Zu spekulieren, ob Grünschwarz in Baden-Württemberg einfach weitermacht oder nicht und dasselbe für die Ampel in Rheinland-Pfalz überlasse ich gern denen in den Öffentlich-Rechtlichen und sonstigen Einheitsmeinungsmedien.
imago Images/Ralph Peters
Deutliche Verluste der CDU in beiden Bundesländern und geringere Gewinne der Grünen als vorhergesagt kennzeichnen diesen Wahlsonntag. Ich erlaube mir die despektierliche Bemerkung: Das ist nahe an viel Lärm um wenig.
Zu spekulieren, ob Grünschwarz in Baden-Württemberg einfach weitermacht oder nicht und dasselbe für die Ampel in Rheinland-Pfalz überlasse ich gern den Vielsprechern in den Öffentlich-Rechtlichen und sonstigen Einheitsmeinungsmedien. Für die seit mehr als zwei Jahrzehnten drängenden Probleme des verrottenden Landes ist irrelevant, ob jemand in Stuttgart und/oder Mainz und mit wem die Sessel tauscht.
Auch Merkel abzulösen allein bringt den dringend nötigen Politikwechsel nicht. Aber ohne dass sie ihren Amtssessel räumt, wird die Umkehr aus der Sackgasse nicht möglich, in die sie Deutschland geführt hat.
Dass Frau Merkel im Herbst nicht erneut als Kanzlerkandidat antritt, glaube ich erst, wenn die Union einen anderen plakatiert. Bis dahin ist noch genug Zeit, um mehr Bürger als bisher realisieren zu lassen, was das katastrophale Versagen der mit den Grünen assoziierten schwarzroten Bundesregierung an verheerenden Folgen einer falschen Corona-Politik angerichtet hat.
Wie die Kommunalwahlen in Hessen ausgegangen sind, ist noch nicht bekannt, in der Tendenz wird das Ergebnis den zwei Landtagswahlen ähneln.
Mehr als ein Stimmungstest war dieser Wahlsonntag nicht. Schaun’n wir mal, dann seh’n wir schon.
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Das parlamentarische System entwickelt sich in Richtung der AStA. Eine linke aktivistische Minderheit mobilisiert ihre Wähler und dominiert damit das Parlament.Die AStA werden seit Jahrzehnten mit einer Wahlbeteiligung zwischen 10 und 20 Prozent gewählt. Die Masse interessiert sich nicht dafür, weil sie andere Sorgen hat, es nichts zu entscheiden gibt und es auch keine ernstzunehmenden Alternativen gibt. Die Menschen merken, dass die Entscheidungen immer weniger in den Parlamenten getroffen werden. Thüringen/Kemmerich hätte einen Wechsel einleiten können, hätte … Die Kanzlerschaft sollte unbedingt auf zwei Legislaturperioden beschränkt werden, die Parlamentsgröße an die Wahlbeteiligung gekoppel werden, die Direktmandate müssen privilegiert werden, anders… Mehr
Stimmungstest ja sicher, aber wie ist die Stimmung oder was geflissentlich leicht übergangen wird – die Wahlbeteiligung.
BW: 63,8% gegenüber 70,4% (2016)
RLP: 64,4% gegenüber 70,4% (2016)
Selbst die Grünen konnten in BW nicht mehr ihre Legion mobilisieren
Nicht einmal mehr 2/3 der Wahlbeteiligung ging zur Wahl. Ist es nicht die rote Karte für das System, wenn über 1/3 der Wahlbeteiligten (Größte aller Parteien) Njet sagt – interessiert nicht mehr.
Wie groß ist denn Kretschmanns Haufen wirklich bei 0,7% ungültigen Stimmen:
32,6% X 0,93 X 63,8
–> riesige 19,3% der Schwaben und Badenser – Hurra
Also mich machen die Ergebnisse eher skeptisch! Selbst über zwanzig Jahre Wahlbetrug in der DDR erlebt, warum sollte dies in der BRD nicht möglich sein??????
