Schlappe für Faeser und Haldenwang

Das Magazin „Compact“ ist vorerst wieder erlaubt. Ein „wichtiger aber ambivalenter Erfolg für die Pressefreiheit“, sagt Anwalt Ulrich Vosgerau; er ist verwundert über die Begründung des Bundesverwaltungsgerichts. Faesers Versuch, mit dem Vereinsrecht ein Presseorgan zu verbieten, wurde nicht zurückgewiesen.

VON Maximilian Tichy | 14. August 2024
Carles Puigdemont nicht auffindbar?

Machterhalt um den Preis der Zerstörung dessen, worüber man Macht hat, ist in Frankreich, Polen, Deutschland zu sehen. In Spanien ist der mit Haftbefehl gesuchte Puigdemont angeblich nicht auffindbar. Journalisten und Opposition bezeichnen es als Schmierenkomödie, als Simulation von Rechtsstaatlichkeit. Von Thomas Punzmann

VON Gastautor | 14. August 2024
Reine Schaufenster-Politik für Medien

Dass Innenministerin Faeser Messer ab einer Klingenlänge von sechs Zentimetern sowie „gefährliche“ Springmesser in der Öffentlichkeit verbieten will, ist ein Verbot für das Schaufenster von ARD, ZDF und andere Medien. Es ist Symbol- und Symptompolitik. Gegen irreversible archaische Prägungen hilft das nicht.

VON Josef Kraus | 14. August 2024
Eine neue Öffentlichkeit

Das interessanteste Interview des Jahres kommt von keinem etablierten Medienhaus, sondern vom Tech-Milliardär Elon Musk. Auf seiner Platform X führt er ein Gespräch mit Donald Trump - das mehr über Trump verrät als jedes ach so kritische Verhör. Die EU hatte im Vorfeld eine Zensur gefordert.

VON Maximilian Tichy | 13. August 2024