Die FDP steht in der Woche der Entscheidung: weiter die Vorteile der Regierung genießen oder zu seinem Wort stehen? Sollten die Liberalen sich für das Zweite entscheiden, gibt ihnen die CDU noch schön einen mit.
picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Manche politischen Analytiker können gar nicht mehr anders als kritisieren. Wären sie Sportreporter, hätten sie den FC Barcelona nach dem Clasico gescholten, weil die Katalanen mit dem 4:0 im Rücken nicht mehr konsequent genug auf ein 5:0 gegen Real Madrid gespielt hätten. Die taktische Situation der CDU ist nur bedingt mit der des FC Barcelona zu vergleichen. Taktisch führt sie gerade gegen die Ampel 6:0 oder 8:0, aber wie die Katalanen haben sich die Christdemokraten dafür entschieden, den Sieg jetzt ruhig nach Hause zu bringen.
Die Christdemokraten könnten schließlich die FDP und ihren Chef Christian Lindner bei seinem Thesenpapier unterstützen, das er angeblich nur für den internen Gebrauch geschrieben haben will – und mit dem er eine Rückkehr zu vernünftigen Prinzipien der Marktwirtschaft herbeiführen möchte. Nur: Warum sollten die Christdemokraten das tun? Wenn der Gegner sich auf dem Platz untereinander prügelt, kannst du dazwischen gehen und dir selber ein Paar Schellen oder Rote Karten abholen – oder aber zuschauen. Die CDU hat sich fürs Zuschauen entschieden. Nun. Schlausein ist auch 2024 in Deutschland noch nicht verboten.
Nach dem Antrag soll es kein von der Politik vorgeschriebenes Datum für ein Aus von Verbrennungsmotoren in Autos geben. Stattdessen solle die Politik technologieoffen und gleichzeitig klimafreundlich sein. Letztlich ist es aber auch egal, was in dem Antrag steht. Denn eigentlich geht es nur darum, die FDP unter Druck zu setzen. Sollte die bis Freitag – trotz Lindners Gehabe – die Ampel immer noch nicht verlassen haben, dann muss sie gegen die Zukunft des Verbrennungsmotors stimmen. Spätestens dann hätten die Freidemokraten wieder mal bewiesen, dass sie trotz allen Gegockels nicht bereit oder fähig sind, sich SPD und Grünen entschlossen entgegenzustellen.
Entscheidender ist in dem Antrag schon die Stelle, die Bundesregierung solle sich auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass eine Zukunft des Verbrennungsmotors weiter möglich bleibt. Denn auf dieser EU-Ebene ist es eine Christdemokratin, die das Aus des Verbrenners maßgeblich befördert hat und heute immer noch verteidigt: Angela Merkels Lieblingsministerin, Ursula von der Leyen. Damit fordert die CDU hier eigentlich, dass die Ampel sich gegen die CDU einsetzen soll.
Allerdings ist Clasico nicht nur einmal im Jahr. Es gibt ein Rückspiel. Spätestens mit dem nächsten Wahlkampf. Da brauchen die Christdemokraten mit dem Verbrennungsmotor nicht mehr zu kommen. Jedem, dem das Thema wichtig ist und der seine Informationen nicht ausschließlich über staatliche und staatsnahe Medien bezieht, wird dann wissen, wer in Brüssel für das Verbrenner-Aus verantwortlich ist. Denn, um den größten Fußball-Kommentator aller Zeiten zu zitieren, den unvergesslichen Sepp Herberger: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel.
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Christian Lindner scheitert am Realitätsverlust des Berliner Politikbetriebs Lindner ist also der Mann mit dem Überblick? Das sollte mich wundern, denn Christian Lindner hat insgesamt 3x versucht ein eigenes Unternehmen zu gründen und hat es nach kurzer Zeit vor die Wand krachen lassen. Gott sei Dank hat er nicht sein eigenes Vermögen zur Gründung verpulvert, sondern sich an die zwei Millionen Euro von der KfW-Bank geben lassen. Wie kommt man bloß auf die Idee jemanden zum Finanzminister zu machen, der nicht einmal in der Lage ist ein kleines Unternehmen am Laufen zu halten? Der Man hat 3x bewiesen, dass er… Mehr
Das Säbelrasseln der CDU ist doch nur Show. Für die leichtgläubigen Wähler reicht das leider aus. In einer Koalition mit Rot, Grün oder auch beiden, wird davon nichts übrig bleiben. Der Abstieg Deutschlands ist noch lange nicht vorbei! Merz ist auch nicht besser als Scholz und wird höchstens etwas Kosmetik betreiben. Das Ausbluten der Arbeitnehmer und Steuerzahler wird erst so richtig Fahrt aufnehmen.
