Anne Will: Mutmaßen über Olaf Scholz

Drei Monate dauert der Krieg in der Ukraine nun. Und wir sind nicht mal über die Frage hinaus, was wir überhaupt wollen, wie die jüngste Folge von „Anne Will“ gezeigt hat.

Screenprint: ARD/Anne Will

Anne Will läuft bereits 26 Minuten. Die Sendung ist also fast schon zur Hälfte rum. Da stellt die Moderatorin die Frage: „Können Sie uns sagen, wie es militärisch steht?“ Die Frage richtet sich an Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr. Russland bereite sich auf eine ukrainische Gegenoffensive vor, lautet seine Antwort. Nach einer Woche, in der zuerst Bilder zu sehen waren, wie ukrainische Soldaten bis zur russischen Grenze vorgestoßen sein wollen. Und dann Bilder vom russischen Durchmarsch im Donbass. Also was denn nun? Selbst der Experte der Bundeswehr-Universität kann das nicht so richtig erklären: Es werde einen Abnutzungs- und Stellungskrieg geben, sagt er.

An Masala ist es, den charakteristischsten Satz des Abends zu sagen: „Ich verliere langsam den Überblick.“ Damit bezieht er sich auf die deutsche Kommunikation rund um den russischen Überfall auf die Ukraine. Die Publizistin Marina Weisband geht einen Schritt weiter: Die unklare Kommunikation habe dazu geführt, dass die deutsche Regierung an Vertrauen verloren habe – das gelte auch für Frankreich.

Zeit zum Lesen
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Die Wurzel dieser Ratlosigkeit heißt Olaf Scholz. Gleich zu Beginn zeigt Will einen Einspieler mit dem Kanzler. Darin sagt er: „Die Ukraine muss bestehen“. Warum hat Scholz gesagt bestehen? Warum nicht siegen? Will er, dass die Ukraine einen Kapitulationsfrieden unterschreibt und Territorium an Russland abtritt? Auf dieser Wortklauberei beruht nahezu die ganze Folge. In der Ankündigung zur Sendung hieß es noch, es ginge um die Frage, ob die Nato Schweden und Finnland aufnehmen soll. Doch Will bleibt bei Scholz. Wochen, nachdem der Regierungschef die Richtung vorgegeben hat, ist immer noch offen, welche Richtung das überhaupt ist. Selbst den Experten bei Anne Will ist das nicht klar.

Ein beliebter Talkshowgast ist zurzeit Michael Roth. Vor zweieinhalb Jahren ist Roth gegen Scholz angetreten, als die SPD ihren Vorsitzenden wählte. Beide unterlagen gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Bei der Regierungsbildung ist der erfahrene Außenpolitiker ebenfalls leer ausgegangen. Als gehobenes Trostpflaster hat er den Vorsitz im Auswärtigen Ausschuss erhalten. Jetzt kommt ihm in den vielen Talkshows die Aufgabe zu, Scholz zu interpretieren, weil ihn ja mit dem Kanzler immerhin die Partei verbindet.

Scholz täuscht
Leopard voraus
Das geht so: Will trägt vor, wie viele Waffen Scholz der Ukraine versprochen hat – und wie wenig davon bisher angekommen ist. Dann will sie von Roth wissen, ob Scholz überhaupt keine Waffen liefern will. Darauf antwortet der verhinderte SPD-Vorsitzende: „Ich bin für Waffenlieferungen“, und es sei ja nicht so einfach, wie es klingt, Waffen zu liefern. Das heißt, Deutschland liefert unter Scholz nicht genug Waffen an die Ukraine, aber das will er so nicht sagen. Roth ist in der Sendung als Deuter des Orakels Scholz und orakelt dabei selber. Das mag für Rätselfans spannend sein. Oder für Fans von Akte-X-Drehbüchern. Anhänger von Klartext sind bei Weisband: Ja. Mit dieser Kommunikation verspielt die Politik allgemein und speziell die Regierung Vertrauen.

Zumal sich die Widersprüche zwischen den Aussagen Scholz’ und der Realität leicht darstellen lassen. Bei Anne Will übernimmt das Jan van Aken. Er saß für die Linken zwei Wahlperioden lang im Bundestag. Jan van Aken erinnert an die vollmundigen Ankündigungen des Kanzlers, Russland mit Sanktionen in die Knie zwingen zu wollen. 320 Millionen Euro zahlten wir an Russland. Allein für Öl. Täglich. „Das ist das Gegenteil von Sanktionen.“ Auch wenn die Zahl hochgegriffen scheint. Andererseits widerspricht ihm im Studio auch keiner, sodass die Zahl in der Welt stehen bleibt.

