Regierung Kurz senkt materielle Anreize der Einwanderung

"Deutsch wird der Schlüssel zur vollen Mindestsicherung", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montag nach einer zweitätigen Regierungsklausur.

© ALEX HALADA/AFP/Getty Images

Die Regierung Kurz präsentierte eine Reform der Mindestsicherung. Zentrale Botschaft: Anreize für illegale Einwanderung senken. Für EU-Ausländer soll es eine fünfjährige Wartefrist geben. Migranten brauchen Deutschkenntnisse auf B1-Niveau für Sozialleistungen in voller Höhe. Anerkannte Asylbewerber und Zuwanderer mit schlechtem Deutsch sollen künftig statt 863 Euro monatlich 563 Euro erhalten.

„Deutsch wird der Schlüssel zur vollen Mindestsicherung, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montag nach einer zweitätigen Regierungsklausur. Zusammen mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache stellte er die Pläne zu einer bundeseinheitlichen Mindestsicherung vor.

Dass die Regierungspläne noch manche juristisch begründete Opposition finden werden, weiß Kurz und hat deshalb noch weitergehende Vorschläge erst mal hintan gestellt.

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Kommentare ( 85 )

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Lieber Sebastian Kurz,

weiter so. Erlösen Sie uns von der politischen Kaste der Unvernunft, die Europa in den Selbstmord führt. Was aktuell in Deutschland passiert, darf nicht Schule machen. Österreich ist der Leuchtturm und Vorbild für Europa. Jugend an die Macht. JCJ od. ADM ohne Kinder sind nicht unsere Zukunft. Ich wünsche Ihnen Erfolg auf allen Ihren Wegen. Tu felix Austria.

Die Senkung der Zuwendungen an die Zuwanderer sind der Schlüssel zur Senkung der Zuwandererzahlen.
Leider hat Merkel von Anfang an gesagt, dass sie nicht in einen Wettbewerb treten wolle, wer seine Flüchtlinge am schlechtesten behandelt.
Das BVerfG setzte noch einen drauf, indem es eine Erhöhung der Zuwendungen verlangte.
Das ist der Grund, warum viele Flüchtlinge nicht nur in Sicherheit, sondern nach Deutschland wollten. Außerdem wurden die Zuwanderer darüber informiert, was man machen muss, um einreisen zu können, aber nicht abgeschoben werden kann.
Warum zählt man eigentlich Leuten eine Unterstützung, die in Deutschland kein Aufenthaltsrecht haben?

Und gleichzeitig mehr Geld für alleinerziehende Mütter, welche zu 99,9 % Einheimische sind. So muss das gemacht werden. Schritt für Schritt.
Eine Wirkung wird auch sein das der grösste Teil der Migranten nach Deutschland zieht wenn jetzt ein Land nach dem anderen die Daumenscharauben anzieht. Aber das haben wir verdient.

Wenn Kurz nicht schnellstens mehr und Effektiveres bietet wird sein Licht schnell erloschen sein. Mit kleinsten und ineffektiven Schritten ist hier nichts mehr zu retten. Erster und wichtigster Schritt wäre KEIN Bargeld mehr für Asylbewerber bis zu Anerkennung und selbst dann nur noch das Allernötigste. Sachleistungen unter Anwendung von Bedarfsprüfungen, die diesen Namen auch verdienen.

Auch wenn es nur 563 Euro im Monat sind, so leben derzeit 3 Milliarden Menschen auf der Welt von weniger als 2,50 $. Angesichts dieser Zahlen erscheint es sehr blauäugig zu glauben, dass man dadurch weniger Zuwanderung bekommen wird. Wenn im Tschad eine 10-köpfige Familie von einem Sack Hirse im Monat leben muss, dann ist Österreich mit 5.630 Euro im Monat immer noch ein Quantensprung. Deshalb muss die Grenze für Zuwanderer geschlossen werden. Mit diesen Menschenmassen kann weder Österreich noch Europa umgehen. Falls die Wirtschaft diese Menschen will, dann soll sie zu ihnen gehen, und dort produzieren, schließlich brauchen wir… Mehr

Ich gebs gern zu, ich beneide Österreich.
Aber immerhin haben wir jetzt etwas, um am Modell zu lernen.
Die Hoffung stirbt zuletzt….

Ein kluger erster Schritt, dem sicherlich noch viele folgen werden. Entscheidend ist die Einstellung und die Richtung, die eingeschlagen wird. Bevor die grünroten Deutschlandverächter nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, wird das in Deutschland nix. Die haben alles unterwandert, beginnend in Schulen und Unis über die Medien bis hin zu Parteien jeglicher Farbe (außer blau).

Das ist doch genau der richtige Ansatz. Da die Grenzen nicht wirksam geschlossen werden können, muss der Anreiz verringert werden. Weniger Geld, weniger Wohnraum, weniger Komfort. Und vor allem konsequentes Handeln bei Kriminalität. Und was appeacement bewirkt, kann man z.B. in Belgien sehen.

Die Grenzen müssen geschlossen werden. Alles andere ist Geschwurbel und hilft nicht!

Sie würden sich wundern wie schnell die Grenzen wirksam geschlossen würden, wenn es im Interess3e der NWO und der Finanz- und Politikakteure wäre

Das ist die einzig mögliche Verfahrensweise auch für Deutschland, um Migranten den Geldhahn abzudrehen, die glauben, Deutschland sei ein Selbstbedienungsland. Dann wir deren Motivation, unsere Sprache zu lernen, auch steigen. Dass dies bisher nur rudimentär vorhanden ist, sollte mittlerweiel bekannt sein. Doch auch mit B1 sind im Berufsleben nur einfach handwerkliche Tätigkeiten möglich. Wenn es nicht einmal dazu reicht, bleibt nur die lebenslange Grundversorgung auf Kosten des Steuerzahlers. Eine angstmachende Vorstellung!

Es gibt keine Motivation irgendetwas zu lernen oder zu arbeiten. Diese Leute sind hier weil sie glauben hier bekommen sie alles umsonst. Das ist das Bild das Merkel und NGOs von Deutschland bei den gutgläubigen weil nicht sonderlich schlauen Muslimen verbreitet haben.

Stellt man den Geldhahn zu wird das zu Ausschreitungen führen weil unsere Goldjungen gar nicht begreifen warum das passiert.

563 Euro sind in vielen Herkunftsländern mehr als ein Jahresgehalt. Lohnt sich immer noch. Kaum jemand aus diesen Ländern wird wegen 300 Euro weniger freiwillig deutsch lernen…