Die Ausschreitungen in Trier zeigen: Die Polizei muss sich immer öfters mit immer härteren Angriffen gegen ihre Mitarbeiter auseinandersetzen. Dabei geraten die Polizisten zwischen die verhärteten gesellschaftlichen Fronten.
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Vor gut einem Jahr ermordete ein Wilderer in Kusel zwei junge Polizisten. Das Innenministerium veröffentlichte jüngst eine Statistik über weitere, länger zurückliegende Mordversuche an Polizisten und anderen Einsatzkräften. Auch die Eskalationen in der Berliner Silversternacht sind noch gut in Erinnerung. Die Polizei sieht sich immer öfters Angriffen ausgesetzt, die sie nicht schlichtet – sondern deren Ziel sie ist.
Grundsätzlich gibt es viele Gründe, warum die Polizei öfters ins Visier von Angreifern gerät – öfters und aus unterschiedlichen Richtungen. Verachtung aus der linken Szene sind sie gewöhnt. Deren Schriftzug „ACAB“, „All cops are bastards“, findet sich in jeder größeren deutschen Stadt an Wänden. In Berlin steht eine neue Polizeiwache am Kottbuser Tor in der Diskussion. Die linken Kritiker sehen eine Polizeistation deshalb als Provokation, weil sie an einem Kriminalitäts-Schwerpunkt eröffnet werde – das provoziere die Täter und löse die Probleme nicht.
Doch die Verachtung gegenüber der Polizei kommt mittlerweile auch aus der Mitte der Gesellschaft. Das erfährt die TE-Leserbriefe-Redaktion, wenn das Portal Beiträge über die Polizei veröffentlicht. Einige der eingehenden Kommentare sind nicht zitierfähig. Offensichtlich wird aus ihnen, dass die Corona-Zeit Frust zurückgelassen hat, der auch mit der Polizei nach Hause geht. Viele haben den Polizisten nicht verziehen, wie gewalttätig sie Demonstrationen für Grundrechte auflösten, wie sie Kinder vom Rodelschlitten zogen oder mit Polizeiwagen durch den Park verfolgten, wie sie mit mehreren Männern auf einzelne Frauen losgingen, weil diese im Freien keine Maske getragen haben. Die Solidarität gegenüber der Polizei ist in Milieus erodiert, die bisher die Arbeit der Polizei ideel mitgetragen haben.
Die Politik tut ein übriges, um das Bild der Polizei zu beschädigen. Als in den USA der Kriminelle George Floyd bei einem Polizeieingriff ohne Not zu Tode gequält wurde und diese Bilder um die Welt gingen, setzten deutsche Kritiker die amerikanischen Verhältnisse mit den deutschen gleich – und stellten die deutschen Polizisten so unter einen Generalverdacht. Der war nicht nur moralisch falsch, sondern auch inhaltlich. In den USA gibt es Probleme mit schlecht ausgebildeten und schlecht bezahlten Deputys, in Deutschland sind Polizisten auch in den niedrigeren Dienstgraden deutlich besser bezahlt und gehen durch eine streng geregelte Ausbildung, zu der auch psychologische Tests gehören.
Eine Polizei, die nicht durchgreifen darf. Eine Polizei, die immer wieder unter Generalverdacht gestellt wird. Eine Polizei, die mit ansehen muss, wie ihre Arbeit wert- und nutzlos wird, weil Verbrecher von der Justiz geschont werden. Eine Polizei, die von der Politik losgeschickt wird, um Eingriffe gegen Grundrechte durchzusetzen, deren Unverhältnismäßigkeit sie später en passant und ohne schlechtes Gewissen eingesteht. Und am schlimmsten von allem: eine Polizei, die den Rückhalt in der breiten Gesellschaft zu verlieren droht. Das alles bietet den Nährboden, auf dem sich die Auswüchse von Trier erklären lassen. Erklären – nicht rechtfertigen.
Die Polizei braucht den breiten Rückhalt der Bevölkerung. Dafür ist jeder Bürger grundsätzlich mitverantwortlich. Noch stärker in die Verantwortung zu nehmen sind indes Politiker und mit Gebühren finanzierte Journalistinnen, die gefällig nicken, wenn Extremisten das Gewaltmonopol der Polizei in Frage stellen. Weil ihnen die politischen Motive der Gewalttäter gefallen. Und weil sie bereit sind, die Polizisten im Stich zu lassen, wenn es diesen gemeinsamen Zielen dient. Und die Polizisten zwischen die gesellschaftlichen Fronten schicken, um ihre eigenen Ziele durchzusetzen. Zum breiten gesellschaftlichen Rückhalt gehört es, solchen Politikern und öffentlich-rechtlichen Journalistinnen entschieden zu widersprechen.
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Die Polizei sollte sich – gilt nicht komplett, aber in weiten Teilen – halt entscheiden: Will Sie Recht durchsetzen oder Politik?
