Kleine Provokationen inklusive: Erster AfD-Landtagspräsident gewählt

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat den AfD-Politiker Tobias Rausch zum Präsidenten gewählt: Der 35-jährige Politiker erhielt in geheimer Abstimmung 48 von 82 Stimmen, 29 Abgeordnete stimmten dagegen, fünf enthielten sich. Im Vorfeld gönnte sich die AfD eine kleine Provokation. – Auch ihren Vizepräsidenten-Kandidaten Thomas Tillschneider bekommt die AfD durch.

Tobias Rausch und Ulrich Siegmund nach der Wahl. picture alliance/dpa/AFP Pool | Ronny Hartmann
Tobias Rausch und Ulrich Siegmund nach der Wahl.

Vor der mit Spannung erwarteten Abstimmung in Magdeburg spazierte noch AfD-Landeschef Ulrich Siegmund mit einer Kaffeetasse durch die Reihen der Abgeordneten – die Aufschrift: „Linke Tränen“. Dann, nach der Auszählung eines Stapels Zettel, hatte die AfD etwas, das es in der Bundesrepublik noch nicht gegeben hatte: einen Parlamentspräsidenten. Tobias Rausch (35) bekam 48 von 82 Stimmen. Es gab 29 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen, Rausch nahm die Wahl an.

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Die eigene Fraktion hat 39 Sitze. Das BSW, das offen der Wahl Rauschs zugesagt hatte, fünf. Zusammen 44. Rausch bekam also vier mehr. Irgendwo in den Reihen von CDU, SPD, Grünen oder Linken hat jemand bei der geheimen Wahl den Stift nicht so gesetzt, wie die Fraktion es angekündigt hatte. SPD, Grüne und Linke wollten gegen den AfD-Kandidaten stimmen, die CDU sich enthalten, ein Unionsabgeordneter fehlte. Die vier „Rebellen“ bleiben weiter geheim – und genau das macht sie wertvoll für weitere Abstimmungen.

Die AfD war am 6. September mit 43,8 Prozent stärkste Kraft geworden und an der absoluten Mehrheit gescheitert. Im Landtag mit 83 Sitzen braucht sie 42 Stimmen, um allein zu regieren. Der dem bisherigen Innenministerium unterstellte Landesverfassungsschutz stuft sie als gesichert rechtsextremistisch ein. Vor dem Gebäude standen schon vor Sitzungsbeginn mehrere hundert Menschen. Drinnen wurde gewählt.

Siegmund: Wichtige Generalprobe

Tobias Rausch sitzt seit 2016 im Landtag, er war parlamentarischer Geschäftsführer und bleibt Generalsekretär der Landespartei. Ulrich Siegmund nannte am Morgen im Deutschlandfunk die Abstimmung als wichtige Generalprobe. Im Dezember will er sich zum Ministerpräsidenten wählen lassen, jede Stimme über die 44 von AfD und BSW sei ein gutes Zeichen für eine AfD-geführte Regierung. Bekomme er im ersten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit, trete er nicht noch einmal an.

In der Antrittsrede sagte Rausch, er führe das Amt als Präsident des gesamten Landtags. Die AfD habe erlebt, wie kontrovers Beteiligungsrechte sein können. Diese Erfahrung nehme er mit – eine Abrechnung wolle er nicht. Regeln dürften nicht davon abhängen, wem sie nützten und wem sie schadeten. Kurz zuvor hatte Grünen-Fraktionschefin Susan Sziborra-Seidlitz gesagt, ihre Fraktion sei gegen ihren Willen an den rechten Rand gesetzt worden. AfD und BSW hatten die Sitzordnung mit ihrer Mehrheit durchgesetzt. Die AfD sitzt nun zwischen CDU und BSW, den beiden Fraktionen, auf deren Stimmen sie hofft. Die Alterspräsidentin Cornelia von Angern sagte Siegmund, das sei kein guter Start gewesen.

Auch ihren Landtagsvizepräsidenten-Kandidaten hat die AfD durchbekommen. Hans-Thomas Tillschneider bekam bei der geheimen Wahl 44 Stimmen, also fünf mehr, als die AfD im Landtag Sitze hat. Es gab 38 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Das BSW hatte im Vorfeld angekündigt, Tillschneider nicht wählen zu wollen. Im ersten Wahlgang stand ausschließlich Tillschneider auf dem Wahlzettel, nachdem die anderen Fraktionen ihre Kandidaten zurückgezogen haben. Tillschneider musste daher mehr Ja- als Nein-Stimmen erhalten.

