Die AfD ist gar keine richtige Partei

So schnell ist keine andere neue Partei aufgestiegen wie die „Alternative für Deutschland“: Praktisch aus dem Stand heraus 4,7 Prozent bei der Bundestagswahl, 7,1 Prozent bei der Europawahl und danach der Einzug in fünf Landesparlamente: Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Hamburg und Bremen. Dazu noch eine stattliche Zahl kommunaler Mandate in mehreren Bundesländern. 




So schnell drohte aber noch keiner anderen neuen Partei wieder der Abstieg wie der AfD. Ob der bisher führende Kopf der Partei, Bernd Lucke, nach dem Parteitag im Juni noch ihr Vorsitzender ist oder ob er mit dem wirtschaftsliberalen, bürgerlichen Flügel der AfD eine neue Partei gründet – bei der AfD ist der Lack ab. Was sie den „Altparteien“ immer vorgeworfen hat, es gehe ihnen weniger um Inhalte als um Posten und Pfründe, praktiziert die Partei nun selbst.

Konflikt statt Kompromiss

Dass es zu diesem Chaos in der anfangs eher betulichen Professoren-Partei kommen konnte, hat zwei Ursachen: Die AfD hatte nie einen ideologischen Überbau, nie einen gemeinsamen Nenner, nie eine Klammer, um ihre unterschiedlichen politischen Strömungen zusammenzuhalten. Und: Ihre führenden Köpfe hatten nie verstanden, wie eine Partei funktioniert, dass ein politischer Kampfverband im Innern kompromissbereit sein muss, bei inhaltlichen wie personellen Fragen.

Die Gründung der AfD entsprach parteipolitischen Gesetzmäßigkeiten: Greifen die „etablierten“ Parteien ein bestimmtes Thema ungeachtet eines relativ großen Interesses daran nicht auf, wird die Nachfrage durch ein neuen Partei-Angebot befriedigt. So war das beim Thema Ökologie und den Grünen, so war es beim Thema Vollkasko-Sozialstaat und der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ samt der Westausdehnung der PDS.

Die AfD hatte zweifellos ein Thema: Die Euro-Politik der Regierung, die nicht dem entspricht, was den Deutschen bei der Einführung der Gemeinschaftswährung versprochen worden war. Da konnte die AfD angesichts der informellen CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE-Euro-Koalition eine Marktlücke besetzen. Mit den Wirtschaftsprofessoren Lucke und Joachim Starbatty sowie dem früheren BDI-Präsidenten Olaf Henkel konnte sie zudem kompetente Köpfe aufbieten. Weil manche Konservative, denen die CDU längst zu sozialdemokratisch geworden war, zugleich Ressentiments gegen Brüssel pflegten, waren sie ebenfalls von Anfang an dabei. Diese Richtung wurde bei der Gründung von Konrad Adam, Alexander Gauland und Beatrix von Storch personifiziert. Letztere brachte ihr christlich-fundamentalistisches Netzwerk als Morgengabe mit ein.

Kritik an der Europolitik plus Enttäuschung über die CDU bilden aber noch keine hinreichend breite programmatische Basis. Wer genau hinschaute, konnte das schon bald nach der Parteigründung sehen. Die Wirtschaftsliberalen befürworteten zum Beispiel einen EU-Beitritt der Türkei – aus wirtschaftspolitischen Gründen. Die Wert- und Rechtskonservativen lehnten einen EU-Beitritt der Türkei dagegen ab – aus Sorge um die kulturelle Identität Europas.

Es ist im Rückblick nicht verwunderlich, dass in der AfD schon bald nach der Bundestagswahl Richtungskämpfe ausbrachen. Die Ablehnung des Euros erwies sich nicht als zugkräftig genug. Auftrieb brachte dagegen die Ausweitung des thematischen Spektrums nach rechts, wozu der Beitritt vieler ehemaliger Mitglieder aus rechtsradikalen Splitterparteien beitrug. Die Landtagswahlen im Osten wurden mit Themen gewonnen, mit denen die „Republikaner“ vor 25 Jahren erfolgreich waren: Angst vor Überfremdung, Ablehnung einer „Einwanderung in die Sozialsysteme“, Kampf gegen „Ausländerkriminalität“, die Bedienung antiamerikanischer Vorurteile, ergänzt um die Warnung vor einer „Islamisierung“ der Bundesrepublik und garniert mit Seitenhieben gegen Homosexuelle, dem Ruf nach der 3-Kinder-Familie als Norm und der Forderung nach mehr deutscher Musik im Radio.

Zwei Parteien in Feindschaft vereint

Den wirtschaftsliberalen und den rechtspopulistischen Flügel einte aber wenig außer dem Kampf gegen die „Altparteien“ und dem Beklagen von „Entartungserscheinungen“ der parlamentarischen Demokratie. Deshalb tobt in der AfD seit dem Flirt ihrer brandenburgischen und sächsischen Landesverbände mit „Pegida“ ein offener Richtungskampf. Der wurde und wird dadurch verschärft, dass die AfD – wie jede neue Partei – eine Vielzahl politischer Wirrköpfe und gescheiterter Existenzen angezogen hat, die ihre Meinungsverschiedenheiten mit einer unbändigen Lust zur Selbstzerstörung austragen. Wohl in keiner Partei hat es in so kurzer Zeit so viele Abwahlen von Vorständen, innerparteiliche Schiedsverfahren und Klagen bei ordentlichen Gerichten gegeben wie in der noch jungen AfD.

Bei alldem spürte man, dass an der Spitze der Partei überwiegend parteipolitische Amateure standen und stehen. Politik ist ein Mannschaftssport. In der AfD aber will jeder Spielführer, Spielmacher und Torschützenkönig in einer Person sein. Wenn ein Parteivorsitzender einen eingetragenen Verein gründet, um die eigene Partei mit der Drohung einer Abspaltung zu domestizieren, demonstriert er, dass Kompromiss für ihn ein Fremdwort ist. Aber Lucke ist kein Einzelfall. Auch Adam, Henkel, Gauland und Petry sind genau das Gegenteil von Teamplayern.

Ob die AfD noch einen Formelkompromiss findet, mit dem alle Beteiligten das Gesicht wahren und eine Abspaltung des Lucke-Flügels verhindert wird, ist sehr fraglich. Selbst wenn das beim Parteitag gelänge, hätte der Burgfriede wohl nicht lange Bestand. Denn genau genommen besteht die AfD aus zwei Parteien. Und beide Seiten haben Anführer mit mehr oder weniger absolutem Machtanspruch und dem Gefühl der eigenen Unfehlbarkeit. So kann man eine Zeit lang Politik machen – aber keinen Staat.




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