Der F35-Einkauf wird zu Lambrechts Kommunikationsdesaster

Lambrecht weiß nicht, was in ihrem eigenen Ministerium kommuniziert wird. Und sie weiß nicht, was das Kanzleramt zu ihrem Aufgabenbereich vorhat zu veröffentlichen.

IMAGO / Political-Moments
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht
Um ein Bild zu gebrauchen: Der Riesentanker namens Bundeswehr schlingert antriebs- und führerlos vor sich hin. An Bord scheint nichts mehr zu funktionieren. Ja, es riecht sogar ein wenig nach Meuterei. Den allerobersten Flottenchef im Kanzleramt kümmert all dies wenig. Er hat getan, was er für hinreichend hielt: nämlich vor gut neun Monaten zum Stapellauf eine schöne Rede zu halten und diese jetzt zum 5. Dezember in dem in New York erscheinenden Journal FOREIGN AFFAIRS zu veröffentlichen.

Verlassen wir dieses wenig romantische Bild und knüpfen dort an, wo wir vor zwei Tagen auf TE stehengeblieben waren: Tanker-Kapitänin Christine Lambrecht (SPD) bekam binnen kürzester Zeit sechs politische Klatschen verpasst.

Bei Klatsche Nummer 5 war es um folgendes gegangen: Im Vorfeld des Montags, 5. Dezember, gelangte eine geheime Expertise des Verteidigungsministeriums in die Öffentlichkeit. Kernaussagen darin waren: Die Anschaffung von 35 Stück F35-US-Jets (Kostenpunkt inkl. Ersatzteile und Wartung: 9,99 Mrd. Euro) sei mit erheblichen Risiken behaftet. Zum Preis übrigens: Die 9,99 Mrd. Euro entsprechen nicht dem von der US-Regierung Ende Juli 2022 gebilligten Verkauf für 8,4 Mrd. US-Dollar (entsprechend rund 8 Mrd. Euro). Weiter: Es sei ungewiss, ob die Bundeswehr es schaffe, den dafür vorgesehenen Flugplatz in Büchel in Rheinland-Pfalz bis 2026 für die F35-Jets umzubauen. Und auch die Flugzulassung könne wohl nicht bis zu diesem Zeitpunkt eingeholt werden. Das war der Stand am Sonntag, 4. Dezember. In einer rasch einberufenen Sitzung sollte am Montag, 5. Dezember, darüber beraten werden.

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Dann geschah etwas, was bei einer sauberen Abstimmung zwischen Kanzleramt und Bendler-Block kalkulierbar gewesen wäre, aber offenbar niemand auf dem Schirm   hatte: Als Vorabdruck wurde in FOREIGN AFFAIRS (Ausgabe Januar/Februar 2022) exakt am 5. Dezember der von Scholz verfasste Essay „The Global Zeitenwende / Die Globale Zeitenwende“ bekannt. Darin findet sich der Satz: „Deutschland hält an seinem Engagement im Rahmen der Übereinkünfte der NATO zur nuklearen Teilhabe fest, auch durch den Kauf von Kampfjets des Typs F-35 mit dualer Einsatzfähigkeit.

„Vorwärts, Kameraden, wir rudern zurück!“

Nun hieß es im Verteidigungsministerium: „Vorwärts Kameraden, wir rudern zurück!“ Lambrecht ließ ihren Sprecher am Vormittag des 5. Dezember vor der Bundespressekonferenz sagen: „Es gibt keine Krise in der Planung für die Anschaffung von F-35-Kampfjets.“ Es gehöre aber zu einem ehrlichen und transparenten Umgang, auf mögliche Risiken hinzuweisen. Entsprechend verlief denn auch die Video-„Krisensitzung“ im Verteidigungsministerium im Sande. Lambrecht hatte sich immerhin eine halbe (!) Stunde Zeit genommen, um auf Bedenken von Parlamentariern der Ampelkoalition einzugehen. An der Videoschalte nahm neben Experten ihres Hauses für Rüstungs- und Zulassungsfragen auch Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz teil. Dieser hatte – das Schicksal seines unmittelbaren Vorgängers Karl Müllner vermutlich im Hinterkopf (siehe unten!) – am Sonntag via Twitter sein Unverständnis über die Zweifel am Projekt zum Ausdruck gebracht: Deutschland suche Probleme, wo andere Nationen, die auch F-35-Flugzeuge einführten, keine sähen. „Und wir übrigens auch nicht!“, schrieb er. Auch Andreas Schwarz, Haushälter der SPD, gab sich nun lammfromm. Ihm habe man zugesichert, dass die Flugzeuge auch in Deutschland fliegen dürften: „Das Ministerium hat auf dem Schirm, dass dieses Vorhaben Chefsache ist“, sagte Schwarz. Ähnlich samtpfotig gab sich der FDP-Abgeordnete Karsten Klein. In der Runde sei nochmal deutlich geworden, dass das Projekt „die volle Aufmerksamkeit der Ministerin“ brauche. Das Beschaffungsvorhaben könne vor Weihnachten im Bundestag behandelt werden, wie geplant. Noch in diesem Jahr sollen die Verträge geschlossen werden.

