In der Kult-Serie „24“ musste Agent Jack Bauer (Kiefer Sutherland) die amerikanische Regierung retten. Dafür hatte er 24 Stunden Zeit. Die Serie spielte in Echtzeit und war für den Einsatz von „Split Screens“ berühmt, die es erlaubten, mehrere parallele Handlungsstränge nebeneinander zu zeigen. Die Regierung war in der Regel durch Terror-Anschläge in Gefahr. In der Serie. Im echten Leben ist die deutsche Regierung von einer Bombe bedroht. Die tickt in den eigenen Reihen. 18 junge Abgeordnete der Union wollen dem Rentenpaket nicht zustimmen, das ihr Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit seinem Vize und Chef Lars Klingbeil (SPD) ausgehandelt hat. Ohne eigene Mehrheit droht diese Regierung in die Luft gesprengt zu werden.

Einsatz für Jens „Bauer“ Spahn. Der Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU muss entweder die 18 jungen Abgeordneten davon überzeugen, doch zuzustimmen, obwohl dieses Paket ihre Generation zwingt, immer mehr Geld in ein System einzuzahlen, aus dem sie immer weniger erhalten. Oder Spahn kann mit seinem SPD-Kollegen Matthias Miersch einen Kompromiss aushandeln, den die jungen Abgeordneten mittragen könnten. In dieser Aufgabe ist er schon öfters gescheitert als erfolgreich gewesen – etwa bei der Wahl zum Kanzler oder der Richterinnen fürs Bundesverfassungsgericht. Würde Jens Spahn den Jack Bauer in „24“ spielen, wäre die Serie nach der ersten Folge eingestellt worden. Nach der Szene, in der Bauer beim Entschärfen der Bombe in die Luft gesprengt wird.

Doch nur TV-Agenten müssen erfolgreich sein. CDU-Politiker nicht. Hat die Partei sie erst einmal als Funktionäre anerkannt, dann erhalten sie auf ewig Jobs in „unserer Demokratie“. Spahn war als Gesundheitsminister eine solche Fehlbesetzung und unter anderem in den Maskenskandal verwickelt, dass er danach vor Interviews drauf bestand, dass ihn die Journalisten auf diese Arbeit nicht ansprechen dürfen. Den Mann hat Merz zu seinem Nachfolger als Fraktionsvorsitzender gemacht. Der soll nun intern und zusammen mit der SPD Mehrheiten garantieren. Das scheitert. Nur endet hier der Vergleich mit „24“. Das war eine spannende Actionserie – die schwarz-rote Regierung ist eher eine Sitcom. Und Jens Spahn kein Jack Bauer, sondern ein Al Bundy. Du weißt, dass er scheitert. Es ist aber trotzdem lustig, ihm dabei zuzuschauen.

Jens „Bundy“ Spahn steht ein Zeitfenster von gut 24 Stunden zur Verfügung. Der Mittwoch beginnt damit, dass Friedrich Merz (CDU) eine Rede zur Generaldebatte im Bundestag hält. Der Donnerstag endet mit einem Treffen des Koalitionsausschusses. In dem ist kein junger Abgeordneter vertreten – noch ein Konstruktionsfehler dieser Regierung. Bis dahin müssen die jungen Abgeordneten also entweder eingeknickt sein oder Merz muss seinem Vize und Chef Klingbeil erklären, dass Bundy Spahn in den eigenen Reihen keine Mehrheit sichern kann. Das wird unangenehm. Denn Lars Klingbeil ist sensibel.

Gerd Schröder (SPD) hat in solchen Momenten die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt, um die eigenen Reihen geschlossen zu halten. Das hat Merz ausgeschlossen. Laut Bild sagt er, diesen Schritt wolle er auf gar keinen Fall gehen. Friedrich Merz ist dafür bekannt, wie sehr er zu seinem Wort steht und wie sicher er seine Versprechen einhält. Eine Vertrauensfrage kommt also auf gar keinen Fall – es sei denn, sie wird nötig oder passt gerade.

Bundes-Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier hat sich öffentlich geäußert, dass es in der Rentenfrage einen Kompromiss bräuchte. Als Bundespräsident wäre es seine Aufgabe, über den Parteien zu stehen und der Bevölkerung zu dienen. Als Parteisoldat würde er sich um die Parteilinie kümmern. Mit der Ermahnung an die SPD zum Kompromiss hat sich Steinmeier zuverlässig wie immer für sein Parteisoldatentum entschieden. Doch einen Kompromiss hatten diese Sozialdemokraten unter Merz noch nie nötig – sie konnten sich zuverlässig auf das Einknicken des Kanzlers und die Prinzipienlosigkeit der Kanzlerpartei verlassen.

So wird es auch dieses Mal kommen. Die jungen Abgeordneten werden einknicken. Voraussichtlich in dem Zeitfenster zwischen Regierungserklärung und Koalitionsausschuss. Die Kompromisslinie hat Merz schon gezeichnet. Demnach wird es eine echte und wirksame Rentenreform geben. Ab 2031. Aber da ganz sicher. Da gilt Friedrich Merz’ Wort so zuverlässig wie immer: bei der Schuldenbremse, dem Atomausstieg, dem Heizhammer, dem Geld für die NGOs, den Investitionen in die Infrastruktur, der Senkung der Lohnnebenkosten, der niedrigeren Stromsteuer für alle … Würde Jack Bauer für Friedrich Merz arbeiten, müsste er alle Reden mit Versprechen löschen, die der Kanzler mal gemacht und dann gebrochen hat. Sie sind die größte Bedrohung für diese Regierung.

Anzeige