Die Gesundheitsreform muss an den Grundübeln ansetzen

Die meisten Forderungen im Gesundheitswesen sind Kürzungen der medizinischen Leistungen und Beitragserhöhungen. So kann keine Stabilisierung der Krankenversicherung gelingen. Es gehören sämtliche Aspekte auf den Prüfstand – auch mit der Migration in Zusammenhang stehende. Von Lothar Krimmel

picture alliance / Geisler-Fotopress | Bernd Elmenthaler/Geisler-Fotopr

Angesichts drohender Milliarden-Defizite und ungebremst steigender Beitragssätze für die Kranken- und Pflegeversicherung breitet sich in Berlin zunehmend Hektik aus. Während die von Gesundheitsministerin Nina Warken eingesetzte „FinanzKommision“ zunächst bis Ende März über Reformvorschläge brütet, überschlagen sich die verschiedenen Akteure im Gesundheitswesen mit unausgegorenen Forderungen, die in der Regel entweder um Leistungskürzungen oder um Zuzahlungserhöhungen kreisen.

Diese Ideen folgen zumeist dem Sankt-Florian-Prinzip: Heiliger Sankt Florian, verschon mein Haus, zünd andere an. Doch so kann eine Stabilisierung der Krankenversicherung nicht gelingen. Die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben hat sich dermaßen weit geöffnet, dass sämtliche Aspekte auf den Prüfstand gehören.

Und vor allem muss vor jeder Reform eine schonungslose Analyse der Ursachen des anrollenden Desasters erfolgen. Ja, die beiden seit 50 Jahren bekannten Hauptprobleme der Krankenversicherung, die negative demographische Entwicklung einerseits und der medizinische Fortschritt andererseits, werden sich in den kommenden Jahren massiv zuspitzen. Aber ein funktionierendes Deutschland hätte dem relativ gelassen entgegensehen können.

Wirtschaftskollaps mit rotgrüner Ansage

Doch spätestens seit dem Jahr 2015 hat das tödliche Gift einer komplett verirrten rotgrünen Agenda diesem einstmals funktionierenden Land im wahrsten Sinne den Stecker gezogen. Mit der gezielten Politik der Deindustrialisierung haben „Politiker“ vom Format eines Kevin Kühnert (SPD) und einer Ricarda Lang (Grüne), die niemals in ihrem Leben außerhalb einer linken Politblase gelebt, geschweige denn gearbeitet haben, den über Generationen aufgebauten Industriestandort Deutschland im Handstreich erledigt – unter Zustimmung oder sogar Mitarbeit von CDU, CSU und FDP.

Dazu nur zwei Zahlen: Das reale, also inflationsbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag in Deutschland im Jahr 2025 unter (nochmals: unter!) dem Niveau von 2019, während im selben Zeitraum zum Beispiel das reale BIP der USA um mehr als 10 Prozent gewachsen ist. Dabei ist die Wohnbevölkerung in Deutschland in dieser Zeit sogar leicht gestiegen, das BIP pro Kopf somit noch weiter zurückgegangen. Also totaler Stillstand über einen Zeitraum von sechs Jahren: ein in Friedenszeiten seit der Reichsgründung von 1871 einmaliges Ereignis.

Und welch ein Zufall: Seit ebenfalls rund sechs Jahren bezeichnet sich der für diesen Niedergang verantwortliche rotgrün dominierte politisch-mediale Komplex zunehmend inflationär als „UnsereDemokratie“ und diffamiert jede Kritik an seinem selbstmörderischen Kurs als wahlweise „rechtspopulistisch“, „rechtsextremistisch“ oder „verfassungsfeindlich“.

Zuzahlungen können die Finanzlöcher nicht stopfen

Im selben Zeitraum von 2019 bis 2025 sind aber die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung (ebenfalls preisbereinigt) um rund 15 Prozent gestiegen. Also 15 Prozent Ausgabenwachstum bei 0 Prozent Wirtschaftswachstum: Das kann nicht gut gehen.

Explodierende Gesundheitskosten
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Und diese gespenstisch große Schere soll jetzt durch Zuzahlungserhöhungen geschlossen werden? Wer wird sich die derzeit diskutierten Beträge noch leisten können? Gerade Ärzte erleben in ihren Praxen jetzt immer öfter, dass sich Arbeitnehmer, die weder im Staatsdienst noch bei einer der aus Steuermitteln bestens versorgten NGO-Industrien beschäftigt sind, sich bereits eine ausgewogene Ernährungsweise schlichtweg nicht mehr leisten können. Für dieses wachsende Vollzeit-Prekariat ist daher auch jeder Euro an zusätzlichen Beiträgen oder Zuzahlungen nicht mehr darstellbar.

