Eine SPD zum Davonlaufen?

Der Oberbürgermeister von Freiberg hat sich aus der SPD zurückgezogen. In seiner Heimat will er das Notwendige für seine Stadt leisten. In seiner Partei fühlt er sich fremd. Viele in der CDU übrigens auch.

Wenn der über Facebook publizierte Austritt aus der SPD des Freiberger Oberbürgermeisters Sven Krüger es sogar in die überregionalen Nachrichten schafft, dann zeigt das, wie angespannt die Lage in der SPD ist, wie sehr es in der Partei rumort. Krüger moniert, dass die versprochene Aufarbeitung der desaströs verlaufenen Bundestagswahl und ein „Neuanfang“ in der SPD nicht stattfinden. „Nichts von dem wird auch nur ansatzweise umgesetzt.“ Er kommt zu dem Fazit: „Schaut man diese Tage nach Berlin, drückt das Wort „Fremdschämen“ nicht einmal ansatzweise aus, was ich derzeit empfinde.“ Die SPD von Willy Brandt und Helmut Schmidt existiert seiner Ansicht nach nicht mehr.

Die GroKo in Berlin findet Krüger nur noch zum Lachen, während er der sächsischen Landesregierung attestiert, „einen gute Job“ zu machen, weil sie Probleme im Land anpackt.

Im Februar 2018 hatte der SPD-Oberbürgermeister einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge in Freiberg gefordert: „Die Aufnahme von Flüchtlingen muss sich nach der Integrationsfähigkeit der Städte und Gemeinden richten, und die ist in Freiberg schlicht und einfach nicht mehr vorhanden.“

Das erinnert an einen anderen Fall. Am 14. Oktober 2015 trat der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper aus der SPD aus wegen Differenzen mit der Landesvorsitzenden seiner Partei, Katrin Budde, die zugleich auch Spitzenkandidatin ihrer Partei war und sich eigentlich schon als Ministerpräsidentin in Sachsen-Anhalt sah. Der Magdeburger Oberbürgermeister hatte darauf hingewiesen, dass Magdeburg mit der Unterbringung der Flüchtlinge überfordert wäre. Die SPD erlitt in der Landtagswahl eine herbe Niederlage.

Auch wenn Sven Krüger den Auslöser für seinen Austritt in den Querelen der GroKo sieht und die Personalie Maaßen als Affront empfindet, so liegt die Entfremdung viel tiefer.

Partei ohne Bodenhaftung
Viel bleibt der SPD nicht mehr: Kein Stolz, keine Wähler und die Bürger vergrault
Diejenigen in der SPD, die im kommunalpolitischen Bereich tätig sind und mit den praktischen Problemen vor Ort umzugehen haben, werden in einen Spagat getrieben, den sie immer weniger zu meistern vermögen. Denn die SPD-Führung hat sich nicht nur von der sozialen Frage verabschiedet, ihre Flüchtlings- und Europapolitik widerspricht diametral den Interessen derjenigen, die zu großen Teilen bisher die SPD gewählt haben. Davor verschließt aber der Apparat der SPD, die Führungsebene der Partei die Augen. Ein Teil der Wähler wandert zu den Grünen, weil die SPD nicht mehr attraktiv ist, der weit größere Teil dürfte entweder nicht wählen oder zur AfD gehen, und das um so mehr, um so stärker die AfD ihr soziales Profil schärft.

Es ist ein schlechtes Zeichen, wenn Bürgermeister den Bürgern nicht mehr erklären können, wofür ihre Partei steht.

Sven Krüger vermisst den großen Diskussionsprozess, der in einer Programmpartei wie der SPD dringend erforderlich ist. Bedingung dafür wäre allerdings, von Lebenslügen Abschied zu nehmen.

Ich habe einmal von historischer Paradoxialität gesprochen: wenn eine Partei oder Regierung auf der schiefen Ebene angelangt ist, dann wird sie ins Rutschen geraten – und alles, was sie unternimmt, wird diesen Prozess verstärken, selbst das, was sie richtig macht.

