Bundesparteitag der CDU – Aufbruch oder verpasste Chance?

Alexander Mitsch von der WerteUnion und Malermeister Markus Mittwoch schickten uns ihre Kommentare, die wir dokumentieren.

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Alexander Mitsch von der WerteUnion und Malermeister Markus Mittwoch schickten uns ihre Kommentare zum CDU Parteitag in Leipzig, die wir dokumentieren:

Alexander Mitsch

Es ist zu früh, den gerade beendeten Bundesparteitag der CDU abschließend zu bewerten. Bei nüchterner Betrachtung ist erwartungsgemäß nicht viel passiert. Es standen aber auch weder wichtige Wahlen noch wesentliche Entscheidungen auf der Tagesordnung, was Bedingung gewesen wäre, um die notwendige Wende einzuleiten. Vermutlich war die Tagesordnung somit der Geburtsfehrehler dieses Parteitags, denn die ließ nicht mehr zu, als das, wann dann geschah:

Die Funktionäre übten sich in ihrer Verunsicherung über den Abwärtstrend der letzten Jahre verzweifelt in Geschlossenheit und hoffen so, dass alles quasi von selbst wieder gut wird. Wird es aber nicht. Weder die minutenlangen stehenden Ovationen für AKK oder die unterhaltsame Rede von Söder, noch die engagierte Kritik der Herren Linnemann und Spahn werden die CDU für den Wähler attraktiver machen. Herr Merz leistete zwar seinen Beitrag zur geforderten Geschlossenheit, enttäuschte aber einige, die ihn als Hoffnungsträger im Sinne einer Veränderung sehen.

Das Fazit des Bürgers auf der Straße: es geht weiter so unter Merkel. Die für viele enttäuschte Konservative dominierenden Themen Einwanderung und Innere Sicherheit blieben fast unbearbeitet. Der Mittelstand, die Wirtschaft und die Leistungsträger warten weiter auf Impulse zu Steuerentlastung und Bürokratieabbau.
Wenn sich dieses Bild verfestigt, wird die Union mangels klaren Profils weiter an Zuspruch verlieren. Sollte das, was in verschiedenen Reden anklang, aber endlich auch Umsetzung finden, könnte dieser Parteitag der erste Schritt auf dem langen und mühsamen Weg sein, Vertrauen zurückzugewinnen. Unabdingbar dafür ist aber, dass sich die Partei von der Politik derjenigen, die sie gestern noch mit stehenden Ovationen empfangen hat, emanzipiert: Angela Merkel. Ob die Parteispitze dafür den Mut aufbringt, werden erst die nächsten Wochen zeigen.

Markus Mittwoch 

Malermeister Markus Mittwoch antwortete seiner Parteivorsitzenden auf deren Brief  „An die Damen und Herren Mitglieder der CDU Deutschlands“:

Sorry, aber dieser Parteitag war alles, aber nicht zukunftsorientiert.

Dieser Parteitag war eine peinlich zur Show gestellte Funktionärs-Veranstaltung,  eine Selbstbeweihräucherung von Berufspolitikern.

Keine kritische Analyse über 13 verlorene Wahlen, keine Bestandsaufnahme der gescheiterten Migrationspolitik, Energiewende, Sicherheits- oder Wirtschaftspolitik.

Kein Einsehen der Parteispitze, keine Einbindung der CDU-Basis.

Sie haben Beiträge der Mitglieder für eine peinliche Veranstaltung verschwendet und haben jedes Mitglied der CDU beschämt.

Die nächsten absehbaren Wahlverluste gehen zu Ihren Lasten. Aber das interessiert Sie ja nicht, Sie wursteln sich so lange durch, so lange es noch für Ihr Einkommen reicht, und diesen Egoismus werden wir an der Basis zu spüren bekommen.

Dieser Egoismus wird sich auf allen Ebenen in den kommenden Wahlergebnissen widerspiegeln.

Ich fordere Sie daher auf, geschlossen zurückzutreten. Machen Sie endlich Platz für Leute, die wirklich an der Zukunft des Landes sowie unserer Partei interessiert sind.

Hochachtungsvoll:  Markus Mittwoch

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