Konkrete Berechnungen zum Stromnetz
Das ABC von Energiewende und Grünsprech 102 – Synthetische Woche
Roth wiederum wird erst spät in der Sendung ehrlich und deutlich: Es sei ein schwerer Fehler gewesen, sich so von Russland abhängig gemacht zu haben. Aber vor allem: „Wir wollen uns in Fragen des Gases nicht schaden.“ Der orakelnde Orakel-Deuter sagt also: Die unbedingten Sanktionen sind bedingt und gehen nur so weit, wie es dem Land nicht schade. Dass dem so ist, hatte Weisband schon vorher in der Sendung festgestellt. Auch ohne den orakelnden Orakel-Deuter. Für die Frage, warum Deutschland so zaudere, sieht Weisband mehrere mögliche Gründe: etwa, dass Deutschland aus der Routine seiner bisherigen Russland-Politik nicht herauskomme. Und dann gäbe es vielleicht noch „Verpflichtungen“, über die sie nicht spekulieren wolle. Andererseits ist die Russland-Nähe von SPD-Spitzenpersonal wie Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier oder Manuela Schwesig auch ohne Spekulation gut dokumentiert.

Weisband fürchtet, dass der Krieg noch länger dauern und die Deutschen das Interesse daran allmählich verlieren würden. Der Vertrauensverlust, an dem das liegt, hat sie selbst dargestellt. Vertrauensverlust gegenüber einem Kanzler, der Fernsehansprachen hält, nach denen kaum einer weiß, was er eigentlich gesagt hat. Der sich so orakelhaft ausdrückt, dass eine Sendung sich eine Stunde lang um einen einzigen Satz drehen kann, ohne dabei nennenswert nach vorne zu kommen.

Runden wie die bei Anne Will werden dazu beitragen, dass die Menschen das Interesse am Krieg verlieren. Da ist der orakelnde Orakel-Deuter Roth. Er tritt gerne im Doppelpack mit Roderich Kiesewetter (CDU) auf. Der erzählt gerne, dass er mit Friedrich Merz in Kiew war – damit ist Kiesewetter dann aber auch schon zu Ende erzählt. Zusammen sind Roth und Kiesewetter bestenfalls gut für eine Demonstration, in welcher Kommunikationskrise die Politik in Deutschland steckt.

Anzeige

Unterstützung
oder

Kommentare ( 69 )

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

69 Comments
neuste
älteste beste Bewertung
Inline Feedbacks
Alle Kommentare ansehen
PrivyLeak
1 Monat her

Anstatt sich an diesen öffentlich-rechtlichen Zombie-Talkrunden abzuarbeiten und sich darüber zu zerstreiten, würde ich es begrüßen, wenn an dieser Stelle Besprechungen der ungleich produktiveren privaten Formate bei Bild-TV („Viertel nach Acht“) und Servus-TV („Talk im Hangar“, „Links. Rechts. Mitte.“, „Klartext“) erschienen.

chino15
1 Monat her

Was wäre so schlimm daran, wenn die Deutschen das Interesse am Krieg in der Ukraine verlieren würden? Hatten wir denn jemals großes Interesse an den Kriegen im Jemen, in Afghanistan, im Irak und anderswo? Und warum ist das Interesse an der Ukraine überhaupt so groß? Glaubt hier wirklich ERNSTHAFT jemand an das Märchen, dass Putin bald an der Oder stehen wird? Oder dass im korrupten Oligarchenstaat Ukraine unsere „westlichen Werte“ verteidigt werden? Welche „westlichen Werte“ sind nach 2 Jahren massiver Grundrechtsverletzungen in unserem Land überhaupt noch übrig, die es sich zu verteidigen lohnen würde? Was unterscheidet den Ukraine-Krieg eigentlich von… Mehr

Friedrich Wilhelm
1 Monat her
Antworten an  chino15

Sehr geehrter Herr „chino15“, danke für Ihren wichtigen Beitrag. Zuweilen heißt es, einjede Frage enthalte die Antwort. Sollte dies ansatzweise zutreffen, würde die Antwort auf Ihre völlig berechtigten Fragen lauten: Ja, die hiesigen Menschen glauben das. So, wie sie in den vergangenen zwei Jahren die Unwahrheiten seitens des RKI, der Regierung, den „Mietwissenschaftlern“ und der Massenmedien für die Realität hielten und halten.
Hochachtungsvoll

Friedrich Wilhelm
1 Monat her

Sollte sich die derzeitige Entwicklung fortsetzen, in der Rußland auf eine wie auch immer geartete Verliererposition zusteuert, konkurrieren gegenwärtig zwei Ziele für die erste russische Rakete mit einem taktischen Nuklearsprengkopf um die höchste Wahrscheinlichkeit: Ukraine oder Ramstein.
Wobei sich mit einer derartigen, weitgehenden Auslöschung der rheinland-pfälzischen Stadt über das unübersehbare Signal, endlich Verhandlungen über Teilterritorien der Ukraine als auch über ihren militärisch-politischen Status in Gänze zu beginnen, noch ein politischer Nutzen verbände.

Kontra
1 Monat her

Warum hat Blinken das Treffen mit Lawrow einen Tag vorher abgesagt? Der Krieg wäre möglicherweise doch noch zu stoppen gewesen. Warum werden seitens der USA so gut wie keine erkennbaren, diplomatischen Initiativen unternommen, um die Kampfhandlungen zu unterbinden? Warum gibt es keine neutralen, internationalen Kommissionen, die z. B. in Genf konstruktive Gespräche mit der Ukraine und Russland führen? Fragen über Fragen!