Ich hätte nicht gedacht, in diesem Forum auf Leute zu treffen, die derart verbal auf die deutsche Polizei eindreschen. Im Grunde genommen unterscheiden sie sich damit kaum noch von den 40 Rabauken in Trier. Im Verlauf der Corona-Pandemie mag es sicherlich in Einzelfällen zu Überreaktionen durch Polizeikräfte gekommen sein. Andererseits muss man sich mal die Anordnungen anschauen, die seinerzeit bei den Konferenzen der Länder-Ministerpräsidenten getroffen wurden unter der Oberaufsicht dieser unsäglichen Ex-Kanzlerin. Es war und ist nun einmal Aufgabe der Polizei als executives Organ, politisch gewollte und beschlossene Anweisungen, auch wenn sie in Teilen grundrechtseinschränkend waren, durchzusetzen. Ich kann mich… Mehr
Einspruch, selbstverständlich hat jeder Polizist im Einsatz immer einen gewissen Ermessensspielraum und da ist beim Corona-Irrsinn vieles schiefgelaufen.
Auf unseren Spaziergängen gab es keinerlei Probleme mit der Polizei, aber leider lief das anderswo eben nicht so friedlich ab. Daher gibt es sicher viele Frustrierte die das den Beamten nachtragen, aber selbstverständlich ist hier, wie Sie ja auch schreiben, in erster Linie die Politik der richtige Adressat.
Alles in allem vertraue ich unserer Polizei nach wie vor, allerdings hat dieses Vertrauen in den letzten 2,5 Jahren schon gelitten.
Es reicht einfach nicht, die Schuld auf die Befehlsgeber zu schieben. Jeder Mensch hat ein Stück Eigenverantwortung zu tragen. Und wer Menschen, von oben aufoktruiert, behandelt wie Schwerverbrecher, nur weil sie ihre Grundrechte verteidigen, ist nicht besser als jeder Mauerschütze der DDR.
Dass die Polizei das abbekommt, ist klar: Sie wird als Staatsmacht gesehen, weil das Gewaltmonopol ja der Staat haben soll. Und wenn der Staat bzw. die Regierungen des Staates seit Jahren nur noch Mist bauen, geht das natürlich zuallerst gegen die, die das Gewaltmonopol des Staates gegen die Bürger durchsetzen sollen. Also die Polizei. Ohne Polizei wäre der Staat ja machtlos und könnte seine irrsinnige Politik ja nicht gegen das Volk durchdrücken. Dafür gibt es einen Ausweg. Und der nennt sich Gewaltenteilung. Eine Gewaltenteilung, die wir faktisch nicht haben. So lange die Polizei von der Politik direkt über die Führungspositionen… Mehr
Vergessen Sie die nicht, die die Scharia als einzig zu befolgendes Gesetz ansehen – und dementsprechend denen, die „fremde“ Regeln durchsetzen sollen, auf den Fersen sind. Das ist bei Prozessen vor Gericht nicht anders. Und vielfach nutzen solche, dass sie wissen und auch sagen, wo das Haus des Richters wohnt.
Wahrscheinlich liege ich total falsch, wenn ich vermute, dass sich da 40 „Ein-Männer“ zu einem „Einzelfall“ getroffen haben, um die „Regeln des Zusammenlebens gemäß Frau Özoğuz „neu auszuhandeln“?
Das Problem ist, dass ohne eine funktionierende Polizei die Kriminellen das Gewaltmonopol sofort übernehmen. Es müssten scharenweise pensionierte Polizisten der AFD beitreten. Am besten medienwirksam in Gruppen eintreten. Von den Aktiven kann man das nicht verlangen, die hätten von Strafversetzung bis zu Beförderungssperren alles mögliche zu erwarten.
Bei dem genannten Mob soll es sich um Angehörige einer deutschen Großfamilie handeln. Der Ausdruck „Großfamilie“ ist allerdings ein Euphemismus für Angehörige der Sinti und Roma, herkömmlich Zigeuner genannt.
Für die Polizisten werde ich eintreten, wenn ich weiß, dass sie das jederzeit auch für mich tun werden, sobald ich in Gefahr bin. Wenn sie aber anlässlich einer Corona- oder Antikriegsdemo nur aus dem Grund meiner Anwesenheit auf mich eintreten, dann ist Schluss mit Lustig.
Es ist immer wichtig, wem man sich verpflichtet fühlt.
Ross und Reiter bitte. Wer waren die 40? Alles genuin Deutsche?
Ihren Verweis darauf, dass die Polizei seit Corona auch in Milieus Vertrauen verlor, welches vorher dieser Polizei recht positiv gegenüberstand, ist absolut richtig. Ich selbst bin ein Beispiel dafür und ich weiß, dass ich damit beileibe nicht allein bin. Die Polizei hat sich das aber auch tatsächlich „redlich“ verdient und ich für meinen Teil, werde auch nicht verzeihen. Ich sehe nicht unbedingt den einzelnen Polizisten als meinen Feind an, sondern ich sehe ihn zunächst mal als einen Menschen, der seinen Job macht. Und den kann man so oder eben so machen… Die Polizei in Summe sehe ich hingegen inzwischen als… Mehr
Sind bisher nur deutsche Staatsbürger identifiziert, mahnt man in Trier. Die Deutsche Staatsbürgerschaft ist eine Schrott-Staatsbürgerschaft, da jeder Muhammed, Mohammed, Ali und Isamael nach blieben Deutscher werden kann. Auch hier kann man zwischen den Zeilen lesen: Täter sind deutsche Staatsbürger = Täter sind migrantisch. Bei Taten autochoner Deutscher ist die Nennung der Vornamen obligat. (Ausnahme bei Antifa-Schlägern).