In der DDR hatte man für das umgesetzte „Credo“ anschließend 40 Jahre gebraucht um die Bande wieder los zu werden. Seltsame Wünsche haben Sie-oder ist das pure Verzweiflung?
Wählerbeschimpfung hat noch nie etwas gebracht. Wir haben (leider) nur diese.
Oder will man das Prinzip „one man one vote“ wieder abschaffen? Zensuswahlrecht?
Wahlrecht erst nach einer staatsbürgerlichen Prüfung?
Oder à la Platons Philosophenkönigen?
Das alles sind sichere Wege in den Despotismus.
Denn es würde sich eine nicht-legitimierte (oder sich selbst einsetzende) Macht oberhalb der Wähler etablieren.
Dann könnte man sich den Umweg auch sparen.
Naja … Wahlrecht für den der Steuern zahlt, bzw. gezahlt hat*, hätte schon einen gewissen Reiz.
*Womöglich aus wertschöpfender Arbeit?
Es wäre schon mal ganz vernünftig, wenn Wahlvolk das Denken anfangen würde. Erschreckend für mich, der leider nur fast Akademiker, in Speckgürtel wohnend um sich hat, und feststellen muss: Die können am wenigsten Denken, oder sind in ihren Wohlstandsblasen so sehr gefangen, dass sie am Wahltag ihre Entscheidung vom Kontoauszug ablesen. Und der scheint weniger im Soll, als im Plus zu sein.
Anders bei denen, die sich täglich abrackern, um all die Steuererhöhungen und solche, die noch zu erwarten sind, bezahlen zu können. Die haben das Denken längst angefangen.
Zur „Zerstörung“ hat die AfD seit 2016 auch in einem gehörigen Maße selbst beigetragen: Antisemit Gideon, Spaltung der Fraktion, Spendenaffäre. Eine Zerstörung war es sicher nicht, aber wohl ein Zurechtstutzen, das für die Akteure hoffentlich eine heilsame Lehre sein wird.
In erster Linie hat sich die CDU zum Steigbügelhalter der Grünen degradiert.
Merkel erinnert mich immer mehr an von Papen …
Damit steht fest, dass Merkel abgelöst wird. Und das mit ihr die ganze CDU abgestraft wird, erinnert an den letzten Krieg: Auch Mittäter und Mitläufer sind schuldig.
Zumindest dürften nun ALLE gewarnt sein, dass es auf eine grüne Regierung mit ein paar roten oder gelben Einsprenkeleien hinausläuft.
Erinnert sich noch jemand daran wie Merkel damals die FDP mit den Hoteliers abgespeist hat?
Ich fasse es mal so zusammen: in beiden Bundesländern haben Grün Schwarz Rot die Mehrheit. Der Souverän hat also die Politik der Vergangenheit wiedergewählt.
Das bedeutet ganz einfach, das sich nichts ändern wird. Soll sich niemand später beschweren, es wird weiter geliefert werden wie bestellt.
Während ich das ganze Armutszeugnis fast schon amüsiert aus dem Ausland registriere, frage ich mich aber schon, wie dumm der deutsche Michel wirklich ist, diese korrumpierte Politik weiterhin zu unterstützen.
Es geht den Deutschen offensichtlich einfach noch zu gut. Die Trägheit in fast jedem Bereich überwiegt weiterhin. Möglicherweise bekommt BW ja jetzt mal einen „richtigen“ Lockdown, wie ihn der Altkommunist Kretschmann bereits propagiert hat. Mit feiernden party people in Stuttgarts Innenstadt gratis dazu.
https://2020news.de/naomi-wolf-wir-haben-schritt-zehn-der-10-schritte-zum-faschismus-erreicht/
Wenn wir schon bei Schritt 10 angelangt sind, und vieles deutet darauf hin, war es das dann wohl. Und es wird auch später wieder so mancher sich fragen, wie das nur passieren konnte.