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Kommentare ( 125 )

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EDELSACHSE
1 Monat her

Glück Auf!
Erst mal meinen Glückwunsch zu den wahrlich schwer erkämpften Sieg.
Nun hoffen wir das es auch im Dezember auch so ausgehen mag.
Die Zeichen dafür stehen nicht schlecht.Bis Dezember wird das gerupfte Huhn von CDU noch etliche Feder lassen.
Übrigens! Das mit der Tasse ist genial.Wird ein Renner.

Ulrich
1 Monat her
Antworten an  EDELSACHSE

Provokation? Siegmund hält das Stöckchen hin und alle springen drüber.

Delegro
1 Monat her

Genial wie erbärmlich sich diese Grünen zeigen. Diese jämmerliche Tattoo-Pomeranze merkt gar nicht erst, wie lächerlich sie sich macht. Wer will den mit wirklichen Radikalen und Islamisten und Judenhassern in eine Regierung gehen. Wer? Und über die Linken Spinner braucht man nicht`s mehr zusagen. Die vernichten sich selbst. Durch eigene Dämlichkeit (ganz vorne dabei Kocak -wie dämlich muss man sein🤦‍♂️-). Ich sehe keine Linkspartei die viel zu sagen haben wird. Geben wir Ihnen Berlin und lassen wir Sie ihre feuchten, antisemtichen und sozialistischen Träume ausleben. Kein Geld mehr für dieses Shithole (Länderfinanzausgleich streichen). Dann ist der Spuk dort ganz schnell… Mehr

the toothfairy
1 Monat her
Antworten an  Delegro

Es sei denn, jemand sagt: „Dieses Ergebnis ist unverzeihlich und muss rückgängig gemacht werden.“

Schwabenwilli
1 Monat her
Antworten an  the toothfairy

Deren Zeit ist vorbei, sie kann nur noch Orden behangen aus dem Hintergrund kläffen.

Sonny
1 Monat her
Antworten an  the toothfairy

Dann muss er aber auch mit dem Zorn und den Reaktionen der Sachsen-Anhaltiner fertig werden…

moorwald
1 Monat her
Antworten an  Delegro

Grün, dumm und verbiestert eben. Wie ja überhaupt viele Grüne nicht gerade durch überlegenen Intellekt auffallen. Aber so ist das bei Sektierern.

Dietrich
1 Monat her

Und die Neofaschobraut macht in ihrer Rede auf Kämpferin gegen den Faschismus und will ihn in der AfD sehen. Dabei sitzt der in den eigenen Reihen. Nichts ist faschistoider als Sekten, die alles zerstören wollen, um die Welt zu retten.

Rasparis
1 Monat her
Antworten an  Dietrich

Die hält eben die Fahne hoch ;-)))

Felix Dingo
1 Monat her
Antworten an  Dietrich

Wenn Tobias Rausch seinen schwarzen Islamistenbart gegen einen gepflegten Dreitagebart eintauscht, kann er bei mir punkten.

Hier ist ein abschreckendes Beispiel eines Islamistenbartes:

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/britische-gruene-zionismus-rassismus/

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/abstimmung-bei-parteitag-schock-ueber-radikale-briten-gruenen-6ac3758fd649c17058598342

Wir Europäer sollten uns schon durch unser gepflegtes Äußeres von den Islamisten-Heinis unterscheiden.

Last edited 1 Monat her by Felix Dingo
hoho
1 Monat her

Na mal sehen wie gut das gehen wird. Vorerst Glückwünsche an den neuen Chef der Landesregierung.
Ich hoffe dass die Schredder in den Ministerien nicht alle von der schwerern Arbeit verglühen.

Zossener
1 Monat her

Wie jetzt? AfD Landtagspräsident? Kann nicht sein. Absolut unmöglich. Das Land steht doch noch. Keine Erdbeben, kein Feuer vom Himmel. Das muss ein Irrtum sein.

Dr. Rehmstack
1 Monat her
Antworten an  Zossener

Das ist unverzeihlich, das muss rückgängig gemacht werden, da brauchen wir die Omas gegen rechts vorm Parlament!

Kassandra
1 Monat her
Antworten an  Dr. Rehmstack

Sie hat doch neulich gesagt, die Frau auf dem Bild, die sich so gar nicht mehr ähnlich sieht, dass wir „es“ vielleicht doch nicht schaffen.
Wahrscheinlich hat diesmal wieder niemand nachgefragt, was sie mit „es“ meint“?    https://www.welt.de/politik/deutschland/plus6abba42c2660ba1a21b0669a/angela-merkel-dann-werden-wir-es-vielleicht-nicht-schaffen-sagt-die-alt-kanzlerin.html
Vielleicht ja auch das?

man without opinion
1 Monat her
Antworten an  Zossener

Moin,
nein, kein Irrtum. Hatte mich im Wahllokal das letzte mal in NRW auch gewundert, aber es geht tatsächlich.
Natürlich auch von mir herzliche Glückwünsche, besonders für die Stimmen durch die Brandmauer hindurch.
LG

Peter Gramm
1 Monat her

Die Grünen waren ja an der Macht und haben nicht viel fertig gebracht. Jetzt herumzujammern wenn andere an der Macht sind ist unfair aber typisch grün. Das einzige was diese Truppe rum treibt ist die Angst davor dass ihre Unterstützergruppen nicht mehr so viel Staatskohle in den Rachen gestopft bekommen. Das ist gut so.

