Deutschlands Rentner stehen im EU-Vergleich schlecht da. Sehr schlecht sogar. Aber schon bald wird es bald noch schlechter werden. Die Bundesregierung hat die super gerechte Lösung gefunden, wer dieses Land an den Grenzen verteidigen darf – die man bis vor kurzem nicht schützen konnte. Der dritte Teil über die Entstehung des Verbrennerverbots, und außerdem UN, Nazis und Rassismus.
Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
US-Präsident Donald Trump hat überraschend ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Ungarn angekündigt - das gab er nach einem Telefonat mit Wladimir Putin auf seiner Plattform Truth Social bekannt.
Ingenieure haben Motoren bis an die Grenze des technisch Möglichen sauber gemacht, doch Brüssel und Berlin wollen das nicht hören. Statt Vielfalt und Innovation gibt es ideologische Verordnungen, Strafzahlungen und Verbote. Der Diesel wurde zum Sündenbock, der Verbrenner zum Feindbild. Nun droht der deutschen Schlüsselindustrie und hunderttausenden Arbeitsplätzen wegen politischer Hybris das Aus.
Durch die Brandmauer und die inhaltliche Konvergenz der meisten Parteien konnte man schon vor der Bundestagswahl ahnen, welche Politik folgen würde, unabhängig vom Ausgang der Wahl. Von Niels Hipp
„Transformation“ klingt in Sonntagsreden edel und gut. Tatsächlich bedeutet es den massenhaften Verlust von Arbeitsplätzen. Doch während grüne und sozialistische Politiker Jobverluste in der Automobilindustrie bejubeln, werfen sie Nestlé Profitstreben vor.
Zu viel Gewalt, zu wenige Konsequenzen – sich häufende Messerangriffe erschüttern das Sicherheitsgefühl auf Deutschlands Straßen. Für den ehemaligen SEK-Beamten Karsten Loest ist klar: Wer zusticht, muss sofort ins Gefängnis. Mit ihm sprach Alexander Heiden.
In Köln findet am 18. und 19. Oktober die Messe „Wish for a baby“ statt. Hier wird unverhohlen für Leihmutterschaft geworben, entsprechende Unternehmen aus dem Ausland stellen sich vor. So wird deutsches Recht umgangen, eine menschen- und frauenverachtende Praxis zugänglich gemacht.
Die CDU verliert in Baden-Württemberg an Boden, bleibt stärkste Kraft. Deutlich zulegen kann die AfD, die mit 21 Prozent erstmals auf Rang zwei landet und damit die erstmals Grünen überholt. Nach fast 15 Jahren grüner Regierungsführung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann wollen die Wähler andere Politik.
Die schwarz-rote Regierung hat einen Antrag zu einem „Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes“ in den Bundestag eingebracht. Was darin steht, ist egal, weil am Ende eh etwas anderes herauskommt. Die Regierung Merz macht die Wehrpflicht zum Glücksspiel.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gießt weiteres Öl in den Konflikt um US-amerikanische Medienplattformen. Zugleich werden Fragen zu den Methoden seines eigenen publizistischen Wirkens aufgeworfen: Jahrelang brüstete er sich mit Beiträgen von Alice Weidel, von der er nichts mehr wissen will, seit er Staatsminister ist.
Geliefert wie bestellt: Ein Volksentscheid mit geringer Beteiligung zwingt die Hansestadt zu teuren Klimazielen und wirtschaftlichem Abriss. Die grüne Umweltsenatorin ruft nun nach Unterstützung von Bund und EU – dabei war Hamburg bislang eines der Länder, die andere finanzierten. Der Weg vom Wohlstand zur Subvention ist vorgezeichnet.
Die Wahlumfrage zeigt das täglich größer werdende Dilemma der CDU. Sollte es zu diesen Ergebnissen kommen, bleibt der CDU nur, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zu brechen. Würde sie mit Linken, SPD und BSW koalieren, käme das ihrer Selbstauflösung gleich. Ihr einziger Ausweg ist, eine Minderheitsregierung der AfD zu tolerieren.
Der Hamburger Volksentscheid bekräftigt den Deindustrialisierungskurs Deutschlands auf Landesebene – getragen von einer Minderheit der Wahlberechtigten. Im Interview mit TE-Autor Josef Kraus benennt der Staatsrechtler und ehemalige Bundesminister Rupert Scholz die rechtliche Problematik und prognostiziert weitreichende Folgen des Karlsruher Klimaurteils von 2021.
Die jüngsten Bildungsdaten aus Deutschland zeichnen ein beunruhigendes Bild. Immer mehr Jugendliche erreichen in zentralen naturwissenschaftlich-mathematischen Fächern wie Mathematik, Biologie, Chemie und Physik nicht einmal die grundlegenden Anforderungen.
Friedrich Merz platzt oder implodiert ein Vorhaben nach dem anderen in Deutschland. Deswegen richtet er jetzt den Blick gen Brüssel. Die EU solle liefern. Damit löst er einen Krähenkrieg mit Parteifreundin Ursula von der Leyen aus.
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Die Regierung kann sich nicht ausstehen. Michael Kretschmer behauptet jedoch, in Sachsen aus der Minderheitsregierung mit der SPD gelernt zu haben, und Sebastian Kurz und Jean Asselborn sind sich überhaupt nicht d’accord. Aber was sich liebt, das neckt sich – oder?
Die Pflegekasse hat seit ihrer Einführung Erwartungen geweckt, die sie niemals erfüllen konnte. Die Fehler der Rentenversicherung wurden wiederholt. Überlebensfähig war die Pflegeversicherung in ihrer heutigen Gestalt noch nie, ihre Pleite immer nur eine Frage der Zeit.
Volle Transparenz bei Zahlungen des Bunds an internationale Organisationen wie die UN, ebenso an international agierende NGOs, die offenbar alles andere als „Nichtregierungsorganisationen“ sind, fordert die AfD-Bundestagsfraktion. Das Auswärtige Amt kommt seinen Informationspflichten schon seit 2004 nicht nach.






























