Plädoyer für eine neue Ostpolitik?

Eine Rezension des Buches von Horst Teltschik „Russisches Roulette: Vom kalten Krieg zum kalten Frieden.“

Wer in Deutschland das Verhältnis zu Russland unter realpolitischen Gesichtspunkten betrachtet und dementsprechend der russischen Föderation das Bestehen legitimer Machtinteressen zugesteht, kommt schnell unter einen Generalverdacht. Dies mag daran liegen, dass zu den Russland-Verstehern eine Reihe von Politikern gehört, die trotz unterschiedlichen Niveaus nicht für sich in Anspruch nehmen können, von Russland, seinen Interessen und seinem besonderen Verhältnis zu Deutschland sehr viel zu verstehen. Gemeint ist nicht nur der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder, der als Angestellter russischer Energiekonzerne interessenwahrend auch gegenüber dem starken Mann Russlands, Wladimir Putin, auftreten muss und bereits von daher bestimmte Gangarten der russischen Politik nicht unvoreingenommen beurteilen kann. Die Rede ist natürlich auch von Martin Schulz, der zusammen mit Sigmar Gabriel und anderen SPD-Politikern meinte, bei Hinterzimmertreffen mit russischen Politikern oder gar mit dem russischen Präsidenten selbst geopolitische Kompetenz demonstrieren zu müssen.

Schließlich kommt ein Generalverdacht gegenüber der realpolitischen Beurteilung russischer Politik meist auch dadurch zustande, dass in bestimmten Ländern wie in Polen ein geradezu pathologisches Russlandverständnis grassiert: Jeder Schritt Deutschlands in Richtung Russlands wird mit einem historischen soupcon verbunden.

Nicht zu vergessen ist gewiss der Werkzeugkasten russischer Politik im Westen. Die Organisation des Russlandbilds durch den staatlichen Sender Russia Today ist davon nur eine Facette. Die unbestrittenen Einmischungsversuche der russischen Politik in den amerikanischen Wahlkampf gehören ebenso zu jenen Methoden russischer Politik, die in der Tat an den kalten Krieg erinnern.

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Dieses wohlwissend hat ein Kenner der deutsch-russischen Beziehungen, der ehemalige Kohl-Berater und langjährige Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz Horst Teltschik, den verdienstvollen Versuch unternommen, das Unverhältnis zwischen Russland und dem Westen und die zunehmende Sprachlosigkeit zwischen den politischen Eliten rational zu analysieren. Teltschik ist ein Mann ohne Illusionen und weiß aus eigener Erfahrung im Umgang mit der russischen Politik, welche Gefahren im Verhältnis zwischen Russland und dem Westen von Bruchstellen wie der damaligen Transformation der Sowjetunion in den Bund unabhängiger Staaten ausgehen können. So schildert Teltschik zunächst die Aufbruchstimmung der 90er Jahre, in denen berechtigt oder unberechtigt aufgrund des besonderen Vertrauensverhältnisses zwischen Helmut Kohl und Michail Gorbatschow der Grundsatz der Realpolitik „Es gibt keine Erbfeindschaft, auch nicht nach grausamen Kriegen“, durch eine beherzte Politik des Neuanfangs bei der Gestaltung eines europäischen Sicherheitssystems bekräftigt wurde.

Teltschik zeichnet in verständlicher Sprache mit vielen Einblicken aus seinem politischen Leben nach, wie die Geschäftsgrundlage des neu gefundenen Vertrauens der 90er Jahre zwischen Russland und dem Westen fahrlässig verspielt wurde. Wurde damals noch davon ausgegangen, dass auf deutschem Boden bzw. auf dem Boden der ehemaligen DDR keine Nato-Truppen stationiert werden dürfen und dementsprechend auch die Nato sich nicht ostwärts bewegen würde, so sieht zwischenzeitlich die Lage vollständig anders aus. Nahezu ganz Osteuropa, insbesondere Polen, Tschechien, Ungarn und Rumänien sind ebenso wie die baltischen Staaten der Nato beigetreten, so dass das alte Schreckgespenst der ehemals sowjetischen Politik von der Einkreisung durch den Westen eine neue Gestalt angenommen hat.

Es ist zweifellos ein Verdienst der Darstellung Teltschiks, dem westlichen Leser die russische Perspektive nahezubringen und Verständnis dafür einzufordern, dass aus russischer Sicht die Osterweiterung der Nato bereits seit Jelzin als ein Bruch jener Geschäftsgrundlage angesehen wird, die einst Gorbatschow dazu veranlasste, der deutschen Einheit in Frieden und Freiheit seinen Segen zu geben.