Juri St.
1 Monat her
Antworten an  Peter Gramm

Susan Sziborra-Seidlitz, Chefin der Grünen in Sachsen-Anhalt steht schon rein äußerlich für alles, was von der Opposition im Landtag künftig zu erwarten ist. Ihre Rede heute war bezeichnend. Es geht nicht um Inhalte, es geht nicht um Sachsen-Anhalt, es geht um verletzte Eitelkeit, um den Verlust von Macht und Pfründen und es geht um Missgunst und Ausgrenzung und Verächtlichmachung Andersdenkender.

Kassandra
1 Monat her
Antworten an  Juri St.

SSS – wenn einem da nicht Gedanken kommen können?

Sabine Schoenfelder
1 Monat her
Antworten an  Kassandra

Na, na, na, jetzt bitte nicht die Linken nachahmen. Diese Nummer ist so blöde wie unoriginell, und mir persönlich allzu bekannt. 😂

moorwald
1 Monat her
Antworten an  Kassandra

Was war da „rhetorisch gut“ sie hat doch alles abgelesen wie eine unbedarfte Schülerin

moorwald
1 Monat her
Antworten an  moorwald

Es gab nur diese eine Rede der Grünen mit dem Doppelnamen
Gehörte meiner Meinung nach sowieso nicht in eine Konstituierende Sitzung

jugend_attacke
1 Monat her
Antworten an  Juri St.

Anstatt von Pfründen, sollte die sich lieber über den Verlust von ein paar Pfunden Gedanken machen.

Astridion
1 Monat her
Antworten an  Peter Gramm

Viel wichtiger wird doch wohl die Wahl des Ministerpräsidenten werden.

Wird Siegmund es schaffen?

wat nu
1 Monat her
Antworten an  Astridion

Ja. Wenn es rechtsstaatlichen zu geht. Bei den linken Genossen der CDU muss man mit allem rechnen.
Auch wenn er gewählt wird, werden die nichts unversucht lassen, zu sabotieren wo es nur geht.
Das wird ein schwerer Job.

November Man
1 Monat her

Herr Siegmund sollte sich zur Ministerpräsidentenwahl nicht zu sicher sein und sich nicht auf mögliche Stimmen von der CDU verlassen. Das kann auch eine der üblichen Fallen der CDU sein. Denen kann man so wenig trauen wie der SPD, der Linke und den Grünen.  

Autour
1 Monat her
Antworten an  November Man

Naja es war schon mal ein Fingerzeig! BÄM!
Sollte er nicht gewählt werden… dann bleibt halt Doppelverdiener Schulze im Amt… man wird sehen wem dieses Gehabe dann mehr nutzt!

November Man
1 Monat her
Antworten an  Autour

Bis dahin hat die CDU Schulze, zu mindestens als Fraktionsvorsitzenden, längst rausgeschmissen. Der ist nach dem heutigen Abstimmungsfiasko nicht mehr länger haltbar.

jwe
1 Monat her
Antworten an  November Man

Dadurch, dass sich Schulze bei der FRaktionsvorsitzendenwahl mit seiner eigenen Stimme gegen den Willen so einiger CDUler ins Amt gehievt hat, könnten schon CDUler dafür sorgen, dass Schulze nicht noch länger Ministerpräsident bleibt und Sigmund wählen. Neid und Missgunst gibt es auch innerhalb der CDU. Die einzige Alternative wäre, namentlich abzustimmen. Dann könnten „schwarze“ Schafe sofort aus der Partei geworfen werden.

Peter Gramm
1 Monat her
Antworten an  November Man

Sehe ich auch so. Die CDU, Linken und Grünen sind nicht vertrauenswürdig. Da sitzen zu viele irgendwie nach oben gekommene herum.

man without opinion
1 Monat her
Antworten an  November Man

Moin,
das Treiben von Schulze ist wirklich komplett unverständlich, wenn man nicht im Hinterkopf die CDU-Mitgliedschaft in der Betrachtung hat.
Alles gute für SA im Wahlkampf wollen, nach der Wahl schleunigst SA aus der Leitung des Bundesrates ziehen und nun die Brandmauer defacto einreissen, mit Sprüchen von der konstruktiven Opposition.
Ich glaube die einzige Literatur die CDUler mit Aufmerksamkeit lesen, sind die eigenen Kontoauszüge.
LG

depa
1 Monat her

Es schleht schlecht aus für die Nationale FRont: Landtagspräsidentenposten weg, das Landtagspräsidium stinkt nach Schwefel und bald auch Ministerpräsidialamt.Und wenn es kommt wie in Österreich und der Siegmund macht den Kunacek, dann helfen den Blockparteien nicht mal mehr die Pfaffen und der ÖRR. Liebe Blockflöten, zieht auch warm an und kauft Kämme, denn lausige Zeiten liegen vor euch.