Und dazwischen eine derangierte Lambrecht

Was sagt uns das? Lambrecht weiß nicht, was in ihrem eigenen Ministerium kommuniziert wird. Und sie weiß nicht, was das Kanzleramt zu ihrem Aufgabenbereich gerade mal vorhat zu veröffentlichen. Für die Autorität einer Ministerin innerhalb und außerhalb ihres Hauses ist das vernichtend. Womöglich hat ihre Autorität auch schon so sehr gelitten, dass bewusst Dinge durchgestochen werden (hier Probleme mit der F35-Beschaffung), die ihr schaden sollen. Da das Verteidigungsministerium teils einem löchrigen Sieb, teils einem Kafka’schen Schloss ähnelt, wird es Lambrecht schwerfallen herauszufinden, was dahintersteckt. Konsequenzen wird sie daraus ziehen müssen. Mit diversen Personalrochaden oder mit einer zukünftig eindeutigen Kommunikation. Vielleicht kann ihr ja der SPD-nahe PR-Fachmann Raphael Brinkert helfen. Brinkert geriet in die Schlagzeilen, weil Bundesgesundheitsminister Lauterbach ihn für die Werbekampagne zur Impfkampagne „Ich schütze mich“ verpflichtet hatte. Brinkert betreute auch die Wahlkampagne von Olaf Scholz im Jahr 2021. Brinkert war dem Vernehmen nach auch zu Rate gezogenen worden, als es in Katar um eine angeblich mutige Alternative zur „One Love“-Binde der deutschen Fußballer ging. Ob die von den elf Startspielern beim Spiel gegen Japan vor dem Mund gehaltene Hand seine Schnapsidee war, wissen wir aber nicht.

Jedenfalls wäre Brinkert wahrscheinlich preiswerter gewesen als die Firma McKinsey, die von der Leyen zum Zwecke der Beratung für vermutlich dreistellige Millionenbeträge eingespannt hatte. 

Das sind die Fakten und Versäumnisse

Die 35 Stück F35-Tarnkappenjets sollen die zuletzt noch vorhandenen 93 „Tornados“ ablösen. Davon hatte die Luftwaffe früher 359. Die von Deutschland, Italien und Großbritannien gemeinsam gebauten Tornados sind nun aber in die Jahre gekommen. Der Tornado war 1980 in Dienst gestellt worden. Er war ein durchaus leistungsfähiger Jet: zweistrahlig, zweisitzig, Spitze Mach 2.4, Reichweite von 1.400 bis (mit Zusatztanks) 3.900 Kilometer. Er ist atomwaffenfähig, ist zuletzt ja auch in Büchel noch stationiert, und er kann in der Luft betankt werden. 

Der F35-Jet ist in der US-Luftwaffe seit 2015 im „Dienst“. Jetzt in der fünften Generation. Er hat nur ein Triebwerk (wie der „Starfighter“), nur einen Mann Besatzung, erreicht Mach 1.6 und hat eine Reichweite von 2.000 Kilometern. Wie er damit etwa Atombomben nach Russland befördern soll, lassen wir offen. Allein die Luftlinie von Büchel nach Minsk (Belarus) ist schon 1.400 km. Ob die F35 hier das richtige Gerät ist, um die vermutlich 20 im Büchel gelagerten US-Atombomben zu befördern? Wir lassen es offen. Letztlich waren es pragmatische Gründe, die für den Kauf der F35 sprachen: ein erprobtes Flugzeug, rasch verfügbar, einsetzbar im Rahmen der „atomaren Teilhabe“ der NATO. Zum Vergleich: Das deutsch-französisch-spanische Projekt FCAS (Future Combat Air System Craft) kann frühestens im Jahr 2040 mit einem einsatzfähigen Jet aufwarten. 