Die SPD nähert sich diesem Punkt. Die Causa Maaßen entwickelt sich vom bürgerlichen Heldendrama zum Satyrspiel einer Regierung, die nichts verbindet und die, wie es ausschaut, auch nur noch eins will, Regierung bleiben.

Das, was sich vor unseren Augen abspielt, ist an Irrsinn, nicht mehr zu überbieten. Ein Regierungssprecher behauptet, dass in Chemnitz Hetzjagden stattgefunden haben, die Bundeskanzlerin übernimmt diese Formulierung zum Schaden Deutschlands, zum Schaden Sachsens, zum Schaden der Stadt Chemnitz. Einige Medien nutzen diese Vorlage, um einen Kampagnejournalismus zu betreiben, den man nur aus Diktaturen kennt. Als Beweis diente eine kurze Video-Sequenz, die unklarer Herkunft ist und die auch nicht den Vorwurf der Hetzjagd belegt. Nicht nur der Sächsische Generalstaatsanwalt, nicht nur der sächsische Ministerpräsident dementieren diese Nachricht. Für die Medien, die sich in diese Kampagne hineingesteigert hatten, und für die Bundeskanzlerin bedeutete das eigentlich ein Desaster. Doch es kommt noch schlimmer. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz sagt im Interview: „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt. Es liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“ und macht auf die Fragwürdigkeit des Video als Beweis für die Hetzjagden aufmerksam.

Verdurstet doch
Wahrheit ist wie Wasser
Von diesem Moment an wird eine ungeheure Kampagne, wenn man so will, Hetzjagd auf einen fähigen Behördenleiter von Journalisten und Politikern entfesselt. Es geht ums Recht haben, es geht darum, dass niemand, schon gar nicht ein Beamter der Bundeskanzlerin und der Tagesschau widersprechen darf. Man spekuliert über Fehler, man versucht sogar ihn zu psychopathologisieren, man insinuiert fleißig, dass er ein heimlicher Förderer des AfD ist, ohne den wirklichen Beweis anzutreten, im Vertrauen darauf, dass schon etwas hängen bleiben wird. Der kleinste Radiomoderator erfindet noch einen Maaßen-Witz, denn auch er lechzt danach, sich an der Hetzjagd beteiligen zu dürfen.

Die SPD-Vorsitzender versteigt sich zu der Aussage: „Herr Maaßen muss gehen, und ich sage Euch, er wird gehen.“ Das war vermutlich der größte politische Fehler, den die Politikerin Andrea Nahles in ihrem ganzen Politikerleben getan hat, denn damit hat sie die Causa Maaßen, die eine Angelegenheit der beteiligten Medien und der Bundeskanzlerin war, zu einer Sache der SPD gemacht. Hat die Partei nichts Wichtigeres zu tun?

Als Sven Krüger seinen Post schrieb, in dem er seinen Austritt aus der SPD bekanntgab, wusste er noch nicht, dass Andrea Nahles nun noch einmal nachverhandeln will. Dass 290 „Kulturschaffende“ – übrigens ein Begriff, der im Dritten Reich und in der DDR Konjunktur erlebte – nun den Rücktritt des Innenministers Horst Seehofer fordern, soll vermutlich als Zeichen des Volkszorns oder des Kulturschaffendenzorns gelten.

Geht der „Offene Brief“ von Kulturschaffenden, die sich am Vormittage ihrer Apotheose wähnen, über das Wählervotum?

Frau Nahles schreibt in ihrem Brief: „Die Durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns geirrt haben.“ Woher will sie das wissen? Von Umfragen, die man immer dann zur Hand hat, wenn man sie braucht. Inwieweit kann die „Bevölkerung“ die Fähigkeit und die Diensterfüllung eines Geheimdienstchefs beurteilen? Aus den Verlautbarungen der Medien? Hier schließt sich der Kreis.
Gilt Vernunft, gilt Rationalität, gilt Objektivität, gilt eine Verpflichtung zur Wahrheit hierzulande noch etwas?