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Daneben gibt es eine Fülle von Belegen der Ungeschicklichkeit amerikanischer Politik, die dazu beigetragen hat, dass sich die Spirale der Misstrauenseskalation zwischen Russland und dem Westen schicksalshaft fortsetzt. Dazu gehört beispielsweise die Interpretation der Krim-Annexion durch Russland. Zwar rechtfertigt Teltschik diesen Schritt russischer Expansionspolitik mit keinem Wort. Indessen weist er darauf hin, dass Russland seit je her zu diesem neuralgischen Sicherheitspunkt der europäischen Landkarte einen besonderen Zugang verlangte. Ebenso fällt die Würdigung des Ukrainekonfliktes aus. Teltschik kann sich in der Gesellschaft des Historikers Kissinger wissen, wenn er darauf hinweist, dass die Ukraine zu jenem Siedlungsgebiet Rus gehört, welches einstmals der Nukleus der Staatswerdung der ostslawischen Völker war. Für Russland ist es als ein ohnehin um den Großmachtstatus kämpfendes Land schwerlich hinzunehmen, dass in einem Großraum, für den es bislang den Status eines führenden Landes beanspruchen konnte, fremde Mächte operieren. Teltschik hätte an dieser Stelle die Monroe-Doktrin anführen können. Was würden die Vereinigten Staaten von Amerika sagen, wenn Russland in Sezessionskonflikte auf dem nordamerikanischen Kontinent eingreifen oder auch nur in mittel- und südamerikanischen Staaten mehr als nur Freundschaftsadressen hinterlassen würde?

Interessant, wenn auch nicht originell ist auch der Hinweis Teltschiks darauf, dass die Messlatte russischer Politik stets die Entscheidung in Washington ist. Washington ist der internationale Sparringspartner, mit dem sich die russische Großmacht nach wie vor misst. Sie ist jenes Fixgestirn der internationalen Politik, durch dessen Anspruch, unilaterale Politik zu betreiben, sich Moskau oder Russland unter Putin besonders herausgefordert fühlt.

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Etwas zu kurz kommt in dem Buch von Teltschik die von ihm wohl gesehene Unberechenbarkeit der Trump Administration. Waren es in der Vergangenheit bei Obama linguistische Versprecher („Russland ist eine regionale Macht“), so hat bei Präsident Trump die Kombination von Unkenntnis und Unberechenbarkeit einen neuen Ausdruck gefunden. Russland will als Großmacht ernst genommen werden und sucht händeringend auf diesem Weg Druckpunkte in der westlichen Politik. So analysiert Teltschik zutreffend die Bemühungen Russlands, mit der Türkei militärisch wie wirtschaftlich ins Geschäft zu kommen sowie wirtschaftlich weiter mit dem Iran zusammenzuarbeiten und sich gleichzeitig als „Friedensmacht“ im Nahen Osten aufzuführen.

Ob das Russland Putins aufgrund der auch von Teltschik konzedierten Rechtsstaats- und Demokratiedefizite ein berechenbarer Partner werden kann, untersucht Teltschik nicht. Genauso wenig nimmt er sich der Frage an, wie man Russland auf dem Weg einer rechtsstaatlichen Demokratie mit einem pluralistisch organisierten politischen Personal bewegen könnte. Auch fehlen Ausführungen über das Zusammenwirken von politischer Elite und Staatskonzernen in so wichtigen Feldern wie der gesamten Energiepolitik. Die Aufforderung an die deutsche Politik, verbunden mit Elogen auf den Dialog von Angela Merkel mit Putin, weisen gewiss den Weg in die richtige Richtung, um das Unverhältnis Russlands mit dem Westen durch einen signifikanten deutschen Beitrag zu überwinden. Indessen verlangt es angesichts der völlig verfahrenen Situation und der auf tradierten Feindbildern fixierten US Administration gewiss mehr als nur eines Anstoßes von Deutschland. Gefragt ist nach einer neuen Ostpolitik, also dem Entwurf einer neuen Politik, bei der sich Deutschland, wie einstmals konzipiert durch Willy Brandt und Egon Bahr, auf eigene Beine stellt und den Dialog mit Russland neu ordnet.

Es ist zu hoffen, dass Horst Teltschik sich nicht das letzte Mal in die Debatte eingemischt hat, sondern in einer Zweitauflage des Buches diese offenen Fragen beantwortet.


Von Markus C. Kerber ist das folgende Buch erschienen: 

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Kommentare ( 17 )

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17 Kommentare auf "Plädoyer für eine neue Ostpolitik?"

