Bei der NRW-Wahlnachlese werden allerlei Verbindungen nach Berlin konstruiert. Ist der Ampel-Zauber schon verflogen? Olaf Scholz stand zwar nicht zur Wahl - aber eben irgendwie doch. Insbesondere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert macht keine gute Figur dabei, das Ergebnis zurechtzureden.
Screenprint ARD / Hart aber Fair
Am Montagabend nimmt Frank Plasberg sich nicht Corona, Putin oder die Ukraine, sondern Nordrhein-Westfalen zur Brust: Bei „Hart aber Fair“ geht es um die „kleine Bundestagswahl“ vom Sonntag. Mit 35,7 Prozent sicherte sich die CDU mit Spitzenkandidat Hendrik Wüst deutlich den Wahlsieg neun Prozentpunkte vor der SPD, die eine kräftige Wahlniederlage hinnehmen musste. Der politische Wind in NRW scheint in Richtung Schwarz-Grün zu wählen. Plasberg jedenfalls redet dem Bündnis schnell das Wort – „War die Ampel nur ein Unfall?“, fragt der Moderator seine Runde.
Das sei natürlich ein reißerischer Titel, meint Michael Bröcker. Der Chefredakteur von „ThePioneer“ meint aber: „Die Ampel läuft Gefahr, nur eine Episode zu sein.“ In Wahrheit war die schwarz-grüne Option in diesem Land „in vielen Umfragen immer schon gewollt gewesen“. Jetzt zeige sich in NRW, dass diese auch möglich sei. Olaf Scholz habe „die Quittung“ für sein zögerliches Handeln im Bund, insbesondere in der Ukraine-Frage erhalten. Spiegel-Redakteurin Melanie Amann stimmt zu: Die Wahl sei eine Ohrfeige für die Ampel. Die beiden Journalisten sind sich in ihrer Analyse weitgehend einig.
Ähnlich äußerte sich kurz darauf CDU-Vize Linnemann. Er sagte: „Das, was gestern Abend passiert ist, schadet nicht nur Ihnen, sondern auch uns, der Politik insgesamt, weil es die Politikverdrossenheit erhöht.“ Kühnert im Kreuzfeuer – darauf reagiert er bissig, schnappt unsouverän ein giftiges „Danke für die Blumen“ in Richtung Bröcker, als dieser meint, Kühnert sei doch eigentlich „klüger“ als sein Verhalten am Sonntagabend.
Zu Beginn der Ampel-Koalition hatte Olaf Scholz einen neuen Politikstil, ein gemeinsames regieren verkündet, bei dem „niemand verlieren“ sondern alle gewinnen sollten. Ist dieser Traumzauber schon wieder verflogen? Kühnert gibt zu verstehen, dass der Wahlabend für SPD und FDP kein schöner gewesen sei. „Aber wir müssen auch die Kirche im Dorf lassen.“ Dass die Bundesregierung aber auch mal bei Sachthemen streite, sei sicher kein „Spaltpilz einer Regierung“, reagierte der SPD-Generalsekretär spitz. Auch von einer SPD-Flaute wollte er nichts wissen. Seine Partei regiere die Hälfte aller Bundesländer und habe mit dem Saarland bereits deutlich eines aus CDU-Hand gewinnen können. Auch Nouripour wiegelt weiter ab. Die Ampel-Politiker versuchen so offensichtlich, erste Knackse wegzukaschieren, dass Melanie Amann sarkastisch fragt, ob dann die Runde nicht auch nach Hause gehen könne. „Natürlich ist es schon so, dass bei den NRW-Wählern angekommen ist: Da ist ein zurückhaltender, zögerlicher Kanzler, der von seinen eigenen Koalitionspartnern angetrieben wird.“ Die Ampel erscheine unharmonisch. Das „Knirschen im Gebälk“ der Ampel-Koalition sei in Nordrhein-Westfalen deutlich gehört worden.
Kühnert steht wie ein Paladin vor seinem Kanzler – doch es nützt nichts, denn sein giftiges Verteidigungsgefecht kann die nüchterne Analyse der Wahl nicht verändern. Zwar wäre es eine NRW-Wahl und keine Bundestagswahl gewesen – „Vielleicht lag es einfach daran, dass die CDU in Nordrhein-Westfalen gute Politik gemacht hat“, meint auch Carsten Linnemann zum Wahlergebnis. Aber „Rückenwind“, wie Michael Bröcker formuliert, war die Wahl für die Ampel keineswegs. Der Glitter ist ab, der Zauber verflogen – die Realität haben die Ampel-Träumereien bereits gewaltig angekratzt.
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Kühnert im Kreuzfeuer – darauf reagiert er bissig, schnappt unsouverän…
Grad war er noch Juso-Vorturner und dürfte alles verbellen was denen nicht passte. Das bricht halt durch.
Fairerweise muss man sagen, dass die Grünen auf Bundesebene kompetentere Minister aufweisen als die SPD. Okay, das ist jetzt bei Faeser, Lauterbach oder Lambrecht nicht so schwer. Aber trotzdem, alles ist relativ.
Kompetent? Özdemir findet Cannabis-Legalisierung wichtiger als eine gesicherte Lebensmittelversorgung, Habeck meint, man könne mit Wind und Sonne allein die Energieversorgung eines Industrielandes gewährleisten und Annalena plappert uns munter in den 3. Weltkrieg. Die einzige Kompetenz, die ich bei denen finden kann, ist eine unheimliche Attraktivität für linksgrüne Medien.
Allein Faeser wiegt alle Nieten der Grünen im negativen Sinne auf.
Wirtschaft verbockt, kann man wieder flicken. Landwirtschaft verbockt auch das reparierbar. Außenpolitik, kriegen wir auch wieder auf die Reihe.