Offenbarungseid
SPD und CDU geben sich selbst Note sechs, die Wähler auch
Möglich, dass Söders CSU, die ein Regierungsbündnis mit den Grünen bereits einzuplanen scheint, den Minister Seehofer aus der Regierung zurückberuft und einen anderen dafür entsendet, möglich, dass Hans-Georg Maaßen in den Ruhestand versetzt wird, doch wird das die Wogen nicht glätten. Eines ist sicher, das Land ist in Unruhe – und es wird unruhiger werden. Es geht um grundsätzliche Entscheidungen, wohin sich die Republik entwickelt. Einige halten sie für gefällt, viele hingegen für nicht.

Der Oberbürgermeister von Freiberg hat sich aus der SPD zurückgezogen. In seiner Heimat will er das Notwendige für seine Stadt leisten. In seiner Partei fühlt er sich fremd. Viele in der CDU übrigens auch.

Wie ihm gelingen wird, zum Wohle Freibergs zu wirken, hängt letztlich auch daran, was in Berlin entschieden wird.

„Seit heute gehöre ich keiner Partei mehr an. Künftig werde ich mich als parteiloser Oberbürgermeister um die Geschicke unserer Stadt kümmern.
Fast genau vor einem Jahr brachte die letzte Bundestagswahl für die SPD ein historisch schlechtes Wahlergebnis. Danach wurde viel diskutiert und vor allem ein Neuanfang versprochen. Mehr miteinander reden, mehr einbeziehen, mehr auf das hören, was die Menschen und die Mitglieder bewegt.

Leider muss ich feststellen, dass fast nichts von dem auch nur ansatzweise umgesetzt wurde. Schaut man diese Tage nach Berlin, drückt das Wort „Fremdschämen“ nicht einmal ansatzweise aus, was ich derzeit empfinde.
Ich bin seit fast 20 Jahren Mitglied der SPD und war lange stolz darauf, einer Partei von Helmut Schmidt und Willi Brandt anzugehören. Einer Partei, die oft Haltung bewiesen und sich für die Menschen in unserem Land eingesetzt hat. Wenn ich nun allerdings in mich hineinhöre, stelle ich für mich fest: Es gibt diese SPD nicht mehr! Deswegen habe ich mir die Frage gestellt: Ist es noch richtig, dieser Partei anzugehören?

Ich bin durch Zufall in die Politik gekommen, es war nicht mein Ziel, es hat sich so gefügt. Ich bin sehr glücklich mit meiner Aufgabe und den Herausforderungen als Oberbürgermeister der schönen und traditionsreichen Universitätsstadt Freiberg. Politik für die Menschen unserer Stadt zu machen und nur Dinge zu tun, von denen man wirklich überzeugt ist – das ist mein Anspruch. Daran hat sich nichts geändert, seit ich vor fast 10 Jahren als Finanzbürgermeister in die Kommunalpolitik eingetreten bin. Und vielleicht war auch das der Grund, weswegen mir die Freibergerinnen und Freiberger 2015 ihr Vertrauen zur Oberbürgermeisterwahl geschenkt haben.

Es fühlt sich für mich nicht mehr richtig an, dieser Partei anzugehören. Deswegen habe ich mich entschlossen, mit dem heutigen Tag aus der SPD auszutreten.“

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Kommentare ( 66 )

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Hm, wie kann man zitierte Beiträge direkt kommentieren? Egal – nun mein Punkt wieso ich es als problematisch empfinde wenn ein Politiker einer Partei diese verlässt nachdem er sich hat wählen lassen ist, dass heute OHNE die entsprechende Parteiorganisation der Politiker 0% Chance auf Wahlerfolg hat. Er wird eben auch als Politiker einer Partei gewählt. Zwar sind heute die Namen SPD und CDU eher hinderlich, grundsätzlich sind bei OB-Wahlen in größeren Städten diese Themen aber noch gültig. Daher ist es unfair – und m.E. nach auch absolut undemokratisch – wenn jemand eine Partei NACH seiner Wahl verlässt. Denn die Wahlhelfer… Mehr
Werter Hr. Jonda Das hat nüscht mit „dumm“ zu tun, es ist schwierig zu kommentieren ohne den gesamten Beitrag zu wiederholen 😉 Es geht auch mit dem angegrauten Button ANTWORTEN nur ist da der Knackpunkt, daß es dann ein Beitrag ist, zu dem oft 5 Seiten „zurückgeklickt“ werden muß und Wer macht das schon 🙁 Vielleicht wäre die Redaktion nicht abgeneigt einen Vorschlag zu prüfen? Wenn man die Kommentare mit lfd. Nr. versieht (Zählcounter) würde das sehr hilfreich sein. zb. etwa so — „Stolzer Sachse in Nr. „xyz“ – Satz 1,3,7..— Nun zum Eigentlichen: Im Umkehrschluß hieße dies aber auch;… Mehr

