Deutschland macht sich jetzt auf europäischer Ebene für ein Öl-Embargo gegen Moskau stark: Nur noch 12 Prozent des Öls komme aus Russland, erklärt Wirtschaftsminister Habeck. Die Befürchtungen vor einer russischen Aggression gegen Moldawien wachsen.
IMAGO / Cover-Images
Im russischen Krieg gegen die Ukraine hat Moskaus Außenminister Sergej Lawrow die Zielsetzung, bis zum 9. Mai einen Sieg erringen zu wollen, dementiert. Russland richte seine Militärstrategie nicht an künstlichen Daten aus, erklärte Lawrow. Im Westen wurde gemutmaßt, dass Moskau zum „Tag des Sieges“ Ziele in der Ukraine erreichen wollte. Für Russland wird es immer unwahrscheinlicher, irgendeinen signifikanten Teilerfolg innerhalb der nächsten 8 Tage zu erreichen. „Wir werden unseren Sieg feierlich begehen, aber der Zeitpunkt und das Tempo der Ereignisse in der Ukraine hängen von der Notwendigkeit ab, die Risiken für die Zivilbevölkerung und die russischen Soldaten zu minimieren“, so der Außenminister im italienischen Fernsehen. Bei Charkiw erleiden die Russen heute ukrainischen Angaben zufolge empfindliche Verluste, im Süden kommt es zu erneuten, massiven Bombardierungen. Der Vormarsch stockt nach wie vor.
In Deutschland gibt es mittlerweile Bewegung in Richtung eines Öl-Embargos. Bereits am 20. April hatte Außenministerin Annalena Baerbock auf ihrer Baltikum-Reise ein solches gefordert. Jetzt heißt es, die Bundesregierung unterstütze dieses Vorhaben. Laut Bundeswirtschaftsminister Habeck sei es gelungen, den Anteil von russischen Ölimporten von 35 auf 12 Prozent zu senken. Bis Ende des Jahres könnte das Embargo umgesetzt werden. Darauf drängt Berlin jetzt. Habeck erklärte jedoch, andere europäische Länder seien „noch nicht bereit“ für ein Ölembargo. Die Energieminister der EU-Staaten kommen an diesem Montag in Brüssel zu Beratungen zusammen. „Die ungarische Haltung hinsichtlich eines Öl- und Gasembargos hat sich nicht geändert: Wir unterstützen dies nicht“, antwortet ein Sprecher der Regierung in Budapest in einer E-Mail auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Habeck sagte, auch an Deutschland würde ein Embargo nicht spurlos vorbeigehen. Es werde hohe Preissprünge geben. Die Umstellung könne auch zeitliche Ausfälle bedeuten. Aber ein Embargo bedeute nicht mehr, dass Deutschland in eine „Ölkrise“ rutsche.
Laut einem Bericht der britischen Zeitung Times habe Russland die Entscheidung getroffen, die Republik Moldawien anzugreifen. Das Blatt beruft sich auf Erkenntnisse des ukrainischen Generalstabes. „Wir glauben, dass der Kreml bereits die Entscheidung getroffen hat, die Republik Moldau anzugreifen“, wird eine Quelle zitiert. „Das Schicksal der Republik Moldau ist sehr wichtig. Wenn die Russen beginnen, die Kontrolle zu übernehmen, werden wir militärisch ein leichteres Ziel sein, und die Bedrohung für die Ukraine wird existenziell sein“, sagte die Quelle. In der moldawischen Region Transnistrien herrschen pro-russische Separatisten und haben einen de-facto-Staat etabliert, auch russische Truppen sind vor Ort.
Auch deutsche Politiker befürchten eine Ausweitung des Krieges auf das kleine Nachbarland der Ukraine. „Man muss befürchten, dass Moldau das nächste Ziel ist. Und deswegen sind wir ja auch so fest davon überzeugt, dass man Putin jetzt in der Ukraine stoppen muss“, sagte Anton Hofreiter (Grüne), Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, der Deutschen Presse-Agentur in einem gemeinsamen Interview mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP). Ein Angriff auf Moldawien könnte auch Rumänien tangieren – das Nato-Land pflegt engste Beziehungen zum rumänischsprachigen Moldawien.
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Zitat: „Laut Bundeswirtschaftsminister Habeck sei es gelungen, den Anteil von russischen Ölimporten von 35 auf 12 Prozent zu senken. Bis Ende des Jahres könnte das Embargo umgesetzt werden“
> Aha, hört sich ja erst mal toll an das die Ölimporte von 35 auf 12 Prozent gesunken sind.
DOCH weil ich nun ja etwas blöde bin und WORÜBER ich bislang noch nix gehört habe, ist, wenn das Oel nicht mehr aus Rußland kommt, WOHER bitte soll das bisher benötigte Oel denn jetzt kommen??
Oder benötigt Dummkand plötzlich kein Oel mehr?