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Aber warum würgt man in der deutschen Politik so lange damit herum? Man wusste um das Alter der Tornados. Man wusste um die endlos lange Perspektive des FCAS. Warum fiel die Entscheidung nicht vor vier oder fünf Jahren? Eigentlich eine rhetorische Frage: Denn zu dieser Zeit war eine Ursula von der Leyen Verteidigungsministerin. Sie wollte im März 2018 einen neuen Eurofighter, bevor sie im Juli 2019 nach Brüssel verschoben wurde. Als der damalige Luftwaffenchef, Generalleutnant Karl Müllner, indirekt für die F35 plädierte (er sprach nur von einem Tarnkappenbomber), wurde er Ende Mai 2018 von Ursula von der Leyen nach sechs Jahren in der Funktion des Luftwaffeninspekteurs in den Ruhestand versetzt.

Und was ist mit dem Standort Büchel? Dieser kleine Ort im Landkreis Cochem-Zell nahe der Mosel beheimatet derzeit das Taktische Luftwaffen-Geschwader 33 – ausgestattet mit zuletzt 46 Tornados. Alle F35-Jets sollen dort eines Tages ihre „Heimat“ finden. Eben wegen der „Atomaren Teilhabe“ und der Lagerung der US-Atombomben dort. Büchel soll jedenfalls alle 35 Stück der F35 aufnehmen (die ersten sollen 2026 ausgeliefert werden). Die 3.000 Meter lange Start- und Landebahn soll ohnehin routinemäßig erneuert werden. Offiziell heißt es: Die geplante Grundsanierung der Start- und Landebahn des Militärflugplatzes Büchel wird laut dem Sprecher des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr voraussichtlich im Februar 2026 abgeschlossen sein. „Weitere Baumaßnahmen werden noch bis mindestens 2028 andauern, der Flugbetrieb wird dadurch aber nicht weiter eingeschränkt“, ergänzte er. Wenn etwas notwendig ist, dann sind es wohl neue Shelter/Bunker, in denen die F35 mit Atombombe bestückt werden könnten. Insgesamt seien in Büchel Ausgaben von rund 170 Millionen Euro veranschlagt. Die jetzigen Tornado-Kampfflugzeuge und Beschäftigten des Standorts Büchel würden derweil zum Militärflugplatz Nörvenich in Nordrhein-Westfalen verlegt. Zum Schutz auch gegen Atomwaffengegner bekam der Luftwaffenstützpunkt Büchel laut dem Sprecher bereits einen neuen 11,5 Kilometer langen Außenzaun inklusive Postenweg. Dessen Überwachung werde derzeit geplant. „Die Kosten der bisher ausgeführten Bauleistungen belaufen sich auf rund 18 Millionen Euro“, sagte der Bundesamtssprecher mit Blick auf den neuen Außenzaun.

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Kommentare ( 50 )

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50 Comments
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Deutscher
2 Monate her

„Lambrecht weiß nicht, was in ihrem eigenen Ministerium kommuniziert wird.“

Wie denn auch? Ihr fehlt jegliche Sachkenntnis. Ich bin sicher, dass sie anhand zweier Fotos nicht mal die F35 von der MiG35 unterscheiden könnte.

alter weisser Mann
2 Monate her

Die „Expertin“ Strack-Zimmermann hat eine Blockadehaltung im eigenen Ministerium gegenüber Ministerin Lambrecht festgestellt.
Wen sollte das wundern, zum 3. Mal und damit über fast 10 Jahre hinweg eine Ministerin, die das Geschäft nicht kennt.