Es geht nicht um Maaßen – er ist nur im Wege. Es geht um die AfD! Es vergeht kaum ein Tag, an dem ein SPD MP oder Innenminister nicht die Überwachung der AfD fordert. DIe ÖR – Medien (auch Malu-Medie genannt) spielen kräftig mit. Die SPD greift zu allen Mitteln, siehe Lokalbetreiber in Berlin u München, um die AfD als Konkurrenz zu eleminieren.

Die AfD wird den Sozialstaat schleifen müssen, um langfristige Sozialfälle in die Schranken zu verweisen. Das Geld wird eines Tages knapp, sehr knapp werden, wenn immer mehr Leute Ansprüche stellen, aber die Leistungsträger die Flucht ergreifen oder Altes wegen in Rente gehen. Mit den neuen „Fachkräften“ ist das so eine Sache: die Ausbildung ist nur noch formal gut, ansonsten ist ja unser Schulsystem berüchtigt für Analphabeten.

Nein – der Sozialstaat wird durch eine „Überflutung“ geschliffen. Solange Deutschland in einer Boom-Phase ist, in der die Kassen voll sind interessiert dies die Politiker nicht. In dem Moment wo wir in eine Rezession geraten passiert dann folgendes: Linke und Grüne fordern eine Enteignung der „bösen Reichen“… DIe SPD und die CDU nivellieren sich im Kampf um die schwarze Null Die FDP ist irgendwo dazwischen, im Abwehrkampf um Pfründe und Vergünstigungen Die AfD – die überhaupt noch kein greifbares Programm dazu hat schwankt wie ein Besoffener auf Deck eines Schoners in einem Hurricane… um möglichst viel „Stimmung“ abgreifen zu können.… Mehr
Die AGENDA 2010 war der Anfang vom Ende der deutschen Sozialdemokratie ! Mir ist es bis heute ein Rätsel, wie sich die „rotlackierten Neoliberalen“ nach diesem grössten Wohlstandsvernichtungsprojekt/Sozalstaatsabbauprogramm zwei Jahrzehnte an der Macht halten konnten ??? Wahrscheinlich, weil sie ständig in der „grossen Verliererkoalition“ viele Jahre „überwintern“ konnten, ohne dass es jemandem aufgefallen wäre. Ich muß dem Wähler/Bürger bedauerlicherweise eine massive Mitschuld bezgl. seines Wahlverhaltens konstatieren.Der deutsche Michel ist halt sehr träge und reagiert erst dann, auch politisch, wenn es ihn direkt trifft ! Er verhält sich wie bei Hochwasser, solange es nicht in die eigene Bude läuft ist alles… Mehr
Die SPD hat nur noch Schaum vor dem Mund. Wie ein angeschlagener Boxer schlägt die Partei um sich, überzeugt von der eigenen Sendung, die ein blindes Volk nicht würdigen will. Dieses Volk will in seiner Mehrheit aber keinen Sozialismus Marke SPD mit all seinen Auswüchsen. Das ist nicht mehr die SPD von vor 15 Jahren, diese Partei hat ihr Wesen verändert. Sie hat sich von Merkel zum reinen Mehrheitsbeschaffer degradieren lassen und in ihrer Verzweiflung nach den falschen geistigen Inhalten gegriffen. Diese Partei ist verrückt geworden. Ihre einzige Chance ist die Selbstfindung in der Opposition. Dazu wäre allerdings Einsicht und… Mehr

Nein , nein , nein , und nochmals nein !
Lasst diese zutiefst verdorbene Partei in Ruhe verrecken ……
Sie ist zu nichts mehr nütze , außer als Postenbeschafferin …….
Weg mit ihr , weit weg !