Aber das was Faeser anstellt mit ihrer Einwanderung, das bricht dem alten Deutschland das Genick.
SPD und fdp lassen sich im Bund von den Grünen die Show stehlen, Agenda, Wording und gesellschaftliche Ziele vorgeben und trotten brav hinterher – bloß jeden Ärger mit Medien, NGOs, fff etc. vermeiden Für die Union gilt es im Kern genauso. Wäre Merz Kanzler, würden Habeck und Baerbock auch ihn gängeln können wie Scholz u Lindner, aus den gleichen Motiven: bloß keinen Ärger mit grünen Redaktionen, der NGO Armada bis einschließlich naseweiser Luisa u der üblichen bestellten Aufregung auf Twitter. Solange SPD, fdp und Union die Hosen gestrichen voll vor den Grünen Hilfstruppe haben, zittern und grüne Parolen dumm nachplappern,… Mehr
Die AFD wurde einmal gewählt in der Hoffnung, das man damit die bestehenden Strukturen tangiert. Nachdem das Ergebnis bekannt ist, war der nächste Schritt des „Nichtwählens“ vorhersehbar. Es hilft nichts, Konservative müssen sich wieder mehr einbringen in Gesellschaft, Internet und NGOs.
Da kriegen die Konservativen sofort den rechten Stempel aufgedrückt und werden gecancelt.
Ja und, ich fühle mich inzwischen geehrt/geadelt wenn mich einer als Konservativer, Rückwärtsgewandter, Rechter und oder Nazi bezeichnet.
Warum, weil ich dann sicher weiß, dass demjenigen die Argumente vollends ausgegangen sind, falls er überhaupt schon mal welche (außer Ideologie und Glaube) gehabt hat.
Ich hätte es gut gefunden, wenn einer aus der Zunft der Meinungsmanipulatöre anwesend gewesen wäre und das Ergebnis der Wahl (fast 10% Differenz) mit den Vorhersagen eines Kopf an Kopfrennens verglichen hätte. Das bei Befragungen potentieller AfD Wähler ein erheblicher Bias vorhanden ist, will ich ja gerne akzeptieren, aber welcher CDU oder SPD Wähler verbirgt seine Präferenzen? Entweder ihre Methoden sind für die Katz oder es wird ganz offen manipuliert. Konsequenz: alle Umfragen Institute müssen nach der Wahl ihre Rohdaten verpflichtend offen legen oder sie werden nicht zugelassen.
Klar gewonnen hat die NRW-Wahl die informelle „Nichtwähler-Partei“, sie bringt mehr auf die Waage als CDU, SPD und Grüne zusammen. Wenn Wahlverweigerung Ausdruck von Unzufriedenheit und Protest ist, dann handelt es sich hier um eine starke Opposition. Aber mit der beschäftigt sich der polit-mediale Mainstream aus naheliegenden Gründen nicht.
„War die Ampel nur ein Unfall?“, fragt der Moderator seine Runde.“
Die selben Medien, die erst im September lautstark äußerten „der Wähler“ habe ein eindeutiges Votum für „eine Ampel“ im Bund abgegeben, stellen diese Wahl „des Wählers“ nur sechs Monate später in Frage? Was für eine bizarre Komödie. Vor der Bundestagswahl wurde Laschet runter geschrieben und Scholz hochgeschrieben, nun wird Scholz runter geschrieben und Merz hoch geschrieben. Man hat immer mehr den Eindruck, dass die großen Medien sich die gewünschten Politiker „herbeiorchestrieren“ und Wahlen egal sind. Die NRW-Wahl war keine Bundestagswahl, das sollte sogar Plasberg wissen.
Die ganze Diskussion ist durch reine Zeitverschwendung! Ob Ampel oder Schwarz Grün ist doch egal da ein Einheitsbrei. Schwarz und Gelb sind längst Tief-Grün und trauen sich nicht einmal ansatzweise abweichende Meinungen zu vertreten. Egal wer da in Berlin oder NRW regiert und ob er nun Scholz, Wüst oder sonst wie heißt. Die sind so Grün wie Baerbock, Habeck Jung…!
Nouripour hat etwas Interessantes gesagt: Die Reaktion der Bundesregierung auf den Konflikt in der Ukraine sei ein „Flug auf Sicht.“ Und dem versucht Scholz sich anzupassen; er setzt sich nicht an die Spitze, wie etwa Melanie Amann es gerne hätte. Deutschland hat Interessen, die im Widerspruch sowohl zur Lieferung schwerer Waffen als auch zu Energie-Embargos stehen. Dem versucht Scholz Rechnung zu tragen, was zwangsläufig in einem Land, dessen Bevölkerung (und Journaille) außer „Hau-Ruck“ mehrheitlich nichts zu verstehen scheint, weniger als “ bedächtig“ (Habermas) denn als „zaudernd“ rüberkommt. Wer hingegen in die Welt hinaus quäkt „nie mehr fossile Energien aus Russland“,… Mehr
Von wem ist schwarz/grün schon immer gewollt? Das ist doch totaler Stuss. Das Siegesgeheul von der CDU und den Grünen ist bei 55,5% Wahlbeteiligung völlig fehl am Platz. Politiker sind abgehoben und weit weg vom gemeinen Bürger. Und fast die Hälfte der Wahlberechtigten hat das bemerkt!
Sie haben recht! Niemand hat Schwarz- Grün gewählt. Überhaupt hat noch nie ein Wähler eine Koalition gewählt; wer uns erzählt: „Der Wähler will schwarz- grün“, hält dies vermutlich für den Inbegriff politjournalistischer Schlaumeierei; er gibt allerdings damit auch zu verstehen, dass er seinen Sinn für Logik nicht ganz beieinander hat.