Der Schuldige für die miese Ampelpolitik ist jetzt alleine der Lindner, sagt Scholz, dabei hat Scholz mit Habeck seit Jahren am Untergang der Deutschen Wirtschaft gearbeitet. Beide wollen nur Schulden machen und regieren bis ins Wohnzimmer, was auch die Union mit dem Kaminofengesetz schon gemacht hat.
Die Sozen wollen nur Geld erschleichen und nur mit mehr Staat würde es gehen, da geht nix – garantiert; habe gerade alle meine Deutschen Aktien in US Aktien und Dänische umgetauscht. Mit Staat geht hier nix,
AfD hilft!
Das kommt viel zu spät! Die Union hat das Verbrennerverbot erfunden und bis vor Kurzem wie eine Löwin ihr Baby verteidigt.
China hat die Europäer beim Verbrenner technisch bereits überholt. Was auch immer geschieht, China profitiert davon.
Unsere Diener (Minister) werden dafür bezahlt, besenrein zu machen und die Schlüsselübergabe vorzubereiten – aber von wem?
Neben dem Verbrenner-Aus sollte man bei der nächsten Wahl auch unbedingt daran denken, welchen zweiten ungeheuer großen Mühlstein die CDU dem Bürger um den Hals gehängt hat: den Atomausstieg!
Die 🥑 CDU ist so glaubwürdig wie eine Kakerlake. Es ist genau die Merkel- und Merkelistapartei, die uns den ganzen grün-woken Migra-Klima-Irrsinn eingebrockt hat. Die grünen MPs Günther, Weil und Wüst tun nicht mal so, als wollten sie daran was ändern. Ehe ich denen etwas glauben soll, will ich in schwarzregierten Ländern die Startbahnen glühen und die NGOs sowie die unzähligen Blubberlinksbeauftragten aus dem Etat fliegen sehen. Aber die schaffen es ja noch nicht mal, den befristeten Aufenthaltsstatus der Afghanen und Syrer, bei denen kein Krieg mehr geführt wird, für beendet zu erklären und uns kollektiv und völkerrechtlich zulässig 1,5… Mehr
Lindner hat die FDP so oder so ruiniert. Auch seine politische Karriere dürfte vorerst, oder überhaupt, gelaufen sein. Und selbst wenn, verbleiben die beiden anderen in einer Minderheitsregierung. Sie werden nicht gehen und die FDP vermutlich auch nicht. Die Fleischtröge locken, da verrät man gern seine sog. Prinzipien, wobei ich bezweifele, dass Berufspolitiker solche haben.
Wie sagte schon Groucho Marx: „Ich habe meine Prinzipien, und wenn sie ihnen nicht gefallen, ich habe auch andere“…
CDU setzt FDP mit Verbrenner zusätzlich unter Druck….es ist doch offensichtlich was die CDU hier vor hat. Man will die FDP auf linie bringen damit die mehr % bei den wahlen bekommt. Dann könnte die CDU es mit der FDP machen denn das wäre dieser am liebsten. Ausgehend von jetzigen umfragen würden dazu 7-8% reichen – für die FDP.
Gerade auf dem Leidmedium NTV das nächste Eigentor der Ampel: „ 06.11.2024
Ukraine-Krieg im Liveticker
+++ 17:52 SPD-Außenpolitiker Roth: „Bereit, die komplette Unterstützung der Ukraine finanziell zu schultern“ “
Hau weg die Kohle ist das Motto der Amoel und sonst nix!
Ein „klimaneutraler Verbrennungsmotor“ ist wohl auch wieder so eine deutsche Erfindung aus der Kartoffelstube. Das Ding könnte direkt von Habeck persönlich sein. Der Nullemissionsmotor, der das böse CO₂ zwischen seinen Kolben zerquetscht und weißes Erdöl aus den dunklen Tiefen seiner abscheulichen Ölwanne entlässt.