Und diese „schon länger hier Lebenden“ müssen mit ansehen, wie locker als Endzwanziger durchgehende „unbegleitete minderjährige Migranten“ mit einem ganzen Tross an gut bezahlten Begleitern und Übersetzern aus der steuerfinanzierten Asylindustrie das Sprechzimmer ihres Arztes besetzen, um den sowohl beitrags- als auch zuzahlungsfreien Rundum-Service in Anspruch zu nehmen. In solchen Augenblicken wird schmerzhaft bewusst, wofür man demnächst mit noch höheren Beiträgen und neuen Zuzahlungen zur Kasse gebeten werden soll.

Armutsmigration verschärft die Finanzprobleme

Denn als wäre die gezielte Deindustrialisierung nicht genug des Unheils, wurden – wiederum von der rotgrünen Blase des Irrsinns – die deutschen Grenzen geöffnet für jährlich Hunderttausende von Armuts- und Wirtschaftsmigranten aus muslimisch geprägten Weltregionen. Kulturfremde Migranten, die sich nur schwer integrieren können, sich aber zumeist auch gar nicht integrieren wollen und dadurch neben der Zerstörung des Bildungssystems und der öffentlichen Sicherheit auch die Sozialsysteme überfordern.

Die Belastung für das Gesundheitssystem, die von der Armutsmigration ausgeht, lässt sich beileibe nicht auf die Milliarden von Euro begrenzen, mit denen der Staat die Beitragszahler für die Krankenversorgung syrischer, irakischer oder afghanischer Bürgergeldempfänger zur Kasse bittet.

Auch bei den ab 2015 in den Arbeitsmarkt integrierten Migranten aus muslimisch geprägten Ländern dürfte der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung angesichts einer überwiegenden Beschäftigung im Niedriglohnsektor nicht kostendeckend sein – zumal angesichts eines nach wie vor ungebremsten Familiennachzugs. Studien hierzu sucht man allerdings vergeblich, da sie das Versagen der politischen Klasse auch auf diesem Feld belegen könnten und daher „Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten“ wären.

Unbegrenzte Hochkosten-Immigration: der Super-GAU für die GKV

Der ultimative migrationsbedingte Sprengsatz für die gesetzliche Krankenversicherung liegt allerdings nach wie vor darin begründet, dass Deutschland jedem Hochkosten-Patienten dieser Welt einen faktisch unbegrenzten medizinischen Leistungsanspruch garantiert, sobald er an der deutschen Grenze das Wort „Asyl“ ausspricht oder von Dritten aussprechen lässt. Und das auch dann, wenn dieser Krankheitsmigrant niemals auch nur einen Cent in unser Gesundheitssystem einzahlen wird, geschweige denn eingezahlt hat.

Folgen von Nichtzahlern im System
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Auch wenn die oft über 300.000 Euro pro Jahr kostende Versorgung eines solchen Migranten in den ersten 18 Monaten über das Asylbewerberleistungsgesetz vom Staat übernommen wird, so kann diese Kostenlawine spätestens nach den 18 Monaten via Bürgergeld (oder neuerdings: Grundsicherung) in die Krankenversicherung überschwappen. Im Fall eines Familiennachzugs, der bei Hochkosten-Patienten eher der Regelfall sein dürfte, fließen diese Kosten sogar schon ab dem Grenzübertritt in die Leistungsausgaben der Krankenkassen ein, ohne dass dies kontrolliert oder gar verhindert werden könnte. Wie viele Hochkosten-Patienten unter den über 100.000 Migranten sind, die 2025 im Wege des Familiennachzugs nach Deutschland kamen, kann deswegen niemand sagen.

Geradezu abstoßend falsch und irreführend ist daher der Einwand seitens der steuerfinanzierten Asylindustrie, die Beschränkung des Anspruchs auf die Behandlung von akuten Krankheiten oder Schmerzzuständen gemäß § 4 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) würde eine solche Hochkosten-Migration verhindern. Diese bekanntlich sehr prominent von Nancy Faeser verbreitete Falschbehauptung fällt angesichts der realen Versorgungspraxis in sich zusammen.

Denn erstens gilt dies zumeist nicht für den Familiennachzug und zweitens ist natürlich zum Beispiel ein Dialyse-Patient, ein Leukämie-Patient oder ein Patient mit einer schwerwiegenden erblichen Stoffwechselstörung aus rein medizinischer Sicht sofort behandlungsbedürftig, aber damit nach geltendem Recht auch sofort behandlungsberechtigt, sobald er die deutsche Staatsgrenze passiert hat.