Ich unterstütze auch ein Öl Embargo. An der Druschba Pipeline hängen neben Schwedt und Leuna noch 6 Raffinerien die dann kein Öl mehr haben. Da haben nicht nur die neuen Bundesländer keinen Treibstoff, kein Kerosin und keinen Bitumen mehr für Straßenbau. Das betrifft den ganzen Osten. Das ist dann wie in der DDR. Hat man Steine und Sand, fehlt der Zement. Bis man Zement hat, sind die Steine und der Sand schon wieder weg. Jedesmal fehlt ein Produkt um Arbeiten zu können, die Mannschaft sitzt mit Bier im Bauwagen. Ohne Bitumen macht der Straßenbau Kurzarbeit. Am besten wird mir gefallen… Mehr
Der Westen hat alles vergeigt, was man nur vergeigen kann. Die ehemals vernünftige „Wandel durch Handel“-Fraktion wird diffamiert und fertig gemacht, dabei waren 1989 und Gorbatschow eine historisch einzigartige Chance, mit Russland gemeinsam eine christlich-orthodoxe Allianz gegen China und die islamistischen Länder zu schmieden. Allein die betonköpfigen Kalten Krieger in Washington, Obama, die Clintons sowie Sleepy Joe mit seinem drogenabhängige Sohn Hunter haben den Zweifrontenkrieg gegen Russland und China eröffnet und damit Russland an die Seite Chinas gebannt, wo es weder kulturell noch geschichtlich hinpasst. Das kritische Ereignis war der gewaltsame Putsch gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Janukowitsch. Man hat… Mehr
„ mit Russland gemeinsam eine christlich-orthodoxe Allianz gegen China und die islamistischen Länder zu schmieden“
Russland hat keine Probleme mit China – dafür sehen die Russen und die Chinesen die westliche Dekadenz. Wer dieser nicht erlegen ist – wieso sich nicht einfach anschließen?
Wenn Muslime in China Probleme machen, war chinesische Geduld nicht unendlich.
Wäre Orban unser Kanzler- wie würde es uns gut gehen! Er sorgt sich um sein Volk, hier ist den Politikern die Ukraine lieber als DE!
Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Publizist und Politologe Hermann Ploppa, wie sehr der ukrainische Staat von nationalsozialistischen Kräften durchsetzt ist und wie diese Tatsache von westlichen Medien relativiert wird.
Vorbereitet sein auf Ölstopp und Gasstopp, aber nicht selber verhängen.
Es ist äusserst unklug von Deutschland ein Ölembargo selber zu verhängen, weil dies diesen Krieg nicht beeinflussen kann. Davon wird Putin nicht abgehalten. Es ist eher ein symbolischer Akt. Ein Gasstopp wird dem als russiche Reaktion folgen.
Viel wichtiger wäre es der Ukraine die notwendigen Waffen zu liefern um Putins Armeen zurück zu drängen.
Auf die Waffen gehe ich mal nicht ein, aber es ist in der Tat äußerst „unklug“, ein Ölembargo zu verhängen, ein möglicherweise folgendes Gasembargo bzw. -stopp wird uns das Genick brechen und ins ungeahnte Chaos stürzen. Strommangel, Rohstoff-Gas-Mangel, stoppende Produktion von tausenden Produkten, heranschleichende Arbeitslosigkeit, Inflation …! Es wird „lustig“!
Angriff auf Moldawien befürchtet ?
Angriff = Krieg mit der NATO, möglich 3.WK, Frankreich wird Russland den Krieg erlären und die NATO, USA, Deutschland mitreinziehen, muss man aus der Geschichte Europas schlussfolgern. Sh.Krimkrieg 1853. Eine Wiederholung mit den gleichen Kriegsparteien droht, neu hinzu USA.
Schon jetzt befindet sich massiv, schweres französiches und amerikanisches Kriegsgerät (Panzer, Raketen, Schiffe) in Rumänien für diese Zweck.
Frankreich hat Moldawien seinen militärischen Schutz zugesagt, auch ohne NATO.
Ich glaube nicht, dass das Russische Regime so verrückt sein wird. Aber was kann man heutzutage schon glauben.
Polen hatte 1939 französische Zusagen, brachte nicht viel. Gewichtiger wohl – bis Moldau verbleiben den Russen 100te Kilometer, wie viele machen sie gerade pro Tag? Die vermeintlichen Eroberungspläne stammen vom… ukrainischen Generalstab – machen die für die Russen die Planung oder wie?
„Deutschland“ unterstützt quasi alles was dem Land und seinen
Bewohnern größtmöglichen Schaden zufügt.
Wen wunderts wenn Deutschlandabschaffer an der Macht sind.
Das hat schon unter „Chamälion“ Angie Merkel gut geklappt, die
ja bekanntlich „grüne“ Ziele umgesetzt hat.
Wenn man sich anschaut wie Putin vorgeht, dann will er sich den Zugang zum schwarzen Meer sichern und den Ukrainern diesen Zugang nehmen. Ob er dafür unbedingt Moldawien braucht mag ich bezweifeln, zumal Moldawien ein klares nein zur NATO hat. Würde er Moldawien tatsächlich angreifen wollen, dann wären Rumänien und Bulgarien mindestens genauso gefährdet. Die NZZ veröffentlicht jeden Tag auf einer Karte die Ereignisse und da kann man sehr genau sehen, dass Putin den Zugang der Ukrainer zum schwarz Meer schließen will. Vermutlich wäre es ihm in diesem Zustand auch vollkommen egal ob die Ukraine ein Teil der EU oder… Mehr
Durch den ganzen Sanktionskram sind derart die Preise gestiegen, dass Putin zwar jetzt weniger verkauft aber mehr Geld einnimmt. Man hat sich nur selbst geschadet und tut dies weiter.
Mit der Ukraine klappt es nicht wirklich – nun versucht man es mit dem kleinerem Nachbarland Moldawien?