Russlands Überfall auf die Ukraine hat den Krieg zurückgebracht. Gut vorbereitet darauf ist Europa aber nicht. Für Vizekanzler Robert Habeck ist klar: Europa müsse wieder aufrüsten – koste es, was es wolle. Lösungen bietet Habeck keine an – nur Schulden und Verknappung.
IMAGO / Future Image
Eine Armee habe man seither nur für „militärische Polizeieinsätze“ im Ausland für nötig gehalten. „Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun.“ Ist das die Rückkehr einer Bundeswehr, die damals über 2.000 Kampfpanzer verfügte gegenüber rund 200 heute? Bloßes Verlassen auf die USA sei zudem keine Option mehr. Offensichtlich hat die Realität die Ampel-Regierung eingeholt: Die USA sind nicht mehr bereit, für die Sicherheit Deutschlands zu garantieren, ohne dass Deutschland die Zusage einhält, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren.
Zwar sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer „Zeitenwende“. Aber die damit verbundene Schuldenaufnahme zu Gunsten der Bundeswehr wird schon wieder unterlaufen: Was obendrauf angekündigt war, wird jetzt schon mit laufenden Ausgaben verrechnet. Die Vorstellung, dass Sicherheit für umsonst zu haben sei, davon wird sich Deutschland verabschieden müssen – nicht erst seit Trump. Aber schimpfen darüber, dass Trump das Thema anspricht, ist keine Lösung. Die müsste darin bestehen, die notwendigen Mittel aufzubringen und/oder das Verhältnis auch mit einem möglichen Präsidenten Trump zu verbessern, statt durch dumme Sprüche („Hassprediger“, so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier) zu verschlechtern.
Habeck entdeckt Vorzüge militärischer Produktion
Habeck will daher die Rüstungsproduktion hochfahren. Dass dafür an anderen Stellen gespart werden müsse, will der Wirtschaftsminister nicht pauschal bejahen. So seien viele technische Innovationen des Alltags aus der militärischen Forschung hervorgegangen. Auch militärische Produktion wirke sich auf die Wirtschaftsleistung aus. Das sind bemerkenswerte Formulierungen. In der Vergangenheit haben grüne Politiker in den Ländern dafür gesorgt, dass militärische Forschung an Unis untersagt wurde. Jetzt entdeckt Habeck deren Vorzüge. Man darf gespannt sein, wie sich seine Einsicht in die Realität vor Ort umsetzt.
In Zeiten knapper Finanzen und mangelnder Arbeitskräfte könne es allerdings zu „Konkurrenzsituationen“ kommen. So sei der Kapitalstock bei europäischen Banken kleiner als bei amerikanischen Geldhäusern, die deshalb auch größere Projekte finanzierten. Zudem gebe es eine gewisse Risikoscheu in Europa. Mit einer alternden Bevölkerung nehme auch die verfügbare Arbeitskraft ab. Rüstung verdrängt also zivile Produktion – über verknappte Finanzierung wie über mangelnde Fachkräfte am Arbeitsmarkt.
Auch hier: Habeck bietet keine Lösung an. So werden derzeit Abertausende industrielle Arbeitsplätze abgebaut – zuletzt erklärte Bosch, dass 12.000 Jobs entfallen. Aber meistens führt dieser Abbau mit Hilfe teurer Regelungen wie Altersteilzeit direkt in die Rente. Auch das großzügige Bürgergeld für Beschäftigungslose reduziert die Zahl der Arbeitskräfte massiv. Hier müsste ein vorausschauender Wirtschaftsminister ansetzen.
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Unsere ganzen, im Grunde aus Kaisers Zeiten stammenden Industrien wie Maschinenbau und Chemie gehen den Bach runter. Teils durch Verschulden den Wirtschaft selbst (alle modernen Entwicklungen – Elektronik, Internet, Solar, Batterien, Pharma – verschlafen oder leichtfertig an Asien verloren), teils durch Dummheit der Regierung (Energie, Bürokratie etc.).
Vielleicht liegt ja eine gewisse Zukunft in der Rüstungsindustrie. Da scheinen wir ja noch bisschen was drauf und einen halbwegs anständigen Ruf zu haben …
Hoffentlich weiß Herr Habek, dass Kriegsvorbereitungen und Klimaziele sich widersprechen.
Die Idee mit dem wirtschaftlichen Aufschwung durch konsequentes hochfahren der Rüstungsindustrie, hatte doch schon ein Österreicher. Das sollte Deutschland 1000 Jahre lang die Vormachtstellung in der Welt sichern. Das war allerdings nicht sehr nachhaltig und damals wie heute, hatte die bösen Russen was dagegen.
Habeck braucht mehr Panzer, sonst kann er den Krieg gegen die eigene Wirtschaft, die Bekämpfung des CO-2 und den Feldzug gegen die Seuche X (im Jahr 2025) doch nicht an mehreren Fronten gleichzeitig führen.
Alle Panzer werden aus grünem Stahl hergestellt, mit Sitzen aus nachwachsenden Rohstoffen (Bambus) und fahren klimaneutral mit Wasserstoff oder Strom aus Sonne und Wind.
Deswegen wird es auch bald mobile Windräder in Olivgrün geben. Damit der Feind nicht sieht, wo der Panzer gerade aufgeladen wird.
Als ökologische Munition eignet sich Konfetti – hergestellt aus alten grünen Parlamentsanträgen…
Was die Grünen letztendlich antreibt ist ihre hohle Arroganz und
Menschenhaß.
Das sich abzeichnende Ende ihrer Macht läßt sie jetzt völlig
frei drehen.
Nun ja, wenn die Amis nicht mehr dazu bereit sind Deutschland zu verteidigen können sie ja ihre Sachen für die Heimreise packen.
Was das an CO2 Einsparungen mit sich bringen würde kann einem wahrlich die Tränen der grünen Freude in die Augen treiben.
Wir haben im Land den Krieg Regierung gegen Bevölkerung. Dieser sollte zunächst gelöst werden.
Jede Rede des Ministers für Klimaschutz lässt aufhorchen. Was an der „Landkriegsrede“ verwundert ist das Fehlen eines sonst obligatorischen Hinweises auf die ökologisch-klimaneutrale Bilanz von kriegerischen Auseinandersetzungen. Den Grünen fehlt ein dementsprechender knackiger Slogan wie weiland „Frieden schaffen ohne Waffen“. Wäre das Ganze für die Bevölkerung nicht brandgefährlich, könnte man nur Kübel von Hohn und Spott über diese ideologische Zementbirne und seinen einzigartigen Dilettantismus schütten, Eben Deutschland 2024
Früher nannte man den forcierten Umbau einer Friedens- in eine Kriegswirtschaft „Vorbereitung eines Angriffskrieges“.
Ein Tagträumer und sein nächstes Rendesvous mit der Realität.
Doch statt dies als ein weiteres Omen für seine politsche Unfähigkeit zu deuten, beharrt er weiter auf seiner Bullerbü-Welt. Einzige Antwort, die der Kinderbuchschreiber parat hat: Neue Schulden. Statt die Elemente auf den Müllplatz der Geschichte zu befördern, die fast den gesamten Haushalt für sich beanspruchen: Vorneweg die Mär von der „Energiewende“, die Mär von Massenzuwanderung als Heilsbringer.