Schon wieder Recht gehabt?

Wie bei der Veröffentlichung der RKI-Files befinden sich die Politiker in Berlin, Paris und Brüssel in einer gewissen Schockstarre. Wie reagieren auf die Mitwisserschaft Selenskyjs? Die rechten Parteien haben Recht behalten - und Weidel wie Kickl sind die einzigen, die sich klar äußern. Von Richard Schmitt

VON Gastautor | 17. August 2024
Scholz und Lindner mit neuer Zeitenwende

„Der Topf ist leer“ – der Haushalt lässt kaum noch Raum für Ukraine-Hilfen. Bereits dieses Jahr würden keine weiteren Forderungen mehr erfüllt. Für das nächste Jahr soll die Höchstgrenze von acht auf vier Milliarden gedrosselt werden. Zwischen Kanzleramt und Verteidigungsministerium schwelt deswegen ein Streit.

VON Redaktion | 17. August 2024
Schwarzer Peter beim Nord-Stream-Anschlag

Der WSJ-Bericht zum Anschlag auf Nord Stream kennt vor allem einen Hauptverantwortlichen: Wolodymyr Selenskyj. Die USA sind offenbar schon länger mit dem ukrainischen Präsidenten unzufrieden. Der Krieg ist unpopulär geworden. Friedensbemühungen und Annäherungen an Russland laufen bereits länger. Da steht der Ex-Komiker im Weg.

VON Marco Gallina | 17. August 2024
Ministeriumsabbau bis hin zum Kanzleramt?

So, wie es in der Ampel läuft, muss man sich ohnehin ernsthaft fragen, ob es ein Kanzleramt noch braucht. Dazu müsste ja erst einmal der Kanzler seine Richtlinienkompetenz nutzen können/dürfen/wollen. Satire im Sommerloch? Wenn es wenigstens zum Lachen wäre. Mehr „Afuera!“ wagen.

VON Wolfgang Herles | 17. August 2024
Zinnober und falscher Zauber

Bojanowski beschreibt sehr plastisch, wie es den Weltuntergangsmodellierern, einer zunächst kleinen, obskuren Gruppe in der Wissenschaft, im Zuge des Wechsels von Eiszeit- auf Heißzeit-Angst zusammen mit dem Club-of-Rome und der anschließenden allgemeinen Fin-de-Siècle-Stimmung in der zweiten Hälfte der 80er Jahre gelang, ihre thematische Dauerschleife bis in die Gegenwart zu perpetuieren. Von Philipp Lengsfeld

VON Gastautor | 16. August 2024
Rückführungen nach Bundesrecht?

Die Debatte ist uralt, hat aber bisher nichts gebracht. Schuld ist ein Parteienstaat, der sich gegenseitig blockiert, wo wichtige Entscheidungen zu fällen wären. Nun will die FDP die Gesetze angeblich endlich anwenden und Rückführungen ermöglichen. Aber schon die CDU scheiterte vor Jahren an ihrem gespaltenen Ich.

VON Matthias Nikolaidis | 16. August 2024
Interview mit Heiko Teggatz

Täglich gibt es mehr als 70 Messerangriffe in Deutschland. Innenministerin Nancy Faeser will nicht aussprechen, dass die Täter sehr oft einen Migrationshintergrund haben. Stattdessen möchte die Innenministerin Messer in der Öffentlichkeit verbieten. Ein lächerlicher Vorstoß, findet der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft DPolG Heiko Teggatz.

VON Redaktion | 16. August 2024
Visa-Affäre und Afghanistan-Programm

Während das ZDF sich weit zurücklehnt und uns noch einmal zeigt, wie schlimm der Abzug der Bundeswehr vor drei Jahren war, läuft das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanen weiter. Immer mehr Ungereimtheiten und wirkliche Skandale finden sich rund um die Visa-Erteilung des Auswärtigen Amtes.

VON Matthias Nikolaidis | 16. August 2024