Friedrich Merz ist im ersten Durchgang zur Kanzlerwahl durchgefallen. Was bedeutet das? Im – für ihn – schlimmsten Fall kann sich seine Wahl noch um weitere zwei Wochen verzögern. Solange bleibt Olaf Scholz im Amt.
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber
Friedrich Merz hat im ersten Wahlgang 310 Ja- und 307 Nein-Stimmen erhalten. Als Bundeskanzler gewählt ist er damit trotzdem nicht. In den ersten beiden Wahlgängen braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit aller Abgeordneten. Das bedeutet mindestens 316 von 630 Abgeordneten. Diese Mehrheit hat Merz damit verpasst.
Über 328 Stimmen verfügen SPD und Union zusammen. Nach Agenturberichten sind alle 328 Abgeordneten im Reichstag anwesend. Zwar war die Wahl geheim. Doch alles lässt darauf schließen, dass Abgeordnete aus den eigenen Reihen Merz einen Denkzettel verpasst haben.
18 Stimmen aus Union und SPD fehlten ihm. Die politische Linke, darunter auch die SPD, hat eine massive Kampagne gegen den CDU-Vorsitzenden gestartet, nachdem der im Januar einen Antrag gegen die illegale Einwanderung durch den Bundestag gebracht hat – mit Hilfe der Stimmen der AfD.
Der Bundestag kann den zweiten und dritten Wahlgang an diesem Dienstag durchführen. Im dritten Wahlgang würde Merz oder einem anderen Kandidaten eine einfache Mehrheit genügen. Mit 310 zu 307 Stimmen wäre Merz zum Beispiel gewählt. Die Mehrheitsfraktionen können sich aber auch darauf einigen, den zweiten und/oder dritten Wahlgang zu verschieben. Diese müssen innerhalb von zwei Wochen stattfinden. Bis dahin bleiben Kanzler Olaf Scholz und seine Minister kommissarisch im Amt.
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In Krisenzeiten greift man gern aufs Bewährte zurück. Da bietet es sich doch an, jemanden ins Rennen zu schicken, der sich bereits im Amt bewährt hat So wie Merkel damals mit „Sie kennen mich“ geworben hat, könnte doch auch Scholz die Persil.Werbung übernehmen: Da wißt ihr, was ihr habt. Jedenfalls wären von ihm keine Überraschungen zu erwarten. Dazu noch brauchbare Minister aus der bereits beschlossenen Koalition – und es würde Ruhe einkehren.
Die „Linke“ Kommunisten wollen nun im 2. Walhgang, Merz ihre Stime geben.
Fiedrich Merz, dann
Knazler 2. Wahl mit den Simmen der „gesichert linsradikalen“, „Linken“
welche die „feiheitliche Grundordnung“ mit dem „demokratischn Sozialismus“ ersetzen wollen – gemäß ihrem neuesten Wahlprogramm.
Wo bleibt da der Verfassungsschutz ?
(2.) Wahlgang um 15.15 verkündet Spahn Fraktionsvorsitzender.
Egal wie, wenn, Friedrich Merz
(*) ein Kanzle 2-ter Wahl
(*) nach einem „gesichert“ Lügenwahlkampf . der Wählertäuschung zur Schuldenbremse
Das kann nicht mehr gekittet werden.
Hätte Merz nur einen Funken menschlichen Anstand, würde er zum 2. Wahlgang nicht mehr antreten.
„So tief darfst du nicht sinken,
um von der Jauche durch die man dich zieht,
auch noch zu trinken.“
Der Gewinner des heutigen Tages heißt AfD. Wie immer braucht sie gar nichts zu tun, sondern kann genüßlich zusehen, wie die anderen sich selbst demontieren.
Mein lieber Fritze, du hast es dir redlich verdient! Ab in die Mülltonne der Geschichte!
Mal sehen, ob die Meuchelmörder dichthalten – wie damals im Fall Siemonis…
Das ist natürlich kein Zufallsergebnis, sondern das wurde in Hinterzimmern ausgeheckt. Solle mich nicht wundern, wenn eine Dame mit abgekauten Fingernägeln mitgewirkt hätte…
Schon gehts weiter, mit freundlicher Unterstützung der LINKEN. Das hat wirklichen Unterhaltungswert. Woanders darf jeder für nen Fuffi mit gehen. Hier aber muss jemand noch nen Fuffi dafür zahlen, dass überhaupt jemand mit ihm geht. Merz ist wenigstens nicht durch eine allzu niedrige Schamgrenze belastet.
Es gibt zwei Möglichkeiten, entweder waren es die letzten paar Konservativen in der CDU, die noch Rückgrat haben (woran ich in dieser Partei aber nicht mehr glaube) oder die Sache war von vornherein von der SPD geplant worden, um der CDU den finalen Todesstoß zu verpassen. Erst lässt man Mithilfe von Merz die Schuldenbremse fallen, damit man in weiser Voraussicht später unter einer Rot-Rot-Grünen Minderheitsregierung finanziell aus dem Vollen schöpfen kann, dann demütigt man die Merz-CDU indem man sie in den Koalitionsverhandlungen jede linke Kröte schlucken lässt, die man ihr hinhält, bis der Magen platzt. So als wäre die SPD… Mehr
Man wird Merz durchbringen, wahrscheinlich im zweiten, spätestens aber im dritten Wahlgang.
Und da jeder um die Fragilität der schwarz roten Koalition weiß, werden in der täglichen Regierungsarbeit und der Gesetzgebung alle grünen Wünsche stets mit eingebunden.
Ergebnis für das Land: Rot/Grün/Schwarz mit Merz als Frühstücksdirektor.
War vorher klar und wird jetzt offensichtlich.
DAs ganze Theater für eine Koalition, die sowieso sehr bald scheitern wird. Innerlich vollkommen zerstritten, geht es nur noch darum, die groben Fehler und verheerenden Fehlentscheidungen zu kaschieren, und so weitermachen zu können, wie bisher. All die Hetze und Diffamierungen dienen dem Zweck, nicht der Demokratie. Nun ist der Rechtsstaat gefragt, diesem Treiben Einhalt zu gebieten. Kann, will und wird sie es? Gilt noch das Gesetz, oder doch eher der Geschmack des Abendessens?