Rechtsanspruch auf Krankheitsmigration muss ausgesetzt werden

Über diesen ebenso einzigartigen wie selbstmörderischen Rechtsanspruch wurde bisher immer nur diskutiert; es kommt aber darauf an, diesen Rechtsanspruch sofort auszusetzen, wenn die solidarische Krankenversicherung in Deutschland überleben soll. Auch das Bundesverfassungsgericht muss hier über seinen Schatten springen und kann sich nicht länger über die vitalsten Interessen der „schon länger hier Lebenden“ hinwegsetzen.

Wenn die rotgrüne Blase die Finanzierung jedes Hochkosten-Patienten dieser Erde übernehmen möchte, dann soll sie es tun – aber durch private Spenden, und nicht durch den Missbrauch einer von hiesigen Beschäftigten für hiesige Beschäftigte geschaffenen Krankenversicherung.

Zwei plus zwei: die Problemformel der Gesundheitsfinanzierung

Gesundheitsversorgung kollabiert
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Somit ist die Diagnose klar: Ein über die Einkommen der Beschäftigten finanziertes Gesundheitssystem, das mit Demographie und medizinischem Fortschritt bereits zwei gewaltige genuine Probleme hat, muss zwangsläufig kollabieren, wenn eine dem Irrsinn verfallene Politik diesem Gesundheitssystem mit Deindustrialisierung und illegaler Massenimmigration ohne jede Not zwei weitere gigantische Probleme auflädt.

Allerdings: Selbst ein wirtschaftlicher Aufschwung und ein sofortiger Stopp der Massenimmigration von Armuts- und Wirtschaftsflüchtlingen in Verbindung mit konsequenter Abschiebung der Ausreisepflichtigen würde den Absturz unseres Gesundheitssystems nicht mehr aufhalten können. Denn mit dem Nachrücken der Baby-Boomer in die Renten- und Krankheitsjahre sowie der zusätzlichen Kostenexplosion aufgrund der um ein Vielfaches kostspieligeren personalisierten Medizin verschärfen sich diese beiden genuinen Probleme in den kommenden Jahren dramatisch.

Nach dem Kipppunkt kommt der freie Fall

Die Zeit zum Gegensteuern, die wir in den letzten 10 Jahren gehabt hätten, wurde von den steuerfinanzierten Agenten der Asyl- und der Klimaindustrie für die Vollendung ihres Zerstörungswerks genutzt. Der Kipppunkt unseres Gesundheitssystems wurde daher bereits unumkehrbar überschritten. Jetzt kann es nur noch darum gehen, die Härte des Aufschlags abzumildern. Die Forderung der Beitragszahler – und auch der Wähler – wird daher unmissverständlich sein: keine Zuzahlungssteigerung ohne Wirtschaftssteigerung, keine Leistungskürzung ohne Migrationskürzung.

Dr. med. Lothar Krimmel, Facharzt für Allgemeinmedizin, war von 1992 bis 2000 Geschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und ist damit ein genauer Kenner des Medizinsektors.

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Kommentare ( 29 )

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29 Comments
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Riffelblech
12 Stunden her

Es ist nicht leicht die Migration als Ursache der exorbitant steigenden Kosten für die KK einzubeziehen ,es ist einfach Tatsache ! Da kann sich mancher Gutmensch drehen und wenden wie er will . Auch wenn behauptet wird die ersten Monate haben Migranten nur Zugang zur Grundversorgung ,das übernimmt dann das Sozialamt . Hallo !? Wie weit geht denn hier der Tellerrand ? Das Sozialamt bekommt sein Geld wohl von Wind und Sonne ? Es ist seit nunmehr 10 Jahren so das dieser „ Motor“ Krankenversicherung durch Schwerstbelasung so was im roten Bereich läuft das er sehr bald krachen gehen wird… Mehr

yeager
14 Stunden her

Können wir dann also endlich mal mit dem Geschwafel Deutschland sei „ein reiches Land“ aufhören? Ein reiches Land könnte sich nämlich ein funktionierendes Gesundheitssystem leisten.

MalNachgefragt
17 Stunden her

St. Florian betreibt hier der Autor. Es ist leicht, Migration als die Urmutter aller Probleme heranzuziehen. Gerade bei der Gesundheitsversicherung greift dies zu kurz. Nicht nur, dass Asylbewerber in den ersten 36 Monaten Aufenthalt nur eine Akutgrundversorgung erhalten, die zudem nicht von der GKV sondern von den Kommunen getragen werden (über das Asylbewerberleistungsgesetz, AsylbLG). Ein Blick auf ähnliche Kostenexplosionen in der PKV – und dort sind so gut wie keine Migranten auch nach den 36 Monaten versichert – zeigt, dass die Kostentreiber im Gesundheitssystem ganz andere sind: Unsere immer älter werdende Gesellschaft. Bleibt der Punkt, nur jene zu versichern, die… Mehr

Gabriele Kremmel
18 Stunden her

Grundübel 1: Massen von ausländischen Nutznießer, ohne überhaupt je einzuzuzahlen.