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Die Trennung Rußlands von Europa, bzw. die Erschaffung der Sowjetunion, ist amerikanische Doktrin seit 120 Jahren, ebenso wie die Schwächung Europas an sich. Die Amis drehen deswegen so am Rad, weil erstmals eine konkrete Annäherung an das wirtschaftlich schwache, aber rohstoffreiche Rußland möglich wäre, Kriege nur noch an der Peripherie Europas anzuzetteln sind, und unsere europäischen Feindstaaten gelernt haben, daß eine Zerstörung Deutschlands Europa immer weiter in die Bedeutungslosigkeit treibt. Das haben, außer den Deutschen, alle begriffen. So sehr die ost-europäischen Staaten in der Flüchtlingspolitik die moderne Avantgarde Europas bilden, so rückständig sind sie in der politisch historischen Betrachtung. Man… Mehr

Für eine Rezension aus anderem Blickwinkel wäre ich dankbar. Meine Kritik an Herrn Teltschiks und dessen Darstellung läßt sich nicht in einen Kommentar fassen, ohne der Oberflächlichkeit und Verkürzung anheim zu fallen.

Hochinteressante Ausführungen. Was der Westen und hier vor allem die NATO nicht verstehen: Die Sowjetunion existiert nicht mehr. Sie ist in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts untergegangen. Russland, wie auch alle ehemaligen Ostblockstaaten, haben sich neu sortiert. Allerdings nicht unbedingt so, wie die Amerikaner es gerne gehabt hätten. Die amerikanische Vorstellung von Freiheit, nämlich genau so zu sein, wie die Amerikaner selbst, wird im Rest der Welt verständlicherweise nicht geteilt. Nicht mal in Europa. Freiheit bedeutet, so zu sein, wie man von seinen kulturellen und geografischen Anlagen her ist und eben nicht gezwungen zu sein, so zu leben, wie… Mehr

Leser Ralf Poehling schreibt: „Freiheit bedeutet, so zu sein, wie man von seinen kulturellen und geografischen Anlagen her ist.“ Meint er damit, dass jemand, der „von seinen kulturellen und geografischen Anlagen her“ andere drangsalieren möchte, das ausleben dürfen soll? Soll der Westen es hinnehmen und begrüßen, wenn Russland einen unerklärten Krieg in einem fremden Land führt und dort regelmäßig Leute umbringt, weil das „seinen kulturellen und geografischen Anlagen“ und seinen nationalen Neurosen entspricht? Darauf läuft Ralf Poehlings Argument hinaus. Ich lehne das aus ethischen Gründen ab, wie es jeder tun sollte.

Natürlich kann man das ablehnen und ich würde es für mich persönlich auch tun, denn es gelüstet mich nicht danach, andere zu kujonieren. Allerdings bin ich im Leben vielen begegnet, die das sehr wohl gerne tun. Und es gibt keinen quasi göttlichen Schiedsrichter, der sie daran hindert. Was bringt es zu klagen, die seien alle böse ind gemein?
Ich habe nur ein Prinzip, an das ich mich konsequent halte, nämlich niemals die Fähigkeit zu verlieren die eigenen Prinzipien auch ‚mal beiseitezulassen, wenn es die Not erfordert.

„…niemals die Fähigkeit zu verlieren die eigenen Prinzipien auch ‚mal beiseitezulassen, wenn es die Not erfordert.“ – Es mag klug sein, dem Unrecht aus Pragmatismus nachzugeben. Wenn das das Argument von Ralf Poehling gewesen wäre…

Aus dem Text: „Für Russland ist es als ein … um den Großmachtstatus kämpfendes Land schwerlich hinzunehmen, dass in einem Großraum, für den es bislang den Status eines führenden Landes beanspruchen konnte, fremde Mächte operieren.“

Ich habe für dieses Russland, also einem Land, das neurotisch um seinen vergangenen Großmachtstatus trauert, kein Mitleid. Es hat in der Vergangenheit seinen Großmachtstatus immer wieder missbraucht! Die Expansion der NATO zum Schutz der durch Russland übelst unterworfenen und ausgebeuteten Länder ist ethisch unbedingt geboten.

Mir kommen fast die Tränen, wie schlecht der kleine Wladimir vom bösen Westen behandelt wird. „…wie die Geschäftsgrundlage des neu gefundenen Vertrauens der 90er Jahre zwischen Russland und dem Westen fahrlässig verspielt wurde.“ Ach du liebes bischen, Vertrauen mit Geschäftsgrundlage, und doch sind es nur weit überzogene Ansprüche einer nicht mehr existierenden Sowjetunion. Ein brutal-primitiver Unrechtsstaat mit widerwärtiger Ideologie, der nach seinem Zusammenbruch in exakt der Weise hätte abgewickelt werden müssen wie Deutschland ab ´45. Und ehe mich jemand für übertrieben milde hält, die den Nürnberger Prozessen analogen Verfahren hätten unter allen Umständen mit einer ganzen Reihe von Todesurteilen enden… Mehr

Sie haben ihn verloren, gewiß, aber wir, die Deutschen, haben ihn nicht gewonnen. Wir durften davon profitieren.
Außerdem ist Rußland, anders als das Dt. Reich ’45, nach wie vor ein Machtfaktor – ‚Obervolta mit Raketen‘, ich meine Reagan hätte das ‚mal gesagt, aber Raketen immerhin. Am Allerwertesten vorbeigehen sollten uns andere Völker nicht..