Steve Acker
1 Monat her

Scholz wird jetzt auch vorgeworfen, dass er nicht die rasche Aufnahme der Ukraine in die EU will.
Es ist so ein Irrsinn. Die Ukraine ist Lichtjahre von einer EU-Fähigkeit entfernt.
Wenn man jetzt, und auch noch im Schnellverfahren aufnimmt, wird es die EU zerreissen. Oder ist das etwa das Ziel ?

chino15
1 Monat her
Antworten an  Steve Acker

Ich könnte mir gut vorstellen, dass am Ende ein EU-, aber nicht NATO-Beitritt der Ukraine steht. Für die EU-„Eliten“ und Selenskyj wäre es ein kurzfristiger Propaganda-Erfolg. Mittel- und langfristig würde es der EU – und insbesondere dem Zahlmeister Deutschland – natürlich massiv schaden. Die EU-„Eliten“ sind vermutlich zu dumm, um das zu realisieren, die Deutschland-Abschaffer im eigenen Land, USA, Russland und China wird es freuen.

Friedrich Wilhelm
1 Monat her
Antworten an  chino15

Sehr geehrter Herr „chino15“, ob die „EU-‚Eliten’ [tatsächlich] … zu dumm [sind], um das zu realisieren“, sei dahingestellt. Auf jeden Fall stellen sie ihre persönlichen monetären und politischen Vorteile weit über jene, von deren Steuergeld sie ihren vulgär-üppigen Lebensstandard bestreiten.
Hochachtungsvoll

N. Niklas
1 Monat her

Es geht hier nicht um einen Krieg irgendwo in einem korrupten Land mit Komikern, Boxern und einem Melnyk als Repräsentanten, sondern nach wie vor darum, dass dies als Gelegenheit und Begründung für die Zerstörung unserer eigenen Gesellschaft, einer dramatischen Umverteilung genutzt wird, die sich tagtäglich vor unseren Augen vollzieht und die unser Land in Elend stürzen wird. Dass Sie schreiben, die Leute würden das Interesse am Krieg verlieren, muss einen allerdings besorgen, denn: Was kommt als nächstes?

LiKoDe
1 Monat her

Es gibt gar keinen Grund, warum Bk Scholz der Öffentlichkeit und damit auch den Gegnern Deutschlands auf die Nase binden sollte, was wegen des Krieges in der Ukraine im Hintergrund geschieht. Mehr als Vermutungen sind deshalb von den Leuten in der Talk-Show nicht möglich, da sie weder der Bundesregierung noch einer anderen Regierung angehören. Dass Russland gemessen an seiner gesamten militärischen Stärke mit einer nicht allzu grossen Armee in der Ukraine im Einsatz ist, spricht keiner der ‚Experten‘ an. Klar sollte sein, dass es den westlichen Regierungen, die die Ukraine unterstützen, mittlerweile tatsächlich nur noch darum geht, dass die Ukraine… Mehr

Friedrich Wilhelm
1 Monat her

Es mag irrelevant sein, daher nur am Rande: Prof. Carlo Masala ist jener „Politikwissenschaftler“ der letztes Jahr meinte, die Corona-Hysteriewelle für einen Vergleich zwischen Eva Braun und Alice Weidel nutzen zu müssen, der für die Betreffende überaus ehrkränkend war.

Wolfgang Schuckmann
1 Monat her

Da ich kein Freund von Olaf Scholz bin , möchte ich ihm hier ausnahmsweise meine Unterstützung offerieren. Wenn man sich daran erinnert, daß in Deutschland der Kanzler die Richtlinien der Politik bestimmt, so wundert man sich über die Tatsache wieviel Nebenkanzler in Deutschland tätig sind. Das diese Leute nicht wahrnehmen welchen Schaden sie unserem Land zufügen ist erstaunlich. Ich vermute, dass von all den Sechssiebengescheiden im Umfeld dieser Fragen keine 3 tatsächlich wissen, was das Kanzleramt weiß. Angesichts eines Artikels in der New- York Times, der sehr differenziert und vollkommen konträr und nicht affin mit der Washingtoner Administration am Wochenende… Mehr

nolimit
1 Monat her

Wie bereits beschrieben, ist dieser Krieg nicht vom Himmel gefallen und hat bestimmte Ursachen. Und dann beschwert sich die Ursache (Ukraine) bei der Wirkung (Krieg). Seit acht Jahren tobt ein nicht erklärter Krieg der Ukraine gegen den mehrheitlich russischen Donbas mit ca. 14.000 Toten. Das sind keine russischen, keine spekulativen Zahlen sondern offizielle von der OSZE. Man kann es also durchaus anders ‘rum sehen: Russland schafft Frieden in einer terrorisierten Region sowie sie es das in Syrien im Kampf gegen die vom Westen gepäppelten ISIS- Krieger tat. Den IS haben wir doch auch nicht mit Waffen versorgt, warum also die… Mehr