Auch in derOpposition würde die SPD noch erheblichen Schaden anrichten können, wenn dies unter einer Merkel-Regierung stattfindet. Denn die Opposition, das sehen wir doch heute schon, ist der virtuelle Teil der Regierungsbank, die AfD ausgenommen. Wann immer Entscheidungen anstehen, kann sich Merkel auf wesentliche Stimmanteile der Opposition verlassen.

Es scheint noch wenige Vernünftige in der SPD gegeben zu haben. Die jetzt allerdings immer mehr nicht mehr zur SPD gehören. Meinen Respekt für Herrn Krüger. Fahnenflucht werfe ich ihm nicht vor – es gibt keine Möglichkeit mehr, auf die SPD – Führung einzuwirken, um dem klaren Menschenverstand wieder Geltung zu verschaffen und insofern ist der Austritt die einzig richtige Reaktion.

Ich zolle ihm Respekt, die Politik und die Wähler ernst zu nehmen und die harten Konsequenzen zu ziehen.

Wie 1989 in der DDR steht man vor der Wahl, entweder den Mummenschanz mitzumachen oder sein altes Leben hinter sich zu lassen. Wenn die Anzahl dieser „Flüchtlinge“ zunimmt, dann wird es gefährlich.

Wenn Nahles was kann, dann ist es die Hosenanzüge Merkels aufzutragen. Das wars dann aber schon.

Nicht mal das kann sie. Sie passt nicht rein.

Auf den Punkt gebracht – vielen Dank, Herr Mai.
Wie heißt es so schön:
„Was vergangen kehrt nicht wieder.
Aber ging es leuchtend nieder, leuchtets lange noch zurück.“
Es geht nicht leuchtend nieder und es wird von der ehedem so stolzen deutschen Arbeiterpartei nur die Erinnerung an lang vergangene Leistungen bleiben sowie die Erkenntnis: Alle Parteien – auch die an der „Internationalen“ orientierten – wurzeln in ihrem national(staatlich)en bzw. regionalen Milieu („Unverbesserliche“ nennen sowas auch Heimat) . Wenn sie dieses verlieren & verleugnen, verlieren & verleugnen sie ihre Wähler und ihre Existenzberechtigung.

Schon der olle (wenn auch Nieder-) Sachse 😉 wußte zu berichten :

So ists in alter Zeit gewesen,
So ist es, fürcht‘ ich, auch noch heut.
Wer nicht besonders auserlesen,
Dem macht die Tugend Schwierigkeit.
Aufsteigend mußt du dich bemühen,
Doch ohne Mühe sinkest du.
Der liebe Gott muß immer ziehen,
Dem Teufel fällts von selber zu.
<em)(Wilhelm Busch) (/em)

Das bodenlose Chaos der SPD-„Politik“ und das noch bodenlosere Personal dieser Splitterpartei ist schockierend. Man weiß gar nicht wo man anfangen soll, und an aufhören, zumindest mit Hohn und Spott, ist nicht zu denken. Der Wahnsinn kulminiert in dem Satz: „…Die Durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung…“ WAS???? Die Frau verwechselt die SPD mit der Bevölkerung. Das wäre zu Helmut Schmidts Zeiten schon Anmaßung gewesen, heute ist es ungeschminkter Größenwahnsinn. Wer aus dem Teil der Bevölkerung, zu dem unter anderem auch ich gehöre, würde denn mit Frau Nahles reden??? Die versteht mich inhaltlich garantiert nicht, und was ich ihr zu… Mehr

Schon vergessen? Wenn es ernst wird, müssen wir lügen! Zitat Jean Claude „Ischias“ Juncker. Den Satz beherzigen in der SPD und der CDU fast alle, man will ja an der Macht bleiben. Und ernst ist für die heute fast alles! Was sagt uns das? Viele ernste Situationen, viele Lügen!

Vor der SPD muß man nicht davonlaufen, wenn man den Misthaufen nie gewählt hat oder beigetreten ist. Und welcher intelligente Mensch hat das je gemacht?