Micky Maus
1 Monat her

Verräter in den Reihen der CDU (oder von Koalitionspartnern)? Nein es sind denkende Menschen mit Angst vor Repressalien durch die verlogene Politikerkaste. Es fehlt halt an Mut und Charakter um ehrlich zu sagen, dass der unfähige Lügenfriedrich endlich verschwinden soll. Und da der Lügenfriedrich zu arrogant ist um dies begreifen zu können, wird versucht, ihn anders aus dem Weg zu räumen. Es gab schon mal einen Österreicher, der Kampf bis zuletzt erwartete. Das Ergebnis war der totale Untergang !.

olive
1 Monat her

Eva von Angern?

Michaelis
1 Monat her

Pistorius wieder ganz vorne bei der demokratiefeindlichen Hetze gegen die AfD, Zitat laut „bild.de“: „Das ist der Tag von Wut, das ist der Tag von Enttäuschung darüber, dass Demokratinnen und Demokraten offenbar nichts gelernt haben aus der Geschichte und die Geschichte sich wiederholen lassen. Wer das zugelassen hat, hat sich an der Demokratie unseres großartigen Landes vergangen. Der Tag, den wir heute erlebt haben, ist ein einzigartiger Tabubruch der parlamentarischen Demokratie, den wir in dieser Form in 90 Jahren nicht erlebt haben. Demokraten haben Faschisten als Steigbügelhalter gedient, liebe Freunde.“ Unfassbar, diese Realitätsverdrehung!! Nichts gelernt aus der Geschichte haben diese… Mehr

Regina Lange
1 Monat her

Gestern haben mich die öffentlich/linken Laberrunden interessiert! Maischberger, Lanz, Phoenix-Runde, überall habe ich reingeguckt! Und was soll ich sagen, die Empörung über die Wahl von Rausch war riesig!
Der Tenor war: Skandaal – der Untergang des Abendlandes (arbeitet man in linken Kreisen sowieso nicht darauf hin?)!
Dass in Berlin die germanophoben, antisemitischen, islamistisch unterwanderten Linken hausen und dass Grüne und SPD sich mit denen ins Bett legen wollen, juckt im Linksfunk niemanden! Da herrscht eine schreiend laute Stille. Diese Tatsache finde ich weitaus skandalöser.

Ornhorst
1 Monat her

Ich bin erleichtert, dass sich allmählich ein normalerer Umgang mit der AfD abzeichnet und begrüße die kleinen Erfolge, die sich hier im Landtag ergeben haben, sehr.
Ich sehe keine Alternative unter den Parteien zur AfD für die Fortexistenz des deutschen Volkes mit seinen Werten und seiner Kultur.
Nichtsdestotrotz wird die AfD einige ihrer Standpunkte überdenken müssen, wenn sie auf Bundesebene Erfolg haben will. Solche dummen Provokationen wie die von Tillmann mit seiner Tasse wühlen mich auf.

Adorfer
1 Monat her

Glückwunsch auf jeden Fall. Aber so langsam beginnt nun die tägliche Mühsal in den Niederungen der Politik. Auch dafür kann man nur die Daumen drücken, es wird kein Honigschlecken.

moorwald
1 Monat her

Da irren Sie. Es hat enorme politische Bedeutung und in diesem Falle eine Signalwirkung.Sonst wäre ja schon im Vorfeld ihm nicht diese Aufmerksamkeit zuteil geworden
Darum war auch so viel Presse anwesend

Last edited 1 Monat her by moorwald
Heidemarie
1 Monat her

Es war doch eine geheime Wahl? Woher weiß man, dass das BSW tatsächlich 5 Stimmen für Tobias Rausch abgegeben hat? Es könnten doch auch 8 Stimmen von der CDU gewesen sein und eine Enthaltung von BSW. Oder? Würde für mich mehr Sinn machen.

horrex
1 Monat her

Nach Studium einiger Kommentare stelle ich für mich fest:
„Da ist mir zu viel Euphorie dabei. Und ein Quantum zu wenig Realitätssinn als auch Sachverstand.“
Die Arbeit hat noch nicht einmal ANGEFANGEN !!!