Immer wieder erstaunlich, dass auch in diesem dichten und gehaltvollen Text von Markus C.Kerber mit keinem Wort auf den amerikanischen geopolitischen Berater von mehreren US-Präsidenten, Zbigniew Brzezinski und dessen Werk, „The grand Chessboard“, hingewiesen wird, in dem Brzezinki die herausragende geopoltische Lage der Ukraine und damit auch der Krim nachgewiesen hat.
Selbstverständlich hat die russische Politik von, „The grand Chessboard“, Kenntnis genommen und ihre Schlüsse gezogen, die Vereinnahmung der Krim ist eine der geopoltischen Folgeerscheinungen.

Ach ja, immer wieder diese Gleichsetzung zwischen dem „bösen“ US-Imperium und dem „armen bedrängten Russland.“ Wer so denkt übersieht:
(a) dass die Völker im Bereich der US-Hegemonie wirtschaftlich blühen und gedeihen und politisch mehr oder minder frei sind (ganz Europa außer dem Teil der russisch dominiert ist), Südostasien, Indien);
(b) dass alle Länder im russischen Einflussbereich wirtschaftlich zurück bleiben (wurden zur Sowjetzeit übelst ausgebeutet) und autokratisch-diktatorisch sind.
Solche Unterschiede *darf* man aber nicht übersehen.

Weder sind die USA „gut“ oder „böse“ noch ist es Russland, sondern beide sind Mächte mit geopolitischen Interessen.Beiden waren und sind bestrebt ihre Einflußsphären zu sichern oder auszudehnen oder beides zu machen Bei einem Schachspiel mit weißen und schwarzen Figuren gibt es weder gute noch böse Läufer, Springer, Türme, Damen und Könige. Gewinner ist der bessere Spieler mit den intelligenteren Zügen, Verlierer der Andere. Es gibt auch das Unentschieden also Remis. Übrigens will auch die EU mitspielen, ist aber noch Nachwuchsspieler und nicht ganz ausgereift für das große Spiel auf der Weltbühne. China hingegen schon, an das sich Russland in… Mehr

Wer die geopolitische Auseinandersetzung als „neutraler Beobachter“ wie ein Schachspiel gleichwertiger Gegner analysiert, macht sich schuldig: denn die Gegner sind eben *nicht* ethisch gleichwertig. Völker unter US-Hegemonie haben eine echte Chance auf Blühen und Gedeihen (nicht alle nutzen sie); Völker unter russischer Herrschaft werden erstickt. Wer sich „neutral“ gebiert (und sich dabei vielleicht noch für besonders intellektuell hält), macht sich an der russischen Unterdrückung der Völker mitschuldig.

Ich lehne es ab, mich von Ihnen, verehrter Marcel Seiler, als „schuldig“ bezeichnen zu lassen. Das fällt in die gleiche Karegorie, wenn etwa ein Max Otte oder eine Erika Steinbach oder ein Hans Georg Maaßen als mitschuldig an der Ermordung des Walter Lübcke denunziert werden.

Lesen Sie besser von Zbigniew Brezinki „The Grand Chessboard“ und sie bekommen eine Ahnung was Geopolitik ist.

Ethische Konzepte und Prinzipien darf man gerne im Hintekopf haben, wenn es gilt das eigene Handeln zu bewerten und zu verantworten. Bei der Beurteilung derMitspieler muß man sich aber an deren Interessen orientieren. Staaten sind Partner, nicht Erzieher.

Genau daran dachte ich auch beim Lesen dieses Beitrags. Dieses Buch sollte eine wesentlich höhere Verbreitung finden, weil es eben kein Zufall war, wie der Putsch in der Ukraine ablief. „Amerika – die einzige Weltmacht“ ist sei jedem TE- Leser empfohlen.

Nachdem das Buch von Brezezinski in seiner deutschen Ausgabe jahrelang vergriffen war und nur antiquarisch zu hohen Preisen zu bekommen war, liegt inzwischen eine Neuausgabe vor.
„The Grand Chessboard, deutsch Amerika – die einzige Weltmacht“ ist das Schlüsselbuch zum geopolitischen Verständnis für das, was in der Ukraine abgelaufen ist, vom politischen Umsturz bis zur Vereinnahme der Krim durch Russland