Ohanse
2 Monate her

Da diese Flugzeuge für den sehr speziellen Zweck angeschafft werden, im Ernstfall nukleare Kampfmittel zu transportieren, stellt sich die Frage, welche Aufgabe ihnen in Friedenszeiten zugedacht ist, zumal die Maschinen alle auf einem Fleck stehen, weil nur ein einziges Geschwader mit ihnen ausgerüstet werden soll. Welchen Zweck soll dieses Flugzeug in Friedenszeiten erfüllen, der nicht besser von anderen Typen erfüllt würde? Diese Frage scheint sich ja auch die Bw selbst zu stellen: So müssen gemeinsam mit der F 35 noch ein paar spezialisierte Eurofighter angeschafft werden, um auch weiterhin überhaupt den Bereich der elektronischen Kampfführung abdecken zu können. Also praktisch… Mehr

Michael Theren
2 Monate her

unabhängig davon, daß es für die Bundeswehr wohl wichtigeres gibt als sich eine solche Offensivwaffe anzuschaffen (z.B. Munition und Funktionsgewährung der bestehenden Systeme), bleibt es weiterhin ein Wunder, daß in Israel die Armee und auch die F 35 doch recht erfolgreich funktionieren und bei der Bundeswehr anscheinend kaum etwas…wer da ein organisiertes Versagen mit mutmaßlich korrupten Elementen vermutet, liegt zumindest richtiger, als jemand der in Anbetracht von 60 Milliarden + X die es zu verteilen gilt, schlicht Tolpatschigkeit unterstellt.

fatherted
2 Monate her

mal ehrlich….die BW hat für 2 Tage Munition….keine gescheite Unterwäsche oder Grundausrüstung….was will man denn überhaupt mit einem Bomber….in Zeiten von Drohnen und Marsch Flugkörpern? Das Ganze ist ein Treppenwitz. Macht die BW zum Grenzschutz….und dann die Grenzen kontrollieren….an allen Seiten…dann hätten die wenigstens eine sinnvolle Aufgabe….aber das sei Gott und Nancy Faeser vor.

Teiresias
2 Monate her

Die F35 ist ein Waffensystem, dessen Stärke in der Vernetzung mit anderen Systemen hat. Dazu ist sie abhängig von einer Infrastruktur aus Satelliten, ganz so wie Mobiltelephone ihre Sendemasten brauchen. Mit der F35 kaufen wir Endgeräte, aber die unverzichtbare Infrastruktur dazu gehört den USA und wird von diesen allein kontrolliert. Gleiches gilt für die komplexe Betriebssoftware der F35, die nur lizensiert wird und auf die man als Kunde keinen Zugriff hat. Diese Flugzeuge verbleiben also auch beim Endkunden unter US-Kontrolle ! Das bedeutet, mit der F35 lassen sich AUSSCHLIESSLICH US-Interessen durchsetzen. Warum sollen wir die Durchsetzung von US-Interessen gegen unsere… Mehr

Last edited 2 Monate her by Teiresias
Index
2 Monate her
Antworten an  Teiresias

Richtig! Das Ganze ist ein Milliardendesaster, rausgeschmissene Miliarden mit Ansage!
Und: cui bono?
Allein die Schnapsidee, A-Bomben per US-Lufttaxi tausende Kilometer weit ins „Satansland“ Russland zu fliegen, ist im Zeitalter von Cruise-Missiles, Hyperschallraketen und Langstreckendrohnen, aber auch immer perfekter arbeitenden russischen Flugabwehrsystemen (schon das „alte“ S-400-T-System kann Tarnkappenjets erfassen und im Nullkommanix wegnatzen) so dermaßen bescheuert, dass man keine Worte mehr dafür findet.

Contra Merkl
2 Monate her
Antworten an  Index

Es geht nur darum Milliarden für die USA zu verschleudern und Flugzeuge zu kaufen, die mehr als 200 Fehler haben. Man kann das Geld auch gleich verbrennen. Das ist so unsinnig wie mit den Franzosen irgendwelche Rüstungsprojekte zu machen. Deutschland zahlt und Frankreich hat die Arbeitsplätze. Am Ende kommt ein mangelhaftes Gerät raus was nicht tauglich ist. Die Gebrüder Horten hatten in den Hallen der Göttinger Strassenmeisterei aus Sperrholz ein besseres Flugzeug zu seiner Zeit gebaut als das was da angeschaft werden soll. Deswegen werden bei uns Ministerposten mit maximal ahnungslosen Personen besetzt. Das sind nur Befehlsempfänger, zu entscheiden haben… Mehr

