Der GenZ-Demoflop: Wenig Laune auf Protest

Manche sagten, es war zu kalt, und andere meinten, das neue Action-Spiel GTA 6 war eine zu gute Alternative: Zu den groß angekündigten Demos der "GenZ regelt" kamen jedenfalls keine Massen. In einigen deutschen Städten und auch in Wien attackierten Linksextreme die Polizei.

Massendemo ohne Massen: Der Protesttag der Linken und Linksextremen wurde zum Flop. IMAGO / Paul-Philipp Braun
Massendemo ohne Massen: Der Protesttag der Linken und Linksextremen wurde zum Flop.

Die Beteiligung an den bundesweiten Jugendprotesten der Initiative „GenZ regelt“ und verbündeter Gruppen blieb weit hinter hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück: Während die Organisatoren Ende Oktober noch von 120.000 Teilnehmern sprachen, nannten sie diesmal nur 87.000 in ganz Deutschland. Polizei und Medien melden vielerorts eine noch deutlich geringere Beteiligung.

Das schlechte Wetter und die Erinnerung an die gewaltsamen Ausschreitungen nach den ersten Demonstrationen dürften eine Rolle dabei gespielt haben, dass es für die Bewegung zum Demo-Flop wurde. Die BILD spekuliert dabei sogar, der Start des neuen Action-Games GTA 6 mit ein Grund könnte gewesen sein, warum viele junge Menschen lieber daheim geblieben sind,

In Leipzig versammelten sich nach Angaben der sächsischen Polizei jedenfalls nur 2.500 Personen – also deutlich weniger als die etwa 7.000 vom 31. Oktober. Der Zug wurde wegen wiederholten Zündens von Pyrotechnik vorübergehend gestoppt. Nach Demonstrationsende zogen zahlreiche ehemalige Teilnehmer in den Leipziger Süden. Dort wurden Einsatzkräfte mit Pyrotechnik und Flaschen beworfen, es kam zu Sachbeschädigungen. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, umstellte Tatverdächtige und nahm mehrere Personen fest. Ein Polizist erlitt ein Knalltrauma. Ein zuvor stattgefundener Schulstreik gegen die Wehrpflicht mit etwa 450 Teilnehmern war dagegen friedlich verlaufen.

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In Frankfurt am Main, wo es Ende Oktober schwere Ausschreitungen, Stein- und Böllerwürfe gab und chockierenden Plünderungen, beteiligten sich laut einem Polizeisprecher nur 1.000 Menschen. Die Proteste verliefen diesmal weitgehend friedlich, vereinzelt wurde Pyrotechnik gezündet. Die Polizei hielt vorsorglich Wasserwerfer bereit und dokumentierte Verstöße gegen Versammlungsauflagen. Einige Demonstranten vermummten sich, abends bildete sich noch eine Spontanversammlung. Im Oktober hatten mehrere Tausend demonstriert, bevor die Lage eskalierte: Bei Shops wurden Scheiben eingeschlagen, dann plünderten Täter die Läden, bei den Festgenommenen handelte es sich in der Mehrzahl um junge Migranten.

Nur 80 Schüler demonstrierten in Berlin

In Berlin zählte die Polizei bis zu 4.500 Teilnehmer bei der Kundgebung von „GenZ regelt“; die Initiative sprach von höheren Zahlen. Eine separate Veranstaltung der Bundesschülerkonferenz am Brandenburger Tor blieb mit maximal 80 Personen weit hinter den angemeldeten 5.000 zurück. In Köln demonstrierten laut Polizei 2.000 bis 3.000 Menschen und damit weniger als angemeldet. Die Proteste verliefen weitgehend friedlich. In Bremen waren bis zu 1.800 Personen unterwegs, es wurde auch Pyrotechnik gezündet, Farbe auf ein CDU-Parteibüro geworfen und polizeifeindliche Parolen skandiert. In Rostock beteiligten sich etwa 260, in Schwerin nur 100. In Rostock gab es eine Anzeige wegen eines beleidigenden Banners gegen Bundeskanzler Friedrich Merz. Laut MDR fanden auch in Dresden, Chemnitz und Thüringen Proteste statt, in Dresden wurden vorübergehend Barrikaden errichtet.

Wunsch nach bezahlbarem Leben

Die Initiative „GenZ regelt“ fordert unter anderem mehr Geld für Schulen, Suchthilfe und Psychotherapie, ein bezahlbares Leben, mehr Klimaschutz und ein Nein zur Wehrpflicht. Emma Hübner von der Initiative erklärte: „Klimakrise, Wehrpflicht, Kürzungen bei Psychotherapie und marode Schulen. Mit all diesen Problemen werden wir jungen Leute alleine gelassen.“ Die Bundesschülerkonferenz setzte den Schwerpunkt auf mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem und wurde unter anderem von der Bildungsgewerkschaft GEW, Fridays for Future und dem Bundeselternrat unterstützt.

Ende Oktober waren die Kundgebungen laut Behörden anfangs weitgehend friedlich verlaufen, nach den Versammlungen kam es jedoch in Frankfurt, Köln, Berlin und Hamburg zu schweren Ausschreitungen. Diesmal blieben größere Eskalationen aus, auch wenn in Leipzig vereinzelt Angriffe auf Einsatzkräfte dokumentiert wurden. Europaweit richteten sich die Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten und „Militarisierung“. In Italien gingen Zehntausende auf die Straße: in Rom und Mailand allein.

Auch in Wien demonstrierten 2.000 junge Leute, am Rande dieser Demonstration kam es direkt vor dem Wiener Rathaus zu einem Angriff Linksextremer auf Polizeikräfte – ein Videoclip von im Rathaus anwesenden FPÖ-Politikern dokumentiert diese Attacke. Die Tatverdächtigen schwenkten bei diesen Ausschreitungen auch die Palästinenser-Fahne.

Die geringere Beteiligung an diesem Freitag zeigt klar, dass die Mobilisierungskraft der Bewegung nach dem ersten großen Auftritt und den anschließenden Unruhen nachgelassen hat.

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