Grundübel 2: Erweiterte Familienbegriffe bei Gastarbeitern. Seit Jahrzehnten werden Leistungen, z.b. für die in der Türkei lebenden Angehörigen wie Vater, Mutter usw. bezahlt.

Grundübel 3: Macht der Pharmalobby, die beliebige Preise für Pharmazeutika verlangen kann.

Grundübel 4: Verengung von Diagnostik und Therapie auf rein pharmazeutische Ansätze, die häufig zu Langzeitmedikation anstatt zu Heilung führen. Stichwort Orthomolekularmedizin, Ernährungsmedizin, Umweltmedizin u.v.m.

bkkopp
21 Stunden her

Wir sollten nicht die Immigranten in den Arztpraxen, Notfallambulanzen und Krankenhäusern für die Systemüberlastungen verantwortlich machen. Sie gehen nur durch offene Türen an angerichtete Gratis-Buffets. Sie haben das in Teilen schon seit 50 Jahren fehlentwickelte System nicht geschaffen. Man muß bei der Familienpolitik anfangen, die nicht von den arbeitenden Beitragszahlern zu tragen wäre. Dann erst zu den Leistungsberechtigungen für Leute, die noch nie zu einer solidarischen Wirtschaftsleitstung beigetragen haben und sehr oft auch nie werden. Wegen der absehbaren Alterung der Gesellschaft kann es auch nicht dabei bleiben, dass nur die jüngeren Beitragszahler die hohen Kosten der mehrheitlichen Kleinrentner, mit propotional… Mehr

Diogenes
1 Tag her

Das Grundübel sind die Menschen, die das deutsche Gesundheitssystem bis Oberkannte Unterlippe missbrauchen und ihr Leben lang keinen Groschen in die gesetzlich vorgeschriebene Krankenkasse einbezahlt haben und niemals bis ins höchste Alter etwas bezahlen werden.
Wir sind in ein Zeitalter eingetreten, in dem JEDER approbierte Arzt dieses Land fluchtartig verläßt, um nicht selbst zu verhungern.

Der-Michel
1 Tag her

Nicht nur in den Krankenkassen führt das zu Problemen. Zeitversetzt wird das in der Rentenkasse und den Sozialämtern zu noch wesentlich größeren Problemen führen. Jemand, der heute im Niedriglohnbereich arbeitet bekommt eine Rente von der er nicht leben kann, die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sind dann nur noch ein Witz!

Habakuk06
1 Tag her

In den 10 Jahren zwischen 2005 und 2015 haben sich die Ausgaben der Krankenkassen um ca. 78 Milliarden erhöht, in den folgenden 10 Jahren von 2015!!!!!!! bis 2025 um 138 Milliarden. Dazu muss doch nichts mehr schreiben oder sagen.

Kaltverformer
1 Tag her

Jeder Normalo erkennt, dass wenn man Millionen ins Land holt, die an den sozialen System nur andocken, aber nichts einzahlen, diese Systeme eben kollabieren werden.
Nicht so die Grünen, die Sozialisten und die Kommunisten, die offensichtlich völlig gaga sind.
Die glauben, dass Geld wächst auf Bäumen, oder es kommt nur durch Ausbeutung der armen Arbeiter.

amendewirdallesgut
1 Tag her

Zu viele Böcke sind des Gärtners Tod ! Sozialwirtschaft essen Realwirtschaft ! Kann mich ja verrechnet oder verlesen haben , aber laut destatis investiert der Staatshaushalt unverzinst durchschnittlich (unisex) über 600.000 € Netto (1,3 Millionen Brutto) in jeden seiner Bürgen von der Wiege bis zur Bare mit rasant steigender Tendenz , wer also nicht selbst durchgängig 40 Jahre , mindestens 1250 € / mtl an Einkommens.-Lohnsteuer und oder Sozialversicherungsbeiträgen inkl Arbeitgeberanteil zahlt , der wird solidarisch mitgetragen ! Ein Rentner verursacht übrigens im Schnitt 1400 € Gesundheitskosten mtl ohne Pflegeleistungen bis zu seinem Ruhestand , und zahlt selbst im Schnitt… Mehr

Paprikakartoffel
1 Tag her
Antworten an  amendewirdallesgut

Ihre Rechnung ergäbe über 25 Jahre Vollzeittätigkeit jährlich 24 TEUR Steuern. Das reißt man in dieser Hochsteuerrepublik mit links.

amendewirdallesgut
16 Stunden her
Antworten an  Paprikakartoffel

Die meisten arbeiten wohl 40 Jahre , kann sich ja jeder einteilen wie will , manche erreichen ihren Break Even halt früher , denke dass man trotzdem auch danach sehr vorsichtig mit dem Steinewerfen im Glashaus sein sollte .