Behörde sind vertrauliche Papiere, Einschätzungen und Vermerke ungeschwärzt an die Öffentlichkeit gelangt. Die 4.000 Seiten zeigen, wie sehr Regierung und Beamte das Volk belogen haben.
Eine Flasche Sekt zu Weihnachten? Arbeitnehmer werden vom Fiskus sofort herangezogen, wenn sie einen sogenannten geldwerten Vorteil vereinnahmen. Für Politiker gelten andere Gesetze: Fußballtickets, Flugreisen, alles gratis zum Vergnügen, wie bei der Fußballeuropameisterschaft. Oder wird auf der Tribüne regiert?
Was für ein Zufall: Erst kassiert Wikimedia vom Ampelstaat großzügige Unterstützung aus Steuergeld, dann brüskiert eine von den Grünen geladene Wikimedia-Referentin eine AfD-Bundestagsabgeordnete bei einer Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages.
Den olympischen Frieden stören einige Äußerungen aus der Linksunion. Israelische Sportler seien nicht willkommen in Frankreich, ätzte ein Abgeordneter. Die Israelis sollen – wie die Russen und Weißrussen – unter der olympischen Flagge antreten. Viele sehen darin den alten Antisemitismus der extremen Linken.
Was in Deutschland die Brandmauer ist, ist in der EU der Cordon sanitaire. Rechte Parteien werden systematisch daran gehindert, den Posten eines parlamentarischen Vizepräsidenten zu übernehmen, oder in Ausschüssen benachteiligt. Die AfD macht auch in Straßburg dieselben Erfahrungen.
Nicht einmal die eigenen Genossen wollen noch Olaf Scholz als Kanzler: Nur ein Drittel der SPD-Mitglieder spricht sich dafür aus. Steht Boris Pistorius in den Startlöchern? Vier Gründe, warum es jetzt für Scholz eng wird.
Ein Gespenst geht um in Europa: die Brandmauer - Nicht Reps oder Dems ist die Frage, sondern Gewählte gegen nicht gewählte Machtelite - EU-Brandmauer-Tusk vor dem Scheitern?
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Trotz Petition schließt die Abteilung für Alte Musik der Musikhochschule Weimar 2031 endgültig ihre Pforten. Doch einfache Empörung wird der Problematik nicht gerecht, denn die Herausforderungen der Realität treffen bereits jetzt Absolventen mit voller Härte - nun trifft es auch die Hochschulen.
Die Ukraine verbietet den Transit russischen Erdöls der Firma Lukoil nach Ungarn und in die Slowakei. Die Folgen können verheerend sein. Es gibt eine Lösung, die mit Weißrussland zu tun hat.
Ausgerechnet auf Twitter alias X hat US-Präsident Joe Biden sein politisches Aus verkündet. Jene Plattform, von der deutsche Journalisten und Kulturschaffende so beharrlich behaupten, sie sei tot. Jetzt hilft ihnen nur noch ein Verbot.
Erst erklärten Medien Joe Biden für unentbehrlich – jetzt gilt für die Vizepräsidentin Kamala Harris schon gesetzt. In Wirklichkeit stehen die Demokraten bei ihrer Kandidatensuche gleich vor mehreren Problemen.
Die Grünen sollen die "führende Orientierungskraft" werden. Das hat ihre Vorsitzende Ricarda Lang im ZDF-Sommerinterview gefordert. Sie versucht, die verlorene EU-Wahl aufzuarbeiten - berührt aber das eigentliche Problem nicht.
Wer früher ein Messer dabei hatte, war entweder Koch (in der Stadt) oder Jäger (auf dem Land). Wer heute kein Messer dabei hat, ist entweder blöd – oder hat gleich eine größere Waffe. Machen wir uns doch endlich ehrlich: Die Bundesrepublik ist kein sicheres Land mehr.
Die Konfusion der französischen Linken könnte aufatmen lassen, wenn sie nicht gleichzeitig, geradezu klammheimlich, wichtige Machtpositionen erobern würde. Die dunkle Allianz Macrons mit den Linken führt so zu einem viel folgenreicheren Linksdrall, als zunächst zu erahnen ist.
So eine Staatspleite hat auch ihre guten Seiten: Die Ampel hat vorerst den Plan gestoppt, Zeitungen mit milliardenschweren Subventionen zu pampern. Es fehlt an Geld. Trotzdem können Zeitungen jetzt nicht mehr neutral über Bundespolitik berichten.
Die europäischen Bürger haben den Konservativen ein klares Mandat gegeben. Aber anstatt sich endlich zusammenzureißen und den endlosen Erklärungen über eine künftige Zusammenarbeit Taten folgen zu lassen, ergeht man sich in Distanzeritis. Wieso?
