Petereberl
2 Monate her

Einerseits hat Frau Lambrecht mehrfach bewiesen, dass sie für das Amt eher ungeeignet ist. Andererseits muss man in diesem Fall sagen, dass die Medien, allen voran der Spiegel, den Politikern mit zahlreichen, größtenteils unsachlichen und auch falschen Behauptungen zu angeblichen Problemen des F 35A ein Stöckchen hingehalten haben, über das sie sogleich kopflos gesprungen sind. Dass mit der Beschaffung des F 35A auch sachlich und vernünftig umgegangen werden kann, zeigt ein Blick nach Däemark, Norwegen und Finnland, wo eher pragmatische statt irrlichternde Politiker und Medien zugange sind. Im Übrigen: vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Europa die Entwicklung eines Kampfflugzeugs… Mehr

WGreuer
2 Monate her
Antworten an  Petereberl

Nun, das scheint man in den USA selber anders zu sehen. Dort ist die F35 als unzuverlässige Schrottkiste verschrien, die ihr Geld nicht wert ist, und die permanent Probleme macht. Die Amis kriegen anscheinend die komplexe Software nicht in den Griff. Es wird über Rücktritte vom Vertrag debattiert und der Hersteller Lockheed droht verklagt zu werden. Nun, da die Dems die Mehrheit im Kongress verloren haben, dürfte das Thema auch in Bezug auf die von den Dems vorangetrieben, allgegenwärtige Korruption in den Vordergrund rücken. Dass ausgerechnet Deutschland und Europa einen derartigen Schrottflieger kaufen, spricht Bände, zumal seine Kampfkraft im „Dogfight“… Mehr

Petereberl
2 Monate her
Antworten an  WGreuer

Man sollte genau hinschauen, wer in den USA sich zu welchem Thema äußert und warum. Zwei große Hersteller schicken nahezu wöchentlich ihre Senatoren an die Front, um dies und das zu bemängeln und wüste Drohungen auszustoßen. Ähnlich läuft es im Deutschen Bundestag, dessen Abgeordnete gerne von Airbus in Stellung gebracht werden. Zweifellos gibt es hier und da technische Probleme, die aber die zahlreichen Bestellernationen ganz offensichtlich nicht davon abhalten konnten, auf den F 35A zu setzen. Und weiter: der F 35 ist, weil kein Luftüberlegenheitsjäger, eben nicht für den Kurvenkampf optimiert, was der Tornado, den er ablösen soll, übrigens auch… Mehr

Rainer Schweitzer
2 Monate her

Neulich wurde gemeldet, die Bundeswehr müsse in erheblichem Umfang Munition nachordern. Der Ministerin sei – vor dem Hintergrund der 100 Mrd. € Sonderschulden für die Ertüchtigung der Bundeswehr – nichts besseres eingefallen, als zu verlautbaren, daß dafür im Bundeshaushalt mehr Geld für das BMVg eingestellt werden müsse. Als Laie denkt man sich, daß im Vergleich zu Flugzeugen, Schiffen, Panzern, Geschützen u.s.w., die Beschaffung von Munition wohl eine vergleichsweise einfache Übung sein müßte. Sie kriegt es nicht hin und schreit vorsorglich einmal nach mehr Geld, der alte Politikerreflex. Die Botschaft? „Ich war´s nicht, sondern die, die mir nicht mehr Geld geben… Mehr

Boudicca
2 Monate her

Bevor diese ahnungslose Quotenfrau nicht den Stuhl im Verteidigungsministerium geräumt hat und ein fähiger General oder Generalin dieses Amt besetzt, braucht sich niemand Gedanken um die Abwehrfähigkeit der Bundeswehr Gedanken machen. Es wird weiterhin eine Steuervernichtungsmaschine ohne Rohre zum Schießen bleiben.

4Frankie
1 Monat her
Antworten an  Boudicca

Es gibt mindestens in der Bundeswehr keine fähige Generalin, nachdem dort Frauenförderung per Quote die Regel ist. Im Ergebnis werden so Angepaßtheit belohnt – zu Lasten der Qualität , wie immer bei einer Quotenregelung.

AlexR
2 Monate her

Schickt diese unfähigste Frau, ich will kaum glauben, dass UvdL noch übertroffen werden kann, doch einfach nach Hause. Ein Verteidigungsminister sollte in der BW gedient haben. Aber in dieser Ampelregierung kann ja jeder alles. Auch ohne Berufsabschluss.